Kategorie NPD-verbotsverfahren

srw2| SWR2 Forum Demokratie in Gefahr?

Das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Es diskutieren: Prof. Dr. Dierk Borstel, Sozialwissenschaftler, FH Dortmund Prof. Dr. Hajo Funke, Politikwissenschaftler, Freie Universität Berlin Christoph Schwennicke, Chefredakteur des Magazins „Cicero“ Gesprächsleitung: Eggert Blum   Bedienung des Players für Screenreader: Audio ‚Das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts‘ starten Audio herunterladen (40,55 MB | mp3) Sie war einmal das Sammelbecken im rechtsextremen […]

junge welt| »Relativierung geht zu weit«

NPD müsste näher an Machtergreifung sein, um verboten zu werden. Ein Gespräch mit Hajo Funke Claudia Wangerin Das Bundesverfassungsgericht hat sich gegen ein Verbot der NPD entschieden, obwohl es klar sagt, dass deren Konzept die Menschenwürde missachte – weil ihre Bestrebungen zur Zeit keine Aussicht auf Erfolg hätten. Wie schlüssig erscheint Ihnen diese Begründung? Verfassungsrichter […]

detektor.fm|Verfassungsfeindlich – und irrelevant?

Das NPD-Verbot ist heute abgelehnt worden. Das Bundesverfassungsgericht hält die extrem rechte Partei zwar für verfassungsfeindlich, aber nicht für staatsgefährdend. Mit diesem Urteil machen es sich die Richter zu leicht, findet der Extremismus-Forscher Hajo Funke. Schon das zweite NPD-Verbotsverfahren Soll die NPD wegen ihrer extrem rechten, rassistischen und demokratiefeindlichen Ideologie verboten werden? Eine Frage, die […]

Hajo Funke|Zum NPD-Verbotsverfahren

Zum NPD Verbotsverfahren[1] Das neuerliche vom Bundesrat angestrengte NPD-Verbotsverfahren ist gescheitert. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kamp-Karrenbauer, die sich am Sonntag dem 8. Januar entsprechend geäußert hat, hatte es geahnt und wohl gewußt. Die Urteilsbegründung des Bundesverfassungsgerichts in seiner Entscheidung, die NPD nicht zu verbieten, ist aus drei Gründen außerordentlich interessant: (eins) Das Gericht hat klar […]

Bundesverfassungsgericht|Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele

Urteil vom 17. Januar 2017 2 BvB 1/13 Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) vertritt ein auf die Beseitigung der bestehenden freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtetes politisches Konzept. Sie will die bestehende Verfassungsordnung durch einen an der ethnisch definierten „Volksgemeinschaft“ ausgerichteten autoritären Nationalstaat ersetzen. Ihr politisches Konzept missachtet die Menschenwürde und ist mit dem Demokratieprinzip unvereinbar. Die […]

srf|NPD darf weitermachen / Hajo Funke: Partei bleibt brandgefährlich

Das deutsche Verfassungsgericht hat heute entschieden, dass die Rechtsextremen-Partei NPD zu unwichtig sei, um sie verbieten zu können. Für den emeritierte Soziologieprofessor Hajo Funke bleibt die NPD aber dennoch eine sehr gefährliche Partei. In Deutschland steht ein Verbot einer rechtsextremen Partei zur Diskussion Audio «In Deutschland steht ein Verbot einer rechtsextremen Partei zur Diskussion» abspielen.Audio […]

NPD-Verbotsverfahren| Bundesrat reicht Schriftsatz beim Bundesverfassungsgericht ein | 11-V-Leute in NPD-Spitze

Vorab-Information: Zum Stichtag 1. Dezember 2011 wurden nach Informationen des SPIEGEL drei der rechtsextremen Spitzenfunktionäre vom Bundesamt für Verfassungsschutz geführt, zwei vom Bayerischen Landesamt und zwei weitere vom Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen. Demnach handelte es sich bei den V-Leuten um Führungskräfte aus dem Bundesvorstand und den Landesvorständen der NPD. Erklärung Bundesrat: Im NPD-Verbotsverfahren haben die Verfahrensbevollmächtigten des […]