PUA Thüringen 5/1 und 6/1

THÜRINGEN

Untersuchungsausschuss 6/1

Rechtsterrorismus und Behördenhandeln

Bezeichnung des Ausschusses:

Fortsetzung der Aufarbeitung der dem „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) sowie der mit ihm kooperierenden Netzwerke zuzuordnenden Straftaten unter Berücksichtigung der Verantwortung der Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden, der zuständiger Ministerien sowie deren politischer Leitung bei der erfolglosen Fahndung nach den untergetauchten Mitgliedern des NSU.

Auftrag des Ausschusses:

Ziel ist es, für die Angehörigen der Opfer und alle Betroffenen sowie für alle Thüringerinnen und Thüringer weiterhin eine gründliche und größtmögliche Aufklärung zu leisten, die notwendigen Schlüsse zu ziehen und der besonderen Verantwortung, die Thüringen zukommt, gerecht zu werden. Nähere Angaben zum Auftrag des Untersuchungsausschusses 6/1 sind im Beschluss zur Fortsetzung der Aufarbeitung unter der Dokumentennummer 6/314 innerhalb der Parlamentsdokumentation einzusehen.


Untersuchungsausschuss 6/1

Ausschussbesetzung:

Vorsitzende:
Dorothea Marx (SPD)

Stellvertretender Vorsitzender:
Marcus Malsch (CDU)

Mitglieder:
Jörg Kellner (CDU)
Marcus Malsch (CDU)
Christian Herrgott (CDU)
Christoph Zippel (CDU)
Steffen Dittes (DIE LINKE)
Dieter Hausold (DIE LINKE)
Katharina König (DIE LINKE)
Dorothea Marx (SPD)
Birgit Pelke (SPD)
Björn Höcke (AfD)
Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


Erreichbarkeit:
Thüringer Landtag
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
Tel.: 0361 37700
Brief
E-Mail

Drs. 6/232
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
vom 18.02.2015

PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

 

Drs. 6/314
Beschluss
vom 27.02.2015

PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

 

Drs. 6/385
Wahlvorschlag
vom 20.03.2015

PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

 

Drs. 6/433
Beschluss Wahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden
26.03.2015

PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

 

Drs. 6/480
Benennung der Ausschussmitglieder und Ersatzmitglieder
15.04.2015

PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Untersuchungsausschuss 5/1: Rechtsterrorismus und Behördenhandeln

Bezeichnung des Ausschusses:

Mögliches Fehlverhalten der Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden, einschließlich der zuständigen Ministerien unter Einschluss der politischen Leitungen, sowie der mit den Sicherheitsbehörden zusammenarbeitenden Personen (so genannte menschliche Quellen) im Zusammenhang mit Aktivitäten rechtsextremer Strukturen,
insbesondere des “Nationalsozialistischen Untergrunds” (NSU) und des “Thüringer Heimatschutzes” (THS) und seiner Mitglieder sowie mögliche Fehler der Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden bei der Aufklärung und Verfolgung der dem NSU und ihm verbundener Netzwerke zugerechneten Straftaten.

Auftrag des Ausschusses:

Der Untersuchungsausschuss soll die Verantwortung der Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden im Zusammenhang mit dem Auffinden der sich zur rechtsterroristischen Gruppe “Nationalsozialistischer Untergrund” zusammengeschlossenen Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe klären, welche in den Jahren 1997 bis 2011 aller Wahrscheinlichkeit nach mit Unterstützung weiterer Personen zahlreiche Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund bis hin zu zehn Morddelikten begangen haben, und vermutlich ebenfalls für eine Serie krimineller Delikte wie eine Reihe von Banküberfällen verantwortlich sind.

Ausschussbesetzung 5/1:

Vorsitzende:
Dorothea Marx (SPD)

Stellvertretende Vorsitzende:
Martina Renner (DIE LINKE)

Mitglieder:
Jörg Kellner (CDU)
Christian Gumprecht (CDU)
Beate Meißner (CDU)
Martina Renner (DIE LINKE)
Katharina König (DIE LINKE)
Dorothea Marx (SPD)
Birgit Pelke (SPD)
Heinz Untermann (FDP)
Dirk Adams (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN)

Drucksache 5/5810 
Zwischenbericht des Ausschusses
11.03.2013
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Abschlussbericht
des Untersuchungsausschusses 5/1 „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

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