Kategorie NPD Verbot

srw2| SWR2 Forum Demokratie in Gefahr?

Das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Es diskutieren: Prof. Dr. Dierk Borstel, Sozialwissenschaftler, FH Dortmund Prof. Dr. Hajo Funke, Politikwissenschaftler, Freie Universität Berlin Christoph Schwennicke, Chefredakteur des Magazins „Cicero“ Gesprächsleitung: Eggert Blum   Bedienung des Players für Screenreader: Audio ‚Das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts‘ starten Audio herunterladen (40,55 MB | mp3) Sie war einmal das Sammelbecken im rechtsextremen […]

junge welt| »Relativierung geht zu weit«

NPD müsste näher an Machtergreifung sein, um verboten zu werden. Ein Gespräch mit Hajo Funke Claudia Wangerin Das Bundesverfassungsgericht hat sich gegen ein Verbot der NPD entschieden, obwohl es klar sagt, dass deren Konzept die Menschenwürde missachte – weil ihre Bestrebungen zur Zeit keine Aussicht auf Erfolg hätten. Wie schlüssig erscheint Ihnen diese Begründung? Verfassungsrichter […]

detektor.fm|Verfassungsfeindlich – und irrelevant?

Das NPD-Verbot ist heute abgelehnt worden. Das Bundesverfassungsgericht hält die extrem rechte Partei zwar für verfassungsfeindlich, aber nicht für staatsgefährdend. Mit diesem Urteil machen es sich die Richter zu leicht, findet der Extremismus-Forscher Hajo Funke. Schon das zweite NPD-Verbotsverfahren Soll die NPD wegen ihrer extrem rechten, rassistischen und demokratiefeindlichen Ideologie verboten werden? Eine Frage, die […]

DW| Funke: „NPD ist trotzdem verfassungsfeindlich“

Das Verfassungsgericht in Karlsruhe stellt fest: Die rechtsextreme NPD darf nicht verboten werden. Ein Urteil, das auch anders hätte gefällt werden können, sagt der Politkwissenschaftler Hajo Funke. DW: Herr Funke, der Bundesrat ist mit seinem NPD-Verbotsantrag gescheitert. Hat man sich wieder verspekuliert? Hajo Funke: Nein. Das war ein Versuch. Und es war nicht unmittelbar absehbar, […]

Hajo Funke|Zum NPD-Verbotsverfahren

Zum NPD Verbotsverfahren[1] Das neuerliche vom Bundesrat angestrengte NPD-Verbotsverfahren ist gescheitert. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kamp-Karrenbauer, die sich am Sonntag dem 8. Januar entsprechend geäußert hat, hatte es geahnt und wohl gewußt. Die Urteilsbegründung des Bundesverfassungsgerichts in seiner Entscheidung, die NPD nicht zu verbieten, ist aus drei Gründen außerordentlich interessant: (eins) Das Gericht hat klar […]

Bundesverfassungsgericht|Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele

Urteil vom 17. Januar 2017 2 BvB 1/13 Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) vertritt ein auf die Beseitigung der bestehenden freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtetes politisches Konzept. Sie will die bestehende Verfassungsordnung durch einen an der ethnisch definierten „Volksgemeinschaft“ ausgerichteten autoritären Nationalstaat ersetzen. Ihr politisches Konzept missachtet die Menschenwürde und ist mit dem Demokratieprinzip unvereinbar. Die […]

srf|NPD darf weitermachen / Hajo Funke: Partei bleibt brandgefährlich

Das deutsche Verfassungsgericht hat heute entschieden, dass die Rechtsextremen-Partei NPD zu unwichtig sei, um sie verbieten zu können. Für den emeritierte Soziologieprofessor Hajo Funke bleibt die NPD aber dennoch eine sehr gefährliche Partei. In Deutschland steht ein Verbot einer rechtsextremen Partei zur Diskussion Audio «In Deutschland steht ein Verbot einer rechtsextremen Partei zur Diskussion» abspielen.Audio […]

vorwärts| NPD nimmt einstweilige Verfügung gegen Verbots-Gutachter Kailitz zurück

von Marc Brandstetter   Die NPD musste am Freitag ihren Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den Gutachter im NPD-Verbotsverfahren, Steffen Kailitz, zurücknehmen. Die Voraussetzungen für eine Dringlichkeit sah der Richter nicht erfüllt. Wahrscheinlich geht der Streit in einem Hauptsacheverfahren weiter. Das Interesse war riesig. Dutzende Medienvertreter und andere Interessierte standen vor dem Verhandlungssaal im Dresdner […]

Hajo Funke| Notizen zum NPD-Verbotsverfahren 2016

Notizen zum NPD-Verbotsverfahren 2016 Die Anhörungen zum NPD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe von Anfang März 2016 haben gezeigt: Die Länder haben in ihrem Antragsverfahren das Versagen des Bundesinnenministeriums aus dem Jahre 2002 zu heilen versucht: Das vorgelegte Material sei nicht so von V-Leuten kontaminiert und deswegen genügend staatsfern, so dass man in die inhaltliche […]

TAZ| Rechte Übergriffe in Ost-Berlin: Am Stadtrand tobt der Mob

Die Zahl der rechten Übergriffe ist in Marzahn-Hellersdorf 2015 dramatisch gestiegen – vor allem rund um Flüchtlingsheime. Aber auch die Zivilgesellschaft zeigte Präsenz. Angriffe auf Flüchtlinge und Migranten, aber auch auf politische Gegner des Rechtsextremismus haben im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2015 stark zugenommen. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl aller rechtsextremer und rassistischer Vorfälle von […]

BR| Muss unsere Demokratie die NPD aushalten?

Ist ein Verbot der NPD notwendig? Oder muss eine Demokratie wie in Deutschland eine rechtsextreme Partei einfach aushalten können? Das Verfassungsgericht muss entscheiden. Das Tagesgespräch fragt: Was meinen Sie? Sind die hohen Anforderungen des Grundgesetzes erfüllt, um die NPD verbieten zu können? Damit befasst sich gerade das Bundesverfassungsgericht. Drei Tage lang hat das Gericht öffentlich […]

inSüdthüringen| Verbotsverfahren legt Extremismus und Schwäche der NPD offen

Die rechtsextreme NPD wird in Karlsruhe bis ins Detail durchleuchtet. Ob die Erkenntnisse nach drei Tagen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht für ein Verbot reichen, bleibt offen. Bis zum Urteil können noch Monate vergehen. Zum Abschluss der mündlichen Verhandlung im NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht ist neben der rechtsextremen Agitation auch die organisatorische Schwäche der Partei deutlich […]

LIZ| NPD-Verbotsverfahren: Ein Stadtrat weniger?

Mit Spannung wird der Ausgang des Verbotsverfahrens gegen die NPD erwartet, das am Dienstag im Karlsruhe begonnen hat. In Leipzig sitzt nur Enrico Böhm für die Neonazi-Partei im Stadtrat. Sollte das Verfahren von Erfolg gekrönt sein, wird dies aber keine größeren Auswirkungen haben. Die Stimmen über einen möglichen Erfolg fallen indes zwiespältig aus. Ein Parteiverbot […]

Welt| Der Nazi-Effekt

Verlierer der Globalisierung neigen überproportional häufig rechtsextremen Parteien zu, zeigt eine neue Untersuchung Globalisierung bedeutet Ausbeutung!“, exklamiert der Parteivorsitzende auf Facebook. Zur Wirtschaftspolitik fällt seiner Partei denn auch nichts anderes ein als wüste Kritik an freiem Welthandel. Auf der Website der Organisation heißt es: „Der Globalisierungsprozess führt dazu, dass der ländliche Raum in seiner wirtschaftlichen, […]

DW| NPD-Verbot rückt näher

Ein Verbot der Nationalsozialistischen Partei NPD durch das höchste deutsche Gericht scheint nun möglich, nachdem ein erster Anlauf im Jahr 2003 scheiterte. Ein jahrelanger politischer Streit bekommt nun wieder Aufwind. Das Bundesverfassungsgericht soll die Entscheidung jetzt treffen. Möglichst endgültig und unanfechtbar. Die Hürden für ein Parteiverbot liegen in Deutschland hoch. Kein Minister, keine Partei im […]

BILD| IM BRENNPUNKT DURCH DAS NPD-VERBOTSVERFAHREN | Wie braun ist die rechte Pegida-Bewegung?

Das NPD-Verbotsverfahren hat nach Ansicht des früheren Bundesinnenministers Gerhart Baum (FDP) durch die rechte Pegida-Bewegung eine neue Brisanz erhalten. „Sollte es stimmen, dass die NPD Einfluss nimmt auf Pegida, ihre Ableger und ähnliche Bewegungen, dann hätten sich die Umstände verändert”, sagte Baum der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. Die nun vom Bundesverfassungsgericht angekündigte mehrtägige mündliche Verhandlung […]

Zeit| NPD-Verbot : Staatliche Abschiedsgeschenke für NPD-Funktionäre

Für das NPD-Verbotsverfahren musste der Verfassungsschutz Spitzel abschalten. Vertrauliche Akten belegen: Es gab Geldgeschenke und nette Abschiedsworte für die V-Leute. Von Astrid Geisler und Tilman Steffen Der Rechtsextremist machte keine Probleme. Anstandslos unterschrieb er, was ein baden-württembergischer Verfassungsschützer ihm vorlegte: „Mein Verhältnis zu der Dienststelle endet in beiderseitigem Einvernehmen mit dem heutigen Tage.“ Damit war […]