Schlagwort-Archive: #rechtsextremisten

Dortmund|Nicht nur der Verfassungsschutz hilft NAZIS, auch das JobCenter in Dortmund – Ein SKANDAL

Rechtsextremist muss nicht zum Jobcenter. Aktenvermerk: „Kunden nicht einladen“. Jobcenter will Mitarbeiter vor Gewalt schützen. Ein in Dortmund stadtbekannter Rechtsextremist der von Hartz IV lebt, braucht das Jobcenter nicht zu besuchen. In seiner Akte steht ein Vermerk, dass dieser Kunde aufgrund seiner „bedenklichen Haltung zum Grundgesetz“ nicht einzuladen ist. Entsprechende Unterlagen liegen dem WDR vor. […]

VICE|Ein gewaltbereiter Dortmunder Neonazi muss nicht mehr ins Jobcenter / Vorteil wenn man NAZI ist! SKANDAL!!!

Statt sich morgens in die Warteschlange zu stellen, kann der Neonazi sich nochmal im Bett umdrehen. Wer Hartz IV bekommt, muss beim Jobcenter erscheinen, wenn er oder sie eingeladen wird. Eigentlich. Für einen Dortmunder Neonazi gilt das nicht. Wie der WDR berichtet, muss ein 63-jähriger Rechtsextremist wegen seiner „bedenklichen Haltung zum Grundgesetz“ nicht persönlich bei […]

linksunten|SEK-Einsatz in Aachen: Neonazis als Drogendealer verhaftet/Ok und Nazis

Die Polizei hat am Mittwoch einen Drogenhändler-Ring in Aachen hochgenommen. Die Tatverdächtigen stammen aus dem militanten Neonazi-Spektrum. Ein Spezialeinsatzkommando stürmte die Wohnungen der Männer. Jetzt ist die Aufregung in der Szene groß.   Ein Gastbeitrag von Michael Klarmann Nach dem SEK-Einsatz in Aachen-Brand herrscht bei den Rechtsextremen helle Aufregung. Hauptsächlich betroffen von der Razzia war […]

tag24| So offensichtlich hetzen AfD-Politiker gegen ihre Feindbilder

Im Mai 2017 wird in Nordrhein-Westfalen gewählt. Bei der am 14. Mai anstehenden Landtagswahl macht sich auch die AfD Hoffnungen, die Umfragetiefs der vergangenen Wochen wieder zu korrigieren. Doch wie die Süddeutsche Zeitung herausgefunden hat, haben einige der 60 Kandidaten mit sehr zweifelhaften Posts auf sich aufmerksam gemacht. Thomas Röckemann, aus dem Wahlkreis Minden-Lübbecke – […]

Zeit| Petry spricht mit russischem Radikalen – Kommt jetzt der Parteiausschluß?

Die AfD-Bundeschefin hat in Moskau den Duma-Präsidenten und weitere Politiker getroffen, darunter den Islamfeind Schirinowski. Parteivize Gauland gibt sich ahnungslos Frauke Petry hat in Moskau politische Gespräche geführt. Auf Einladung der Bezirksregierung Moskau sei die AfD-Bundesvorsitzende zu Gesprächen in die russische Hauptstadt gereist, teilte ihr Büro in der Bundesgeschäftsstelle mit. Hauptthema war demnach die Kooperation […]

Kurier.at| Frauke Petry traf Vertreter der russischen Duma, darunter auch den Rechtsextremisten Wladimir Schirinowski.

AfD-Chefin Frauke Petry hat auf einer Moskau-Reise Kontakt zu russischen Politikern geknüpft, darunter auch zum Ultranationalisten Wladimir Schirinowski. Ziel der Reise sei ein Kennenlernen russischer Politiker gewesen, sagte Petrys Sprecher Oliver Lang am Dienstag. Es sei davon auszugehen, dass man sich in „normalem Abstand“ wieder treffen werde. Das russische Nachrichtenportal Sputnik berichtete, Petry und ihre […]

FAZ| Paktiert Jörg Meuthen mit den Rechtsradikalen?

Der AfD-Politiker aus Baden-Württemberg hat nach außen hin eine Wendung ins Extreme hingelegt. Dabei ließ sich seine rechte Gesinnung schon vorher ablesen – Jörg Meuthen im Porträt. 14.02.2017, von Rüdiger Soldt, Stuttgart Noch im baden-württembergischen Landtagswahlkampf vor einem knappen Jahr wurde Jörg Meuthen von vielen Bürgern als moderat wahrgenommen. Er gehöre zum bürgerlich-konservativen Flügel der […]

vorwaerts| Rechtsextremismus/ Merck-Gesellschafter: In einem Boot mit Holocaustleugnern

von Robert Kiesel Der Merck-Konzern ist das älteste pharmazeutisch-chemische Unternehmen der Welt und beschäftigt 50.000 Menschen. Eine TV-Dokumentation enthüllt: Markus Stangenberg-Haverkamp, einer der Merck-Gesellschafter, ist Teil eines rechtsextremen Netzwerks. Frau Woj, die Aufdeckung rechtsextremer Seilschaften des Merck-Sohnes Markus Stangenberg-Haverkamp sorgt bereits vor der Ausstrahlung ihrer Dokumentation „Das braune Netzwerk“ für Aufregung. Was steckt dahinter? Im Ergebnis […]

wdr| Das braune Netzwerk

11.01.2017 | 43:39 Min. | UT | Verfügbar bis 11.01.2018 | WDR Immer entfesselter werden die Rufe auf den Straßen. Hassgesteuert gegen Merkel, Flüchtlinge, Demokratie und Rechtsstaat. Was mit Pegida begann, ist mit dem gigantischen Wahlerfolg der AfD zu einer neuen, wütenden Bewegung geworden. Beitrag sehen

DW| Hunderte Neonazis abgetaucht

In Deutschland fahndet die Polizei nach Hunderten Rechtsextremisten. Zahlen des Innenministeriums belegen: Die offenen Haftbefehle sind 2016 extrem angestiegen. Experten sehen Gefahr rechtsterroristischer Strukturen. Bundekanzlerin Angela Merkel hat es gerade erst in ihrer Neujahrsansprache gesagt: Die schwerste Prüfung für Deutschland ist der islamistische Terrorismus. Aber: Terror in Deutschland muss nicht islamistisch sein. Er kann auch […]

Bertelsmann Stiftung| Europäer nehmen Globalisierungsängste mit in die Wahlkabine

Protestwähler und populistisch argumentierende Politiker wirbeln in den USA und Europa bisher zementierte politische Mehrheiten durcheinander. Doch was treibt Menschen zu Parteien, die für sich allein beanspruchen, die Interessen des Volkes zu vertreten und sich gegen das sogenannte Establishment stellen? Eine repräsentative EU-Umfrage sucht nach Gründen für diese Entwicklung. Die Angst vor der Globalisierung spaltet […]

tagesspiegel| Rechtsextremismus bei der Euro 2016: Experte: AFD und Pegida entfesseln den Fremdenhass

Rechtsextremismus-Forscher Hajo Funke führt die fremdenfeindlichen Vorfälle von angeblichen Fußballfans auf die Parolen von AfD und Pegida zurück. DANIEL GODECK   Angebliche Fußballfans, die den Hitlergruß zeigen, die erste Strophe der Nationalhymne singen und „Lügenpresse“ rufen: Die fremdenfeindlichen Gesten von mutmaßlich Rechtsextremen auf der Fanmeile am Brandenburger Tor am Sonntag haben nach dem Sieg der […]

Welt| IDENTITÄRE BEWEGUNG: Neonazis, die so tun als wenn sie keine wären

Hakenkreuze, Volksverhetzung? Nicht mit den „Identitären“. Der Verfassungsschutz hat den „Arm der neuen Rechten“ im Visier. Das Neonazi-Klischee aber trifft auf sie nicht zu. Ihre Methodik ist anders. Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalts hat nach eigenen Angaben „ein Auge auf die „Identitäre Bewegung“ geworfen“. Der Chef der Behörde, Jochen Hollmann, sagte: „Wir haben Indizien, die in Richtung […]

Heil Hofer – die braune Gefahr für Österreich!

Sehenswertes Video: Zehn Minuten Aufklärung über Norbert Hofer und sein gefährliches rechtes Gedankengut:

HNA| Sturm-18-Prozess gegen Bernd T./ Gericht trägt langes Strafregister vor: Neonazi grinst über seine Taten

Kassel. Es ging um Körperverletzung mit Todesfolge, Nötigung, Sachbeschädigung, Bedrohung, Verstoß gegen das Waffengesetz und fahrlässige Trunkenheit im Verkehr. Alles Dinge, die Bernd T. begangen hat. Und über die er vor Gericht grinst, als sie vorgetragen werden. Die zwei Richter und zwei Schöffinnen der Fünften Strafkammer, die Protokollführerin, die Staatsanwältin, der Sachverständige, die vier Wachtmeister, […]

BILD| WEGEN 3 SEX-TATEN | Neonazi kommt 4 Jahre in den Knast

Wieder so ein brauner „Saubermann“ überführt und abgeurteilt.   Auf Demos hetzt er gegen „kriminelle Ausländer“. Jetzt wurde Neonazi Kai K. (31) zu 4 Jahren Haft verurteilt. Die Nebenkläger und der Staatsanwalt hatten 6 Jahre und 9 Monate Knast gefordert. Die 4 Jahre wegen Vergewaltigung, versuchter sexueller Nötigung und schwerer Nötigung sind demnach kaum zufriedenstellend […]

jungeWelt| »Braune Erlebniskultur«

Thüringen: Polizei begegnet Neonazigroßveranstaltung in Hildburghausen mit Miniaufgebot. Gegendemonstranten kritisieren Bürgermeister, Landrat, DGB und Linkspartei Von Susan Bonath   Bei linken Demonstrationen kommt es öfter vor, dass die Zahl der Polizisten die der Teilnehmer übersteigt. Bei Protesten gegen Neonaziaufmärsche in Dresden und Magdeburg wurden in den vergangenen Jahren Hundertschaften aus der ganzen Bundesrepublik eingesetzt. Am […]

PEGIDA Dresden 09.05.2016 Rede von Hans Thomas Tillschneider (AFD)

Tillschneider rief deutsche Patrioten auf, sich zu vereinen. Wie die „Sächsische Zeitung“ berichtete, schlug er außerdem Pegida-Chef Lutz Bachmann für das Bundesverdienstkreuz vor. Der war in der vergangenen Woche vom Amtsgericht Dresden wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt worden.

tagesspiegel| EU fördert rechtsextreme Propaganda – auch in Berlin

Die EU finanziert rechtsextreme Plattformen – auch eine Stiftung in Berlin, die mit der NPD vernetzt ist. Parlamentarier sprechen von einer Schande. VON MATTHIAS MEISNER   Die Adresse ist kein Zufall: In der Seelenbinderstraße 22 in Berlin-Köpenick, nicht weit vom S-Bahnhof, residiert der Verein „Europa Terra Nostra“ (ETN) – also im Haus der Bundeszentrale der […]

Recherchemd| Das Nazi-Netzwerk der AfD Sachsen-Anhalt – Ein Überblick

Die Magdeburger Volksstimme gibt mit Datum vom 22.04.2016 eine weitere Personalie der AfD-Landtagsfraktion bekannt. Der Landtagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt beschäftigt mit Stefan Träger einen ehemaligen NPD-Bundestagskandidaten als Wahlkreismitarbeiter [1]. Tatsächlich ist Träger nicht die einzige Personalie im neonazistischen Umfeld der AfD Sachsen-Anhalt. Wir versuchen im Folgenden einer Überblick der bisherigen Erkenntnisse. Stefan Träger war lange […]

Bayern| Kleine Anfrage zu Untergetauchte Neonazis

Schriftliche Anfrage Eingereicht von:Katharina SchulzeBündnis 90/Die Grünen Beantwortet von:Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr Veröffentlicht am 15.04.2016 PDF herunterladen 3 Seiten — als Text — Quelle

NDR| Reagiert das Ministerium zu gelassen auf „Reichsbürger“?

Die Linksfraktion hat das Innenministerium davor gewarnt, die sogenannte Reichsbürgerbewegung in Mecklenburg-Vorpommern zu verharmlosen. Offenbar habe das Ministerium das Verhalten dieser Personen noch nicht als Problem erkannt, so der Innenexperte der Linken, Peter Ritter. Er bezieht sich auf eine Antwort auf eine Parlamentsanfrage. Fahren ohne Führerschein – aus Prinzip Die sogenannten Reichsbürger lehnen die Bundesrepublik […]

n-tv| Kontakte zu Rechtsextremen: Saarland-AfD doch nicht aufgelöst

Das Schiedsgericht der AfD hebt die Entscheidung des Parteispitze auf: Die Auflösung des saarländischen Landesverbands ist nichtig. Nun soll ein Bundesparteitag entscheiden. Das Bundesschiedsgericht der AfD hat entschieden, die Auflösung des Saar-Landesverbands wegen angeblicher Kontakte zu Rechtsextremen aufzuschieben. Ein entsprechender Bericht des „Stern“ wurde von der Bundespartei bestätigt. Der „Stern“ wertete die Entscheidung als Niederlage […]

WN| Rechte und NPD‘ler hängen sich an die AfD

Kreis Warendorf – Mitglieder der NPD und der Partei „Die Rechte“ marschieren auf Kundgebungen der AfD mit und nutzen das Forum, das die Rechtspopulisten ihnen bieten. Bislang hat der AfD-Kreisverband Warendorf sich von diesen Vorgängen nicht distanziert. Von Beate Kopmann Rechte Szenen im Kreis Warendorf gibt es nicht. Entsprechende Gruppen in Ahlen und Oelde, die […]

Mittelbayerische| Grüne: Fahndungsdruck auf Rechte erhöhen

Die bayerischen Grünen werfen der CSU Versagen im Kampf gegen die wachsenden Gefahren durch Fremdenfeinde vor. Von Christine Schröpf, MZ MÜNCHEN.Innenminister Joachim Herrmann präsentiert den neuesten Verfassungsschutzbericht zwar erst kommenden Montag. Doch die Grünen bieten ihm schon jetzt Nachhilfe an. „Die CSU schafft es nicht, rechte Gewalt zu stoppen“, sagte die Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecherin […]

Endstation Rechts| „Dr. Hassgesang“: Universität Greifswald promoviert als Neonazi enttarnten Ex-Richter

Gut ein Jahr sprach Maik Bunzel als Amtsrichter auf Probe Urteile in der bayerischen Provinz – bis seine Vergangenheit als Musiker der Neonazi-Band „Hassgesang“ öffentlich wurde. Mittlerweile ist Bunzel als promovierter Anwalt tätig. Erstgutachter seiner Dissertation war ausgerechnet Ralph Weber, Professor an der Universität Greifswald und AfD-Direktkandidat für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September. […]

HUFF| AfD-Politiker teilen auf Facebook Gewaltaufruf von Neonazis gegen Journalisten| Das wahre Gesicht der AfD

Neonazis bedrohen Journalisten. Demonstranten von Pegida greifen Medienvertreter an. Das ist nichts Neues – leider. Nun haben aber zwei AfD-Politiker öffentlich auf Facebook einen sogenannten Steckbrief geteilt, mit dem Neonazis zur Jagd und sogar zum Mord an Journalisten aufrufen. Die Politiker stammen aus Sachsen-Anhalt und Berlin. ihr Vorfall zeigt: Auch nachdem die AfD den Landtagswahlen […]

Welt| Bürgerwehr in Freital wird Fall für den Bundesanwalt

Die Bundesanwaltschaft übernimmt die Ermittlungen gegen die „Bürgerwehr“ von Freital. Der rechtsextremen Gruppe werden mehrere Anschläge unter anderem auf Asylunterkünfte vorgeworfen. Die Bundesanwaltschaft wird die Ermittlungen gegen die rechtsextreme GruppeBürgerwehr FTL/360 aus dem sächsischen Freital an sich ziehen. „Wir haben die Akten zum Zweck der Übernahme angefordert“, sagte eine Behördensprecherin in Karlsruhe. Der Gruppe drohen […]

Bundestag| Waffeneinsatz durch Neonazis

Im Jahr 2014 ist es bei 536 Delikten der politisch rechts motivierten Kriminalität zum Einsatz von Waffen beziehungsweise zu einer Bedrohung mit Waffen gekommen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7846) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zu „Waffenbesitz und Waffeneinsatz von und durch Neonazis“ (18/7670) hervor. Danach war dies im Jahr […]

Märkische| 15 Haftbefehle gegen Rechte nicht vollstreckt

Der mutmaßliche Angehöriger einer rechten Neonazi-Zelle in Nauen, Dennis W. (29) ist nicht der einzige Rechtsextreme, gegen den ein vorliegender Haftbefehl nicht vollstreckt werden konnte. 15 Verdächtige aus dem rechten Spektrum sind laut Landesregierung nicht auffindbar. Potsdam. Während einer der gesuchten mutmaßlichen Brandstifter weiter auf der Flucht ist, wird eine verstörende Zahl bekannt: In Brandenburg […]

RIP „Odin“ – Wie Dortmunder Neonazis einen erschossenen Hund für ihre PR nutzenice| RIP „Odin“ – Wie Dortmunder Neonazis einen erschossenen Hund für ihre PR nutzen

Von Felix Huesmann Am Tag nach der Razzia wollen sie Stärke zeigen: Etwa 150 Neonazis demonstrieren und marschieren von der Innenstadt aus in den Stadtteil Dorstfeld. Dort wohnt ein großer Teil von Dortmunds Rechtsextremen. Und dort fand am Tag zuvor eine der größten Razzien gegen Neonazis der letzten Zeit statt. Im Mittelpunkt der Demonstration steht […]

RuhrNachrichten| Polizei durchsucht Neonazi-Wohnungen in Dorstfeld

DORSTFELD Für Neonazis in Dortmund und Niedersachsen begann der Morgen mit einem Polizeieinsatz. Polizisten suchten in mehreren Wohnungen nach Hinweisen auf zahlreiche Straftaten. Sie beschlagnahmten unter anderem Handys, Laptops – und eine Schusswaffe. Bei einer Durchsuchung mussten die Beamten selbst zur Waffe greifen. 13.22 Uhr: Spezialeinsatzkommando erschießt Kampfhund In eine von einem Rechtsextremisten am Vogelpothsweg […]

TAZ| „Staatspolitik-Institut“ der Neuen Rechten: „Political Correctness“ unerwüscht

In einem Dorf in Sachsen-Anhalt betreibt Götz Kubitschek die Denkfabrik der Neuen Rechten. Unser Autor hat dort mal geklingelt. von Andreas Speit SCHNELLRODA taz | Wer das intellektuelle Zentrum der deutschen Rechten besuchen will, muss nach Sachsen-Anhalt fahren. Zwischen Halle und Jena, am Rande der Müchelner Kalktäler, liegt das Rittergut Schnellroda. Das „Institut für Staatspolitik“, […]

RBB| Deutlich mehr rechtsextreme Demos in Brandenburg

Brandenburgs extreme Rechte hat in den Monaten vor Weihnachten besonders häufig Proteste gegen die steigenden Flüchtlingszahlen organisiert. Im Vergleich zu den Sommermonaten waren es nahezu drei Mal so viele angemeldete Demos. Bei einem Drittel all dieser Veranstaltungen war die NPD federführend. Die Brandenburger Polizei verzeichnet einen deutlichen Anstieg von Demos und Treffen der extremen Rechten […]

Abgeordnetenhaus | Haftbefehle gegen rechte Szeneangehörige 2014 und 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE) vom 13. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Januar 2016) und Antwort Haftbefehle gegen rechte Szeneangehörige 2014 und 2015 Dokument lesen

TAZ| Debatte Rechtsextreme Russlanddeutsche: Sex, Lügen und große Politik

Schon lange wollen organisierte Rechte Russlanddeutsche beeinflussen. Im Fall der 13-jährigen Lisa ist das jetzt im Ansatz gelungen. Als Lüge entlarvt ist nun die Story der zeitweilig verschwundenen Lisa aus Berlin-Hellersdorf von ihrer Vergewaltigung durch südländisch aussehende Männer. Aber missbraucht wurde die Dreizehnjährige mit doppelter russisch-deutscher Staatsbürgerschaft, unter anderem als politisches Objekt sensationslüsterner kremlnaher Medien […]

Berliner Zeitung| Polizei fahndet in Berlin nach 36 untergetauchten Neonazis

 Von Andreas Kopietz Die Polizei sucht in Berlin nach 36 untergetauchten Nazis. Das geht aus einer Antwort von Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU) auf eine Anfrage der Grünen hervor, die dieser Zeitung vorliegt In Berlin sind 36 Berliner Neonazis untergetaucht, gegen die offene Haftbefehle bestehen. Nach 15 der Neonazis wird seit länger als einem Jahr gefahndet. Das […]

StN| Generalbundesanwalt kündigt Härte gegen rechte Straftäter an

Angesichts der steigenden Zahl von Anschlägen auf Flüchtlingsheime hat Generalbundesanwalt Peter Frank eine härtere Gangart gegen rechtsextreme Straftäter angekündigt. Die Rechten seien zwar in der Vergangenheit zersplittert gewesen. Es sei jedoch nicht auszuschließen, dass sie sich „neu formieren“, sagte Frank dem Magazin „Der Spiegel“. Ein Einschreiten kündigte Frank für mehrere Szenarien an. Karlsruhe werde beispielsweise […]

Spiegel| Rechtsextremer Protest: Teilnehmerzahl radikaler Pegida-Ableger hat sich vervierfacht

Von Martin Knobbe Das fremdenfeindliche Bündnis Pegida will heute international marschieren. Neben Dresden sollen auch Warschau, Prag oder Birmingham Schauplätze der Umtriebe sein. Vor allem die radikalen Ableger von Pegida und Co. bekommen immer mehr Zulauf. Sie locken mit einem sanft klingenden Motto wie „Für Deutschland ein Licht“, mit einer Forderung wie „Asylanten in Anklam? […]

MZ| Sachsen-Anhalt: 15 Rechtsextremisten aus dem Land leben im Untergrund

VON MARKUS DECKER UND KAI GAUSELMANN In Sachsen-Anhalt sind Haftbefehle gegen 15 rechte Straftäter offen – deutschlandweit sogar 372. Im Norden gibt es neue Spuren zu RAF-Mitgliedern. In Sachsen-Anhalt sind derzeit 15 Rechtsextremisten, gegen die Haftbefehle vorliegen, trotzdem auf freiem Fuß. Das geht aus einer Antwort des Landes-Innenministeriums auf eine MZ-Anfrage hervor. Unklar ist, ob […]

Welt| Brauner Schatten über Sachsens Polizei

Wiederholt sind Interna von Ermittlern bei Rechten gelandet – die islamfeindliche Legida twitterte die Namen polizeilich registrierter Linker Wieder einmal gibt es eine undichte Stelle bei der sächsischen Polizei, aus der Informationen zu Rechten gelangen. In diesem Fall an das fremdenfeindliche Bündnis Legida in Leipzig. Koalition wie Opposition sind entsetzt. Die Einschätzungen reichen von „nicht […]

Focus| Menschenjagd und Randale: So groß ist das Potenzial der Rechten in Deutschland

In Leipzig randalieren hunderte Hooligans, in Köln machen Rechte Jagd auf Migranten: Deutschland fürchtet sich vor einer Eskalation der Gewalt auf den Straßen. Aber welche rechten Gruppierungen sind dazu tatsächlich bereit? Der Leipziger Oberbürgermeister Burghard Jung spricht von „Straßenterror“: Am Montagabend waren am Rande einer Pegida-Demo etwa 250 Vermummte randalierend durch den Stadtteil Connewitz gezogen. […]

Prominente Behörden und Firmen werben auf rechtspopulistischen Webseiten | Report Mainz

Sie machen Stimmung gegen Flüchtlinge, schüren Ängste vor Zuwanderung: rechtspopulistische Seiten im Internet. Dennoch stoßen wir dort auf Werbung mehrerer Firmen und Bundesbehörden.

Spiegel| Neonazis: Mehr als 450 Haftbefehle gegen rechte Straftäter nicht vollstreckt

Hunderte Neonazis wurden im vergangenen Jahr per Haftbefehl gesucht – aber nicht verhaftet. Offenbar verschwinden immer mehr rechte Straftäter im Untergrund. In Deutschland sind 372 Menschen, die per Haftbefehl wegen rechtsmotivierter Straftaten gesucht werden, auf freiem Fuß. Das meldet die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Montagsausgabe. Sie beruft sich dabei auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic […]

HR| Rechtsextreme bewaffnen sich

Rüstet die rechte Szene auf? Jedenfalls ist die Zahl legaler Schusswaffen im Besitz von Extremisten in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen, wie das Wiesbadener Innenministerium berichtet. Die SPD nennt die Entwicklung schockierend. Wie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, Lisa Gnadl, am Donnerstag mitteilte, sind dem Bericht des Ministeriums zufolge landesweit 90 legale Schusswaffen […]

Netz-gegen-Nazis| Jahresrückblick 2015, Berlin: Zerfasert und doch gebündelt – die rechtsextreme Szene in Berlin

Das wichtigste Betätigungsfeld für rechtspopulistische und rechtsextreme Akteure war 2015 ohne Frage die Mobilisierung gegen Geflüchtete. Die steigende Zahl neuer Unterkünfte zwang die rechtsextreme Szene im Verlauf des Jahres allerdings zu einer Strategieänderung. Großaufmärsche mit bis zu 1.000 Personen, wie sie noch Ende 2014 beobachtet werden konnten, finden inzwischen nicht mehr statt. Die rechtsextrem gesteuerte […]

Bundestag| Erkenntnisse zu Gida-Bewegungen

Um Erkenntnisse zu sogenannten Gida-Bewegungen geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/6889) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6720). Wie die Bundesregierung darin darlegt, verfolgen die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder im Rahmen ihrer gesetzlichen Zuständigkeiten und Befugnisse seit Entstehung der verschiedenen Gida-Bewegungen, ob es rechtsextremistische Steuerungs- oder Einflussnahmeversuche auf diese […]

Hajo Funke| Der Mordversuch von Salzhemmendorf. Plasbergs verschenkte Stunde vom 30. November 2015.

  Vielleicht führt der Mordversuch von Salzhemmendorf tatsächlich zum Kern des Problems rechter Gewalt in Deutschland. Nach der Rekonstruktion des Mordversuchs durch eine Recherche von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung scheint klar: die mutmaßlichen Täter waren eine Szene, die in ihren Internetchats rassistisch und neonazistisch getobt hat. Und die aus dieser Gesinnung heraus sich unter […]

Michel Abdollahi bei der AfD | Kulturjournal | NDR

Kulturverständnis der AfD in Hamburg….der Führer dirfte dabei nicht fehlen….

RBB| Welches Verhältnis hat die AfD Brandenburg zur rechten Szene?

Die AfD macht in Brandenburg Stimmung gegen Flüchtlinge, fischt damit am rechten Rand. Mit Rechtsextremisten will die Partei jedoch offiziell nichts am Hut haben. Doch wie nah steht die Fraktion im Potsdamer Landtag der rechten Szene?       Andreas Kalbitz‘ Rede auf dem Kyffhäusertreffen 11. JUNI 2015 Kyffhäuser Rede Andreas Kalbitz Ich freue mich, […]

BR| Neuer Vorfall in Laim: Münchner Strategien gegen rechtsextreme Störer

Rechtsradikale haben am Dienstag eine Sitzung des Bezirksausschusses in Laim so stark gestört, dass die Veranstaltung nicht vernünftig weitergeführt werden konnte. Eine Strategie, die Rechtsextreme gezielt einsetzen insbesondere, wenn es bei Infoveranstaltungen und Diskussionen um das Thema Flüchtlinge geht. Stand: 08.10.2015 Laut der Fachstelle für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit – der Stadt […]