Schlagwort-Archive: Thomas de Maizière

Spiegel| Blitz-Abschiebung: Menschenrechtler attackieren de Maizières Transitzonen-Plan

Asylverfahren direkt an der Landesgrenze: Innenminister de Maizière will sogenannte Transitzonen einrichten. Führende SPD-Politiker sind dagegen, Menschenrechtsaktivisten sprechen von einem „Horrorszenario“. Transitbereiche gibt es zwar an Flughäfen, bislang aber nicht an Landesgrenzen. Nach dem Willen von CDU und CSU soll sich das ändern – mit dem Ziel, ankommende Flüchtlinge, die keinen Anspruch auf Asyl haben, […]

Thomas de Maizière: Der Wert der Menschenwürde – Ein Bahnticket

Der Wert der Menschenwürde: Ein Bahnticket Die Menschenwürde lässt sich nach den aktuellen Plänen des Bundesinnenministeriums ziemlich genau taxieren: Sie ist gerade nochmal ein Bahnticket wert. Egal woher ein Flüchtling kommt: Geht es nach Thomas de Maizière sollen tausende Menschen aus Not schnurstracks wieder dorthin zurück geschickt werden, wo sie europäischen Boden betreten haben. Leistungen […]

Berliner Zeitung| ASYLVERFAHREN: Thomas de Maizière unter Druck

Die Stimmen gegen Bundesinnenminister de Maizière werden lauter: Der SPD-Vorsitz Ralf Stegner fordert öffentlich seinen Rücktritt – sollte das Asylverfahren nicht beschleunigt werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gerät immer stärker unter Druck – jetzt auch in der großen Koalition. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner fordert den Rücktritt des Ministers, falls es diesem nicht gelingen […]

WirtschaftsWoche| Netzpolitik.org: Innenministerium kannte Verfassungsschutz-Gutachten

Bild vergrößern Bundesinnenminister Thomas de Maizière Quelle: dpa Das Gutachten des Verfassungsschutzes, auf dem die umstrittenen Ermittlungen gegen zwei Blogger beruhen, war dem von Thomas de Maizière geleiteten Bundesinnenministerium bekannt. Das bestätigte ein Sprecher. Das Gutachten des Verfassungsschutzes, auf dem die umstrittenen Ermittlungen gegen zwei Blogger beruhen, war auch im Bundesinnenministerium (BMI) bekannt. Dies teilte ein Ministeriumssprecher […]

netzpolitik.org| Das Innenministerium hat gelogen und war über #Landesverrat umfassend informiert

von Markus Beckedahl am 06. August 2015,  Seit einer Woche wissen wir vom Generalbundesanwalt, dass Ermittlungen wegen #Landesverrat gegen Andre Meister, mich und unsere Quellen laufen. Seit Sonntag gibt es jeden Tag eine neue Wende und wir befinden unsmitten in einer größer werdenden Staatsaffäre wieder, die nach uns benannt ist.Das Innenministerium hat am Freitag erklärt, […]

tagesspiegel| ARD: Innenministerium war doch früh informiert

Anders als bisher dargestellt war das Innenministerium doch umfassender über die Anzeige und auch die Ermittlungen gegen „Netzpolitik.org“ informiert. Die Opposition ist verärgert – auch über Bundestagspräsident Norbert Lammert. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) und die Landesverrat-Affäre. – FOTO: DPA Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios war das Innenministerium entgegen der bisherigen Darstellung über Maaßens Anzeige und […]

BMI| Gren­zen im po­li­ti­schen Mei­nungs­kampf

Symposium zum Umgang mit rassistischen Vorurteilen und Diskrimierungsideologien + Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière bei seiner RedeQuelle: BMI Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute im Rahmen eines Symposiums im Berliner RADIALSYSTEM V mit über 200 Vertretern aus Politik, Zivilgesellschaft und Medien über die Grenzen diskutiert, die zwischen dem Recht auf freier Meinungsäußerung auf der einen und […]

ARD Fakt: Bundeswehr-Akte zu Uwe Mundlos ist unvollständig

Widersprüche zu Neonazi-Akten Mit reichlich Verspätung sind Akten zu Uwe Mundlos aufgetaucht, einem der Mitglieder des Neonazi-Trios. Wer dabei versucht hat, etwas zu vertuschen, bleibt aber ein Rätsel. Beitrag ansehen 18.09.2012, 21:45 Uhr | 03:11 min Der Militärische Abschirmdienst MAD hat in den 1990er-Jahren eine Akte über den späteren Rechtsterroristen Uwe Mundlos angelegt. Dass es die Akte […]