Category LfV berlin

Deutschlandradio| Der rätselhafte Mord an Burak Bektaş

Von Thilo Schmidt Beitrag hören 2012 wird in Berlin-Neukölln der 22-jährige Burak Bektas erschossen. Der Mord ist bis heute ungeklärt. Hinweise deuten auf einen rechtsextremen Tathintergrund, konkrete Beweise fehlen jedoch. Die Abendschau berichtet: „97 Hinweise hat die Polizei, aber keine heiße Spur. Nachdem im April ein Unbekannter in eine Gruppe von fünf jungen Männern schoss. Einer […]

Berlin| Lageanalyse „Rechtsextremistische Aktivitäten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte in Berlin“

Der Berliner Verfassungsschutz hat eine 40seitige Lageanalyse zum Thema „Rechtsextremistische Aktivitäten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte“ vorgelegt. Darin werden die zentralen Akteure rassistischer und fremdenfeindlicher Hetze in Berlin beschrieben. Sie zeigt ihre gängigen Argumentationsmuster und untersucht die zwischen Januar 2014 und Oktober 2015 gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte begangenen Straftaten. Die Analyse belegt, dass es Rechtsextremisten, die […]

Abgeordnetenhaus Berlin| Zahlungen des Landes Berlin an den Toskana-V-Mann

Auch 2015 noch von Interesse, die kriminellen Machenschaften des Berliner Landesamtes für Verfassungsschutz. Titel: Zahlungen des Landes Berlin an den Toskana-V-Mann Abgeordneter: Delius, Martin (PIRATEN) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17390.pdf Hintergrund: Volker Weingraber (* Dezember 1942; Edler von Grodek) ist ein ehemaliger Spitzel des Berliner Verfassungsschutzes. In den 1970ern arbeitete der damalige Zuhälter und Kleinkriminelle als Informant unter […]

netzpolitik.org| Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit unter Beobachtung des Berliner Geheimdienstes

Netzpolitik.org zugespielte vertrauliche Dokumente belegen: das LKA Berlin versorgt den Verfassungsschutz in Form so genannter Verlaufsberichte und Gefährdungsbewertungen regelhaft mit personenbezogenen Daten von Menschen, die Demonstrationen oder Kundgebungen in Berlin anmelden oder daran teilnehmen. Davon sind häufig auch Versammlungen betroffen, die jenseits der ohnehin fragwürdigen gesetzlichen Aufgabengebiete des Geheimdienstes liegen. Dieser Artikel ist ein Gastbeitrag […]

Berliner Abgeordnetenhaus| Polizei kennt seit 2012 keine rechten Gefährder in Berlin

5. Wie hat sich die Zahl der von der Berliner Polizei und dem Verfassungsschutz aus dem rechten Spektrum als „Gefährder“ erfassten Personen seit 2012 entwickelt (bitte nach Jahren getrennt aufführen)? Zu 5.: Für Berlin waren seit 2012 keine Personen als „Gefährder“ der PMK-rechts eingestuft Schriftliche Anfragen: Titel: Grundlagen und Praxis der Gefährderansprachen in Berlin Abgeordneter: […]

Berlin| Im Fokus Rechte Gewalt in Berlin 2003 – 2012

Verfassungsschutz legt Zehnjahresstudie zu rechter Gewalt vor – Henkel: „Problem in ganz Berlin“ Der Berliner Verfassungsschutz hat eine Zehnjahresstudie zu rechter Gewalt in Berlin veröffentlicht. Dabei zeigt sich, dass rechte Gewalt von einem zunächst vor allem in den östlichen Bezirken zu verortenden Phänomen mehr und mehr zu einem gesamtstädtischen Problem geworden ist. Im Rahmen der […]