Schlagwort-Archive: LfV Hessen

FR| NSU-MORD IN KASSEL UND DORTMUND: Verwirrung um NSU-Beweisstück

Von MARTÍN STEINHAGEN Ein Konzert-Video, das im Zusammenhang mit den NSU-Morden in Kassel und Dortmund steht, stiftet Verwirrung im Untersuchungsausschuss: Offenbar zeigt es ein anderes Nazi-Konzert als bisher bekannt. Die Videoaufnahme eines Neonazi-Konzerts, die bei Ermittlungen zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) eine Rolle spielt, zeigt offenbar eine andere Veranstaltung als bisher angenommen. Im hessischen NSU-Untersuchungsausschuss wurde bisher […]

Wiesbadener Kurier| Das Rätsel der verschollenen CD

Von Christoph Cuntz NSU Ein Video soll zeigen, dass Mundlos und Böhnhardt kurz vor dem Mord an Yozgat in Kassel waren WIESBADEN – Waren Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt nur wenige Tage vor dem Mord an Halit Yozgat in Kassel? Dieser Verdacht hat nach der Aussage eines Polizisten, den der NSU-Untersuchungsauschuss des Landtages gehört hat, […]

FR| Verfassungsschutz las Ermittlungsakten

Von PITT VON BEBENBURG Linke zeigt sich erstaunt über Behördenzusammenarbeit nach NSU-Mord in Kassel. Die Linke erhofft sich im NSU-Untersuchungsausschuss Aufklärung darüber, welche Rolle der hessische Verfassungsschutz und der Staatsschutz der Kasseler Polizei nach dem Mord an Halit Yozgat gespielt haben. Der frühere Vizechef der Kriminaldirektion in Nordhessen, Klaus Wittich, hatte am Montag im Ausschuss berichtet, […]

Hessen| INNENMINISTER PETER BEUTH: „Dank für die hilfreiche Arbeit der Expertenkommission“

Pressestelle: Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Die Expertenkommission von l. n. r.: Herr Senator a.D. Wolfgang Wieland, Herr Staatssekretär a.D. Dr. Rudolf Kriszeleit, Frau Bundesministerin der Justiz a.D. Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin,Vorsitzender Herr Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D. Prof. Dr. Dr. h. c. Hans-Joachim Jentsch und Innenminister Peter Beuth © HMDIS Expertenkommission der Hessischen Landesregierung […]

OP| NSU-Aufklärung: SPD beanstandet mangelnde Transparenz

Bei der Aufarbeitung des NSU-Mordes in Kassel spricht die SPD-Opposition den Regierungsparteien CDU und Grüne weiterhin den Willen zur Aufklärung ab. Es gebe die Tendenz bei der Regierung und im NSU-Ausschuss, immer mehr Akten als „geheim“ einzustufen, kritisierte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Günter Rudolph, am Mittwoch in Wiesbaden. Die werde dann bei den Sitzungen […]

HNA| Aufnahmen nach Yozgat-Mord: Brisantes Polizei-Video zeigt Andreas T. am Tatort

+ Screenshot aus dem Polizeivideo, das den zeitweise tatverdächtigen Ex-Verfassungsschützer Andreas T. bei einer späteren Begehung des Tatorts zeigt. Die Polizei wollte sich damit ein besseres Bild verschaffen. Über Umwege landete das Video im Internet. © Screenshot: Youtube Fast unbemerkt steht ein Video auf Youtube. Brisanter Inhalt: Andreas T., Ex-Verfassungsschützer, bei einer Tatortbegehung des Cafés von […]

FR| Neue Zweifel an Temme

Von HANNING VOIGTS Der Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag, der sich mit dem Mord an Halit Yozgat in Kassel durch den rechtsterroristischen NSU befasst, sucht Antworten.  Foto: dpa Hat der damalige Verfassungsschutz-Mitarbeiter Andreas Temme, der sich am Tatort in Kassel aufhielt, wirklich nichts vom Mord am Internetcafé-Besitzer Halit Yozgat mitbekommen? Einer der damals zuständigen Ermittler äußert im Wiesbadener […]

n-tv| Polizei und Nazi-Netzwerk: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Geheimnisverrats

Nach einem Pressebericht über frühere rechtsextreme Kontakte von nordhessischen Polizisten ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Geheimnisverrats. In dem Fall könnten Dienstgeheimnisse weitergegeben worden sein, sagte der Sprecher der Wiesbadener Staatsanwaltschaft, Oliver Kuhn, und bestätigte Angaben des „Wiesbadener Kurier“. Die Zeitung hatte bereits im Juli über Verbindungen der Beamten zum inzwischen verbotenen Neonazi-Netzwerk „Blood and Honour“ berichtet. […]

Wiesbadener Kurier| Hessen: „Das ist ein Einschüchterungsversuch“

Hatten zwei Polizisten Kontakte zu rechtsextremen Skinheads? Diese Frage beschäftigt den NSU-Untersuchungsausschuss. Foto: dpa LANDTAG SPD und Linke reagieren auf Ermittlungsverfahren wegen Geheimnisverrats WIESBADEN – (cc). Die Nachricht, dass die Staatsanwaltschaft wegen Geheimnisverrats im Landtag ermittelt, sorgt bei SPD und Linken für Empörung. Sie sehen in den Ermittlungen einen Einschüchterungsversuch. Er erwarte von Innenminister Peter […]

Allgemeine Zeitung| Nordhessische Polizisten bei Neonazi-Gruppe?

Von Christoph Cuntz VERDACHT Beamte sollen vom NSU-Untersuchungsausschuss als Zeugen vernommen werden WIESBADEN – Zwei Polizisten aus Nordhessen stehen im Verdacht, Kontakte zum rechtsextremen Netzwerk Blood and Honour gehabt zu haben. Nach Informationen dieser Zeitung sollen die beiden Beamten – der eine ist zwischenzeitlich pensioniert, der andere arbeitet in Kassel – als Zeugen vor dem […]

Main-Spitze| Geheimnisverrat im Landtag? Nach Bericht über Polizisten im rechtsextremen Milieu schaltet sich die Staatsanwaltschaft ein

Von Christoph Cuntz WIESBADEN – Nach den Turbulenzen um die Veröffentlichungen des Internet-Blogs Netzpolitik.org sorgt jetzt in Hessen ein Bericht dieser Zeitung für Wirbel. In dem Artikel über eine nichtöffentliche Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses im hessischen Landtag ging es um zwei Polizisten aus Nordhessen, die Kontakte zum rechtsextremen Netzwerk Blood and Honour gehabt haben sollen. Jetzt […]

FR| Polizisten mit Kontakt zu Neonazi-Netzwerk

Von HANNING VOIGTS Ein Mitglied des verbotenen Neonazi-Netzwerks „Blood and Honour“. (Symbolbild)  Foto: peter-juelich.com Zwei Polizeibeamte aus Nordhessen sollen Verbindungen zu dem verbotenen Neonazi-Netzwerk „Blood and Honour“ gehabt haben. Einer ist inzwischen pensioniert, der andere noch im Dienst. Beide könnten als Zeugen in den NSU-Ausschuss geladen werden. Ein Zeitungsbericht über mögliche Kontakte zweier Polizisten aus Nordhessen zum […]

SPD Hessen| Günter Rudolph: Landesamt für Verfassungsschutz behindert die Aufklärung im UNA – weiterhin Blockade von Schwarz-Grün

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat die eingeschränkte Aussagegenehmigung eines ehemaligen Mitarbeiters des Hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz in der heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses kritisiert. „Das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz hat seine Aussagegenehmigung im Gegensatz zu anderen Behörden sehr viel enger gefasst, als dies das Hessische Beamtengesetz in Verbindung mit dem Gesetz zur Regelung […]

hr| Der rechte Draht zum NSU

Bestanden Verbindungen zwischen der Kasseler Neonazi-Szene und dem rechtsterroristischen NSU? Mit dieser Frage befasst sich am Montag der NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag. Nach Recherchen von hr-iNFO bestand zumindest Kontakt ins NSU-Umfeld. Von hr-Reporter Oliver Günther Frühjahr 1998. In Thüringen treffen sich hochrangige Mitglieder der rechtsmilitanten Organisation „Blood & Honour“. Es ist eine illustre Runde, einige Namen […]

junge welt| Eine Kette von Zufällen?

NSU-Prozess: Der Mord in Kassel 2006 und das Netzwerk der Vertuscher und Tatortreiniger. Wie der Geheimdienstmann Andreas Temme geschützt wird Von Wolf Wetzel Ismail Yozgat, der Vater des 2006 ermordeten Halit Yozgat, am 6. April vor der in Kassel aufgestellten Gedenktafel für die Opfer der NSU-Mordserie Foto: Lisi Niesner / Reuters Einmal mehr soll in […]

hr online| Kasseler NSU-Mord: Geheimdienstler in Verlegenheit

Der Tatort in Kassel, Ex-Verfassungsschützer Temme Ein Telefonat eines hessischen Verfassungsschützers hat am Mittwoch das Gericht im Münchner NSU-Mordprozess beschäftigt. Der ehemalige Geheimschutzbeauftragte des Landesamts sagte als Zeuge aus – und geriet in Verlegenheit. Der frühere Geheimschutzbeauftragte des hessischen Verfassungsschutzes wies als Zeuge im Münchner NSU-Prozess den Vorwurf zurück, seine Behörde habe die Aufklärung des […]

NSU-Nebenklage| Zu den abgehörten Telefonaten des V-Mann-Führers Temme mit seinen Kollegen

Heute wurden drei ehemalige Kollegen des V-Mann-Führers Temme vom Verfassungsschutz Hessen vernommen, mit denen Temme im April/Mai 2006, als er Beschuldigter des Mordes an Halit Yozgat in Kassel war, telefoniert hatte. Am 9. Mai 2006 hatte Temme mit seinem Vorgesetzten Muth telefoniert, u.a. ging es um eine dienstliche Stellungnahme Temmes. Muth empfahl ihm zunächst, das […]

Welt| „Ich würde da offen aus der Hüfte schießen“

Im NSU-Prozess sagt ein hessischer Ex-Verfassungsschützer aus: Auch andere Behörden untersuchten den Mord an Halit Yozgat 2006. Kurz danach sprach er mit seinem verdächtigen Mitarbeiter Andreas Temme. In diesem Internetcafé in Kassel ermordete die Terrorzelle NSU am 6. April 2006 den Betreiber Halit YozgatFoto: picture alliance / dpa So geht schlechte Laune: Beate Zschäpe kommt […]

TA| NSU-Prozess: Geheimdienst hatte nach Morden auch Neonazis im Blick

Das Gericht rollt den Kasseler Mord noch einmal auf. Ein Parkschein könnte auf Verbindung zu Angeklagtem hinweisen.     Die angeklagte mutmaßliche Neonazi-Terroristin Beate Zschäpe vor Beginn des Prozesstages im Sitzungssaal 101 des Oberlandesgericht München mit ihren Anwälten Wolfgang Stahl (links), Anja Sturm und Wolfgang Heer (rechts). Foto: Sascha Fromm München. Auch am zweiten Verhandlungstag […]

FR| Gericht rollt NSU-Mord wieder auf

Von PITT VON BEBENBURG Der Platz vor dem Hauptfriedhof in Kassel an der Ecke Holländische Strasse und Mombachstrasse erinnert heute an Halit Yozgat und die anderen Mordopfer des NSU.  Foto: peter-juelich.com Hessische Verfassungsschützer sagen im NSU-Prozess aus, können sich aber an vieles nicht erinnern. Die Rolle des hessischen Verfassungsschutzes gibt weiter Rätsel auf.   Die Rolle des […]

FAZ| NSU-Ausschuss: Zweifel an Einzeltätertheorie

Ein Zeuge im NSU-Ausschuss des Hessischen Landtags vermutet hinter den Morden des NSU ein rechtsextremes Netzwerk. Es drohe eine „rechtsextreme Internationale“. Zudem wurde wegen eines Streit der Ausschuss unterbrochen. 16.06.2015, von RALF EULER, WIESBADEN © DPADas Opfer des Kasseler NSU-Mordes: Halit Yozgat, nach ihm wurde ein Platz in Kassel benannt. Der ehemalige Obmann der FDP […]

Freie Presse| NSU: Neue Spuren belasten V-Mann-Führer

Der Geheimdienstler Andreas T. muss erneut im NSU-Prozess aussagen. Er hatte eine Schmauchspur am Handschuh, die für die Munition der NSU-Morde typisch ist. Die bisherige Erklärung dafür steht auf wackligen Beinen. Kassel/München. Der ehemalige hessische Geheimdienstler Andreas T., der sich beim neunten und letzten NSU-Mord der sogenannten Ceska-Serie angeblich zufällig am Tatort befand, muss erneut […]

Jungle World| Die totale Erinnerungslücke

Der hessische NSU-Untersuchungsausschuss hat sich kürzlich mit dem Fall des im Jahr 2006 in seinem Kasseler Internet­café ermordeten Halit Yozgat befasst. Die hessische Opposition und kritische Beobachter sind mit den Aussagen zweier Verfassungsschützer unzufrieden. VON MARIE FRANK Drucken Eines ist sicher: Andreas Temme war da. Doch seine Anwesenheit in dem Kasseler Internetcafé, in dem am […]

junge welt| Der Hessensumpf hat keine Ruhe

NSU-Prozess: Ex-V-Mann-Führer Temme muss noch einmal zum Kasseler Mord an Halit Yozgat aussagen. Das Gericht hat auch seine Ehefrau und mehrere Kollegen geladen Von Claudia Wangerin Nicht überzeugend: Andreas Temme am 11. Mai vor dem Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags Foto: Fredrik von Erichsen/dpa Im Juni wird sich das Oberlandesgericht München erneut mit dem Kasseler Mord […]

Welt| NSU-MORD IN KASSEL: Verfassungsschützer müssen Rechenschaft ablegen

Vier hessische Verfassungsschützer müssen infolge einer „Welt am Sonntag“-Enthüllung im Münchner NSU-Prozess aussagen. Es geht um den Kasseler Mord und die dubiose Rolle ihres Kollegen Andreas Temme. Foto: dpaWas genau machte der damalige Verfassungsschützer Andreas Temme am 6. April 2006 im Internetcafé, in dem Halit Yozgat vom NSU ermordet wurde? Das wird wieder Thema im […]

Umgang mit ‚Sturm 18‘ und dem Neonazi Bernd Tödter: Fortgesetztes Versagen des Innenministers und des ‚Verfassungsschutzes‘

Zur heutigen Diskussion im Innenausschuss zu Straftaten des Neonazis Bernd Tödter und seines in Kassel eingetragenen Vereins ‚Sturm 18‘ erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher und der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Der Fall Bernd Tödter wirft ein Schlaglicht darauf, wie sehr das Innenministerium und der Inlandsgeheimdienst ‚Verfassungsschutz‘ beim Kampf gegen rechte […]

Welt| Wenn die Wahrheit zurücktreten muss

In Wiesbaden musste sich ein ehemaliger hoher Verfassungsschutzbeamter dem NSU-Untersuchungsausschuss stellen Kommentare 0 Artikel teilen Share on Twitter Share on Facebook Share on Google E-Mail Ganz im Griff hat der ehemalige Geheimschutzbeauftragte des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Hessen Gerold-Hasso Hess seine Worte nicht. Manchmal sagt er Sachen, die er besser nicht gesagt hätte. Ein solcher […]

FNP| «Sturm 18»: Verbotsverfahren gegen Neonazi-Truppe läuft weiter

Kann man einen Verein verbieten, bevor er gegründet wird? Leider nein, sagt Innenminister Beuth. Deshalb stehen Neonazis aus Kassel immer noch im Vereinsregister.Foto: Hendrik Schmidt/ArchivNeonazis versammeln sich vor dem Hauptbahnhof in Merseburg. Das hessische Innenministerium arbeitet weiter an einem Verbot des Kasseler Neonazi-Vereins «Sturm 18». Das Verbot werde «sorgfältig und mit hoher Priorität vorbereitet», sagte […]

FAZ| Analyse eines ominösen Telefonats

Zu einem ominösen Telefonat hat der Landtags-Untersuchungsausschuss im Fall des NSU-Mords in Kassel zwei Verfassungsschützer vernommen. Wussten sie etwas vom Plan des NSU? Zwei umstrittene Sätze aus dem Telefonat stehen im Fokus. 12.05.2015, von RALF EULER, WIESBADEN © DPATatort in Kassel: das Internet-Café, in dem der Betreiber Halit Yozgat ermordet wurde. Verklausulierte Absprache, um ein […]

FNP| NSU-Affäre: Ex-Verfassungsschützer: „Ich wusste nichts vom Mord“

Von Olaf KernEin Telefonat – viele Deutungen: Vor allem ein Satz sorgte gestern im U-Ausschuss zum Kasseler NSU-Komplex für viel Klärungsbedarf. Doch alle Versuche scheiterten.Foto: Fredrik von Erichsen (dpa)Er war zur Tatzeit am Tatort, sagte aber zunächst nichts darüber der Polizei. Das sei ein Fehler gewesen, räumte gestern Andreas Temme vor dem Wiesbadener Untersuchungsausschuss ein. […]

FNP| Offene Fragen zum NSU-Mord in Kassel 2006

Im Untersuchungsausschuss des Landtags zum NSU-Mord in Kassel 2006 haben Experten eine Reihe von Fragen aufgeworfen. Viele betreffen das Verhältnis des ehemaligen Verfassungsschützers Andreas Temme zu seinem Informanten in der rechten Szene, Benjamin G.: ⋅ Welche Rolle spielte G. in der Szene in Kassel? War er nur das kleine Licht, angesetzt auf die unbedeutende Deutsche […]

FR| Der Spion mit dem Bauchgefühl

Von HANNING VOIGTS Im Mittelpunkt des Interesses: Zeuge Andreas Temme.  Foto: peter-juelich.com Hat der Verfassungsschutz mehr über den Mord an Halit Yozgat gewusst? Nein, versichert der ehemalige Geheimschutzbeauftragte. Den Abgeordneten im Ausschuss ist deutlich anzumerken, dass sie mit den banalen Erklärungen des Verfassungsschützers nicht zufrieden sind. Nein, sagt der Zeuge vom hessischen Verfassungsschutz, er habe im April […]

ZDF heute| NSU-PUA Hessen – Andreas „Kleiner Adolf“ Temme

hr online| Temme leugnet Mord-Mitwisserschaft

Der frühere Verfassungsschützer Temme am Montag in Wiesbaden im NSU-Untersuchungsausschuss. Hessens Verfassungsschutz verstrickt in den Kasseler NSU-Mord? Nachdem Andreas Temme am Montag im Untersuchungsausschuss ausgesagt hat, sieht die CDU den Vorwurf vom Tisch. Doch nicht nur die Opposition hat noch Fragen an die Schlüsselfigur der Affäre. Video:NSU-Ausschuss tagt im Landtag2:22 Min (© hr | hessenschau, […]

HR – NSU-Ausschuss tagt im Landtag

Ein abgehörtes Telefonat zweier Verfassungsschützer nach dem NSU-Mord an Halit Yozgat in Kassel ist seit dem Vormittag Thema des Untersuchungsausschusses des Landtags.

Hessen| Medienspiegel zum NSU-PUA – Andreas Temme – Sitzung 11.05.2015

Erste Zeugenaussagen: NSU-Ausschuss vernimmt Andreas Temme hr online – ‎ Am Montag steht der frühere Verfassungsschützer Andreas Temme vor dem NSU-U-Ausschuss. Wusste er vom geplanten Mord an einem Kasseler Internetcafébetreiber? Erklären muss er auch ein merkwürdiges Telefonat mit einem Vorgesetzten. NSU-Mord in Kassel: Andreas Temme von NSU-Ausschuss vernommen Frankfurter Neue Presse – ‎ 11.05.2015 Der ehemalige Verfassungsschützer […]

CDU Hessen| Holger Bellino: „Äußerung war eine unangemessene Gesprächseinleitung, ungeheuerlicher Vorwurf, Verfassungsschutz habe vorab Kenntnis gehabt, konnte aber glaubhaft ausgeräumt werden“

„Im Rahmen der heutigen Beweiserhebung hat sich sehr deutlich herausgestellt, dass die seit ihrer Veröffentlichung in Rede stehende Äußerung dazu dienen sollte, um das Eis in einem unangenehmen Gespräch zu brechen. Der Ausschuss ist sich wahrscheinlich in der Bewertung einig, dass diese Bemerkung vor dem Hintergrund der Ereignisse vollkommen unangemessen war. Durch alle Zeugenaussagen wurde […]

FR| „So nah wie möglich an der Wahrheit“

Von PITT VON BEBENBURG Hier wurde Halit Yozgat ermordet.  Foto: dpa Wusste der hessische Verfassungsschutz vorab vom NSU-Mord 2006 in Kassel? Nein, versichert der ehemalige Geheimschutzbeauftragte des Dienstes im Untersuchungsausschuss – beweist aber ein besonderes Verhältnis zur Wahrheit. Der hessische Verfassungsschutz wusste nach Angaben seines früheren Geheimschutzbeauftragten Gerald H. nicht vorab, dass in Kassel im Jahr 2006 […]

SPD Hessen| Günter Rudolph: Abenteuerliche Zustände beim Hessischen Verfassungsschutz- ehemaliger Geheimschutzbeauftragter beruft sich auf Bauchgefühl!

NSU-Untersuchungsausschuss + Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat die Erinnerungslücken des früheren Geheimschutzbeauftragten Hess zu seinem Telefongespräch mit Andreas Temme am 9. Mai 2006 während seiner Vernehmung im NSU-Untersuchungsausschuss als „bemerkenswert“ bezeichnet. „Es handelte sich bei dem den damaligen Ermittlungen gegen Andreas Temme um die erste Mordermittlung, die sich gegen einen Mitarbeiter des […]

HR| NSU-Ausschuss vernimmt Andreas Temme

Was sah und hörte Andreas Temme am Tatort des Kasseler NSU-Mords? Am Montag steht der frühere Verfassungsschützer Andreas Temme vor dem NSU-U-Ausschuss. Wusste er vom geplanten Mord an einem Kasseler Internetcafébetreiber? Erklären muss er auch ein merkwürdiges Telefonat mit einem Vorgesetzten. Liveticker auf hr-online Am Montag, 11. Mai, ab 10 Uhr wird hr-online mit einem […]

Andreas Temme – ein deutscher Verfassungsschützer und sein schmutziges Spiel| Wie lange lügt er noch?

FAKT| NSU-MORD IN KASSEL – EXPERTE BEZWEIFELT DARSTELLUNG DES ZEUGEN ANDREAS TEMME 13. Mai 2014 · von Lutz Bucklitsch · in Extremismus, Hintergrund, Interview, Medien, NSU, OLG München · 1 Kommentar ·Bearbeiten Am 6. April 2006 wurde Halit Yozgat in seinem Internetcafé in Kassel erschossen. Die Täter waren – zu dieser Überzeugung kommt die Bundesanwaltschaft fünf Jahre später – die rechtsextremen NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos. […]

hr| NSU-Mord in Kassel: Temme war sich selbst ein Rätsel

Andreas Temme bei der nachträglichen Tatortbegehung mit der Polizei. Neue Telefonprotokolle werfen alte Fragen zur Rolle des Verfassungsschützers Andreas Temme im Kasseler NSU-Mordfall auf: Was tat er am Tatort? Kann er Halit Yozgats Leiche übersehen haben? Um das zu klären, erwog Temme den Einsatz eines Psychologen. Von Stephan Loichinger, hr-online Im Frühling und Sommer 2006 […]

FAZ| Früherer Verfassungsschützer im Kreuzverhör

Er saß im Internetcafé, als Betreiber Halit Yozgat erschossen wurde und will nichts bemerkt haben: Der Verfassungsschützer Andreas T. soll am Montag erstmals vor dem NSU-Untersuchungsausschuss aussagen. 09.05.2015, von RALF EULER, WIESBADEN © DPAKasseler Tatort: Das Internetcafé, in dem Halit Yozgat 2006 ermordet wurde. Fast ein Jahr nach seiner Einsetzung steht im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum […]

Hessen| 11.05.2015 | 10:00 Uhr Untersuchungsausschuss 19/2 (NSU) – 20. Sitzung

Zeugenvernehmungen (öffentlich) Sitzungsraum 301/302 P Eingang: Pforte Grabenstraße Anmeldung für interessierte Bürgerinnen und Bürger als Zuhörer vorab telefonisch unter 0611/350335 oder am Tag der Anhörung am Eingang Grabenstraße. Ein gültiger Personalausweis muss vorgelegt werden. Hinweis: Besucher werden registriert (Personalausweis) und Taschen durchleuchtet. mit folgender Tagesordnung – zu Punkt 1 öffentlich – ein: Punkt 1: – ö […]

FR| NSU-Ausschuss hört geheimes Telefonat

 Von PITT VON BEBENBURG In Kassel ist ein Platz nach einem Opfer des NSU benannt worden.  Foto: peter-juelich.com Der NSU-Ausschuss hört nächsten Montag die Aufzeichnung eines Telefongesprächs zwischen dem zeitweise unter Mordverdacht geratenen Ex-Verfassungsschutzmitarbeiter Andreas Temme und dessen Vorgesetzten. Temme sagt zudem als Zeuge aus. Am nächsten Montag kann jeder Interessierte sich anhören, wie zwei hessische Verfassungsschützer […]

FNP| NSU-Ausschuss befasst sich mit Abhörprotokollen

Der NSU-Ausschuss im hessischen Landtag beschäftigt sich in seiner nächsten Sitzung am 11. Mai mit den abgehörten Telefongesprächen, die der Verfassungsschutz mit seinem früheren Mitarbeiter Andreas T. führte. Darauf haben sich alle Fraktionen geeinigt, wie CDU und Grüne am Donnerstag mitteilten. Die Veröffentlichung der Protokolle hatte Ende Februar Vermutungen genährt, Hessens Verfassungsschutz wisse mehr über […]

FR| NSU-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS: „Das würde ich mir nicht bieten lassen“

 Von HANNING VOIGTS Halit-Platz: Vor dem Kasseler Hauptfriedhof steht ein Gedenkstein für Halit Yozgat und die Mordopfer des NSU.  Foto: peter-juelich.com Die Thüringer SPD-Politikerin Dorothea Marx ermutigt den hessischen NSU-Ausschuss: Die Parlamentarier in Wiesbaden sollten sich nicht mit geschwärzten Behördenakten zufriedengeben. Ich stelle hier nur Fragen, ich gebe Ihnen keine Antworten“, sagt Dorothea Marx. Die SPD-Abgeordnete aus […]

HR| Thüringer NSU-Ermittlerin macht Hessen Dampf

Dorothea Marx (SPD) am Montag in Wiesbaden Aufklärungsarbeit mit geschwärzten Behördenakten? Das würde sich Dorothea Marx (SPD) „nicht bieten lassen“. Die Thüringer NSU-Ermittlerin hat ihren Kollegen vom hessischen Ausschuss am Montag mehr Nachdruck empfohlen. Marx macht ihren hessischen Kollegen Mut zu druckvoller Aufklärung. Der Ausschuss in Wiesbaden solle sich nicht mit geschwärzten Behördenakten zufrieden geben, […]

LPP Hessen| NSU-Skandal: Ehemaliger Obmann der Grünen bekräftigt schwere Vorwürfe gegen Ministerpräsident Volker Bouffier

NSU-Skandal: Ehemaliger Obmann der Grünen bekräftigt schwere Vorwürfe gegen Ministerpräsident Volker Bouffier     Anlässlich der heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag sowie Obmann im Untersuchungsausschuss:     „Einmal mehr ist deutlich geworden: Hessens Grüne bezahlen ihre Regierungsbeteiligung an der Seite der […]

HRonline| NSU-Morde: „Behörden dürfen sich nicht schonen“

Heute vor neun Jahren wurde Halit Yozgat in Kassel mutmaßlich von dem NSU erschossen. Barbara John, Ombudsfrau für die Angehörigen der NSU-Mordopfer, fordert im Interview eine umfassende Aufklärung der Tat und kritisiert die Arbeit des hessischen Untersuchungsausschusses. Kassel gedenkt der NSU-Opfer. Am neunten Jahrestag der tödlichen Schüsse auf Halit Yozgat in Kassel will die Stadt […]

Freitag| Das Mantra vom Terrortrio

NSU Haben die drei Neonazis ihre Morde allein begangen? Die Zweifel an der offiziellen Erzählung werden größer Im Video geht das verdächtige Paar die Kölner Schanzenstraße entlang Screenshot: ZOB/Youtube Normalerweise agieren die Bundesanwälte im Münchner NSU-Prozess eher zurückhaltend. Hier mal eine kurze Nachfrage an einen Zeugen, dort mal ein knappes Statement zu den Anträgen der […]

echo| Jurist kritisiert hessischen Schutz für V-Leute

Im NSU-Ausschuss des Landtags hat der Rechtsexperte Christoph Gusy Kritik am hessischen Umgang mit Spitzeln des Verfassungsschutzes geübt. „Der Quellenschutz des Nachrichtendienstes steht unter dem Gesetz, nicht über dem Gesetz“, sagte der Verfassungsrechtler im U-Ausschuss in Wiesbaden. Das gelte vor allem, wenn es um ein hohes Rechtsgut wie die Aufklärung eines Mordes gehe. Nach dem […]

Focus| NSU-Untersuchungsausschuss befragt Obleute aus Bundestag

dpa/Fredrik von ErichsenPeter Beuth, hessischer Innenminister. Der NSU-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags will am 27. April die Obleute der fünf Fraktionen befragen, die im Bundestag die Aufklärung zum Rechtsterrorismus vorangetrieben haben. Dies teilte der Vorsitzende des hessischen Gremiums, Hartmut Honka (CDU), am Donnerstag mit. In Berlin hatte der NSU-Untersuchungsausschuss seinen Abschlussbericht zur Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds im August […]

FNP| Der Verfassungsschutz und die Spitzel aus Hessen

Von Olaf Kern Wie arbeitet das Landesamt für Verfassungsschutz? Im Wiesbadener NSU-Untersuchungsausschuss gab ein leitender Mitarbeiter Einblicke in eine sonst im Geheimen operierende Behörde. Foto: Fredrik von Erichsen (dpa) bild Ein Schild am Amt für Verfassungsschutz des Landes Hessen – wie arbeitet diese verschwiegene Behörde eigentlich? Rund 250 Mitarbeiter umfasst das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz, […]

HR| Spitzel-Schutz geht vor Hilfe für Polizei

Benjamin G. Der Landes-Verfassungschutz will seine V-Leute auch nach den Erfahrungen bei den NSU-Ermittlungen weiter vor der Polizei schützen. Quellen blieben tabu, sagte ein Verfassungsschützer vor dem NSU-Untersuchungsausschuss. Für Hessens Verfassungsschutz hat der Schutz seiner V-Leute weiterhin oberste Priorität – auch wenn ein Spitzel wegen einer Straftat verhaftet wird. „Wir offenbaren vor der Polizei nicht […]

HR| Was wusste der Verfassungsschutz?

Im Kasseler NSU-Mordfall stellen sich nicht nur Fragen nach der Rolle des am Tatort anwesenden Verfassungschützers. Was wussten oder wissen seine Kollegen vom Landesamt über die Umstände der Tat? Der NSU-Ausschuss im Landtag will das aufklären. Von Stephan Loichinger, hr-online Fünf neue Beweisanträge haben die Anwälte der Familie Yozgat als Vertreter der Nebenklage Ende Februar […]

FR| NSU-AUSSCHUSS: Ausschuss will Telefonat hören

Von PITT VON BEBENBURG Der 2006 erschossene Kleinunternehmer Halit Yozgar.  Foto: rtr CDU und Grüne wollen, dass der NSU-Untersuchungsausschuss die Mitschnitte von Telefonaten zwischen Verfassungsschutz-Mitarbeitern hören kann. Der ehemalige OB-Kandidat von Marburg, Wieland Stötzel (CDU), wird dem Ausschussvorsitzenden Hartmut Honka künftig zur Seite stehen. Der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags will sich möglichst rasch einen Eindruck von den Telefonaten […]

FR| Neonazi wurde „gehätschelt“

Von PITT VON BEBENBURG Muss frühere Aussagen revidieren: Innenminister Peter Beuth.  Foto: dpa Der Umgang der hessischen Behörden mit dem Neonazi und früheren V-Mann Benjamin G. wird immer rätselhafter. Die Linke übt im Innenausschuss des Landtags scharfe Kritik am Verfassungsschutz. Nach Auffassung der Linken wurde G. „gehätschelt und gepäppelt“. Der Linken-Abgeordnete Hermann Schaus sagte am Donnerstag im […]

Die Linke Hessen| NSU-Skandal: Inlandsgeheimdienst und Innenministerium hätscheln ehemaligen V-Mann Benjamin G. wie ein Ziehsöhnchen

DIE LINKE beantragt Sondersitzung des Innenausschusses Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses zum Berichtsantrag der LINKEN bezüglich  ‚eingeschränkte Aussagegenehmigung für den V-Mann Benjamin G. sowie Auswahl und Bezahlung des wegen Bankrott-Beihilfe verurteilten Anwaltes Volker H.‘ (Drucksache 19/1016) erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Innenminister Peter Beuth (CDU) […]

JW| Im Land der Zufälligkeiten – NSU

Warum hat der Skandal um den NSU nicht das ganze Land erschüttert? Warum hat es keine Staatskrise gegeben? Warum geht alles einfach so weiter? Weil es viel zu viele Zufälle gibt. VON DETLEF ZUM WINKEL Der zentrale Satz lautet: »Ich sage ja jedem: Wenn er weiß, dass irgendwo so was passiert, bitte nicht vorbeifahren.« So […]