Schlagwort-Archive: #Thüringen

Funke| Björn Höcke oder Landolf Ladig?| AfD oder doch NPD?Der Weg des AfD-Führers Höcke

Unaufhaltsamer Aufstieg einer rechtsextremistischen Partei im Osten oder noch einmal davongekommen? Vor den Thüringen-Wahlen     1.Der Vormarsch der Antidemokraten und Neonazis am 1. September Die AfD hat am 1. 9. 2019 in Brandenburg ein glattes Viertel und in  Sachsen fast 30 % gewonnen,  eine Partei, die in ihren Spitzenpositionen rassistisch,  nach Interpretation des Bundesamts für Verfassungsschutz […]

Hajo Funke| Vor der Wahl in Thüringen|Der rechtsextremistische Aufstieg der AfD

Unaufhaltsamer Aufstieg einer rechtsextremistischen Partei im Osten?                                                      Vor den Thüringen-Wahlen     1.Der Vormarsch der Antidemokraten und Neonazis am 1. September Die AfD hat am 1. 9. 2019 in Brandenburg 23,5 und in  Sachsen 27,5 % der Stimmen gewonnen,  eine Partei, die in ihren Spitzenpositionen rassistisch,  nach Interpretation des Bundesamts für Verfassungsschutz rechtsextrem und mit Andreas Kalbitz […]

Hajo Funke| Umwertung der CDU-Werte durch die „WerteUnion“| Eine Vorfeldorganisation der AfD

Umwertung der CDU-Werte durch die „WerteUnion“.                                 Eine Vorfeldorganisation der AfD  Dirk Kurbjuweit und andere haben im Spiegel vom 24. August 2019 eine „rechte Ödnis“ in der CDU beklagt und allen Ernstes den CDU-nahen Verein  WerteUnion e.V. in der Mitte […]

Funke| AfD – Gefährlicher als die NPD|JEDE AfD-Stimme ist verschenkt! Hintergrundinformation zu den Landtagswahlen

Hajo Funke Die AfD – Gefährlicher als die NPD Auf dem Weg zu einer neonationalsozialistischen Bewegungspartei. Zur Wahl in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Liebe Leserin, lieber Leser, in diesem Brief will ich Sie vor der Wahl der AfD in den kommenden Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Ende Oktober in Thüringen warnen. Ich habe in den […]

Hajo Funke| Wahlaufruf für Brandenburg/Sachsen/Thüringen |Jede AfD-Stimme ist verschenkt!

      Höckes faschistische Mobilmachung. Führerkult, Hetze und Gewalt An die Wählerinnen und Wähler in Brandenburg, Sachsen und Thüringen Seit dem Wahlkampfauftakt der AfD am 13. Juli 2019 in Cottbus ist endgültig klar: Was Björn Höcke und seine Gefolgschaft um Andreas Kalbitz und Jörg Urban (Sachsen) betreiben, ist der Versuch einer faschistischen Mobilmachung mit […]

Zeit| Alte Kameraden: Björn Höcke – Thorsten Heise

Der AfD-Mann Björn Höcke ist gut bekannt mit einem der führenden deutschen Neonazis. Zum ersten Mal reden Zeugen über Details der Freundschaft. Von Hannes Vogel Wenn Björn Höcke am Fenster seines Wohnhauses in Bornhagen steht und den Hang hinab auf das kleine Dorf im nördlichsten Zipfel Thüringens blickt, sieht er eine Art konservatives Traumbild von Deutschland. Eine 300-Seelen-Gemeinde […]

Aufruf #unteilbar Sachsen|#Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Hier unterzeichnen #Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung! Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt. Wir […]

BRUMLIK/FUNKE:Auch unsere Republik ist ein „Vogelschiss“: Gaulands rechtsextremer Angriff auf die Republik

Von Micha Brumlik/Lutz Bucklitsch/Hajo Funke Der Partei- und Fraktionschef der AfD, Alexander Gauland sagte beim Bundeskongress der Jungen Alternative am 2. Juni 2018: „Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte.“ Auf dem Kyffhäusertreffen der „AfD“ hatte er im September 2017 gesagt: „Man muss uns diese zwölf Jahre […]

TA| NSU-Ausschuss: Abgeordnete beharren auf Namen der Spitzel

Im Thüringer NSU-Ausschuss erzählt ein Polizist, dass sich die Verfassungsschutzbehörden mehrmals die Woche bei der Saalfelder Polizei über die Neonazi-Szene informierten. Der Ausschuss will die Namen der Spitzel wissen. Zwei- bis dreimal die Woche seien Verfassungsschützer in den 90er-Jahren gekommen, um sich zu informieren. Das erzählte gestern der ehemalige Leiter des Staatsschutzes der Polizeidirektion Saalfeld-Rudolstadt […]

ARD| „Abhitlern“: Polizei guckt zu – Thüringer Polizei auf dem rechten Auge blind – wie so oft!

von Julian Feldmann Die Aufregung war groß im Sommer: 6.000 Neonazis fielen im Juli in Themar in Südthüringen ein, bei einem Konzert wurde kollektiv der Arm zum Hitlergruß hochgerissen, von der Bühne schallte es „Sieg Heil“. Jetzt geht aus den Panorama vorliegenden Antworten der thüringischen Landesregierung auf mehrere Anfragen der Linken hervor: Die Polizei ließ […]

Telepolis| Entsprang der NSU einem Thüringen-Sumpf?

von Thomas Moser Untersuchungsausschuss in Erfurt beleuchtet Bezüge von Neonazis zur Organisierten Kriminalität – Parallelen zu Sachsen Wann entstand der NSU, wie kam er zustande, wer zählte alles dazu, was wollte er? Viele Grundfragen der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ sind bis heute ungeklärt. Ungeklärt auch deshalb, weil die Ceska-Mordserie an neun Migranten und der Polizistenmord von […]

Tag24| WAS LIEF ZWISCHEN DEM SPD-POLITIKER UND DEM RECHTEN V-MANN?

Der Thüringer Verfassungsschutz hat in den 1990er Jahren möglicherweise versucht, einen V-Mann auf den damaligen SPD-Abgeordneten Heiko Gentzel anzusetzen. Die Vorsitzende des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses, Dorothea Marx, sagte am Donnerstag, sie halte eine solche Vermutung für plausibel. Ein Polizist hatte am selben Tag vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages von einem Protokoll berichtet, das er 2001 nach […]

thueringenrechtsaussen| Von der Wikingjugend zu Höcke – ehemaliger Neonazi-Funktionär arbeitet in der Thüringer AfD-Fraktion

In der Thüringer AfD-Fraktion arbeitet ein früherer Aktivist inzwischen verbotener Neonazi-Organisationen, der für indizierte Rechtsrock-Musik von Frank Rennicke und rechte Literatur das Layout produzierte. Heute entwirft er unter Björn Höcke Propaganda für die AfD. Am 1. Mai 2017 folgten etwa 1.200 Menschen dem Aufruf der Thüringer AfD, in Erfurt auf die Straße zu gehen. Das […]

Handelsblatt| Petry erhebt schwere Vorwürfe gegen Höcke/ Ist Höcke NPD-Anhänger?

AfD-Chef Frauke Petry erhebt schwere Vorwürfe gegen den Thüringer Landeschef Björn Höcke. Er soll sich einer NPD-Veröffentlichung lobend über die Politik der NPD geäußert haben. Als Autor hat er aber ein Pseudonym benutzt. AfD-Chefin Frauke Petry unterstellt dem umstrittenen Thüringer Landeschef Björn Höcke, unter einem Pseudonym die NPD gelobt zu haben. Das geht aus dem […]

RBB Inforadio| ‚Es geht vor allem um Macht‘ in der AfD

  Beitrag hören „Weder die Politik noch die AfD sind für mich alternativlos“ hatte AfD-Chefin Frauke Petry in einem Zeitungsinterview gesagt und damit heftige Spekulationen ausgelöst: Bereitet sie da etwa ihren Abgang vor? Der Politologe Hajo Funke glaubt nicht daran: „Das ist eher Taktik“, sagt er im Gespräch mit Irina Grabowski. Petrys Aussage sei mitten […]

mdr| Bundes-AfD beantragt Parteiausschluss von Höcke / Kaum Chancen auf Umsetzung!

Der AfD-Bundesvorstand macht Ernst mit dem Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Wie ein Sprecher des Bundesvorstands MDR THÜRINGEN sagte, ist der entsprechende Antrag am Donnerstag beim Landesschiedsgericht der Partei in Thüringen eingereicht worden. Ob der Antrag, Höcke aus der AfD auszuschließen, außer der umstrittenen Dresdner Rede weitere Gründe enthält, wollte der Sprecher nicht […]

BILD| PARTEI-AUSSCHLUSS BEANTRAGT – AfD will Höcke rauswerfen/ Oder alles nur wieder Show?

Der AfD-Bundesvorstand macht offenbar Ernst mit dem Parteiausschluss des Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke (44). Ein Antrag sei per E-Mail beim Landesschiedsgericht eingegangen, sagte der Sprecher der Thüringer AfD, Torben Braga, am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Er betonte, dass eine E-Mail nicht den Formalien genüge und dies nur eine Vorinformation sein könne. Damit sich […]

Zeit| AfD: Einer gegen Höcke

Er gründete den thüringischen Landesverband der AfD. Nun kämpft Matthias Wohlfarth gegen seinen früheren Konterpart Björn Höcke. Weil der zu radikal ist? Wohl kaum. Von Martin Debes Dieser Text gehört zu unserer neuen ReportageserieÜberland. Sieben Lokalreporter berichten für ZEIT ONLINE in den kommenden Monaten aus ihrer Region.Die Serie ist Teil unseres neuen Sonderressorts #D17, in dem wir […]

Schwäbische| NSU-Ausschuss vermutet weitere Kommunikationspanne/Beamte aus Baden-Württemberg wussten offenbar nichts von Arbeit thüringer Kollegen

Der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags ist einer weiteren Kommunikationspanne zwischen Ermittlungsbehörden auf der Spur. Das wurde bei einer Sitzung am Freitag in Stuttgart deutlich. Der Ausschuss untersucht, ob die Rechtsterroristen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) Helfer in Baden-Württemberg hatten. Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos sollen in den Jahren zwischen 2000 und 2007 mehrere Morde begangen […]

AfD – Höcke und das Nazi-Problem

Nicht erst seit Höcke hat die AfD ein Nazi-Problem, tummeln sich im Kreise dieser Partei zuhauf alte und neue Nazis, aller möglichen Richtungen. Im direkten Umfeld von Höcke gibt es da zum Beispiel seinen Mitarbeiter Torben Braga. SWR-Report: Höcke und die Nazis Teile der AfD suchen den Schulterschluss mit Rechtsextremen Moderation Fritz Frey: Björn Höcke, […]

„Höcke ist ein Nazi“

Er habe nicht das Holocaust-Mahnmal als „Schande“ bezeichnet, sondern den Holocaust. Mit dieser Deutung seiner Dresdner Rede steht der AfD-Politiker Höcke ziemlich alleine da. Experten sehen dahinter eine AfD-Strategie. SPD-Fraktionschef Oppermann sagte: „Höcke ist ein Nazi“. „Höcke ist ein Nazi“, sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann. Die massive Kritik am Thüringer AfD-Vorsitzenden […]

Deutschlandfunk| AfD Thüringen: Rückendeckung nach Israel-Reise mit islamfeindlichem Blog

PI-News gilt als eines der einflussreichsten islam- und fremdenfeindlichen Blogs in Deutschland. Ende 2016 boten sie eine Leser-Reise nach Israel an. Mit dabei der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete und Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss, Jörg Henke, sowie inkognito ein Reporter des Magazins „Neon“. Die Fraktion stellt sich hinter Henke. Die AfD-Landtagsfraktion in Thüringen hat Vorwürfe gegen ihren Abgeordneten Henke […]

TA| Wie die AfD mit Personal umgeht

Im Umgang mit Personal erscheint Thüringens AfD-Chef Björn Höcke bisweilen brüsk und teutonisch, wie ein Arbeitsgerichtsprozess in Erfurt am Freitag deutlich werden ließ. Erfurt. Mitte 2016 wurde Höckes damaliger Pressesprecherin plötzlich mitgeteilt, ihr Arbeitsvertrag werde geändert und ihr Gehalt um etwa ein Drittel gekürzt. Die Frau gab aber nicht klein bei – es folgte die […]

inSüdthüringen| Verschollene NSU-Akten: Behörden unter Druck

Immer wieder hat der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss Polizei und Innenministerium aufgefordert, alle NSU-relevanten Akten vorzulegen. Dass das nun ein weiteres Mal nicht geklappt hat, setzt die Behörden immer stärker unter Druck. Erfurt – Dem NSU-Untersuchungsausschuss fehlen nach Angaben seiner Vorsitzenden Dorothea Marx (SPD) trotz aller Forderungen an das Innenministerium nach vollständiger Aktenvorlage noch immer Unterlagen. Dabei […]

Thüringen24| #Justiz Fälschung der NSU-Akten? Vorsitzende fordert personelle Konsequenzen

Immer wieder hat der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss Polizei und Innenministerium aufgefordert, alle NSU-relevanten Akten vorzulegen. Dass das nun ein weiteres Mal nicht geklappt hat, setzt die Behörden immer stärker unter Druck.   Dem NSU-Untersuchungsausschuss fehlen nach Angaben seiner Vorsitzenden Dorothea Marx (SPD) trotz aller Forderungen an das Innenministerium nach vollständiger Aktenvorlage noch immer Unterlagen. Dabei handele […]

TLZ| NSU-Akten-Versteckspiel in Thüringen: Dorothea Marx will nun Konsequenzen

Immer wieder hat der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss Polizei und Innenministerium aufgefordert, alle NSU-relevanten Akten vorzulegen. Dass das nun ein weiteres Mal nicht geklappt hat, setzt die Behörden immer stärker unter Druck. Erfurt. Dem NSU-Untersuchungsausschuss fehlen nach Angaben seiner VorsitzendenDorothea Marx (SPD) trotz aller Forderungen an das Innenministerium nach vollständiger Aktenvorlage noch immer Unterlagen. Dabei handele es […]

inSüdthüringen| Neonazis sehen sich selbst als „versoffen und asozial“/ War das jemals anders?

Hildburghausen ist mit dem großen Rechtsrock-Konzert vom Samstag endgültig zu einem bundesweit bedeutsamen Zentrum für rechte Musik geworden. Allerdings sind einige Neonazis unzufrieden damit, wie sich ihre „Kameraden“ dort nun benommen haben.   weiterlesen

inSüdthüringen| Abstimmungspanne vor Neonazi-Konzert / Peinliche Provinzposse

Polizei und Verfassungsschutz sind wegen des rechtsextremen Konzerts am Samstag in Hildburghausen mit etwa 3500 Besuchern in die Kritik geraten. Jetzt stellt sich heraus: Unterschiedliche Behörden erwarteten unterschiedlich viele Teilnehmer. Von Sebastian Haak Im Vorfeld des jüngsten rechtsextremen Konzertes in Hildburghausen hat es offenbar Abstimmungsprobleme zwischen Thüringer Sicherheitsbehörden gegeben: Die für den Einsatz zuständige Landespolizeiinspektion […]

TA| Hildburghausen spielt zentrale Rolle in der Rechtsrock-Szene

Schon im vergangenen Jahr waren viele Menschen in Thüringen geschockt, wie viele Rechtsextreme sich im Mai in Hildburghausen versammelt hatten, um ein Neonazi-Konzert zu besuchen. Nun, ziemlich genau ein Jahr später, ist der Schock blankem Entsetzen gewichen. Hildburghausen/Erfurt. Schon im vergangenen Jahr waren viele Menschen in Thüringengeschockt, wie viele Rechtsextreme sich im Mai in Hildburghausen […]

Verdiente juristische Bauchlandung für die AfD

Das Scheitern der Klage der AfD vor dem Landesverfassungsgericht gegen den Winterabschiebe-Stopp für Flüchtlinge bezeichnet Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Landtag, als „verdiente juristische Bauchlandung“. Der Versuch, das Verfassungsgericht für inhumane und rassistische Positionen zu missbrauchen, ist eindeutig ins Leere gelaufen. Dies sollte eine Lehre für die AfD sein, von solchen dreisten Vorstößen künftig […]

TA| Fotos der Eisenacher Rohrbombe aufgetaucht

Bündnis gegen Rechtsextremismus spricht von einer rassistischen Tat und verurteilt diese scharf. Selbst gebauter Gegenstand wird untersucht Die Syrer entdeckten den Gegenstand auf dem Hof des Hauses in der Planstraße. Eine Explosion haben sie nicht wahrgenommen, schilderten sie unserer Zeitung. Neben der Aufschrift ist ein großes Hakenkreuz auf dem Sprengkörper. Foto: privat Eisenach. Das Landeskriminalamt […]

Hajo Funke| Die Hypothese einer zweiten Agenda: Über die zweite Aufklärungswelle zum Thüringen-Sumpf.

„Jetzt ist es gerichtsfest: Der Verfassungsschutz in Brandenburg wusste nach Aussage eines Beamten schon im Jahr 1998 davon, dass die Neonazi-Szene Waffen für das untergetauchte Mörder-Trio Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt beschaffen wollte. Das sagte der Beamte am Mittwoch als Zeuge im Münchner NSU-Prozess aus. Er war V-Mann-Führer von Carsten Sz., Deckname „Piatto“, […]

Haskala| UA 6/1 Protokoll 26.02.2016 – 2. Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss (Rundumermittlungen und Polizei-Hubschraubereinsatz)

Am 26. Februar 2016 fand eine weitere Sitzung des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses statt. Thematisch ging es weiter um die Ereignisse am 4. November 2011 und dem brennenden Wohnmobil in Eisenach-Stregda. Befragt wurden zwei weitere Polizisten, die am 4.11. mit Umfeldermittlungen betraut waren, sowie eine Hubschrauberbesatzung eines Thüringer Polizeihubschraubers, der am 4.11. über dem Wohnmobil flog und […]

TA| Thüringer Ermittler durften Zschäpe nicht verhören

Thüringer Ermittler durften am 8. November 2011 Beate Zschäpe nicht verhören. Das sagte ein Beamter der Kriminalpolizei am Freitag dem NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag. Der 51-Jährige war nach seiner Erinnerung gemeinsam mit einem Kollegen extra von Thüringen nach Zwickau geschickt worden, um an der Befragung der Verdächtigen mit teilzunehmen.Nach ihr war damals gefahndet worden, weil sie […]

TA| NSU-Ausschuss: Gasexplosion im Wohnmobil wäre möglich gewesen

Erfurt. Ein Experte bestätigt vor dem NSU-Untersuchungsausschuss, dass eine Gasexplosion im NSU-Wohnmobil möglich gewesen wäre. Erfurt. Experten des Thüringer Landeskriminalamtes (LKA) und beim Bundeskriminalamt (BKA) ist es nicht gelungen, eine verschlüsselte Festplatte aus dem Computer von Ralf Wohlleben zu knacken. Das bestätigte gestern ein früherer LKA-Experte im NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags. Auch dem Bundesamt für […]

TA| NSU-Ausschuss: War die Explosion des Wohnmobils geplant?

Erfurt. Die Frage, ob die Explosion des Wohnmobils des NSU-Trios geplant war, will der NSU-Ausschuss mithilfe eines Brandsachverständigen aus Baden-Württemberg klären. Erfurt. Wollten die mutmaßlichen Rechtsterroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt das NSU-Wohnmobil am 11. November 2011 in Eisenach-Stregda in die Luft jagen und im dortigen Wohngebiet noch einmal richtig Schaden anrichten?Diese Frage wird am […]

Focus| Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat engere Verbindungen in die rechte Szene als bisher bekannt

Der thüringische AfD-Vorsitzende Björn Höcke hat engere Verbindungen in die rechte Szene als bisher bekannt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin FOCUS unter Berufung auf parteiinterne E-Mails und Zeugenaussagen. Bereits im Mai 2014 beschwerte sich Höckes heutiger Wahlkreisbüroleiter Jürgen Pohl schriftlich, weil AfD-Mitglieder in Erfurt eine Demonstration gegendie NPDunterstützt hatten. Die NPD sei eine „legale Partei“, sie […]

TA| Schluss mit lustig: Der Umsturz des Helmut Roewer

Der frühere Präsident der Verfassungsschutzes, Helmut Roewer, meldet sich wieder einmal von der rechten Seite, diesmal im Internet. Erfurt. Er hat eine Stunde geredet, das Gespräch über verlotterte Politiker, illegale Flüchtlinge und lügende Medien ist am Ende angelangt, da verlangt es Helmut Roewernach noch etwas Drama. „Es wird eine Bruchlinie geben“, doziert er, „und zwar […]

TAZ| „Mitschuld am NSU“

Der Thüringer Ex-Geheimdienstchef Helmut Roewer gibt bizarre Aussagen von sich. Ministerpräsident Ramleow verurteilt dessen „Umsturz“-Visionen. Der frühere Thüringer Verfassungsschutzchef Helmut Roewer wird zum Politikum – mal wieder. Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wirft ihm „clowneske Auftritte“ vor, mit denen der Ex-Geheimdienstler „von seiner schlimmen Verantwortung ablenken will“, so Ramelow mit Blick auf die NSU-Affäre. […]

otz| „Reichsbürger“ aus Rudolstadt droht Bundeskanzlerin und Bundespräsidenten mit „Reichsgericht“

Am Donnerstagvormittag (5. November 2015) veröffentlichte ein nach ersten Erkenntnissen der Polizei der Reichsbürgerbewegung zuzuordnender Mann auf Facebook einen Eintrag, welcher sich an die Bundeskanzlerin und den Bundespräsidenten richtet. Erfurt/Saalfeld. In dem Eintrag forderte der wegen mehrerer Delikte bereits der Thüringer Polizei bekannte Tatverdächtige Karl-Heinz B. die Bundeskanzlerin und den Bundespräsidenten zum Rücktritt auf, um […]

swp| HEILBRONN| NSU: Im Umfeld der getöteten Polizistin Kiesewetter tummelten sich Neonazis

Hatte Michèle Kiesewetter doch Verbindungen in die rechte Szene? Eine Zeugin bestärkte diese Theorie vor dem NSU-Untersuchungsausschuss in Thüringen. Sie berichtete von merkwürdigen Vorgängen. Wenn es nach der Bundesanwaltschaft geht, ist die Sache klar: Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) haben 2007 die Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn getötet, ihren Kollegen Martin […]

Landtag Thüringen| Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Vier Jahre danach – Schlussfolgerungen aus dem NSU-Skandal in Thüringen konsequent umgesetzt?“

Redner Redner im TOP 22.b: Carius, Christian – Präs. König, Katharina Carius, Christian – Präs. Kellner, Jörg Carius, Christian – Präs. Marx, Dorothea Carius, Christian – Präs. Henke, Jörg Carius, Christian – Präs. Henfling, Madeleine Carius, Christian – Präs. Poppenhäger, Dr. Holger – Min. Carius, Christian – Präs. Drucksache: 6/1225 Zeit Windows Media Stream Flash […]

Welt| Rot-Rot-Grün plant bald Gespräche zu Gedenkort für NSU-Opfer

Erfurt (dpa/th) – Die rot-rot-grüne Regierungskoalition in Thüringen will im nächsten Jahr mit den Angehörigen beraten, wo und wie der NSU-Opfer gedacht werden kann. Das sei eine weitere Konsequenz aus der Aufarbeitung der Taten der mutmaßlichen Terroristen Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe, sagte die Linke-Abgeordnete Katharina König am Mittwoch in Erfurt. Zudem solle […]

inSüdthüringen| Verfassungsschutz: Reichsbürger versuchen Beamte einzuschüchtern

Die Ideen der sogenannten Reichsbürger muten abstrus an, doch allein in Thüringen schätzt der Verfassungsschutz ihre Anhängerschaft auf mehrere hundert Menschen. Der Geheimdienst verweist auf deutliche Verbindungen in die Neonazi-Szene. Andreas Hummel, dpa Erfurt – Thüringer Behörden sehen sich immer öfter mit Ideen der sogenannten Reichsbürger konfrontiert, die die Bundesrepublik nicht anerkennen. Sie postulieren stattdessen […]

FR| NEONAZIS IN RUDOLSTADT: Hochburgen rechter Gewalt in Thüringen

Von ANDREAS FÖRSTER Im Landkreis Rudolstadt-Saalfeld haben gewalttätige Neonazis enormen Zulauf. Beim Fackelmarsch am Sonntag wollen sie zu einer Flüchtlingsunterkunft in der Stadt ziehen. Die Behörden sind alarmiert. Thüringer Rechtsextreme haben für den kommenden Sonntag zu einem Fackelmarsch in Rudolstadt aufgerufen. Die Behörden sind alarmiert, denn die Rechten wollen zu einer Flüchtlingsunterkunft in der Stadt […]

HASKALA| UA 6/1 Protokoll 22.10.2015 – 2. Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss (Journalist, LKA-Tatortgruppe)

In der Sitzung am 22. Oktober 2015 wurden ein Journalist sowie zwei Polizisten befragt, die am 4. November 2011 für die Thüringer Tatortgruppe des Landeskriminalamtes in Eisenach vor Ort waren. Ein weiteres Mitglied der Tatortgruppe sowie zwei Beamte vom LKA Baden-Württemberg mussten aus Zeitgründen wieder abgeladen werden. Thema waren die behördlich veranlassten Maßnahmen bei der […]

Haskala| Einladung zum Thüringer NSU- Untersuchungsausschuss am 22. Oktober 2015

Nach dem in den beiden letzten Sitzungen des Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss Mitarbeiter von Abschleppunternehmen, Feuerwehrmänner, Sanitäter, Kriminaltechniker und eine Rechtsmedizinerin befragt wurden geht es am Donnerstag dem 22. Oktober 2015 weiter im Komplex NSU-Wohnmobil / 4. November 2011. Mehrere Polizisten der Thüringer Tatortgruppe, ein Brandermittler und ein Journalist, der am Tatort Fotos gemacht hat sind geladen. […]

thüringen-rechtsaussen.net| Falsches Haus besetzt – “Identitäre Bewegung Thüringen” floppt in Schlotheim

Neonazis behaupten, im Unstrut-Hainich Kreis ein “geplantes Asylbewerberdorf” besetzt zu haben, die Aktion stellt sich jedoch als Flop heraus. Statt Besetzung gab es ein halbstündiges Fotoshooting, gemeinsam mit Kevin Schulhauser kletterten sie außerdem auf das falsche Haus. “Identitäre Bewegung Thüringen” mit früheren NPD-Landesschulungsleiter Kevin Schulhauser Twittermeldung der Identitären Bewegung Deutschland am 11. Oktober 2015, rechts […]

MDR Exakt| Exakt exklusiv vom 15.09.2015| 21 Brand- und Sprengstoffanschläge auf Asylunterkünfte in Mitteldeutschland

In diesem Jahr wurden in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mindestens 21 Brand- und Sprengstoffanschläge auf Asylunterkünfte verübt. Das ergaben Recherchen des MDR-Nachrichtenmagazins Exakt. Darunter befanden sich sowohl geplante als auch bereits bewohnte Heime. Vor allem die Anschläge auf die Asylunterkünfte im sächsischen Meißen, im sachsen-anhaltischen Tröglitz und im thüringischen Ebeleben wurden dabei deutschlandweit bekannt. Brand- […]

Welt| AfD will wissen, wie viele Schwule in Thüringen leben

Eine absurde Anfrage der AfD in Thüringen sorgt für Empörung: Die Abgeordnete Corinna Herold will wissen, wie viele Homo-, Bi- und Transsexuelle im Freistaat leben. Die anderen Parteien sind entsetzt. Eine AfD-Anfrage zur sexuellen Orientierung der Thüringer sorgt bei Parlamentariern für Empörung. Darin will die Abgeordnete Corinna Herold von der Landesregierung wissen, wie viele Homo-, […]

LVZ| Altenburgs Oberbürgermeister: Klare Kante gegen Thügida und Rechtsextremismus zeigen

Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) hat sich für ein klares Zeichen gegen die rechtsextremen Thügida-Strippenzieher ausgesprochen. „Ich bedauere es außerordentlich, dass so etwas nun auch in Altenburg stattfindet“, sagte der 53-Jährige gestern in Reaktion auf die Anmeldung einer Demonstration für den 19. Oktober. Altenburg. „Wir sollten alles Mögliche tun, um klare Kante gegen Rechtsextremismus zu zeigen […]

Spiegel| AfD in der Flüchtlingskrise: Der Angstmacher von Erfurt

Von Severin Weiland Woche für Woche demonstrieren Tausende auf AfD-Demonstrationen in Erfurt gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Dahinter steckt ein Mann der besonders schrillen Töne. Björn Höcke möchte ein Signal setzen. Deshalb hat er sich für die Demonstration an diesem Mittwochabend einen Prominenten eingeladen: AfD-Vize Alexander Gauland. Denn Höcke, der Landes- und Fraktionschef der„Alternative für […]

UA 6/1 Protokoll 17.9.2015 – 2. Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss (Sanitäter, Kriminaltechniker)

In der Sitzung am 17.9.2015 waren zwei Rettungssanitäter und zwei Kripobeamte geladen, es ging um den Wohnmobilbrand am 4. November 2011 in Eisenach, das Auffinden der beiden Leichen von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt sowie die Spurensicherung. Anders als die Feuerwehr wurden Rettungssanitäter von der Polizei gewarnt, doch größeren Sicherheitsabstand zum Wohnmobil einzuhalten; die Sanitäter […]

Gemeinsame Erklärung von DJV, MDR und Sächsischer Zeitungsverlegerverband: Mehr Sicherheit für Medienvertreter

Mitteldeutscher Rundfunk (MDR), Zeitungsverlegerverband und die DJV-Landesverbände in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (DJV) protestieren gegen die Ausweitung der Hetze und Gewalt gegen Medien, die bei den Pegida- und Legida-Aufmärschen in Dresden und Leipzig besonders augenfällig ist. Die Aufputschung von teilweise tausenden Anhängern der Bewegungen mit den Rufen „Lügenpresse“ ist nicht nur für alle Medienvertreter unerträglich. […]

mdr| Landkreis Gotha: Brand an Flüchtlingsunterkunft / #Friemar

In Thüringen hat es an einer bewohnten Flüchtlingsunterkunft gebrannt. Das berichtet MDR THÜRINGEN unter Berufung auf die Polizei. Demnach zündeten in der Nacht zum Sonntag Unbekannte an einer Turnhalle in Friemar im Landkreis Gotha mehrere mobile Toiletten an. Das Feuer habe dann die Fassade der Turnhalle erfasst, in der zehn Flüchtlinge schliefen, sechs Kinder und […]

#Friemar/#Thüringen| Mordversuch an 10 #Flüchtlingen?

In einer bewohnten Unterkunft in Friemar (Thüringen) werden Toiletten angezündet. Das Feuer greift auf eine angrenzende Fassade einer Turnhalle über, in der Refugees schliefen. Die Kripo ermittelt wegen Brandstiftung. (04.10.2015) (MDR)

Göttinger Tageblatt| Künftige Flüchtlingsunterkunft im Eichsfeldkreis abgebrannt

Von Kuno Mahnkopf | 03.10.2015  Ein leerstehendes Fachwerkhaus in Bischhagen im Eichsfeldkreis, das von Flüchtlingen bezogen werden sollte, ist in der Nacht zum Sonnabend abgebrannt. Die Brandursache sei noch ungeklärt, teilte die Landespolizeidirektion Thüringen am Sonnabendvormittag mit. Bischhagen. Bislang gebe es keinerlei Erkenntnisse, ob es sich möglicherweise um einen Brandanschlag mit fremdenfeinlichem Hintergrund handele. Die […]

KÖNIG: AFD SUCHT KONTAKT IN DIE NEONAZISTISCHE SZENE

Erneut hat ein Abgeordneter der Thüringer AfD der neonazistischen Zeitschrift „Zuerst!“ (Nr. 10/2015) ein Interview gegeben. Dazu erklärt die Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König: „Die verbale Distanzierung der Thüringer AfD von Rechtsextremen und Neonazis ist nicht das Papier wert, auf dem sie geschrieben steht. Offenbar sucht die AfD […]

SZ| Flüchtlinge in Deutschland: Die linke Angst vor dem Fremden

Linkspartei und Solidarität mit Flüchtlingen, das gehört zusammen. Eigentlich. Die Parteiführung weiß genau, wieso sie von ihren Anhängern nicht allzu viel Solidarität einzufordert. Von Constanze von Bullion, Berlin In der Linkspartei ist es jetzt ziemlich weit von denen ganz oben zu denen ganz unten. Die oben sagen, dass die vielenFlüchtlinge in Deutschland anständig behandelt werden […]

„Bericht aus Berlin“ | Die Angst und ihre rechten Profiteure – So. 18:30 Uhr ARD

Jüngste Umfragen aus Ostdeutschland zeigen einen wachsenden Zuspruch für rechte Parteien. Mit Demonstrationen und Protestaktionen versuchen AfD und NPD, Profit aus der Flüchtlingskrise zu schlagen – indem sie die Ängste der Menschen ausnutzen. Von Marie-Kristin Boese und Tim Herden, ARD-Hauptstadtstudio Erfurt, Mittwochabend. „Volksverräter“ und „Merkel muss weg“-Rufe gellen durch die Innenstadt. Eine Demonstration mit mehr […]