Tag Archives: BfV

Welt| NSU-KOMPLEX: Spuren, die keine sein dürfen

Von Stefan Aust, Helmar Büchel, Dirk Laabs | Bis heute ist der NSU-Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter nicht aufgeklärt. Eine Spur könnte die Verbindung von Uwe Mundlos zu einem V-Mann des Verfassungsschutzes sein – doch der Aufklärungseifer ist schwach. Die Killer schlichen sich von schräg hinten heran. Vor zehn Jahren, am 25. April 2007, […]

BILD| BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ GIBT ZU: Hinweise auf weitere Täter beim Oktoberfest-Attentat/

von: HANS-WILHELM SAURE Zwei Jahre verweigerte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) BILD eine Auskunft nach dem Pressegesetz zu Akten über das Oktoberfest-Attentat. Nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes NRW (Az. 15 B 1112/15) muss der Geheimdienst jetzt immerhin Stellung zu einer Frage beziehen. Und die Antwort hat es in sich. Erstmals räumt der Verfassungsschutz offiziell ein: […]

RBB| Anis Amri – eine Geschichte verpasster Möglichkeiten

Anis Amri hat unendliches Leid über viele Menschen gebracht. Sie werden sich wohl den Rest ihres Lebens fragen: Warum konnten die Sicherheitsbehörden den Attentäter nicht aufhalten? rbb-Recherchen liefern jetzt Einblicke in verschlossene Akten. Von Sascha Adamek, Jo Goll und Susanne Katharina Opalka Anis Amri, der wütende junge Mann aus Tunesien, hat zwölf Menschen das Leben […]

Internet-Zeitung| Berlin-Attentäter Anis Amri war Geheimdienstquelle und gar Polizeispitzel?

Ein Spitzel des LKA in NRW habe versucht  Anis Amri zu benutzen um das Netzwerk des Predigers Abu Walaa zu infiltrieren und zu  kontrollieren. Es gab  sogar die Anweisung Anis Amri nicht zu kontrollieren . Anerde Berichte bezeichneten Anis Amri schon in der Vergangenheit womöglich als  Mitarbeiter des italienischen Geheimdienstes, der auch von einem VP […]

Agentensuche des BfV läuft auf Hochtouren – Arbeitplatz mit gesellschaftlichem Mehrwert wird geboten – Keine Satire

Das Bundesamt für Verfassungsschutz sucht wieder Agenten, nein natürlich in der heutigen Amtssprache „Referenten/innen“für überwiegende Außendiensttätigkeit. Kurz man sucht V-Mann-Führer. Ihre Aufgaben • eigenständige Kommunikation mit Kontaktpersonen • Entwicklung von Methoden und Konzepten zur Informationsgewinnung • Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Sicherheitsbehörden • selbstständige Aufbereitung der gewonnenen Informationen Und das bietet das BfV dafür: Unser […]

StN| Tote NSU-Zeugin Kurzer Draht zu Neonazis

Von Sven Ullenbruch Eine Frau, die der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags gerne als Zeugin vernommen hätte, ist tot. Obwohl bisher nichts auf einen unnatürlichen Tod hinweist, gibt es viele Fragen. Stuttgart – Fieberhaft versuchen die Abgeordneten des zweiten Untersuchungsausschussesin diesen Tagen zu ergründen, welche Kontakte die späteren Rechtsterroristen Mitte der 1990er Jahre im Südwesten knüpften. Eine […]

Welt| Wer trägt die Verantwortung im Fall Amri?

Von Manuel Bewarder |  Im Vorfeld des Berliner Anschlags kann der Bundestag bislang keine schweren Versäumnisse finden. Abgeordnete konzentrieren sich auf Kritik am politischen Gegner Entscheidend für den weiteren Weg ins Unglück war wahrscheinlich ein Mittwoch, der 2.November 2016. Im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin-Treptow saßen an jenem Tag in der 1444. Sitzung der AG […]

Express| Elf Strafverfahren und kein Haftbefehl für Anis Amri/ Welcher Geheimdienst schützte den IS-Terroristen?

Drogenhandel, Schwarzfahren, besonders schwerer Diebstahl eines Fahrrads, unerlaubte Einreise, zweifacher Handy-Klau, mittelbare Falschbeurkundung, gefährliche Körperverletzung, Verstoß gegen das Asylgesetz, Leistungsbetrug, unerlaubter Aufenthalt, Urkundenfälschung und sogar eine mögliche Beteiligung an einem Mord. Was sich wie das Sündenregister einer ganzen Justizvollzugsanstalt liest, geht nach Ansicht der Ermittlungsbehörden auf das Konto allein einer Person – ausgerechnet die des Berlin Attentäters Anis Amri († 24)! […]

Hajo Funke| Das absehbare Attentat auf dem Breitscheidplatz.

Schmücker (1974)- Verena Becker (1977) – Oktoberfestattentat (1980)- NSU(1998-2011)- Amri (2016). Eine Formel scheint über die Jahrzehnte Bestand zu haben: Je mehr V-Leute in einen Mord oder Anschlag verstrickt waren, desto unwahrscheinlicher wird dessen vollständige Aufklärung und die Verurteilung aller Täter und ihrer Hintermänner. Ab wann wird der Quellenschutz zum Sicherheitsrisiko, ab wann gefährdet die […]

Telepolis| Der NSU und die V-Leute des Verfassungsschutzes

von Thomas Moser Zwei Seiten derselben Medaille? – Teil 9 der Telepolis-Serie zum „NSU“ Dem Studium der Stasi verdanken wir wesentliche Erkenntnisse über den Verfassungsschutz. Der Geheimdienst der untergegangenen DDR, die Staatssicherheit, kurz: Stasi, bildet die Vorlage zum Verständnis auch des Inlandsgeheimdienstes der Bundesrepublik. Die Stasi-Akten stellen die Blaupause dar. Unabhängig von ihrer Verfasstheit und […]

Telepolis| Gestern „NSU“ – heute „Amri“?

von Thomas Moser Erstaunliche Parallelen in zwei Mordkomplexen: Untersuchungsausschuss des Bundestages stößt im NSU-Skandal auf weitere Rätsel um V-Leute und V-Leute-Führer Gestern „NSU“ – heute „Amri“? Erstaunlich am Fall des mutmaßlichen Attentäters auf den Weihnachtsmarkt in Berlin, Anis Amri, sind die sichtbar werdenden Parallelen zur Mordserie des „NSU“. Hier wie dort: Behörden mit Tuchfühlung zu […]

RBB| Anis Amri: neue Fragen trotz Transparenz-Versprechen/ BfV verschweigt Überwachung

Offenheit und lückenlose Aufklärung, das versprechen die zuständigen Sicherheitsbehörden, um den Fall Amri aufzuarbeiten. Nun haben sie einen ersten Bericht vorgelegt – aber der beantwortet die Fragen nur auf den ersten Blick. Von Susanne Opalka, Jo Goll, René Althammer Das Versprechen ist groß und bislang einmalig: Öffentlich und lückenlos soll die Arbeit der Sicherheitsbehörden im […]

BMJV| CHRONOLOGIE ZUM BEHÖRDENHANDELN: Behördenhandeln um die Person des Attentäters vom Breitscheidplatz Anis Amri

Die Sicherheitsbehörden des Bundes, der Generalbundesanwalt und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben gemeinsam eine Chronologie zum Behördenhandeln um die Person des Attentäters vom Breitscheidplatz – Anis Amri – erstellt. Die betroffenen Bundesländer, allen voran die Länder Berlin und Nordrhein-Westfalen waren an der Aufarbeitung beteiligt. Chronologie Chronologie zum Behördenhandeln(PDF, 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Funke/Bucklitsch| Wieso sollte Anis Amri auf freiem Fuß bleiben ?

von Hajo Funke und Lutz Bucklitsch1 Wollte man Anis Amri auf freiem Fuß lassen? Das war laut Merkur vom 13. Januar, eine zentrale Frage, in der ZDF-Sendung Maybritt Illner „Terror mit Ansage“. Während der Justizminister Maas, der einen Bericht ankündigt, sich aber ansonsten auffällig bedeckt hielt, formulierte der Sicherheitsexperte des ZDF, Thevessen, die Vermutung, dass […]

Hintergrund| Richtlinien für die Zusammenarbeit der Verfassungsschutzbehörden, des Bundesnachrichtendienstes (BND), des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), der Polizei und der Strafverfolgungsbehörden in Staatsschutzangelegenheiten (= Zusammenarbeitsrichtlinien) vom 18. September 1970 in der Fassung vom 23. Juli 1973, in Kraft getreten: 26. Juli 1973

Diese Richtlinien spielen nicht nur im K0ntext der NSU-Ermitlungen eine Rolle, sondern dürften auch im Ansatz des Attentats auf dem Breitscheidplatz, eine große Rolle spielen. Insbesondere weil damit bestimmte Handlungschemen der Behörden sich erklären lassen, vor allem die, der vorzeitigen Haftentlassung von Anis Amri, nach nur zwei Tagen aus der Abschiebehaft. Die durch das Innenministerium […]

Merkur|Provokante Andeutung bei Illner: Wollte man Amri lieber auf freiem Fuß lassen?

Den Talkgästen bei Maybritt Illner erschien vieles an Anis Amris „Terror mit Ansage“ merkwürdig. So merkwürdig, dass sogar darüber diskutiert wurde, ob er bewusst aus der Haft entlassen worden sei……… …….Bei einer kurzzeitigen Festnahme fand die Polizei gefälschte Pässe und stellte Sozialbetrug fest. Und vor allem: Marokkanische Behörden hätten noch im September gewarnt, Amri habe Kontakt […]

nd| Der Verfassungsschutz versagt und lenkt ab

Von René Heilig Innenminister de Maizière legt neue Leitlinien vor, um Sicherheitsbehörden zu stärken. Braucht es das? Es ist scheinbar absurd: Nach zahlreichen Pannen, Gesetzesübertretungen und mannigfachen Forderungen nach mehr Kompetenzen sind die Geheimdienste im Bewusstsein vieler Bürger etwas, das gleich nach Pest und Cholera rangiert. Doch trotz abermaligem Versagen bei der Abwehr des Terroranschlags […]

Der Fall #Amri zeigt mal wieder: Läuft prima beim #Verfassungsschutz!

Der Verfassungsschutz kannte den Berliner Terroristen Amri nicht nur, er half ihm sogar fleißig – zB beim Umzug von Dortmund nach Berlin: Die Kanzlerin möchte sich dazu nicht äußern, sondern erstmal die Untersuchungen abwarten. Das Bundesinnenministerium spielte heute dagegen das „Mein Name ist Hase“-Spiel: „Also so etwas ist mir nicht bekannt.“ Ausschnitt aus der BPK […]

TBB| Einladung zur Veranstaltung „NSU-Morde – 5 Jahre nach der Aufdeckung“

Am 4. November 2016 (Freitag), um 19:00 Uhr findet die gemeinsame Veranstaltung des FHXB Friedrichshain-Kreuzberg Museums und des Türkischen Bundes in Berlin-Brandenburg (TBB) zum Thema „NSU-Morde – 5 Jahre nach der Aufdeckung“ statt. Am 4. November 2011 begingen die Neonazis Uwe Mundlos und Uwe Böhnhard mutmaßlich Suizid. Ihnen wird vorgeworfen, in den Jahren 2000 bis […]

Spiegel| Affäre um V-Mann „Corelli“: Aufseher bescheinigt dem Verfassungsschutz „Versagen“

Schlampereien, mangelnde Aufsicht, Regelverstöße: Im Fall des ehemaligen V-Mannes „Corelli“ deckt ein Prüfbericht nach Informationen des SPIEGEL eklatante Missstände im Bundesamt für Verfassungsschutz auf. In der Affäre um den früheren V-Mann „Corelli“ haben sich beimBundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf allen Ebenen etliche „Regelverstöße und Schwachstellen“ offenbart. Das geht nach SPIEGEL-Informationen aus einem vertraulichen Untersuchungsbericht des […]

n-tv| V-Mann „Corelli“: Bundesinnenministerium kritisiert Verfassungschutz

In der Affäre um den ehemaligen V-Mann „Corelli“ hat das Bundesinnenministerium Schwächen beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) festgestellt. Defizite gebe es in der Ablauforganisation des BfV, teilte das Ressort von Minister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin mit. Das gehe aus einem Untersuchungsbericht hervor, der der frühere Ministerialdirektor Reinhard Rupprecht im Auftrag des […]

TAZ| V-Mann „Corelli“ und der NSU: Die lange Leitung des Amtes

Laut Verfassungsschutz wurde das aufgetauchte Handy von „Corelli“ erst nach 2012 genutzt. Eine taz-Recherche zeigt: Das ist falsch. Corelli, immer wieder Corelli. Erneut bereitet der verstorbene V-Mann dem Verfassungsschutz Ärger. Und wieder geht es um Corellis Handy, das jüngst plötzlich in einem Panzerschrank des Geheimdienstes auftauchte. Für Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird es zunehmend ungemütlich. Fast […]

tagesspiegel| Fall „Corelli“ bringt Maaßen in Bedrängnis

In der Affäre um den Fall „Corelli“ stellt das Bundesinnenministerium Defizite in der Führung des Verfassungsschutzes fest. Das geht aus dem Untersuchungsbericht hervor. VON FRANK JANSEN   In der Affäre um den verstorbenen Ex-V-Mann Thomas R. alias „Corelli“ sieht das Bundesinnenministerium nach Informationen des Tagesspiegels Defizite in den Führungsebenen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Das […]

FR| NSU-AUSSCHUSS: „Alle Theorien offen“ – Die scheinheilige Lügenwelt des Andreas Temme

Anmerkung Lutz Bucklitsch: Wenn es um den NSU geht, dann wird der Zufall zur Regel. Nur wer bitte soll das noch glauben? Die scheinheilige Lügenwelt des Andreas Temme belegt dieses. Zufall 1, er war während der Tötung von Halit Yozgat in dem Internet-Cafe in Kassel, Zufall 2, er war während des Bomben-Attentats in der Kölner […]

FP| Liefert DNA neue NSU-Mittäter?

Der NSU-Ausschuss will Tatort-Spuren abgleichen. Eine Basis dafür liefern 43 DNA-Spuren aus dem Wohnmobil und der Wohnung des NSU in Zwickau. Von Jens Eumann Berlin. Von wem stammen die DNA-Spuren auf Trommel und Lauf jenes Revolvers, den Ermittler im November 2011 neben den Leichen der mutmaßlichen Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt im ausgebrannten Wohnmobil […]

welt| Haftbefehl gegen V-Mann nicht vollstreckt

Neonazi Ralf Marschner alias V-Mann „Primus“ ist eine Schlüsselfigur für die Aufklärung des NSU-Komplexes. Er hätte schon 2012 festgenommen werden können. Seit Jahren lebt er in der Schweiz. Gegen Ralf Marschner, Neonazi aus Zwickau und ehemaliger V-Mann, liegt seit 2012 ein Haftbefehl vor, der noch immer nicht vollstreckt worden ist. Marschner hatte dem Bundesamt für […]

taz| Faule Fahndung

Der umstrittene Ex-Spitzel Ralf Marschner wird gesucht. Dabei ist sein Aufenthaltsort bekannt. Das bringt die Sicherheitsbehörden in Erklärungsnot. Geradezu notorisch geriet Ralf Marschner mit dem Gesetz in Konflikt. Mehr als 40 Straftaten listet die Polizei in ihren Dateien zu der einstigen Zwickauer Neonazigröße: Diebstahl, Körperverletzung, Verwenden verfassungsfeindlicher Kennzeichen oder Landfriedensbruch. Nun bestätigte die Staatsanwaltschaft Chemnitz […]

tagesschau| Ältere Corelli-Handys falsch ausgewertet

Im Fall um den V-Mann „Corelli“ droht ein weiterer Skandal: Bisher hieß es, der Top-Spitzel habe keinen Kontakt zum NSU gehabt. Doch nun stellt sich heraus: Ältere Corelli-Handys und -SIM-Karten wurden noch gar nicht ausgewertet. Von Michael Götschenberg, ARD-Hauptstadtstudio Das Bundesamt für Verfassungsschutz gerät wegen seines früheren Spitzels Thomas Richter, Deckname „Corelli“, weiter unter Druck. […]

WDR| Fall „Corelli“: Was wir wissen und was nicht

Der Skandal um den V-Mann „Corelli“ zieht immer weitere Kreise. Immer wieder werden neue Details über den verstorbenen Top-Spitzel des Verfassungsschutzes bekannt, dem Verbindungen zur Terrorzelle NSUnachgesagt werden. Ein Überblick über den Stand der Ermittlungen. Welche Verbindungen hatte der Spitzel zur NSU? V-Mann „Corelli“ hatte 18 Jahre lang für das Bundesamt für Verfassungsschutz die rechte […]

Welt| NSU-ERMITTLUNGEN:“An einen natürlichen Tod glaube ich nicht“

Der V-Mann Thomas Richter berichtete fast 20 Jahre aus der Nazi-Szene. Dabei kam er dem NSU-Trio sehr nah. Nun werfen sein Leben und Sterben Fragen auf. Vor allem sein Bruder will Antworten. Das letzte Mal sah Lothar Richter seinen jüngeren Bruder Thomas, den dasBundesamt für Verfassungsschutz (BfV) Corelli nannte, im April 2014: „Das war im […]

Bundestag| Bundesanwaltschaft bezweifelt Medienbericht zu Ex-V-Mann Marschner

Die Bundesanwaltschaft hat keine Hinweise darauf und hält es auch nicht für plausibel, dass der NSU-Terrorist Uwe Mundlos in den Jahren 2000 bis 2002 im Abrissunternehmen des Zwickauer Neonazis und damaligen V-Manns Ralf Marschner beschäftigt gewesen sein soll. Das sagte Oberstaatsanwalt Jochen Weingarten als Zeuge in der jüngsten Sitzung des 3. Untersuchungsausschusses (NSU II) am […]

Berliner-Zeitung| Nach „Corelli”-Fall De Maizière erwartet Mentalitätswechsel beim Verfassungsschutz

Von Markus Decker Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erwartet vom Bundesamt für Verfassungsschutz einen grundlegenden Wandel in der Arbeitsauffassung. Das machte er nach Informationen des Kölner Stadt-Anzeigers am Mittwoch in der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses klar. Demnach warf Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (Linke) nach den jüngsten Zwischenfällen in dem Amt die Frage nach den Konsequenzen auf. De Maizières […]

Welt| Starb V-Mann „Corelli“ durch Rattengift?

Überraschende Wende im Düsseldorfer NSU-Untersuchungsausschuss: Bisher galt eine Zuckererkrankung als Todesursache von V-Mann „Corelli“. Doch nun hält der Gutachter auch Rattengift für eine Erklärung. Zwei Jahre nach dem Tod des V-Mannes „Corelli“ wirft ein Gutachter neue Fragen auf. Bislang war die zuständige Staatsanwaltschaft in Paderborn davon ausgegangen, dass der Mann in ein diabetisches Koma gefallen […]

Carolin Emcke: Fehlleistungen

Verlegte, vergessene oder vernichtete Unterlagen: Die Liste der Fehlleistungen bei der Aufklärung der NSU-Verbrechen würde für eine Vorlesung von Sigmund Freud reichen. Von Carolin Emcke Man verliert eine Sache, wenn sie schadhaft geworden ist“, erläuterte Sigmund Freud in seinen Vorlesungen über die Fehlleistungen aus dem Jahr 1916. Man verliere sie, „wenn sie aufgehört hat, einem […]

nd| Strafanzeige nach Fund eines Handys von Ex-V-Mann »Corelli«

Linken-Politikerin Renner vermutet Unterdrückung von Beweisen Berlin. Nach neuen Ungereimtheiten beim Verfassungsschutz in der NSU-Affäre hat die Linken-Bundestagsabgeordnete Martina Renner die Justiz eingeschaltet. Renner bestätigte der Nachrichtenagentur AFP am Freitag einen Bericht des Magazins »Der Spiegel«, dass sie nach dem unerwarteten Fund eines Handys des Geheimdienstinformanten »Corelli« Strafanzeige wegen Unterdrückung von Beweisen gestellt habe. Der […]

Spiegel| NSU-AUSSCHUSS BESCHLIESST: Tägliche Panzerschrankkontrollen

Der Panzerschrank, in dem nach vier Jahren plötzlich ein Handy des V-Mannes Corelli gefunden wurde, soll künftig einmal täglich durchsucht werden. „Die Erwartungen, was wir dort noch alles finden werden, sind jetzt natürlich riesig“, erklärte ein NSU-Ausschüssler. Der Panzerschrank steht beim Bundesamt für Verfassungsschutz und wurde in den vergangenen vier Jahren nur fünf Mal durchsucht. […]

StN| Ein Tresor, ein Handy und viele Rätsel

Von Thomas Maron Der inzwischen tote V-Mann Corelli, zentrale Figur bei der Aufklärung der NSU-Mordserie, hatte mal ein Handy. Das hat er dem Verfassungsschutz 2012 brav abgegeben. Mitarbeiter fanden es Jahre später wieder. Dann vergingen zehn Monate, bis es bei den Verantwortlichen endlich klingelte. Berlin – Nach Informationen dieser Zeitung nahm das erneute Versagen des […]

FR| Ein Handy voller Neonazi-Kontakte

Von MARTÍN STEINHAGEN und MARKUS DECKER Der Verfassungsschutz legt im NSU-Ausschuss Neues über V-Mann „Corelli“ und sein Mobiltelefon offen – wie immer reichlich spät. Im Bundestag ist man parteiübergreifend über die schlampige Aufarbeitung erzürnt. Es ist ungefähr ein Jahr her, dass der ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Jerzy Montag einen Bericht zum einstigen V-Mann „Corelli“ präsentierte, der mit bürgerlichem Namen Thomas […]

Telepolis| NSU: Bundesamt für Verfassungsschutz findet Handy von totem V-Mann „Corelli“

Thomas Moser 13.05.2016 Untersuchungsausschuss des Bundestags wird überraschend informiert Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) will bei sich im Hause zufällig ein Handy des früheren V-Mannes „Corelli“ entdeckt haben. Darüber hat die BfV-Spitze zusammen mit Vertretern der Bundesregierung am Mittwoch (11. Mai) den NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages in nicht-öffentlicher Sitzung informiert. Die Abgeordneten schienen anschließend im Gespräch […]

nd| Handy aus dem Panzerschrank

NSU-Untersuchungsausschuss entsetzt – V-Mann-Führer versteckte »Corellis« Mobiltelefon Ein Handy ist gefunden worden. Zufällig. Es gehörte einem »Corelli«. Der Neonazi war eine Spitzenquelle des Verfassungsschutzes. Im Durchschnitt hat jeder Deutsche 1,4 Handyverträge. Ein Mann namens Thomas Richter hatte angeblich neun. Oder doch nur sechs? So genau wissen das seine ehemaligen Arbeitgeber, die ihm die meisten Handys […]

ksta| NSU-Untersuchungsausschuss Bundestag zürnt über schlampiges Amt für Verfassungsschutz

VonMarkus Decker Der Neonazi Thomas Richter war in vielen Netzwerken aktiv. Er starb 2014 an den Folgen einer Diabetes-Erkrankung. Berlin – Es ist ungefähr ein Jahr her, dass der ehemalige grüne Bundestagsabgeordnete Jerzy Montag einen Bericht zum einstigen V-Mann „Corelli“ präsentierte, der mit bürgerlichem Namen Thomas Richter hieß und für das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) […]

jungewelt| »Primus« und Handygate

NSU-Prozess: Münchner Gericht will Ex-V-Mann Marschner nicht befragen. Mobiltelefon seines toten Kollegen »Corelli« bringt Verfassungsschutz in Erklärungsnot Von Claudia Wangerin   Wie von der Bundesanwaltschaft gewünscht, hat das Oberlandesgericht München im NSU-Prozess die Zeugenvernehmung des früheren V-Mannes »Primus« abgelehnt. Der Unternehmer mit dem bürgerlichen Namen Ralf Marschner stand im Sold des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) […]

n-tv| „Corelli“ nutzte Telefon nur kurz: Verfassungsschutz redet Handy-Fund klein

    Dass das Handy des verstorbenen V-Manns „Corelli“ zunächst verschwand und unter ungeklärten Umständen wieder auftauchte, bringt den Verfassungsschutz in Erklärungsnöte. Dabei versucht der Geheimdienst nun, das Problem herunterzuspielen. Das Auftauchen eines lange verschollen geglaubten Handy des V-Manns „Corelli“ hat einige Aufregung verursachen, der Verfassungsschutz versucht nun, die Wogen zu glätten. Das Telefon sei […]

mdr| Verfassungsschutz und NSU – eine Pannenchronik

Jetzt ist es schon wieder passiert: Es gibt eine neue Panne bei den Ermittlungen zum NSU. Es geht um das Handy eines wichtigen V-Mannes, der im Umfeld der Terroristen aktiv war. Es wurde schon im vergangenen Jahr in einem Tresor beim Bundesamt für Verfassungsschutz gefunden. Aber erst jetzt wurde die Sache bekannt, erst jetzt können […]

Süddeutsche|Verfassungsschutz liefert Akten zu Wiesn-Anschlag nicht

  Süddeutsche: Weil es Hinweise auf V-Männer gibt, die möglicherweise mit dem Oktoberfest-Attentat in Verbindung stehen, hat die Bundesanwaltschaft Akten von BND und Verfassungsschutz angefordert. Der BND hat schon geliefert, der Verfassungsschutz auch 15 Monate nach der Anfrage nicht. Es handele sich um „eine sehr umfangreiche Erkenntnisanfrage“, heißt es auf Nachfrage. Von Annette Ramelsberger Vor […]

Süddeutsche| Telefon von V-Mann „Corelli“ aufgetaucht – bei der fünften Durchsuchung

von Lutz Bucklitsch Wenn man dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) glauben würde, dann könnte man nur noch Mitleid mit diesem Nachrichtendienst haben. Und es wäre nicht verwunderlich, wenn man wirklich fünf Mal einen Safe durchsucht, ohne ein Handy, was nicht größer ist als eine Packung Zigaretten, zu finden.Wahrscheinlich gab es einen doppelten Boden im Sicherheitsschrank […]

FP| NSU: Wusste der Staat von den Morden?

Gab es V-Mann-Führer, die von den NSU-Morden wussten? Diese Frage stellt Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau – und kritisiert die Bundesanwaltschaft. Von Jens Eumann erschienen am 05.05.2016 Zwickau. Schon im Februar 2013 hatte die Bundesanwaltschaft auf „Freie Presse“-Anfrage abgewinkt. Damals war bekannt geworden, dass die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe während ihrer Zeit im „Nationalsozialistischen Untergrund“ in einer […]

“STAATSAFFÄRE NSU” – DIE GRAUSAME WAHRHEIT – Klaus-Dieter Fritsche, der Mann im Bundeskanzleramt, der die Aufklärung verhindert

Was muss eigentlich noch alles bekannt werden, ehe die Bundeskanzlerin den Geheimdienstkoordinator der Bundesregierung, Klaus-Dieter Fritsche – KDF – im Bundeskanzleramt entfernt? Die neuesten Enthüllungen in diesem Vertuschungsskandal lassen einen erschaudern. Liegen laut ARD doch Belege für eine Tätigkeit der gesuchten NSU-Täter bei dem ehemaligen V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Ralf Marschner, vor. Damit […]

Verfassungsschutz|BfV sucht neue Schlapphüte

Wollten Sie schon immer einmal Typen wie Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt oder Beate zschäpe treffen und beobachten? Dann gibt es jetzt die Chance dazu. Das Bundesamt für Verfassungsschutz sucht in Berlin, Köln und Hamburg – Ob­ser­va­ti­ons­kräf­te für die mo­bi­le Ob­ser­va­ti­on Arbeitgeber: Bundesamt für Verfassungsschutz Kurzinfo Tätigkeitsfeld Sicherheit und Ordnung Ort Berlin Karte anschauen Arbeitszeit Vollzeit […]

FNP| „Verfassungsschutz hat die Polizei im Stich gelassen“

VON DIETER HINTERMEIER Mit Oppositionspolitikern des Hessischen Landtages sprach diese Zeitung über die vielen Fehler des Verfassungsschutzes bei der Aufdeckung der Morde des NSU. „Gerade die neuen Erkenntnisse zu Mundlos und Zschäpe, aber auch die neuen Fragen zur Rolle hessischer V-Leute – Stichwort Deutsche Partei – bestätigen einmal mehr den Eindruck, dass die Verfassungsschutzbehörden massive […]

NSU| Offene Fragen -Darf der Verfassungsschutz wirklich LÜGEN und BETRÜGEN? Kommentar

von Lutz Bucklitsch Die Verantwortlichen in den Innenministerien und bei den Landesämter für Verfassungsschutz, wie auch beim Bundesamt für Verfassungsschutz, berufen sich nicht nur im Falle der grauenhaften Mord-/Verbrechensserie des NSU auf Quellenschutz, sondern auch auf das Interesse des Staates, manche Dinge als GEHEIM einzustufen. Ist das zulässig? Sicherlich nicht! Denn welchen Staat wollen diese […]

NSU: „Die Hintergründe der Taten lagen im Dunkeln – viel zu lange“

Wir alle erinnern uns noch an die Ansprache der Bundeskanzlerin im Februar 2012, die wir noch einmal nachfolgend dokumentieren. Wir alle wissen aber auch, seit dem ist eine Menge bekannt  geworden, eine Menge ermittelt worden. Trotz Verfassungsschutz. Wir wissen bereits, der NSU ist weit aus größer als Beate Zschäpe, Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt. Wir wissen, […]

Telepolis| NSU-Ermittlungen: Schirmte die Bundesanwaltschaft den Verfassungsschutz gegenüber dem Bundeskriminalamt ab?

Thomas Moser 19.03.2016 Untersuchungsausschuss des Bundestages spürt Lücken und Ungereimtheiten auf Was für eine Rolle spielt die Bundesanwaltschaft (BAW) bei den Ermittlungen zur NSU-Mordserie? Filtert sie Informationen der Nachrichtendienste gegenüber den Fahndern? Fragen, die sich in der jüngsten Sitzung des Untersuchungsausschusses II am 17. März auftaten. Andererseits hatten fünf Ermittler des Bundeskriminalamtes (BKA), die als […]

Märkische Allgemeine| NSU-Untersuchungsausschuss in Brandenburg?

Hätten Brandenburgs Verfassungsschützer den Terror des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) verhindern können? Gut vier Jahre nach der Enttarnung der rechtsextremistischen Zelle reißen die Spekulationen nicht ab. Der Ruf nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss auch in Brandenburg wird immer lauter. Alberne Perücken, unerklärliche Gedächtnislücken undvorübergehend gesperrte Beweismittel: Von Zeugenaussagen aus Brandenburg ist man am Münchner Oberlandesgericht einiges gewohnt. […]

FR| Versäumnis bei der Suche nach NSU?

Von MARKUS DECKER Der Brandenburger Verfassungsschutz hat laut einem Zeitungsbericht eine Festnahme der NSU-Terroristen Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos verhindert. Ein Versäumnis bei der Suche nach dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) sorgt erneut für Aufsehen. Einem Bericht der „Welt am Sonntag“ zufolge soll das Land Brandenburg 1998 ein Hilfeersuchen des Landeskriminalamtes in Thüringen unter Hinweis […]

Märkische Allgemeine| Brandenburg wegen NSU in Erklärungsnot

Vertreter von Nebenklägern im NSU-Prozess werfen Brandenburgs Innenministerium vor, eine frühe Verhaftung des NSU-Trios vereitelt zu haben. „Unsere Kenntnisse waren deutlich weniger weitreichend, als jetzt unterstellt wird“, so ein Sprecher des Ministeriums. Es bleibt die Frage: Hätte die Mordserie der Terrorzelle verhindert werden können? Das brandenburgische Innenministerium ist mit Vorwürfen konfrontiert, es habe Ende der […]

MDR| Brandenburg verhindert 1998 Festnahme des Trios

Das Innenministerium in Brandenburg hat 1998 offenbar die Festnahme des NSU-Trios vereitelt. Das schreibt die „Welt am Sonntag“ und beruft sich dabei auf zwei interne Vermerke der Brandenburger Behörde. Demnach hatte damals ein V-Mann aus der rechtsextremen Szene unter dem Decknamen „Piatto“ den Verfassungsschutz in Potsdam darüber informiert, dass sich Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und […]

nd| NSU-Festnahme wegen VS-Quellenschutz verhindert?

Bericht: Brandenburger Innenministerium blockierte Ermittlungen / Opferanwalt: Dadurch wurde spätere Mordserie erst ermöglicht Hat das brandenburgische Innenministerium im Herbst 1998 die Festnahme der untergetauchten Neonazis Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos verhindert? Das soll nach Angaben der »Welt am Sonntag« aus internen Vermerken der Behörden hervorgehen. Wie das Blatt berichtet, soll der V-Mann »Piatto« […]

Welt| Wie der Verfassungsschutz den NSU in Ruhe ließ

Von Per Hinrichs Wenn der Beamte Reinhard G. im Münchner NSU-Prozess auftaucht, scheint er stets direkt von einer Karnevalsparty zu kommen. Eine dicke Perücke drückt er tief ins Gesicht, er trägt eine Sonnenbrille und zieht sich seinen Kapuzenpullover über den Kopf. Niemand soll die Identität des V-Mann-Führers aus Brandenburg, der die Quelle „Piatto“ im Umfeld […]

„Staatsaffäre NSU“ – Die grausame Wahrheit -Brandenburger Verfassungsschutz verhinderte Verhaftung des NSU-Trios

Nun ist es amtlich. Im Münchener Prozess gegen Beate Zschäpe und weitere Angeklagten kam die brutale Wahrheit ans Licht. Der Brandenburger Verfassungsschutz hätte die 10 Morde des NSU verhindern können, wollte es aber nicht, weil sie liebr ihre Quelle, den vorbestraften Straftäter, Carsten Szczepanski, Deckname „Piato“, schützen wollten. Das ist staatliche Beihilfe zum Mord. Und […]