Kategorie Rechtsextremisten

swp| AfD in Baden-Württemberg fast gleichauf mit SPD

Eine neue Umfrage lässt sowohl bei der SPD als auch bei der CDU die Alarmglocken schrillen: Beide Parteien sind in der Wählergunst erneut gesunken. Die SPD liegt bei nur noch 13 Prozent, kaum mehr als die 11,5 Prozent der AfD. In Baden-Württemberg sinken die beiden Parteien, die in Berlin regieren, immer weiter in der Wählergunst […]

MZ| Sachsen-Anhalt: 15 Rechtsextremisten aus dem Land leben im Untergrund

VON MARKUS DECKER UND KAI GAUSELMANN In Sachsen-Anhalt sind Haftbefehle gegen 15 rechte Straftäter offen – deutschlandweit sogar 372. Im Norden gibt es neue Spuren zu RAF-Mitgliedern. In Sachsen-Anhalt sind derzeit 15 Rechtsextremisten, gegen die Haftbefehle vorliegen, trotzdem auf freiem Fuß. Das geht aus einer Antwort des Landes-Innenministeriums auf eine MZ-Anfrage hervor. Unklar ist, ob […]

Focus| Menschenjagd und Randale: So groß ist das Potenzial der Rechten in Deutschland

In Leipzig randalieren hunderte Hooligans, in Köln machen Rechte Jagd auf Migranten: Deutschland fürchtet sich vor einer Eskalation der Gewalt auf den Straßen. Aber welche rechten Gruppierungen sind dazu tatsächlich bereit? Der Leipziger Oberbürgermeister Burghard Jung spricht von „Straßenterror“: Am Montagabend waren am Rande einer Pegida-Demo etwa 250 Vermummte randalierend durch den Stadtteil Connewitz gezogen. […]

FR| Höcke: Merkel in „Zwangsjacke“

Bei einer Kundgebung in Erfurt hat der thüringische AfD-Vorsitzende Björn Höcke erneut markige Worte gefunden. Deutschland werde laut Höcke von „Idioten regiert“, Merkel müsse „in der Zwangsjacke“ aus dem Kanzleramt. Der Vorsitzende der rechtspopulistischen AfD in Thüringen, Björn Höcke, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) persönlich scharf angegriffen. Deutschland werde «von Idioten regiert», sagte er am […]

mdr| Höcke fordert Zwangsjacke für Merkel

Die Thüringer AfD hat am Mittwochabend vor dem Erfurter Dom ihre erste Kundgebung des Jahres zur Flüchtlingspolitik abgehalten. Nach Polizeiangaben nahmen bei der Demonstration rund 2400 Menschen teil – und damit weniger als bei vergangenen Veranstaltungen. Der Thüringer Landesvorsitzende der AfD, Björn Höcke, teilte gegen die Flüchtlingspolitik von Bundes- und Landesregierung aus. Zudem schlug er […]

Spiegel| „Oldschool Society“: Generalbundesanwalt klagt mutmaßliche Neonazi-Terroristen an

Sie sollen Anschläge auf Moscheen und Flüchtlingsheime geplant haben. Doch ehe die Neonazis zuschlagen konnten, griffen die Behörden zu. Jetzt hat die Bundesanwaltschaft den harten Kern der Truppe „Oldschool Society“ angeklagt. Generalbundesanwalt Peter Frank hat nach Informationen von SPIEGEL ONLINE Anklage gegen den harten Kern der mutmaßlichen Neonazi-Terrortruppe „Oldschool Society“ (OSS) erhoben. Er wirft den […]

Spiegel| Neonazis: Mehr als 450 Haftbefehle gegen rechte Straftäter nicht vollstreckt

Hunderte Neonazis wurden im vergangenen Jahr per Haftbefehl gesucht – aber nicht verhaftet. Offenbar verschwinden immer mehr rechte Straftäter im Untergrund. In Deutschland sind 372 Menschen, die per Haftbefehl wegen rechtsmotivierter Straftaten gesucht werden, auf freiem Fuß. Das meldet die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Montagsausgabe. Sie beruft sich dabei auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic […]

BILD| Spitzelte dieser AfD-Politiker für die Stasi?

VON M. DEUTSCHMANN Dresden – Wirbel um AfD-Mann Detlev Spangenberg (71). Laut „Freie Presse“ soll der sächsische Landtagsabgeordnete von 1964 bis 1967 Stasi-Spitzel gewesen sein. Als IM „Bruno“ soll er bei der NVA Kameraden verraten und Berichte verfasst haben, angeblich freiwillig. Die Akten dazu sollen jetzt bei einer Routineüberprüfung aufgetaucht sein. Spangenberg selbst gibt sich […]

Endstation Rechts| Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Gerangel am rechten Rand

Neben Mecklenburg-Vorpommern rechnet sich die NPD auch für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt Chancen aus, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Vor fünf Jahren waren die Rechtsextremisten knapp gescheitert. Dieses Mal ist die Ausgangslage allerdings eine völlig andere – gleich vier rechte und rechtsextreme Parteien konkurrieren um Stimmen. Im März sind die Bürgerinnen und Bürger in drei Bundesländern […]

mdr| Schießtraining von Neonazis

In den vergangenen fünf Jahren sind deutsche Rechtsextremisten an rund 40 Wehrsportübungen oder Schießtrainings im In- und Ausland beteiligt gewesen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung an die Thüringer Linke-Bundestagsabgeordnete Martina Renner hervor, die MDR THÜRINGEN vorliegt. Knapp die Hälfte der Schieß- und Kampfübungen habe es in Deutschland gegeben. Die restlichen hätten in sechs […]

Netz-gegen-Nazis| Jahresrückblick 2015, Berlin: Zerfasert und doch gebündelt – die rechtsextreme Szene in Berlin

Das wichtigste Betätigungsfeld für rechtspopulistische und rechtsextreme Akteure war 2015 ohne Frage die Mobilisierung gegen Geflüchtete. Die steigende Zahl neuer Unterkünfte zwang die rechtsextreme Szene im Verlauf des Jahres allerdings zu einer Strategieänderung. Großaufmärsche mit bis zu 1.000 Personen, wie sie noch Ende 2014 beobachtet werden konnten, finden inzwischen nicht mehr statt. Die rechtsextrem gesteuerte […]

TRANSEUROPÄISCHE PERSPEKTIVEN AUF DIE EXTREME RECHTE

Rechtsextremismus stellt ein gesamteuropäisches Phänomen und Problem dar. In nahezu allen europäischen Staaten existieren extrem rechte Strukturen, Organisationen und Strömungen, die von rechtspopulistischen Parteien bis hin zu militant auftretenden neofaschistischen und neonazistischen Gruppen und Bewegungen reichen.  Die Aktivitäten der extremen Rechten bleiben allerdings nicht auf die jeweiligen Ländergrenzen beschränkt, sondern es kommt zu grenzüberschreitenden Vernetzungen […]

Südkurier| BaWü: Nachholbedarf im Kampf gegen rechtsextreme Einstellungen

Der NSU-Ausschuss befasst sich weiter mit Rechtsextremismus im Südwesten – und ist gespannt auf Beate Zschäpes Aussage Wenige Tage, bevor Beate Zschäpe im Münchner NSU-Prozess umfassend aussagen will, drehte sich der Untersuchungsausschuss in Stuttgart noch immer um die Frage, weshalb die Polizistin Michèle Kiesewetter 2007 sterben musste. Das Motiv liegt auch nach 37 teils langen […]

OZ| Brandanschlag geplant? Spur führt in die rechte Szene

Nach Razzia in Schweriner Wohnungen: Verdächtige stehen offenbar in Kontakt mit NPD und AfD. Die Ermittlungen dauern an. Schwerin. Gewalt von rechts: Die beiden Männer, die im Verdacht stehen, einen schweren Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Stern Buchholz bei Schwerin geplant zu haben, stehen offenbar in Verbindung mit NPD und AfD. Dies legen Zeugenberichte und […]

reDDakteur|Über 25 Übergriffe auf Journalisten in Sachsen

Im Jahr 2015 sind in Sachsen in über 25 Fällen Journalisten, Redakteure, Techniker, Fotografen, Kameraleute oder Twitter-Reporter bei Demonstrationen gegen Asylheime, bei Pegida-Demos und im Rahmen ihrer Arbeit zum Thema Asyl, Ziel von Übergriffen geworden. Ob in Dresden, Leipzig, Freital, Heidenau oder Sebnitz: es gab Beleidigungen, Rangeleien, Equipment wurde zerstört, Reporter bei ihrer Arbeit behindert […]

svz| Fall der „Mvgida“-Aktivisten könnte NPD auf die Füße fallen

Für die rechtsextreme NPD könnte ihre Nähe zu den asyl- und islamfeindlichen Bewegungen „Mvgida“ und „Schwerin wehrt sich“ unangenehme Folgen haben. Die Schweriner Staatsanwaltschaft bestätigte gestern einen Bericht unserer Zeitung, wonach gegen zwei Initiatoren von „Schwerin wehrt sich“ ermittelt wird. Torsten S. und David B. sollen aus Sicht der Behörde einen Anschlag auf die Flüchtlingsunterkunft […]

Landtag NRW| Straf- und Gewalttaten in NRW nach dem Definitionssystem „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ (PMK-rechts) im Januar 2015 – Nachfrage

Antwort auf Kleine Anfrage Drucksache 16/10350 Straf- und Gewalttaten in NRW nach dem Definitionssystem „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ (PMK-rechts) im Januar 2015 – Nachfrage Urheber: Ministerium für Inneres und Kommunales Seiten: 4

Hajo Funke| Der Mordversuch von Salzhemmendorf. Plasbergs verschenkte Stunde vom 30. November 2015.

  Vielleicht führt der Mordversuch von Salzhemmendorf tatsächlich zum Kern des Problems rechter Gewalt in Deutschland. Nach der Rekonstruktion des Mordversuchs durch eine Recherche von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung scheint klar: die mutmaßlichen Täter waren eine Szene, die in ihren Internetchats rassistisch und neonazistisch getobt hat. Und die aus dieser Gesinnung heraus sich unter […]

Bundestag| Straftaten im Zusammenhang mit Gida

Die Zahl der Straftaten im Zusammenhang mit der sogenannten „Gida“-Bewegung seit der ersten öffentlichen Pegida-Kundgebung in Dresden am 20. Oktober 2014 ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/6776) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6604). Danach hat eine „Aufstellung politisch motivierter Straftaten im Zusammenhang mit demonstrativen Ereignissen im Zeitraum vom 20. Oktober […]

tagesschau| Brandanschläge auf Flüchtlingsheime: Die Täter aus der Mitte

Mehr als 700 Angriffe auf Flüchtlingsheime gab es bereits in diesem Jahr: Die Täter stammen oft aus der Mitte der Gesellschaft, waren nie zuvor straffällig. Recherchen von NDR, WDR und „SZ“ zeigen, wie ein vielerorts rassistisches Klima in Gewalt umschlägt. Von Britta von der Heide, Lena Kampf und Christian Baars Am 28. August 2015 wurde […]

pnn| KZ-TATTOO IM SCHWIMMBAD ORANIENBURG – Spur zur NPD

Ein Tattoo mit Bild und Spruch vom KZ sorgte deutschlandweit für Aufsehen und in den sozialen Medien für breite Entrüstung. Doch wer ist der Träger, wer hat sich das stechen lassen? Die Spur führt zu einem NPD-Mann in Brandenburg. Oranienburg/Potsdam – Dieses Tattoo machte deutschlandweit, aber auch schon international Schlagzeilen. Über dem Hosenbund die Silhouette […]

derStandard| Sachsen ist Hochburg ausländerfeindlicher Übergriffe

Insgesamt 459 Angriffe Dresden – Das deutsche Bundesland Sachsen ist deutschlandweit Spitzenreiter bei ausländerfeindlichen Übergriffen. Das geht aus Zahlen hervor, die die Informationsplattform „Mediendienst Integration“ am Donnerstag in Dresden vorstellte. Demnach wurde fast ein Viertel aller bisher in diesem Jahr registrierten Brandanschläge auf Asylunterkünfte in Sachsen verübt. Bei 101 entsprechenden Straftaten entfielen 24 auf den […]

Abgeordnetenhaus Berlin| Einsätze eines rechtsextremen Polizisten im Zusammenhang mit Flüchtlingen?

Titel: Einsätze eines rechtsextremen Polizisten im Zusammenhang mit Flüchtlingen? Abgeordneter: Lauer, Christopher (PIRATEN) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17277.pdf

BR| Freies Netz Süd Hinter den Kulissen einer Neonazi-Kameradschaft

Das Freie Netz Süd (FNS) war bis zu seinem Verbot im Juli 2014 die aktivste und einflussreichste Neonazi-Gruppe in Bayern. Führende Rechtsextremisten klagten gegen das Verbot und verloren vor dem bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Die Klageabweisung zeigt interessante Details zum Innenleben der gefährlichen Kameradschaft. Von: Jonas Miller Stand: 19.11.2015 Sie kamen in den in den frühen Morgenstunden. […]

Bundestag| Raubüberfälle mit Neonazi-Beteiligung

Um „Raubüberfälle auf Geldinstitute unter Beteiligung von Neonazis und Rechtsextremisten“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/6697) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6484). Darin hatte sich die Fraktion unter anderem danach erkundigt, „in wie vielen Fällen von Raubdelikten und Raubüberfällen auf Banken, Sparkassen, Postinstitute, Geldautomaten und Geldtransporte sowie auf Spielcasinos“ nach […]

RBB| Welches Verhältnis hat die AfD Brandenburg zur rechten Szene?

Die AfD macht in Brandenburg Stimmung gegen Flüchtlinge, fischt damit am rechten Rand. Mit Rechtsextremisten will die Partei jedoch offiziell nichts am Hut haben. Doch wie nah steht die Fraktion im Potsdamer Landtag der rechten Szene?       Andreas Kalbitz‘ Rede auf dem Kyffhäusertreffen 11. JUNI 2015 Kyffhäuser Rede Andreas Kalbitz Ich freue mich, […]

Postillion| Nazis rächen sich an Flüchtlingen, indem sie nach Syrien fliehen

Berlin, Aleppo (dpo) – „Jetzt sollen die Flüchtlinge mal sehen, wie sich das anfühlt, wenn ihre Heimat plötzlich überfremdet wird“ – unter diesem Motto haben sich in den vergangenen Tagen mehrere tausend Neonazis aus Deutschland auf den beschwerlichen Weg nach Syrien gemacht, um dort Asyl zu beantragen. Auch der Kosovo, der Irak und Afghanistan verzeichneten […]

In Sachen Karl-Heinz Hoffmann

Karl-Heinz Hoffmann (Rechtsextremist)  Karl-Heinz Hoffmann. Aufnahme aus dem Jahr 2011 Karl-Heinz Hoffmann (* 27. Oktober 1937 in Nürnberg) ist als deutscher Neonazi bekannt geworden. Er war Gründer der nach ihm benannten und 1980 verbotenen rechtsextremen Wehrsportgruppe Hoffmann. Hoffmanns Vater war Arzt in Nürnberg und fiel 1940 im Zweiten Weltkrieg. Die Familie wurde während des Bombenkrieges […]