Kategorie PKGr

swp| Aufseher für Agenten

Die Bundesregierung will die Kontrolle der Geheimdienste verschärfen. Dazu soll es einen Ständigen Beauftragten nebst 20 bis 30 Mitarbeitern geben. Ein echter Geheimdienstbeauftragter wird er nicht sein. Mit einem Kommentar von Christoph Faisst: Halbherzig. ANDRÉ BOCHOW | 27.08.2015000 „Die Bundesregierung unterliegt hinsichtlich der Tätigkeit des Bundesamts für Verfassungsschutz, des Militärischen Abschirmdienstes und des Bundesnachrichtendienstes der […]

Radio Dreyeckland| Wer schützt sich selbst vor Aufklärung? Die lange Hand der Geheimdienste am Beispiel von Thomas Richter (Corelli-Bericht)

Seit Mai liegt der Bericht des Sonderermittlers des Parlamentarischen Kontgrollgremiums der Geheimdienste, Ex-Grünen MdB Jerzey Montag,  zum Einsatz des V-Mann  des BfV, Thomas Richter (Corellli) vor. Teilweise wurden Auszüge schon in der Süddeutschen Zeitung publiziert. Eine Strafanzeige von BfV Chef,Hans-Georg Maaßen wegen Geheimnisverrat inklusive. Der baden-württembergische parlamentarische  Untersuchungsausschuß zum NSU versucht vergeblich seither in Besitz […]

Netzpolitik|Parlamentarisches Kontrollgremium legt Zahlen zu Abhörmaßnahmen der Geheimdienste im Jahr 2013 vor

Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat gestern seinen “Bericht zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses” für 2013 publiziert. Dabei geht es um die drei Geheimdienste der Bundesregierung (Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Militärischer Abschirmdienst). Die Pflicht zur Veröffentlichung entsprechender Zahlen ist im Artikel 10-Gesetz festgelegt. Die wesentlichen Angaben zu abgehörter Telekommunikation im Überblick: Im Jahr 2013 […]

TAZ| Rolle des V-Manns „Corelli“: Behörden sollen helfen

Der frühere Grünen-Abgeordnete Jerzy Montag soll die Rolle des ehemaligen Top-Spitzels „Corelli“ durchleuchten. Der Jurist ist optimistisch. Verschlossene Haltung der Behörden? „Bisher bin ich auf offene Türen getroffen“, sagt Montag. Bild: dpa BERLIN taz | Der frühere Grünen-Abgeordnete Jerzy Montag, den das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) als Sonderermittler in Sachen NSU eingesetzt hat, wird bis Mai 2015 […]