Kategorie SPD

otz| Leitartikel: Vom Wähler abgestraft –

Jörg Quoos über den Albtraum für die SPD in NRW. Für die Sozialdemokraten ist mit den Landtagswahlen in NRW ein Albtraum wahr geworden. Drei Wahlniederlagen in kurzer Folge – brutaler hätte der Hype um den neuen Parteichef Martin Schulz nicht enden können. Dreimal hat die SPD seit der 100-Prozent-Wahl von Schulz ihr erklärtes Wahlziel verpasst: […]

Schwäbische| Landtags-SPD fordert zweiten NSU-Untersuchungsausschuss

– Die Landtags-SPD fordert einen zweiten Untersuchungsausschuss zu dem rechtsterroristischen „Nationalsozialistischen Untergrund“. Der erste Ausschuss habe die „meisten politisch brisanten Fragen nicht überzeugend beantwortet“, sagte der SPD-Rechtspolitiker Franz Schindler am Mittwoch. Dazu zähle, warum die Sicherheitsbehörden versagt hätten und seit wann die Behörden von der Existenz einer rechtsterroristischen Gruppe wussten. Auch müsse noch geklärt werden, ob […]

Huff| „Das ist ein Schäbigkeitswettbewerb“ – SPD-Vize Stegner attackiert die CSU

Es hätte der große Durchbruch sein sollen am gestrigen Sonntag. Die Chefs der Koalitionsparteien sollten ihren Streit im Umgang mit der Flüchtlingskrise beilegen. Praktisch Verwertbares ist dabei aber nicht herausgekommen. SPD-Chef Sigmar Gabriel verließ die Gespräche bereits nach zwei Stunden, Angela Merkel und Horst Seehofer einigten sich nach vielen weiteren Stunden auf ein Positionspapier, das […]

SPD Fraktion Sachsen| DEMOKRATIEPREISE GEHEN NACH MEISSEN, PLAUEN, LEIPZIG UND DRESDEN

„Demokratische Kultur entsteht nicht von allein. Deshalb ist die Arbeit von Willkommens-Initiativen und -Bündnissen, von engagierten Einzelpersonen und der zahlreichen Vereine gegen Rechts in unserem Land immens wichtig“, erklärte Dirk Panter am Samstag bei der Verleihung des Demokratiepreises der SPD-Landtagsfraktion in Leipzig. „Sie verteidigen mit ihrem unermüdlichen Engagement jeden Tag den höchsten Wert unseres Grundgesetzes: […]

Brandenburg| Inka Gossmann-Reetz zur Neonazi-Verbindung des MdL Kalbitz: AfD wird von rechtsextremen Verflechtungen eingeholt

Potsdam. Zum gestrigen rbb-Klartext-Beitrag „Welches Verhältnis hat die AfD Brandenburg zur rechten Szene?“ erklärt Inka Gossmann-Reetz, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für die Bekämpfung des Rechtsextremismus: „Es zeigt sich ein weiteres Mal, dass die AfD nach rechts außen nicht ganz dicht ist. Aus guten Gründen haben wir die Wahl ihres Abgeordneten Andreas Kalbitz in die Parlamentarische Kontrollkommission […]

FAZ| Flüchtlingskrise: Gabriel spottet über Seehofers „Panikmache“

Es werde weder Zugbrücken noch aufgepflanzte Bajonette an deutschen Grenzen geben: SPD-Chef Gabriel lässt kein gutes Haar an Horst Seehofers Warnungen in der Flüchtlingskrise. Unterdessen gibt es Gerüchte, dass die EU einen Flüchtlings-Soli einführen könnte. Vizekanzler Sigmar Gabriel hat CSU-Chef Horst Seehofer vorgeworfen, mit seinen Äußerungen in der Flüchtlingskrise nur Stimmung zu machen. „Weder Gesundbeten […]

Neues Flüchtlingsgesetz| Dieser Plan macht obdachlos

Dieser Plan macht obdachlos Innenminister Thomas de Maizière will hunderttausende Flüchtlinge auf die Straße setzen. Bereits für Donnerstag hat er ein entsprechendes Gesetz angekündigt. Aber die SPD zögert. Helfen Sie, den Widerstand in der Koalition zu stärken und die Pläne zu stoppen. Unterzeichnen Sie hier unseren Eil-Appell… Lieber Leser, es sind Menschen in größter Not, […]

Freie Presse| Rassistische Hasswelle im Netz: Verfolgen, verlesen, veralbern

Über die SPD bricht ein fremdenfeindlicher Shitstorm herein, doch zeigen die Partei, ein NSU-Opferanwalt, ein Berliner Filmemacher und Journalisten mit exotisch klingenden Namen Wege auf, mit Rassisten umzugehen Von Jens Eumann erschienen am 27.08.2015 Berlin/Chemnitz. Nach außen vermittelt die Berliner SPD-Zentrale besonnene Sachlichkeit. Nach der Entwarnung seit der Bombendrohung vom Dienstag sichten Mitarbeiter die Welle […]

Dunkles Deutschland| Andreas Bausewein: Thüringens SPD-Chef will Asylbewerber-Kinder nicht einschulen

Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein will nach eigener Aussage ein „ein weiteres ‚Heidenau’“ verhindern – unter anderem indem die Kinder von Asylbewerbern von der Schulpflicht befreit werden. Das schlägt er in einem offenen Brief vor. DPA Andreas Bausewein: „Die Kapazitäten der Schulen sind ausgereizt“ „Die Thüringer SPD steht für ein Schulsystem, das jedem Kind die Chance […]

der freitag| Keine weiteren Klagen

NSU Im Stuttgarter Untersuchungsausschuss sitzen Politiker, die ihren Auftrag lieber nicht wahrnehmen. Teilweise gibt es handfeste Interessenkonflikte Was weiß Ulrich Goll (FDP) über den Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn? Foto: Franziska Kraufmann/dpa Aufklärung ist eine schwierige Sache, vor allem, wenn sie von den Aufklärern selbst sabotiert wird. Viele Fragen zum Nationalsozialistischen Untergrund […]

Welt| Die Visitenkarte im Portemonnaie des Mörders

Nadja Lüders leitet den NSU-Ausschuss in Düsseldorf und räumt ein, einen Neonazi anwaltlich vertreten zu haben. Kein Problem, meint sie Nadja Lüders hat noch die Nacht und den Morgen abgewartet. Dann sagte sie mehr, auch vor Fernsehkameras. Es gibt einigen Klärungsbedarf. Die 44-jährige Sozialdemokratin ist Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen und will ausführlich darlegen, […]

Welt| NSU-Ausschussvorsitzende vertrat Neonazi

Nadja Lüders, die Vorsitzende des NSU-Ausschusses in NRW, offenbart erst jetzt: Ein Mandant von ihr wurde später zum Polizistenmörder. Kann die SPD-Frau dessen Morde dennoch unabhängig untersuchen? Die Landtagsabgeordnete Nadja Lüders (SPD) ist Vorsitzende des NSU-Ausschusses in Nordrhein-WestfalenFoto: picture alliance / dpa Die Betreffzeile der E-Mail lautete „Erklärung“, und die Empfänger ahnten intuitiv nichts Gutes. […]

Ruhrbarone| NRW-NSU-Ausschuss Vorsitzende war Anwältin eines Nazis und dreifachen Polizistenmörders

Von Stefan Laurin Nadja Lüders ist Vorsitzende der Dortmunder SPD, Landtagsabgeordnete in NRW und Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses. Heute gab sie eine persönliche Erklärung ab: Michael Berger war 1999 fester Bestandteil in der Dortmunder Nazi-Szene und ermordete im Juni 2000 drei Polizeibeamten um, bevor er Selbstmord beging. Das eine Nazi-Anwältin die Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses in NRW ist, […]

SWP| Scharfe Kritik der Jusos am Umgang der SPD-Fraktion mit NSU-Komplex

Die Jusos sind über den Umgang der SPD-Fraktion mit dem NSU-Komplex empört. Dass bisherige Gegner eines Untersuchungsausschusses die SPD nun in diesem Gremium vertreten sollen, stößt auf heftige Kritik. ROLAND MUSCHEL |  Die Jusos werfen der SPD-Landtagsfraktion mangelnden Willen zur Aufklärung der Verbindungen des rechtsterroristischen NSU-Mordtrios in den Südwesten vor. „Das von der Landtagsfraktion beziehungsweise […]