Kategorie LfV Sachsen

mdr| Der Bombenbauer Albakr – Sein Weg von Damaskus nach Chemnitz / Versagen in Sachsen – Innen- und Justizminister in der Kritik

Am Abend des 12. Oktober 2016 wird der Syrer Jaber Albakr erhängt in einer Zelle in Leipzig aufgefunden. Zu diesem Zeitpunkt war er Deutschlands wichtigster Gefängnisinsasse – ein mutmaßlicher Terrorist des sogenannten Islamischen Staates. Einer, der möglicherweise unschätzbare Informationen im Hinblick auf zukünftige Anschläge hätte liefern können. Albakrs Tod ist das unrühmliche Ende in einer […]

FreiePresse| «Sachsensumpf»-Prozess: Hauptangeklagte schildert Werdegang

Der Prozess um die «Sachsensumpf»-Affäre könnte Rechtsgeschichte schreiben. Denn noch nie stand ein Geheimdienstler vor Gericht, weil mit seiner Zuarbeit für Staatsanwälte Unschuldige verfolgt wurden. erschienen am 08.05.2017 Dresden (dpa/sn) – Die Angeklagte im «Sachsensumpf»-Prozess hatte für die umstrittene Dokumentensammlung nach eigenen Angaben strikte Vorgaben ihres Vorgesetzten. Der damalige Vize-Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) […]

LIZ| Von Facebook völlig überfordert: Große Anfrage der Grünen zeigt, wie ahnungslos Sachsens Ermittler in Sachen Rechtsextremismus sind

Dass sich Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) schwer tut mit der Verfolgung rechtsextremer Straftaten im Internet, das ist nicht neu. Das war mal vor vielen, vielen Monaten auch einer der Gründe dafür, warum er 100 neue IT-Fachkräfte für die Polizei einstellen wollte. Was ja bekanntlich hängt und hapert. Und wie sieht es nun mit dm […]

WDR| Interview mit sächsischem Verfassungschutzpräsidenten: Meyer-Plath: Fremdenhass ist überall

Der sächsische Verfassungsschutz sieht in den Übergriffen auf Flüchtlinge in Heidenau eine neue Dimension der Gewalt. „Neu ist die Brutalität und die Bereitschaft, Polizisten zu attackieren“, sagte der Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz, Gordian Meyer-Plath. WDR 2: Die Angriffe auf Flüchtlinge im sächsischen Heidenau stehen in engem Zusammenhang mit der NPD – davon ist der […]

junge welt| »Politikberatung für Rassisten«

Sachsens Verfassungsschutz warnt »asylkritische Initiativen« vor Rechtsextremen. Linke entsetzt Von Markus Bernhardt Deutsch, laut, frustriert: Stimmungsmache gegen Asylheim im sächsischen Freital am 26. Juni 2015 Foto: Oliver Killig/dpa – Bildfunk Seit Monaten kommt es in vielen bundesdeutschen Kommunen regelmäßig zu Aufmärschen gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte. Vor allem die sächsische Kleinstadt Freital geriet aufgrund rassistischer […]

Sachsen| Evaluierungsbericht Verfassungsschutz vorgestellt

Ulbig: „Verlässliches Frühwarnsystem“ Innenminister Markus Ulbig hat Ende 2012 die Neustrukturierung des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) angeordnet und dafür eine unabhängige Expertenkommission eingesetzt. Der Kommission gehörten die ehemalige Generalbundesanwältin Prof. Monika Harms, der frühere Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg Dr. Helmut Rannacher und der frühere Präsident des Sächsischen Rechnungshofes Franz Josef Heigl […]

OLG München – NSU-Prozess-Vorschau 24.2. – 26.2.2015

Prozess-Vorschau Was wird in der nächsten Zeit Thema im NSU-Verfahren sein? Hier geben wir einen Überblick mit den anstehenden Komplexen und den geladenen Zeug_innen. Die Übersicht wird regelmäßig aktualisiert. Die Verhandlungstage und die geladenen Zeug_innen können sich immer kurzfristig ändern, wir versuchen die Liste möglichst aktuell zu halten. Für mit * markierte Tage ist noch […]