Schlagwort-Archive: Die Linke

SZ| Flüchtlinge in Deutschland: Die linke Angst vor dem Fremden

Linkspartei und Solidarität mit Flüchtlingen, das gehört zusammen. Eigentlich. Die Parteiführung weiß genau, wieso sie von ihren Anhängern nicht allzu viel Solidarität einzufordert. Von Constanze von Bullion, Berlin In der Linkspartei ist es jetzt ziemlich weit von denen ganz oben zu denen ganz unten. Die oben sagen, dass die vielenFlüchtlinge in Deutschland anständig behandelt werden […]

tagesspiegel| Petra Pau auf Facebook bedroht: Rechtsextreme Hetze bleibt straffrei

Die Berliner Linken-Politikerin Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages, wird auf Facebook bedroht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, aber für eine Anklage sieht sie keinen hinreichenden Anlass. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau sah sich ernsthaft bedroht. Ein Mann mit dem Pseudonym „Vincent Vega“ hatte auf Facebook gepostet: „die pau die alte fotze von den linken häng ich an den nächsten […]

FNP| Linke und FDP fordern Rücktritt von Verfassungsschutz-Chef Maaßen

Der Generalbundesanwalt entlassen – und damit zurück in die Sommerpause? So nicht, meint die Opposition. Sie fordert Aufklärung. Bundesregierung und Verfassungsschutz-Chef bleiben unter Druck. Denn noch ist lange nicht klar, wer wann was wusste. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, spricht auf einer Pressekonferenz. Foto: Marijan Murat/Archiv   Nach der Entlassung von Generalbundesanwalt […]

Bundestag| Linke gegen Bundesamt für Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) soll nach dem Willen der Fraktion Die Linke in seiner jetzigen Form aufgelöst werden. In einem Antrag (18/4682), der am Freitag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht, fordert die Fraktion zugleich die Bundesregierung auf, das BfV in eine durch Bundesgesetz zu errichtende „Koordinierungsstelle des Bundes zur Dokumentation neonazistischer, rassistischer […]

ND| Affront gegenüber NSU-Opfern

Potsdams Verfassungsschutz will Aussage seines Ex-V-Mannes in München beeinflussen Carsten Szczepanski, alias »Piatto« soll am 4. November im sogenannten NSU-Prozess vernommen werden. Das wollen die Auftraggeber des mehrfach verurteilten gewalttätigen Neonazis verhindern. Bereit zum Transport der Aussagen – Mikrofone im Gerichtssaal. Foto: dpa/Peter Kneffel In den 90er Jahren galt Carsten Szczepanski, damals Anfang 20, als […]

ND| Ohne ausreichende Erkenntnisse

Schwarz-Grün in Hessen stoppt Beobachtung der Linkspartei und bremst bei NSU-Aufklärung Während der hessische Verfassungsschutz die Linkspartei nicht mehr grundsätzlich für »verfassungsfeindlich« hält, fordert diese nach wie vor die Auflösung des Inlandsgeheimdienstes. …….Erst im Sommer hatte sich der hessische Landtag nach monatelangem Drängen der Linksfraktion zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) und der […]

Ruhrbarone|Thüringer Linken-MdL Katharina König zur NRW-Linken: “Alles was ich will …”

Unsere Gastautorin Katharina König ist Landtagsabgeordnete der Linken in Thüringen. Sie ist seit langem in der Antifa-Arbeit aktiv, war im NSU-Untersuchungsausschuss Thüringens und setzt sich gegen Antisemitismus ein – auch in der eigenen Partei.  Während ich diesen Kommentar schreibe, hat die Hamas den Waffenstillstand gebrochen – oder klarer formuliert: nie eingehalten. Während ich diesen Kommentar schreibe vibriert mein Handy […]

hr: Verfassungsschutz Linke löchert Rhein wegen NSU-Akten

Innenminister Boris Rhein (CDU) Die Linkspartei will wissen, ob der hessische Verfassungsschutz im Zusammenhang mit der NSU-Mordserie Akten vernichtet hat. Innenminister Boris Rhein (CDU) soll sich dazu äußern, fordert sie und droht mit einem Untersuchungsausschuss. Der Linken-Abgeordnete Hermann Schaus hält den hessischen Behörden in Bezug auf die Mordserie der rechtsterroristischen Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) eklatante […]