Kategorie LKA Thüringen LfV Thüringen

TA| NSU-Ausschuss: Abgeordnete beharren auf Namen der Spitzel

Im Thüringer NSU-Ausschuss erzählt ein Polizist, dass sich die Verfassungsschutzbehörden mehrmals die Woche bei der Saalfelder Polizei über die Neonazi-Szene informierten. Der Ausschuss will die Namen der Spitzel wissen. Zwei- bis dreimal die Woche seien Verfassungsschützer in den 90er-Jahren gekommen, um sich zu informieren. Das erzählte gestern der ehemalige Leiter des Staatsschutzes der Polizeidirektion Saalfeld-Rudolstadt […]

inSüdthüringen| Abstimmungspanne vor Neonazi-Konzert / Peinliche Provinzposse

Polizei und Verfassungsschutz sind wegen des rechtsextremen Konzerts am Samstag in Hildburghausen mit etwa 3500 Besuchern in die Kritik geraten. Jetzt stellt sich heraus: Unterschiedliche Behörden erwarteten unterschiedlich viele Teilnehmer. Von Sebastian Haak Im Vorfeld des jüngsten rechtsextremen Konzertes in Hildburghausen hat es offenbar Abstimmungsprobleme zwischen Thüringer Sicherheitsbehörden gegeben: Die für den Einsatz zuständige Landespolizeiinspektion […]

Wiesbadener Kurier| Das Rätsel der verschollenen CD

Von Christoph Cuntz NSU Ein Video soll zeigen, dass Mundlos und Böhnhardt kurz vor dem Mord an Yozgat in Kassel waren WIESBADEN – Waren Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt nur wenige Tage vor dem Mord an Halit Yozgat in Kassel? Dieser Verdacht hat nach der Aussage eines Polizisten, den der NSU-Untersuchungsauschuss des Landtages gehört hat, […]

PZ| Rechte Hetze im Internet: Bislang 1000 anonyme Hinweise ans LKA

Das baden-württembergische Landeskriminalamt bekommt immer mehr anonyme Hinweise auf mutmaßlich rechte Hetze im Internet. «Die schiere Masse der neuen Fälle ist eine Herausforderung für unsere personellen Ressourcen. Die Bürger, die uns hier Hinweise geben, gehen praktisch selber im Internet auf Streife. Es gibt auch viele Hinweise, die andere Bundesländer betreffen. Das ist ein Mengenproblem», sagte […]

RBB| Ehemaliger LKA-Beamter im Verdacht – Schwedter Polizist wegen Volksverhetzung suspendiert

Video: Brandenburg aktuell | 11.08.2015 | Peter Huth Ehemaliger LKA-Beamter im Verdacht–Schwedter Polizist wegen Volksverhetzung suspendiert Er soll die Tötung von Juden und Kommunisten gerechtfertigt und von „Asylbetrügern“ gesprochen haben: Die Anschuldigungen gegen einen Polizisten aus Schwedt sind heftig. Die Polizei hat mittlerweile eine Anzeige aufgenommen und den Beamten vom Dienst suspendiert. Von Peter Huth […]

Berliner Kurier| Mutmaßlich Neonazis geschützt Strafvereitelung? – Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Polizisten

 Foto: dpa (Symbolbild) BERLIN –   Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelt einem Bericht des rbb zufolge gegen zwei Polizisten der Polizeiinspektion Uckermark wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt. Die Beamten sollen die Personalien zweier Verdächtiger, die mit rechtsradikalen Äußerungen auffielen, nicht aufgenommen und somit Ermittlungen verhindert oder erschwert haben, erklärte demnach der Leitende Oberstaatsanwalt Wilfried Neumann. weiterlesen

StN| Finanzierte sich der NSU über Zuhälterei von Kindern?

Franz Feyder, 06.07.2015  Beate Zschäpe gerät erneut unter den Verdacht, zumindest kinderpornografisches Material besessen zu haben. Ein erster Hinweis findet sich auf einem der Computer, den nachweisbar die NSU-Hauptangeklagte nutzte. Hat Zschäpe kinderpornografisches Material besessen?Foto: dpa Stuttgart – Gleichgültig ob Polizisten, Verfassungsschützern oder Neonazis – der CDU-Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss Baden-Württembergs stellt inhaltlich meistens die gleiche […]

TA| Nazi-Spitzel kassierte 100.000 Euro vom Staat

Erfurt. Die skandalöse Geschichte des Neonazis Tino Brandt steht stellvertretend für das Versagen des Thüringer Verfassungsschutzes und des Innenministeriums.     So berichtete unsere Zeitung am 12. Mai 2001. Warum versagten in Thüringen Polizei und Geheimdienste bei der Fahndung nach drei Jenaer Neonazis, die später den selbst ernannten NSU gründen sollten? Weshalb schadeten oft die […]

TA| Thüringer NSU-Untersuchungsaussschuss: Spitzel-Akte „Hagel“ aufgetaucht

Der NSU-Untersuchungsausschuss will strittige Identität des V-Mannes „Hagel“ klären. Marcel D. bestreitet im NSU-Prozess, der Informant zu sein.     Der NSU-Ausschuss muss erneut Zeugen befragen – auch in diesem Fall. Foto: Martin Schutt Erfurt. Die Frage, wer mit dem Namen „Hagel“ Spitzel des Thüringer Verfassungsschutzes war, beschäftigt erneut auch den Landtag. Der NSU-Untersuchungsausschuss müsse […]

NSU-Nebenklage| Lügen und Verharmlosen XIV – Ein kurzer Auftritt von Marcel Degner

Erster und einziger Zeuge heute war erneut Marcel Degner alias „Riese“, ehemaliger Chef von „Blood and Honour“ Thüringen und zeitweise einer der drei Deutschland-Chefs (zu seiner ersten Befragung s. den Bericht vom 11.03.2015). Er behauptete erneut, er sei nie V-Mann des Verfassungsschutzes gewesen – auch nachdem ihm vorgehaltene wurde, dass ein VS-Mitarbeiter ihn als V-Mann […]

TA| NSU-Prozess: „Folterverbot gilt auch für den Prozess“

Der Ostthüringer Marcel D. bestreitet weiter Spitzel gewesen zu sein. Thüringer Staatsanwaltschaft muss ermitteln.     Am Oberlandesgericht München wird der NSU-Prozess verhandelt. Archiv-Foto: Sascha Fromm München. Es bleibt dabei. Der frühere Schatzmeister des Neonazi-Netzwerkes „Blood & Honour“ will nicht für den Verfassungsschutz gearbeitet haben.Marcel D. bekräftigt gestern im NSU-Prozess seine Aussage vom März. Und […]

StZ| Rekonstruktion geschredderter Akten: Puzzle mit NSU-Akten

Von Andreas Förster 23. April 2015 –  Zuerst konnte es gar nicht schnell genug gehen beim Vernichten von Spitzel-Akten über den rechtsexteremistischen NSU. Nach massiver Kritik versucht der Verfassungsschutz, die geschredderte Unterlagen zu rekonstruieren. Das mörderische NSU-Trio: Die Rekonstruierung von Spitzelakten soll erhellen, ob es schon früh Hinweise auf die Rechtsextremisten gab.Foto: dpa Berlin – Das […]

Focus| Neue Panne bei Suche nach NSU-Trio / Thüringer Zielfahnder gingen 1998 Hinweis auf Wohnung der untergetauchten Neonazis nicht nach

Die 1998 untergetauchten Neonazis Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt hätten schon kurz nach ihrer Flucht aus Jena gefasst werden können. Doch Zielfahnder des Thüringer Landeskriminalamts (LKA) sind Hinweisen auf eine Wohnung des Trios in Chemnitz offenbar nicht nachgegangen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin FOCUS unter Berufung auf vertrauliche Akten der Zielfahndung. Sie gingen erst […]

Berliner Zeitung| NSU-TERROR: Polizei ordnete Patronen falsch zu

Von Andreas Förster Aktenordner mit Unterlagen zum NSU-Prozess: Wegen zahlreicher Ermittlungsfehler wird ein neuer Untersuchungsausschuss einberufen.  Foto: dpa BERLIN –   Erneut werden Behördenfehler bei Ermittlungen zum Tod von Mundlos und Böhnhardt bekannt. Das LKA musste einräumen, dass es bei der damaligen Spurenaufnahme zu Irrtümern bei der Zuordnung von Funden und bei der Dokumentation gekommen ist. Dreieinhalb Jahre […]

Welt| Thüringen will bis Ende März die meisten V-Leute abschalten

Foto: dpa Erfurt (dpa/th) – Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) will noch im ersten Quartal des Jahres die meisten V-Leute des Verfassungsschutzes abschalten. Das sagte er der «Thüringer Allgemeinen» (Donnerstag). Allerdings werde es eine bereits im Koalitionsvertrag vereinbarte Ausnahmeregel geben: «Immer dann, wenn es um Terrorverdacht geht, können wir uns anders entscheiden», erklärte Poppenhäger. weiterlesen

TLZ| Kurzer Prozess für Neonazi Brandt: Haftstrafe zwischen fünf und sechs Jahren wahrscheinlich

era. Schon kurz nach Beginn des Prozesses gegen den Neonazi Tino Brandt wegen Kindesmissbrauchs deutet sich ein schnelles Urteil an. Staatsanwaltschaft, Verteidigung und Nebenkläger einigten sich in einer Pause auf ein schnelles Verfahren.     Der Thüringer Neonazi Tino Brandt wartet am 18.12.2014 im Landgericht in Gera mit einer Aktenmappe vor dem Gesicht auf den […]

TA| Code „Bücherkauf“: Wie ein staatlicher Spitzel dem NSU half

Die Geschichte, wie der vom Land Thüringen hoch bezahlte Neonazispitzel Tino Brandt im März 1999 dem untergetauchten NSU-Trio half, ist schon oft erzählt worden – ob nun in Büchern, vor Untersuchungsausschüssen oder in München vor dem Oberlandesgericht.     Kontakt zu Heise: Der V-Mann Brandt redete mit allen – auch dem Staat. Archiv-Foto: M. Reichel/dpa […]

TA| Die Jenaer Bombenwerkstatt – Wer wusste was?

Ein Informant könnte Ende 1997 den entscheidenden Tipp zur mutmaßlichen Bombenwerkstatt der rechtsextremen Szene in Jena gegeben haben. Diesen Verdacht äußerte vor einigen Wochen der Berliner Opferanwalt Sebastian Scharmer im Münchner NSU-Prozess.     Garagenkomplex in Jena. Hier konnte am 24. Januar 1998 die Polizei bei einer Razzia in der Garage von Beate Zschäpe eine […]