Schlagwort-Archive: Merkel

Spreng|BILD – Vorfeldorganisation der AfD

Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Bild-Zeitung nicht versucht, die Institutionen und Repräsentanten des Staates verächtlich zu machen und ihre Leser gegen sie aufzuhetzen. Jüngstes Beispiel an diesem Samstag. Auf Seite 1 schreibt BILD: „Der türkische Präsident Erdogan will, dass Deutschland Journalisten als ‚Terroristen‘ in die Türkei ausliefert – und bekommt dafür ein […]

Abendblatt| Umfrage: Merkel in Bayern beliebter als Seehofer und Söder, wen wundert es?

Schallende Ohrfeige für die Flüchtlingshetzer der CSU! Bundeskanzlerin deutlich beliebter als die christsozialen Hetzer gegen Flüchtlinge, Söder und Seehofer. Die Bayern sind halt klüger als die CSU-Granden…….   Vor dem Hintergrund des Asylstreits ist die Mehrheit der Deutschen und selbst der CSU-Anhänger einer Umfrage zufolge für einen Rücktritt von Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer. Nach […]

ARD| Seehofer stürzt ab – CSU im freien Fall! Deutschland sagt NEIN Zum Innenminister

Schaut man auf die beiden Hauptakteure des Streits um die Asyl- und Flüchtlingspolitik, so ergibt sich ein differenzierteres Bild: Angela Merkel verliert zwei Prozentpunkte Zustimmung und liegt bei 48 Prozent. Horst Seehofer hingegen stürzt um 16 Punkte ab: Mit seiner Arbeit sind aktuell nur 27 Prozent der Befragten zufrieden. Damit erreicht er wie im Juli […]

Liebe Leserinnen und Leser unseres Blogs

Lutz Bucklitsch und ich danken Ihnen für Ihr Vertrauen und wünschen Ihnen für das nächste Jahr friedlichere und ein wenig solidarischere Zeiten. Es gibt nach Aleppo und dem Weihnachtsmarkt-Attentat in unserem Kiez ironisch genug nur einen Lichtblick: die traurig-besonnene Reaktion der Bevölkerung in Berlin und in Deutschland und ihre gelassene Abwehr gegen alle Hetze von […]

Bundestag| Regierungserklärung zum EU-Gipfel – Bundeskanzlerin

Merkel, Dr. Angela, Bundeskanzlerin TOP 4 Regierungserklärung zum Europäischen Rat 130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:03:41 Uhr | Dauer: 00:27:29 Podcast Download130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:03:41 Uhr | Dauer: 00:27:29 Permalink: http://dbtg.tv/fvid/5972340130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:03:41 Uhr | Dauer: 00:27:29 Regierungserklärung der Kanzlerin „Zusammenhalt Europas unverzichtbar“ Gesamteuropäisches Handeln und Solidarität seien der Weg, […]

Deutschlandfunk| „Sich jetzt wegzuducken und zu hadern, das ist nicht mein Angang“ (Angela Merkel)

Bundeskanzlerin Merkel ist zuversichtlich, dass Deutschland die Aufnahme und Integration der vielen Flüchtlinge bewältigen wird. Sicherlich brauche man einen langen Atem, sagte Merkel im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Es habe aber keinen Sinn sich zu ärgern – vielmehr müsse man das Problem annehmen. „Wir sind bereit, diese Integrationsaufgabe anzugehen“, so Merkel im DLF. Diese […]

Merkel hält an Asylrecht fest

In der Flüchtlingsdebatte hat Kanzlerin Angela Merkel (61, CDU) Änderungen des Asylrechts abgelehnt. Dieses werde nicht angetastet, sagte Merkel dem Deutschlandfunk in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview. Die meisten Asylbewerber könnten sich auf die Genfer Flüchtlingskonvention berufen. Deshalb werde an der Gesetzgebung nichts geändert, sagte die Kanzlerin. Merkel sagte dem Deutschlandfunk, Deutschland brauche bei der […]

Bundesregierung| Ergebnisse des Minsker Gipfels: Bekenntnis zur Souveränität der Ukraine

Kanzlerin Merkel und die Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Ukraine haben in Minsk Schritte für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts vereinbart. Wichtigstes Ergebnis ist eine Waffenruhe, die ab kommendem Sonntag gelten soll. Nach dem Treffen in Minsk informierten die Bundeskanzlerin und der französische Präsident ihre EU-Partner in Brüssel über die Friedensverhandlungen. An der Ratssitzung nahm […]

Hajo Funke| Chance nutzen | Zur Erklärung von Minsk

Die Erklärung der Staatschefs von Minsk vom 12. 2. 2015 bietet eine große Chance für ein Ende des Blutvergiessens und für Frieden auf dem europäischen Kontinent zwischen Moskau und Lissabon. Entscheidend ist, dass diese europäische Entscheidung hält. Es hängt von der Umsetzung eines guten Willens ab, ab jetzt zu deeskalieren. Das gilt für die Separatisten […]

Hajo Funke| John McCain dankbar sein und Putin „verstehen“ | Merkel und Hollande. Die europäische Chance

      Hajo Funke  John McCain dankbar sein und Putin „verstehen“    Merkel und Hollande. Die europäische Chance   Risse in München Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat zum Auftakt der Münchener Sicherheitskonferenz die Idee von Waffenlieferungen in die Ukraine als  Brandbeschleuniger verurteilt und das nachhaltige Kopfschütteln selbst Madeleine Albrights geerntet. Und gewiss noch mehr Victoria […]

Hajo Funke| Risse statt Kompromisse. MoskauMünchen

John Mc Cain verglich Merkels Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine  mit der Appeasement-Politik gegenüber Nazi-Deutschland vor dem Zweiten Weltkrieg. Der ZDF-Sendung Berlin direkt sagte er laut einer Vorabmeldung des Senders: „Ihr Verhalten erinnert mich an die Politik der 30er Jahre.“ (Zeit-online, 6. 2. 2015) „John McCain sollte sich für seine beleidigenden Äußerungen entschuldigen, niemand in Europa hat […]

Hajo Funke| Chancen oder Tragödien (Kissinger). Zum Krisenmanagement Ende 2014

Chancen oder Tragödien (Kissinger). Zum Krisenmanagement Ende 2014 Nach einem Atomkompromiss mit dem Iran Der Terror des so genannten islamischen Staats geht weiter, die Massaker des syrischen Regimes ebenso – nichts scheint sich zu ändern, die Gefahren scheinen stattdessen zuzunehmen. Und doch. Am 24. November hat sich die internationale Staatengemeinschaft eine deadline für einen möglichen […]

Funke: Nach Merkels Sieg – Zwischenruf zur Frage einer großen Koalition1

? Nach Merkels Sieg Zwischenruf zur Frage einer großen Koalition1 von Hajo Funke Ein strahlender Sieg für einen Wahlkampf, der keineswegs um die zentralen Probleme, Herausforderungen und Visionen ging, stattdessen wie Stefan Reinicke in der taz schrieb eine Wohlstands- und Wohlfühl-Inszenierung. Die Euro- und Bankenkrise kam im Wahlkampf nicht vor (ebenda), war aber in allen […]