Kategorie PUA Thüringen

TA| NSU-Ausschuss: Abgeordnete beharren auf Namen der Spitzel

Im Thüringer NSU-Ausschuss erzählt ein Polizist, dass sich die Verfassungsschutzbehörden mehrmals die Woche bei der Saalfelder Polizei über die Neonazi-Szene informierten. Der Ausschuss will die Namen der Spitzel wissen. Zwei- bis dreimal die Woche seien Verfassungsschützer in den 90er-Jahren gekommen, um sich zu informieren. Das erzählte gestern der ehemalige Leiter des Staatsschutzes der Polizeidirektion Saalfeld-Rudolstadt […]

nd| Das Einmaleins

Velten Schäfer über neue Vorwürfe an den Verfassungsschutz Wenn stimmt, was die Thüringer Linksfraktionschefin behauptet, müssen eigentlich Köpfe rollen: Hat das Bundesamt für Verfassungsschutz den Untersuchungsausschuss in Erfurt ausgeforscht, der die Verstrickung von Verfassungsschützern in die Mordserie des NSU aufklären sollte? Hat das Bundesamt eine demokratische Fraktion in einem Landesparlament bespitzelt? Das sind Vorwürfe, die […]

neues deutschland: Zu neuen Vorwürfen an den Verfassungsschutz

Berlin (ots) – Wenn stimmt, was die Thüringer Linksfraktionschefin behauptet, müssen eigentlich Köpfe rollen: Hat das Bundesamt für Verfassungsschutz den Untersuchungsausschuss in Erfurt ausgeforscht, der die Verstrickung von Verfassungsschützern in die Mordserie des NSU aufklären sollte? Hat das Bundesamt eine demokratische Fraktion in einem Landesparlament bespitzelt? Das sind Vorwürfe, die sich auf die Kernsubstanz jener […]

TA| NSU Prozess: Neuer NSU-Ausschuss soll organisierte Kriminalität untersuchen

Die Thüringer Landtagsfraktionen sind sich einig über die Notwendigkeit eines zweiten NSU-Ausschusses. Er soll spätestens im März seine Arbeit aufnehmen.     Dorothea Marx, Vorsitzende des Untersuchungsausschusses „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“ (SPD/links), übergab am 21. August 2014 den Abschlussbericht an Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU). Archiv-Foto: Marco Kneise In einem Punkt sind sich alle fünf Thüringer Landtagsfraktionen […]