Schlagwort-Archive: Schleswig-Holstein

NDR| Geheimdienst: Rechtsextreme hetzen gegen Flüchtlinge

Rechtsextremisten machen in Schleswig-Holstein verstärkt Stimmung gegen Flüchtlinge in sozialen Netzwerken. „Wir beobachten seit einiger Zeit, dass Rechtsextremisten den bürgerlichen Protest gegen die Asylpolitik für ihre Zwecke zu instrumentalisieren versuchen“, sagte ein Sprecher des Verfassungsschutzes. Die Übernahme eines Facebook-Forums gegen die Erstaufnahme in Boostedt sei nur ein Beispiel für zahlreiche Fälle im Land. Neben Hetze […]

Abendblatt| PINNEBERG: Streit auf Kosten von Flüchtlingen

Eigene Anmerkung: Der nachfolgende Fall ist ein Beispiel für unsensibles und menschenverachtendes Handeln von Behörden und Kommunen. Pinneberg schickt Asylbewerbern Gerichtsvollzieher ins Haus. Sie sollen für teurere Unterbringung in Hotels zahlen. Flüchtlinge für die eigene Unfähigkeit der Verwaltung in „Geißelhaft“ zu nehmen, ist nicht nur beschämend, nein es ist verachtenswert. (Lutz Bucklitsch) Von Arne Kolarczyk, Katy […]

Schleswig-Holstein| BeschlEmpf Drs 18/2992: Aufrüstung der Geheimdienste stoppen

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses Aufrüstung der Geheimdienste stoppen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 18/2804 (neu) Der Innen- und Rechtsausschuss hat sich mit dem ihm durch Plenarbeschluss vom 20. März 2015 überwiesenen Antrag der Fraktion der PIRATEN in mehreren Sitzungen befasst und hierzu Stellungnahmen des Verfassungsschutzes SchleswigHolstein und des Landesdatenschutzbeauftragten eingeholt. Im […]

Landtag Schleswig-Holstein: Große Anfrage zum NSU – Debatte

Dr. Axel Bernstein (CDU) zu TOP 12: Die wehrhafte Demokratie muß gelebt und bewacht werden Dr. Axel Bernstein zu TOP 12: Die wehrhafte Demokratie muß gelebt und bewacht werden Es gilt das gesprochene Wort Der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages hat mit seinem Abschlussbericht einen umfangreichen Katalog vorgelegt, wie die Sicherheitsorgane in Deutschland effektiver handeln und zusammenarbeiten […]

NDR|Hetzrede belegt rechte Gewaltbereitschaft

von Angelika Henkel und Stefan Schölermann Reden von Neonazis sind oftmals gespickt mit Andeutungen von Gewalt. Für Medien gibt es in der Regel keinen Anlass, solchen Hetzrednern durch die Veröffentlichung ihrer Sprüche ein Forum zu bieten. Manchmal jedoch sind diese Reden so exemplarisch für die Geisteshaltung in der rechten Szene, dass es Gründe gibt, die Propaganda […]

NDR: Schulverein im Visier des Verfassungsschutzes

Ein rechter Verein mit Wurzeln in Schleswig-Holstein ist offenbar ins Visier des Bundesamtes für Verfassungsschutz geraten. Der „Schulverein zur Förderung von Russlanddeutschen in Ostpreußen“ hört sich zunächst harmlos an, doch Experten sehen in dem Verein eine Ideenschmiede für rechtsextremes Gedankengut, mit Bedeutung für Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet. Der Verein existiert seit mehr als zwei […]

Kieler Nachrichten: Mehr Gewaltbereitschaft bei Extremisten

Die Gewaltbereitschaft am rechten und linken Rand nimmt zu. Mit einiger Sorge beobachten die Verfassungsschützer im vergangenen Jahr in Schleswig-Holstein, dass immer mehr Rechte abtauchen, während Autonome weniger davor zurückschrecken, Menschen zu verletzen. Die NPD sei keineswegs „so gut wie tot“, sagte Andreas Breitner (SPD) während der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2012 des Landes. © dpa Dieter […]

Nordschleswiger: Tipp an deutsches Bundeskriminalamt: NSU-Bande in Dänemark

Teilnahme an Nazi-Veranstaltungen im Jahre 2005 – Unterstützung auch im Norden Foto: DPA Die neonazistische Mörderbande NSU, die in den Jahren von 2000 bis 2006 in Deutschland neun Morde an Ausländern begangen hat, war auch in Dänemark aktiv. Das Trio soll 2005 an zwei Nazi-Veranstaltungen in Dänemark und Schweden teilgenommen und sich mit Vertretern der […]

NDR: NSU – Schleswig-Holstein als Rückzugsort?

von Stefan Eilts, Carsten Janz und Eike Lüthje Sie lassen sich fotografieren und lächeln in die Kamera: Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe. Die mutmaßlichen Terroristen des Nationalistischen Untergrund (NSU) sind im Camping-Urlaub auf der schleswig-holsteinischen Ferieninsel Fehmarn. Zschäpe lässt sich als Teilnehmerin eines Fitnesskurses sogar von einem TV-Team für ein Inselporträt filmen. Auftakt […]

Sächsische Zeitung: Grünen-Aufruf gegen NPD-Verbotsverfahren

Weil die rechtlichen Voraussetzungen für einen Verbotsantrag noch nicht ausreichten, rufen Grünen-Vertreter zu einem Verzicht auf ein neues NPD-Verbotsverfahren auf. Berlin. Grünen-Vertreter aus Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und anderen Ländern wenden sich in einem Appell gegen ein neues NPD-Verbotsverfahren. Die Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen eines Verbotes gingen zu Ende. „Nach allem, was wir zum Ende dieser […]

Berliner Kurier: Nazi-Lehrerin unterrichtete an deutscher Grundschule

Von JULIAN FELDMANN   Maren P. konnte ihre Gesinnung verbreiten. Foto: Feldmann REINFELD – Rechnen, Schreiben, Lesen, gesellschaftliche Werte – das sollte Maren P. (57) aus Schleswig-Holstein ihren Schülern beibringen. Der Haken: Die Grundschullehrerin war parallel in einem rechtsextremen Verein aktiv. Obwohl das Schulamt schon 1998 hellhörig wurde, der Verfassungsschutz Bescheid wusste, passierte nichts. Maren P. […]

Bundestag dreht NPD Geldhahn ab – „Pfändung“ von NPD-Schulden gestartet

Ende 2012 kassierte die NPD vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Niederlage, die Strafzahlung der Bundestagsverwaltung von rund 1,27 Millionen Euro wurde bestätigt. Grund: ein nachweislich falscher Rechenschaftsbericht. Nachdem die Rechtsextremisten keine Anstalten machten, die Rückzahlung der Schulden in Angriff zu nehmen, schafft der Deutsche Bundestag nun Fakten. Alle laufenden Abschlagszahlungen der staatlichen Parteienfinanzierung in Bund und […]

NDR 3: Der Norden schaut hin – Die rechte Szene in Norddeutschland|

Im Herbst schreckte eine Studie über rechtsextremes Gedankengut ganz Deutschland auf. Viel stärker als gedacht haben sich Fremdenhass und Antisemitismus in der Mitte der Gesellschaft breitgemacht. Reporter von NDR und Radio Bremen haben sich im ganzen Norden auf die Suche nach diesem Gedankengut gemacht. In der Dokumentation berichten auch Gegner von friedlichen Aktionen gegen die […]

Erinnerungsort Kiel

Anlässlich des Jahrestages der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz lädt die Landesarbeitsgemeinschaft der Gedenkstätten und Erinnerungsorte in Schleswig-Holstein(LAGSH) zu einer gemeinsamen Veranstaltung am 23. Januar, 18.30 Uhr mit der Landeszentrale für politische Bildung Schleswig-Holstein in das Landeshaus in Kiel ein. Damit soll der Fokus auf den Umgang der Stadt Kiel mit dem historischen Erbe der Militär- und NS-Geschichte […]

Schleswig-Holstein: ,,Politische Themen nicht den Rechten überlassen“

Vier Monate vor der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein warnt Land- tagspräsident Klaus Schlie vor undemokratischen Wahlkampf-Parolen rechtsex- tremer Gruppen. ,,Wir dürfen die politischen Themen unserer Zeit auch in Gemein- den und Kreisen nicht den extremistischen Rechten überlassen“, sagt Klaus Schlie anlässlich der Fachtagung ,,Aktiv gegen Rechtsextremismus ­ Schleswig-Holstein startet durch“ am 17. Januar im Landeshaus. An […]

TAZ: Kein Dispo für Nazis

Die Commerzbank kündigte einem rechten Verlag das Konto. Jetzt verhandelt der Bundesgerichtshof, ob die Entscheidung der Bank zulässig war.VON CHRISTIAN RATH Sowohl das Bremer Landgericht als auch das dortige Oberlandesgericht (OLG) hielten die Entscheidung der Commerzbank für rechtmäßig.  Bild:  dapd Die Bank an Ihrer Seite“ – so wirbt die Commerzbank für sich. Doch nicht jeder […]

Tagesspiegel: Rechtsextremismus – Knast im Kopf

von Frank Jansen Weggesperrt bleibt Kay Diesner noch eine ganze Weile. – FOTO: K. KLEIST-HEINRICH, DPA Seit 16 Jahren sitzt er im Gefängnis, weil er mordete im Kampf gegen die Demokratie. Lange ließ er sich dafür von Rechten feiern, doch jetzt will Kay Diesner kein Nazi mehr sein. Er hat den Hass nicht nur rausgebrüllt, er hat […]

Mut GEGEN RECHTE GEWALT: Die Erinnerung zurück erkämpfen | Mölln 23.November 1992/2012

Musiker Jan Delay ist bei dem Konzert in Gedenken an Bahide und Yeliz Arslan und Ayse Yilmaz mit dabei . Foto: svenwerk, via flickr. Im November jähren sich die rassistischen Brandanschläge von Mölln, bei denen drei Menschen starben zum 20. Mal. Die überlebenden Familienmitglieder und ein neu gegründeter Freundeskreis haben deshalb verschiedene Gedenkveranstaltungen realisiert, darunter […]

NDR: Rechtsextremismus im Norden – Diese Websites klären auf

Im Internet gibt es auf vielen Seiten Infos zur Problematik Rechtsextremismus.Wer sich über Rechtsextremismus informieren möchte, findet viele Websites dazu: Sie beobachten die Entwicklung von NPD und Neonazi-Kameradschaften, berichten über rechtsextremistische Straftaten undPropaganda im Netz oder geben Tipps, was man tun kann, wenn man im Alltag rechtsextremen Parolen oder Neonazi-Gewalt begegnet. NDR.de stellt ausgewählte Seiten vor. […]

NDR3: Wie rechts ist der Norden? Eine Reporterreise

Die Morde der Zwickauer Terrorzelle, ausländerfeindliche Überfälle, organisierte rechte Verbrechen: Sind das die extremen Taten einiger weniger, die nichts mit dem Rest der Gesellschaft zu tun haben? Wie alltäglich sind Rassismus und Diskriminierung in Norddeutschland? Gibt es so etwas wie einen rechten Mainstream in Deutschland? Um diesen Fragen nachzugehen, sind vier NDR Reporter durch den […]

SHZ: Ex-Rocker Steffen R. – Kontakte zum NSU? Laut Ermittlern eine Lüge

Wie glaubwürdig ist Ex-Rocker Steffen R.? Seine Behauptung, die „Hells Angels“ hätten unter einer Lagerhalle eine Leiche einbetoniert, war falsch. Jetzt will er Kontakte zum NSU-Terrortrio gehabt haben. Kiel. Er ist der Kronzeuge gegen die verbotenen Kieler „Hells Angels“ und hat eine der bislang größten Razzien gegen die Rocker ins Rollen gebracht: Steffen R. (40), Ex-Chef […]

NDR: Braune Schwestern – Rechte Frauen auf dem Vormarsch

von Angelika Henkel / Stefan Schölermann Immer öfter sind Frauen in der rechten Szene mehr als nur schmückendes Beiwerk. (Archivbild) Ihre blonden Zöpfe lassen sie mädchenhaft und ein wenig scheu wirken, doch ihre Worte sind knallharter Nazi-Jargon: „Bald wird Deutschland wieder von gesunden nationalen Menschen regiert. Und dann werden Schulausflüge nicht mehr nach Bergen-Belsen geplant. Dann kommt […]