Schlagwort-Archive: Hans-Georg Maaßen

n-tv| Anschlagspläne aufgedeckt: Verfassungsschutz warnt vor neuem NSU

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz schlägt Alarm: Durch die aktuelle Hetze gegen Flüchtlinge könnten sich manche Rechtsradikale weiter radikalisieren. Entsprechende Pläne hat der Geheimdienst bereits aufgedeckt. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat vor einem neuen Rechtsterrorismus in Deutschland gewarnt. Die Hetze gegen Flüchtlinge könne zur Bildung einer Nachfolgeorganisation der rechtsextremen Zelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) führen, sagte […]

stern| Verfassungsschutzpräsident im stern: Maaßen warnt vor neuen Gefahren des Rechtsterrorismus

Deutliche Worte von Verfassungsschutzpräsident Maaßen: Im stern-Interview schließt er nicht aus, dass sich Gruppen bilden, die dazu bereit sind, rechtsextremistische Anschläge zu verüben. Von Thomas Ammann und Jan Rosenkranz Fullscreen „Die Hemmschwelle, Gewalt anzuwenden, sinkt weiter“: Hans-Goerg Maaßen warnt imstern-Interview vor den Gefahren eines neuen Rechtsextremismus © Fabrizio Bensch/Reuters Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz […]

FAZ| Netzpolitik-Affäre: Maaßen gab in Strafanzeigen auch Hinweis auf Abgeordnete

Nach der Entlassung von Generalbundesanwalt Range gerät nun Verfassungsschutzpräsident Maaßen immer stärker unter Druck. In seinen Strafanzeigen wegen Geheimnisverrats sind auch Hinweise auf Bundestagsabgeordnete enthalten. 07.08.2015, von GÜNTER BANNAS, BERLIN © DPAHans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz In der Affäre um die Veröffentlichung von Geheimdokumenten des Bundesamtes für Verfassungsschutzes (BfV) könnte sich eine neue […]

BILD| AFFÄRE UM LANDESVERRAT | Wollte Verfassungsschutz Ermittlungen gegen Abgeordnete erzwingen?

Die Affäre um Landesverrat zieht immer größere Kreise. Nun wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz nicht nur gegen den Blog „Netzpolitik.org“ sondern vermutlich auch gegen Abgeordnete des Deutschen Bundestags ermitteln wollte. Das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ berichtete zuerst über die Strafanzeigen, die auch BILD vorliegen. In beiden Anzeigen – die erste vom 25. März, die zweite von Mitte […]

tagesspiegel| Netzpolitik-Affäre: Auch Bundestagsabgeordnete standen unter Verdacht

Von Jost Müller-Neuhof Der Verfassungsschutz nahm zwei Journalisten ins Visier, aber offenbar auch Parlamentarier. Außerdem verteidigt Ex-Generalbundesanwalt Harald Range nun sein Verhalten in der Affäre. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat in seinen Strafanzeigen wegen Geheimnisverrats den Verdacht auch auf Abgeordnete des Bundestags gelenkt. So heißt es in den beiden Anzeigen, die sich auf Veröffentlichungen […]

Welt| Innenministerium in Landesverrats-Affäre in Defensive

Über Ermittlungen waren Abteilungen informiert Foto: dpa/AFP/ArchivBundesinnenministerium war über Ermittlungen in Landesverrats-Affäre informiert Das Bundesinnenministerium hat in der Landesverrats-Affäre den Vorwurf zurückgewiesen, falsche Angaben zum Informationsfluss aus dem Verfassungsschutz gemacht zu haben. Das Haus habe zuletzt lediglich darauf hingewiesen, dass Minister Thomas de Maizière (CDU) und seine Staatssekretärin Emily Haber von dem Verfahren aus den […]

StZ| Anzeige wegen Landesverrats: Auch Bundestagsgremium im Visier

Der Bundesverfassungsschutz hat mit seinen Strafanzeigen gegen die Veröffentlichung geheimer Dokumente auch den Blick auf ein Gremium des Bundestages gerichtet. Hans-Georg Maaßen, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, hat Anzeige gegen Unbekannt erstattet.Foto: dpa Berlin – Der Bundesverfassungsschutz (BfV) hat mit seinen Strafanzeigen gegen die Veröffentlichung geheimer Dokumente auch den Blick auf ein Gremium des […]

Zeit|Maaßen verdächtigte auch Bundestagsabgeordnete

In der Anzeige wegen Geheimnisverrats stand auch ein geheim tagendes Bundestagsgremium. Das war über die Überwachungspläne des Verfassungsschutzes informiert. Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesverfassungsschutzes  |  © Maurizio Gambarini/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat den Verdacht auf Geheimnisverrat auch auf Bundestagsabgeordnete gelenkt. In den beiden Strafanzeigen, die zu den Landesverratsermittlungen gegen netzpolitik.org und seine Quellen geführt haben, habe […]

Spiegel| Ermittlungen gegen Netzpolitik.org: Verfassungsschutz verdächtigte auch Bundestagsabgeordnete

AFP Verfassungsschutz-Chef Maaßen: Pläne zur stärkeren Überwachung „Gegen unbekannt“ sollen sich angeblich die Landesverrats-Anzeigen des Verfassungsschutzes gerichtet haben. Nach Informationen des SPIEGEL nahm die Behörde aber explizit zwei Journalisten ins Visier – und Parlamentarier in Berlin. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat mit seinen Strafanzeigen, die zu Ermittlungen wegen Landesverrats führten, den Blick auch auf Bundestagsabgeordnete […]

FNP| Linke und FDP fordern Rücktritt von Verfassungsschutz-Chef Maaßen

Der Generalbundesanwalt entlassen – und damit zurück in die Sommerpause? So nicht, meint die Opposition. Sie fordert Aufklärung. Bundesregierung und Verfassungsschutz-Chef bleiben unter Druck. Denn noch ist lange nicht klar, wer wann was wusste. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, spricht auf einer Pressekonferenz. Foto: Marijan Murat/Archiv   Nach der Entlassung von Generalbundesanwalt […]

T online| SPD attackiert Maaßen: „Das riecht doch sehr nach Einschüchterung“

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) erhebt schwere Vorwürfe gegen Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen (rechts). (Quelle: dpa/imago) In der Affäre um die Landesverratsermittlungen gegen den Blog Netzpolitik.org attackiert die SPD den Präsidenten des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen. „Hier mit dem schweren Geschütz des Landesverrats zu kommen, das riecht doch sehr nach Einschüchterung und nach Exempel“, sagte Vizeparteichef Thorsten Schäfer-Gümbel. Der SPD-Politiker […]

Zeit| „NETZPOLITIK.ORG“: Alles Wichtige zu den Landesverrat-Ermittlungen

Worum geht es in der „netzpolitik.org“-Äffäre? Welcher Minister wusste wann was? Der Stand der Dinge nach dem Rauswurf von Generalbundesanwalt Harald Range VON STEFFI DOBMEIER UND SYBILLE KLORMANN Markus Beckedahl (r.), Gründer des Blogs „netzpolitik.org“, und der Autor des Blogs, Andre Meister  |  © Britta Pedersen/dpa Wer wusste was – und wann? Mehrere Ministerien sollen – anders als […]

mdr| Linke fordert Entlassung von Verfassungsschutz-Präsident Maaßen

In der Netzpolitik-Affäre werden nach der Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range die Rufe nach weiteren personellen Konsequenzen laut. Linkspartei-Chef Bernd Riexinger holte im „Handelsblatt“ zu einem verbalen Rundumschlag aus. Er forderte, den Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen zu entlassen. Riexinger sprach von einer überfälligen Entscheidung, immerhin habe der Verfassungsschutz-Präsident „die Landesverrats-Affäre“ mit seiner Anzeige überhaupt erst ins […]

NZZ| Kritik an Verfassungsschutz-Chef Maaßen wächst

Auch nach der Ablösung von Generalbundesanwalt Range gibt es Forderungen nach weiteren Rücktritten. FDP-Chef Lindner fordert personelle Konsequenzen beim Verfassungsschutz. Nach der angekündigten Entlassung des Generalbundesanwalts Harald Range fordert die Opposition weitere personelle Konsequenzen der Blog-Skandal. FDP-Chef Christian Lindner sprach sich in der Affäre um Landesverratsermittlungen gegen Journalisten für einen Neustart an der Spitze des […]

DW| Maaßen und de Maizière unter Feuer

In der Netzpolitik-Affäre steht Justizminister Maas weiterhin unter Druck. Daran hat auch die Entlassung von Generalbundesanwalt Range nichts geändert. Nun wird auch Kritik an weiteren Beteiligten immer lauter. Der Fokus der Netzpolitik-Affäre geht zurück auf ihren Ursprung. Den hatte sie beim Verfassungsschutz genommen. Nachdem die Journalisten von Netzpolitik.org Pläne des Inlandgeheimdienstes veröffentlicht hatten, brachte die […]

Welt| Ruf nach weiteren Konsequenzen wird lauter

Auch nach der Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range bleiben Bundesregierung und Verfassungsschutz unter Druck. Grünen-Chefin Simone Peter forderte in der Affäre um die Landesverrats-Ermittlungen gegen zwei Journalisten Aufklärung auf höchster Ebene. «Es hat den Rang einer Staatsaffäre. Und deswegen muss auch das Kanzleramt Rede und Antwort stehen», sagte sie im ZDF. Die Grünen beantragten eine […]

Deutschlandfunk| Ermittlungen gegen netzpolitik.orgLinke fordern Rauswurf von Maaßen

Für Harald Petzold von der Linksfraktion im Bundestag ist mit der Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range die Affäre nicht beendet. Petzold sagte im Deutschlandfunk, der eigentliche Urheber der Anzeige gegen netzpolitik.org sei aus dem Fokus geraten. Die Linkspartei fordere, dass auch Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen gehen müsse. Harald Petzold im Gespräch mit Thielko Grieß Hans-Georg Maaßen […]

meedia| SZ-Investigative: Geheimpapier des Verfassungsschutzes “unfreiwillig komisch”

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen (li.), entlassener Generalbundesanwalt Harald Range: Geheimpapier enthielt nach Auffassung der SZ-Experten keine sensiblen Informationen Publishing Der Generalbundesanwalt ist entlassen, das Blog Netzpolitik.org in Sachen #Landesverrat rehabilitiert. Doch viele Fragen sind noch offen: Die SZ enthüllt heute Details aus dem Gutachten, das die Ermittlungen auslöste – und nennt die Geheimniskrämerei der Verfassungsschützer „unfreiwillig […]

tagesspiegel| Harald Range musste gehen – was ist mit Hans-Georg Maaßen?

Von Christian Tretbar, Ursula Knapp und Stephan Haselberger Eine „Einmischung in die Unabhängigkeit der Justiz“ hatte Generalbundesanwalt Harald Range dem Justizminister vorgeworfen. Daraufhin zog Heiko Maas Konsequenzen. Die Opposition schießt sich derweil auf Verfassungschutzchef Hans-Georg Maaßen ein. Bild vergrößernUnter Druck: Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen (Archivbild). – Foto: dpa Justizminister Heiko Maas […]

Hajo Funke| Ohne Maß und Mitte: Maßlos | Der Rücktritt des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen ist überfällig.

Ohne Maß und Mitte: Maßlos Der Rücktritt des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen ist überfällig. NetzPolitik.org ist hinsichtlich der Veröffentlichung einer normalen Verschlusssache in Haushaltsangelegenheiten zur Aufstockung des Inlandsgeheimdienstes wegen Landesverrats vom Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz angezeigt worden. Nach dem der zuständige Generalbundesanwalt Range gezögert hat, hat eigens das Bundesamt ein entsprechendes Gutachten vorgelegt: es handele […]

wochenblatt| Generalbundesanwalt zu Landesverrats-Ermittlungen: Verfassungsschutz beharrte auf Verfahren

Foto: mh Der Generalbundesanwalt hat in einer Pressemitteilung angedeutet, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Ermittlungen gegen die Journalisten von netzpolitik.org bestanden haben soll. Er habe im Hinblick auf die Pressefreiheit seine Behörde zu Vorsicht angewiesen. Generalbundesanwalt Harald Range gerät in der Affäre um Ermittlungen wegen Landesverrat gegen Journalisten der Seite netzpolitik.org immer mehr in […]

Hans-Georg Maaßen (BfV) – auch er beherrscht das Spiel – …“ganz dicht an der Wahrheit bleiben.

von Lutz Bucklitsch Auch der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, beherrscht ganz offensichtlich das Spiel aller Geheimdienstmitarbeiter, eben einfach …“ganz dicht an der Wahrheit bleiben…“. Beide Behörden, GBA und BfV, erklären diesen Vorgang, Strafanzeige wegen Landesverrat u.a. gegen die Journalisten von „netzpolitik.org“, ganz unterschiedlich. Doch langsam rudert der Generalbundesanwalt Range zurück, wann bekommt […]

FAZ| Geheimdienste: Die Transparenz der anderen

Im Fall „Netzpolitik“ wird über das Motiv von Verfassungsschutzpräsident Maaßen noch spekuliert: Will er über eine Befragung der Journalisten an deren Quellen kommen? Maaßen beklagt schon länger, dass geheime Unterlagen aus dem Parlament an die Medien gelangen – mancher Abgeordnete ist empört. © DPA„Skandale, die als Skandale kaum wahrgenommen werden“: Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen glaubt, dass […]

Telepolis| Maaßens Landesverrat 2.0

Raúl Rojas 31.07.2015 Gerade in Deutschland sollte man mit Anklagen wegen Landesverrats äußerst vorsichtig umgehen Die letzten „Landesverräter“ wurden in grausamen Schauprozessen am Volksgerichtshof, der von den Nationalsozialisten ins Leben gerufen wurde, für schuldig gesprochen. Die bis heute in der Bundesrepublik prominenteste Anklage wegen Landesverrats betraf 1962 Rudolf Augstein und „Spiegel“: Damals musste allerdings nicht […]

turi2| netzpolitik.org gerät wegen Landesverrats ins Visier.

Spiegel-Affäre reloaded: Der Generalbundesanwalt leitet ein Strafverfahren gegen Markus Beckedahl und Andre Meister vonnetzpolitik.org ein. Erstmals seit mehr als 50 Jahren werde Journalisten wieder Landesverrat und die Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen vorgeworfen, berichten Hans Leyendecker undGeorg Mascolo. Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat die Journalisten angezeigt, unter anderem weil sie aus Dokumenten seiner Behörde zitierten – in einem […]

Netzpolitik.org| Wir haben Fragen: Verfassungsschutz stellt Strafanzeige, Generalbundesanwalt ermittelt wegen unserer Berichterstattung

von Markus Beckedahl am 06. Juli 2015,  Am Samstag waren wir etwas verwundert, beim Deutschlandfunk zu lesen, dass der Verfassungsschutz-Präsident Strafanzeige wegen des Verdachts des Verrates von Staatsgeheimnisse gestellt habe und der Generalbundesanwalt jetzt ermitteln würde. Denn es war klar, dass es sich bei beiden Fällen um unsere Berichterstattung dreht und wir davon betroffen sind.Auch […]

Süddeutsche| Welche Informationen schlummern im BfV noch?

ie jetzt aufgetauchte CD soll das BfV 2005 von seinem V-Mann „Corelli“ bekommen haben. Man frage sich, welche Informationen im Bundesamt womöglich noch „schlummern“, sagt der CDU-Abgeordnete Clemens Binninger, der das Parlamentarische Kontrollgremium leitet. Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele wirft dem Verfassungsschutz vor, die politischen Gremien falsch informiert zu haben. Petra Pau von der Linken attackierte […]

Spiegel: Neuer Verfassungsschutzchef – FU Berlin verweigert Maaßen Honorarprofessur

dapd/ BMI Designierter Verfassungsschutzchef Maaßen: „Erstaunlicher“ Vorgang Innenminister Friedrich ist voll des Lobes – aber ist Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzchef wirklich geeignet? Kurz vor seiner Ernennung verweigerte ihm ein vertraulich tagendes Gremium der Freien Universität Berlin die Honorarprofessur. Der Grund: seine umstrittene Rolle in der Kurnaz-Affäre. Berlin – Wenige Tage vor seiner Ernennung zum neuen […]