Kategorie Lfv Thüringen

TA| NSU-Ausschuss: Abgeordnete beharren auf Namen der Spitzel

Im Thüringer NSU-Ausschuss erzählt ein Polizist, dass sich die Verfassungsschutzbehörden mehrmals die Woche bei der Saalfelder Polizei über die Neonazi-Szene informierten. Der Ausschuss will die Namen der Spitzel wissen. Zwei- bis dreimal die Woche seien Verfassungsschützer in den 90er-Jahren gekommen, um sich zu informieren. Das erzählte gestern der ehemalige Leiter des Staatsschutzes der Polizeidirektion Saalfeld-Rudolstadt […]

inSüdthüringen| Abstimmungspanne vor Neonazi-Konzert / Peinliche Provinzposse

Polizei und Verfassungsschutz sind wegen des rechtsextremen Konzerts am Samstag in Hildburghausen mit etwa 3500 Besuchern in die Kritik geraten. Jetzt stellt sich heraus: Unterschiedliche Behörden erwarteten unterschiedlich viele Teilnehmer. Von Sebastian Haak Im Vorfeld des jüngsten rechtsextremen Konzertes in Hildburghausen hat es offenbar Abstimmungsprobleme zwischen Thüringer Sicherheitsbehörden gegeben: Die für den Einsatz zuständige Landespolizeiinspektion […]

mdr| Gutachter soll Verfassungsschutz durchleuchten

Die Regierungskoalition will den Thüringer Verfassungsschutz von einem externen Gutachter durchleuchten lassen. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN soll er nach unzulässig gespeicherten Personendaten im Verfassungsschutz suchen. LINKE, SPD und Grüne hatte die Datenprüfung in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt. Vorbild Niedersachsen Das Hauptgebäude des Verfassungsschutzamtes im Erfurter Süden. Noch nie wurde eine so umfassende Kontrolle des Verfassungsschutzes […]

TA| Entscheidung im NSU-Prozess: Hat ein Thüringer Rechtsextremist das Gericht belogen?

War der Ostthüringer Rechtsextremist Marcel D. Verfassungsschutzspitzel? Auf diese Frage will der Staatsschutzsenat am Mittwoch, dem 199. Verhandlungstag im NSU-Prozess eine Antwort finden.     Die Hauptangeklagte des NSU-Prozesses Beate Zschaepe steht zwischen ihren Anwaelten Anja Sturm (l) und Wolfgang Heer (r.). Archiv-Foto: Sascha Fromm Denn der 33-Jährige hatte Anfang März dieses Jahres vehement vor […]