Kategorie SPD CDU

Tjark Bartels| OFFENER BRIEF EINES SPD LANDRATS AN SEINE PARTEI

OFFENER BRIEF EINES SPD LANDRATS AN SEINE PARTEI Liebe Vorsitzende, liebe Andrea, Lieber Generalsekretär, lieber Lars, … Am Wochenende habe ich an einer Konferenz teilgenommen, die sich mit Migrationspolitik und sozialem Zusammenhalt beschäftigt. Wir tun dies seit 2016, gemeinsam mit kommunalen Verantwortlichen aus vielen europäischen Ländern, aber auch aus der Türkei, Jordanien und dem Libanon. […]

otz| Leitartikel: Vom Wähler abgestraft –

Jörg Quoos über den Albtraum für die SPD in NRW. Für die Sozialdemokraten ist mit den Landtagswahlen in NRW ein Albtraum wahr geworden. Drei Wahlniederlagen in kurzer Folge – brutaler hätte der Hype um den neuen Parteichef Martin Schulz nicht enden können. Dreimal hat die SPD seit der 100-Prozent-Wahl von Schulz ihr erklärtes Wahlziel verpasst: […]

Stegner(SPD): De Maizière muss #Asylverfahren beschleunigen oder abtreten

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Rücktritt nahegelegt, wenn er die Probleme bei der Bearbeitung der Asylanträge nicht in den Griff bekommt. De Maizière müsse „endlich die Asylverfahren beschleunigen, wie das Länder und Kommunen seit vielen Monaten fordern“, sagte Stegner der „Bild am Sonntag“. „Wenn er bei diesem Kernproblem […]