Schlagwort-Archive: FDP

BILD| Schock-Umfrage nach Asyl-Zoff: CSU stürzt auf 38 Prozent ab/ BRAVO!!!!

Nach dem Asylstreit zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer bekommt die CSU nun den Denkzettel! Drei Monate vor der bayerischen Landtagswahl käme die Partei nach einer am Montag veröffentlichten Forsa-Umfrage für RTL und n-tv derzeit auf 38 Prozent und wäre damit weit von einer absoluten Mehrheit entfernt. Damit hat die CSU knapp […]

STERN| Wie AfD-Fraktionssprecher Christian Lüth seinen Lebenslauf retuschiert/ alternative Wahrheit Lebenslauf

Während manche ihre Doktorarbeit großzügig mit dem geistigen Eigentum anderer bestücken, schönen andere ihre Lebensläufe….. Und die bösen, bösen Medien decken es gnadenlos auf……die scheinbar „alternative Wahrheit“ des Christian Lüth. (L.B.)   Stern: Von: Hans-Martin Tillack und Rainer Nübel Sein Profilbild auf Twitter zeigt ihn zwischen den beiden Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland und Alice Weidel, mit […]

Zum Tode von Guido Westerwelle

„Die Erfahrung, um ein Haar gestorben zu sein, lässt mich viele Dinge mit anderen Augen betrachten. Glück bedeutet für mich, auch Freude an den ganz einfachen Dingen des Lebens zu empfinden: zu schmecken, zu riechen, zu hören, zu fühlen und zu sehen. Es gibt aber auch Dinge, zu denen ich eine noch entschiedenere Meinung als […]

FNP| Linke und FDP fordern Rücktritt von Verfassungsschutz-Chef Maaßen

Der Generalbundesanwalt entlassen – und damit zurück in die Sommerpause? So nicht, meint die Opposition. Sie fordert Aufklärung. Bundesregierung und Verfassungsschutz-Chef bleiben unter Druck. Denn noch ist lange nicht klar, wer wann was wusste. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, spricht auf einer Pressekonferenz. Foto: Marijan Murat/Archiv   Nach der Entlassung von Generalbundesanwalt […]

Hamburger Bürgerschaft| FDP sieht bisher keinen Grund für NSU-PUA in der Bürgerschaft

„Die FDP-Fraktion hat noch keinen Beschluss zu diesem Thema gefasst. Unsere Fraktionsvorsitzende Katja Suding wie unser Innenpolitiker Carl Jarchow sehen derzeit aber keinen Anlass für die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses.“ Quelle:  Alexander Luckow –   Leiter Kommunikation der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

der freitag| Keine weiteren Klagen

NSU Im Stuttgarter Untersuchungsausschuss sitzen Politiker, die ihren Auftrag lieber nicht wahrnehmen. Teilweise gibt es handfeste Interessenkonflikte Was weiß Ulrich Goll (FDP) über den Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn? Foto: Franziska Kraufmann/dpa Aufklärung ist eine schwierige Sache, vor allem, wenn sie von den Aufklärern selbst sabotiert wird. Viele Fragen zum Nationalsozialistischen Untergrund […]

FAZ: Neonazis in Thüringen – Die Drehbücher der Rechtsextremen

Die Taten, die den Mitgliedern des NSU zu Last gelegt werden, muten ungeheuerlich an. Dabei kommen sie aus einer Szene, die sich in die Mitte der Gesellschaft bewegen will – und die den Terror als Mittel nie ablehnte. Von CLAUS PETER MÜLLER, KAHLA © IMAGOEine kleine Stadt in Thüringen: Aus der Luft lässt sich nicht erkennen, dass […]

Welt: Grüne setzen sich von NPD-Verbotsantrag der SPD ab

Der Antrag der SPD im Bundestag, sich für den Verbot der NPD einzusetzen, wird nicht durchkommen. CDU/CSU stimmen dagegen, die Grünen werden sich enthalten Von Matthias Kamann Foto: picture alliance / dpaPolizeibeamte sichern eine Kundgebung von Rechtsextremen. Ein Verbot der NPD aber ist im Bundestag weiter heftig umstritten Die schwarz-gelbe Koalition wird am Donnerstag den Vorstoß der […]

Wilhelmshavener Zeitung: Bundesrat zieht allein gegen NPD vor das Verfassungsgericht

Der Bundesrat wird allein ein Verbot der rechtsextremen NPD beim Bundesverfassungsgericht beantragen. In Deutschland gibt es 23 000 Rechtsextremisten, davon sind weiniger als 6000 in der NPD. Foto: Hendrik Schmidt Nach dem Nein der Regierung zu einem eigenen Antrag wird aller Voraussicht nach auch der Bundestag mit der Mehrheit von Union und FDP an diesem […]

ARD: Merkel macht sich für eigenen NPD-Verbotsantrag stark

Debatte über rechtsextreme Partei Merkel macht sich für eigenen NPD-Verbotsantrag stark Die Wahrscheinlichkeit, dass die Bundesregierung einen eigenen NPD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht stellen wird, wächst: Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios hat sich Kanzlerin Angela Merkel dafür ausgesprochen. Dies habe die CDU-Chefin vergangene Woche parteiintern signalisiert, berichtet die Deutschen Presse-Agentur unter Berufung auf die Union. Der „Tagesspiegel“ hatte zuvor […]