Schlagwort-Archive: Politik

Hajo Funke| Zum Wahnsinn der Anbiederung an eine völkisch rechtsradikale Partei (AfD)

Hajo Funke/ Berlin. 1. 10. 21017[1] Eine Woche danach. Wie wär‘s mit einem kurzen Innehalten? Und einigen Konsequenzen jetzt. (Zum Wahnsinn der Anbiederung an eine völkisch rechtsradikale Partei) Wie wär‘s, wenn sich die Politik jetzt und mit der Bildung der nächsten Koalitionsregierung tatsächlich auf die anstehenden Herausforderungen konzentriert. Und die entlegenen Regionen mit einer neuen […]

Berliner Zeitung| Kollektiver Absturz der Berliner Politiker wegen Flüchtlingspolitik

Von Thorkit Treichel Der Senat wird in der Flüchtlingspolitik von den Wählern abgestraft – allen voran Mario Czaja. Dennoch lehnt eine Mehrheit der Berliner in einer repräsentativen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Forsa einen Rücktritt des Sozialsenators ab. Das hat es in den Forsa-Umfragen für die Berliner Zeitung noch nie gegeben: Innerhalb von drei Wochen, also seit der […]

turi2| Journalisten fordern Schutz vor Pegida-Angriffen.

von Björn Czieslik Hilferuf an die Politik: Der MDR, der Verband Sächsischer Zeitungsverleger und die DJV-Landesverbände Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen fordern von der Politik ein härteres Durchgreifen gegen Pegida-Angriffe auf Journalisten. Die Politiker sollten „dem Spuk endlich entschieden entgegentreten“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Die andauernden „Lügenpresse“-Rufe bei Pegida-Demonstrationen sorgten „für eine Vergiftung des […]

StN| NSU ein Ergebnis falscher Politik?

Werden Extremisten erst wirklich gefährlich, wenn man ihre Organisationen verbietet? Eine Fachtagung des Landesamts für Verfassungsschutz wirft Fragen zum Umgang mit radikalen Gruppierungen auf. Radikale Gruppen sind auf dem Vormarsch. Da ist sich Hans-Gerd Jaschke sicher. Den Grund dafür sieht der Experte für Rechtsextremismus in einer geschwundenen Bindung an soziale Milieus und stärkerer Individualisierung. „Extremistische […]

Thema NSU in den Parlamenten – zwischen Januar und September 2014 (107 Dokumente)

1.Rechtsextremismus Beratungsstand zeigenStraf- und Gewalttaten unter Bezugnahme auf den ^D<,Nationalsozialistischen Untergrund^D<“ (NSU) seit 4. November 2011 Sachsen-Anhalt – Kleine Anfrage ohne Antwort Henriette Quade (DIE LINKE) 29.08.2014 KA 6/8476 (3 S.) 2.Nationalsozialistischer Untergrund Beratungsstand zeigenGeheimhaltung der Identität der V-Person gegenüber den Strafverfolgungsbehörden; Informationsaustausch des Landesamtes für Verfassungsschutz mit der Generalbundesanwaltschaft Hamburg – Schriftliche Kleine Anfrage […]

STIMME RUSSLANDS| Hajo Funke – Deutsch-israelische Konsultationen: Eine Chance für den Friedensprozess

Foto: Sebastian Scheiner / POOL / AFP   Herunterladen STIMME RUSSLANDS Seit Montag finden in Jerusalem die 5. Deutsch-israelischen Regierungskonsultationen statt. Bundeskanzlerin Merkel ist dazu mit fast dem ganzen Kabinett angereist. Auf der Themenliste steht das Thema „Innovation“ ganz oben. Ein anderer Schwerpunkt ist die deutsche Haltung zum Friedensprozess mit den Palästinensern. Birger Schütz sprach dazu […]

3sat| Vertrauensverlust – Der Staat und seine Bürger

Geheimdienste agieren „im Geheimen“, doch wie weit darf die Geheimniskrämerei gehen? Und inwieweit haben diese Dienste uns, den Bürgern gegenüber, nicht auch eine Bringschuld? Vor allem dann, wenn uns ihre Aktionen sehr konkret betreffen – und wenn fraglich ist, wie weit diese Aktionen wirklich zu unserer Sicherheit beitragen? Alltag Ausnahmezustand: Zwölf Jahre Krieg gegen den […]