Schlagwort-Archive: Parlament

Holger Arppe (Afd – ja/nein):Mein Parteiausschluss /Afd-Sprachniveau:…„eigentlich keine dreckigen Negerfotzen ficken würde“ /

Der Abgeordnete zum Rauswurf aus der AfD in Mecklenburg-Vorpommern. Mehr über das „menschliche Niveau“ von AfD-Abgeordneten im hohen Norden der Republik: Veröffentlicht am 11. Juni 201811. Juni 2018 Holger Arppe Letzte Woche Dienstag kam ich an einem alten Fischerkaten vorbei. Davor ein Zaun und daran eine Kreidetafel. „Lächelbrett“ stand drauf und jeden Tag ein anderer Spruch dazu, […]

Thema Rechtsextremismus in deutschen Parlamenten / 1.Quartal 2016

1.Krawall Beratungsstand zeigenBeteiligung sachsen-anhaltischer Neonazis und Hooligans am Angriff auf Leipzig Connewitz Sachsen-Anhalt – Kleine Anfrage und Antwort Sebastian Striegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Inneres und Sport 15.03.2016 Drucksache 6/4859 (KA 6/9087) (5 S.) 2.Versammlungsrecht Beratungsstand zeigenNachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/4165: Vermummte oder Waffen tragende Teilnehmer bei Demonstrationen Sachsen – KlAnfr Sebastian Wippel […]

Thema „Pegida“ in deutschen Parlamenten – 1.Jan.- 20.Oktober 2015

100 Einträge finden sich in den deutschen Parlamentsarchiven zum Thema „Pegida“, im Zeitraum 01. Januar bis 20.Oktober 2015. 1.Demonstration Beratungsstand zeigenGewalt gegen Gegendemonstrantinnen und -demonstranten im Kontext der rassistischen Demonstrationen des Nürnberger Pegida-Ablegers Bayerischer Landtag – Schriftliche Anfrage 3 Ganserer, Markus (GRÜ), Schulze, Katharina (GRÜ) Drucksache 17/7777 02.10.2015 2.Demonstration Beratungsstand zeigenEingesetzte Polizeibeamtinnen und -beamte bei […]

Deutschland| Thema Rechtsextremismus in deutschen Parlamenten – Januar 2015

1.Rechtsextremismus Beratungsstand zeigenVölkische Siedlerinnen und Siedler in Brandenburg Brandenburg – KlAnfr 214 Ursula Nonnemacher (B90/GRÜNE) 23.01.2015 Drs 6/494 (1 S.) 2.Abschiebung Beratungsstand zeigenAbschiebung von Zeugen rechter Gewalttaten Mecklenburg-Vorpommern – Kleine Anfrage Gajek, Silke, B90/GR, Suhr, Jürgen, B90/GR Drucksache 06/3651 23.01.2015 S.1-2 (Umfang: 2 S.) 3.Musikveranstaltung Beratungsstand zeigenNachfragen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage (6/3481) Rechtsrockkonzert in […]

Meck-Pomm|Bericht zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages

Landtag Mecklenburg-Vorpommern UNTERRICHTUNG durch die Landesregierung Bericht zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages Drucksache 6/3536 05.12.2014 INHALTSVERZEICHNIS  1. Auftrag S.3 2. Stand des Reformprozesses S.4 2.1 Polizei S.5 2.1.1 Ermittlungen S.6 2.1.2 Gesetzgebung/Verordnungen/Richtlinien S.10 2.1.3 Aus- und Fortbildung S.12 2.1.4 Interkulturelle Kompetenz (Personal, Aus- und Fortbildung) S.13 2.1.5 Fehlerkultur S.14 […]

„COLD CASE UNIT“ GEGRÜNDET : Lehren aus NSU-Blutspur

Polizei gründet „Cold Case Unit“ / Opposition kritisiert falsche und unzureichende Schlüsse  Der frühere V-Mann „Piatto“ sagte vergangene Woche im NSU-Prozess in München aus und plauderte einiges aus, was den Geheimdiensten nicht recht sein kann. Foto: marc Müller Fast wie im Fernsehen: Seit Anfang November ist bekannt, dass die Landespolizei eine „Cold Case Unit“ (Kalte […]

Nordkurier| Was sich nach dem Auffliegen der NSU-Terrorzelle getan hat

Das Versagen des Staates ist unbestritten. Bei einer heißen Diskussion im Landtag ging es ans Eingemachte. Nichts wurde ausgespart. Bernd WüstneckIn Rostock ermordete der NSU Mehmet Turgut. Statt der improvisierten Gedenktafel erinnert heute ein Mahnmal an das Verbrechen. Massive Kritik der Opposition im Landtag an Innenminister Lorenz Caffier (CDU): Bisher sei keine einzige der 47 […]

Hessischer Landtag| Rechtsextremismus/NSU/Halit Yozgat/Andreas Temme

– Überprüfung rechter Motive bei Gewalt- und Tötungsdelikten, sowie Überprüfung eventuell unerkannter Gewalt- und Tötungsdelikte mit NSU-Bezug Abläufe der bundesweiten und hessischen Überprüfungsverfahren, Anzahl der an das BKA rückgemeldeten ungeklärten Tötungsdelikte und Todesopfer rechter Gewalt zwischen 1990 und 2011, Überpüfung von Raubüberfällen auf Geldinstitute mit möglicher Beteiligung des Nationalsozialistischen Untergrundes, spezielle Maßnahmen zum Erkennen rechter […]

Deutschland| Thema Rechtsextremismus im Parlament – August bis November 2014

1.Demonstration Beratungsstand zeigenGeschehnisse vor, während und nach dem Trauermarsch am 11. Oktober 2014 in Stralsund Mecklenburg-Vorpommern – Kleine Anfrage und Antwort Petereit, David, NPD, Landesregierung (Ministerium für Inneres und Sport) (IM) Drucksache 06/3393 05.11.2014 S.1-5 (Umfang: 5 S.) 2.Versammlungsrecht Beratungsstand zeigenTeilnehmer aus Sachsen bei Aufmärschen der so genannten „Hooligans gegen Salafisten“ Sachsen – KlAnfr Kerstin […]

Thema NSU in den Parlamenten – zwischen Januar und September 2014 (107 Dokumente)

1.Rechtsextremismus Beratungsstand zeigenStraf- und Gewalttaten unter Bezugnahme auf den ^D<,Nationalsozialistischen Untergrund^D<“ (NSU) seit 4. November 2011 Sachsen-Anhalt – Kleine Anfrage ohne Antwort Henriette Quade (DIE LINKE) 29.08.2014 KA 6/8476 (3 S.) 2.Nationalsozialistischer Untergrund Beratungsstand zeigenGeheimhaltung der Identität der V-Person gegenüber den Strafverfolgungsbehörden; Informationsaustausch des Landesamtes für Verfassungsschutz mit der Generalbundesanwaltschaft Hamburg – Schriftliche Kleine Anfrage […]