Schlagwort-Archive: Ukraine

Handelsblatt| MARCUS PRETZELL Russische Stiftung bezahlte für AfD-Politiker Krimreise

Eine russische Stiftung hat für den AfD-Politiker Marcus Pretzel die Reisekosten einer Krimreise übernommen. Mit der Angelegenheit beschäftigt sich nun eine Ethikkommission des Europaparlaments. Der AfD-Europaabgeordnete Marcus Pretzell hat sich eine Reise zu einem Kongress auf die Krim von einer russischen Stiftung bezahlen lassen. Es sei „allgemein üblich“, dass die Reisekosten eines Referenten vom Veranstalter […]

Bundesregierung| Ergebnisse des Minsker Gipfels: Bekenntnis zur Souveränität der Ukraine

Kanzlerin Merkel und die Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Ukraine haben in Minsk Schritte für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts vereinbart. Wichtigstes Ergebnis ist eine Waffenruhe, die ab kommendem Sonntag gelten soll. Nach dem Treffen in Minsk informierten die Bundeskanzlerin und der französische Präsident ihre EU-Partner in Brüssel über die Friedensverhandlungen. An der Ratssitzung nahm […]

Hajo Funke| Chance nutzen | Zur Erklärung von Minsk

Die Erklärung der Staatschefs von Minsk vom 12. 2. 2015 bietet eine große Chance für ein Ende des Blutvergiessens und für Frieden auf dem europäischen Kontinent zwischen Moskau und Lissabon. Entscheidend ist, dass diese europäische Entscheidung hält. Es hängt von der Umsetzung eines guten Willens ab, ab jetzt zu deeskalieren. Das gilt für die Separatisten […]

Hajo Funke| John McCain dankbar sein und Putin „verstehen“ | Merkel und Hollande. Die europäische Chance

      Hajo Funke  John McCain dankbar sein und Putin „verstehen“    Merkel und Hollande. Die europäische Chance   Risse in München Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat zum Auftakt der Münchener Sicherheitskonferenz die Idee von Waffenlieferungen in die Ukraine als  Brandbeschleuniger verurteilt und das nachhaltige Kopfschütteln selbst Madeleine Albrights geerntet. Und gewiss noch mehr Victoria […]

Hajo Funke| Risse statt Kompromisse. MoskauMünchen

John Mc Cain verglich Merkels Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine  mit der Appeasement-Politik gegenüber Nazi-Deutschland vor dem Zweiten Weltkrieg. Der ZDF-Sendung Berlin direkt sagte er laut einer Vorabmeldung des Senders: „Ihr Verhalten erinnert mich an die Politik der 30er Jahre.“ (Zeit-online, 6. 2. 2015) „John McCain sollte sich für seine beleidigenden Äußerungen entschuldigen, niemand in Europa hat […]

Hajo Funke| Fingerhakeln statt Krisenpolitik. Failing international community

  Bis die Hölle zufriert 2014. 1914. Fingerhakeln statt Krisenpolitik. Failing international community Pünktlich zur Wiederkehr des Ersten Weltkriegs am 28. Juli 2014 erleben wir die Gewaltexplosionen in einer zerfallenen internationalen Politik. Sie überlappen sich zeitlich wie regional und scheinen sich zu verstärken: wie ein Blick in den Internetauftritt der ICG zeigt. Im Irak, wo […]

Zwischenruf| Wer stoppt den begonnenen Bürgerkrieg in der Ukraine? Krisenmanagement statt Sanktionen und Isolierung

Wer stoppt den begonnenen Bürgerkrieg in der Ukraine? Krisenmanagement statt Sanktionen und Isolierung Ein Zwischenruf von Hajo Funke Gewalt und Angst Am 2. Mai 2014 verbrannten im Gewerkschaftshaus in Odessa sechsunddreißig Menschen. Verletzte wurden verfolgt, das Sterben anderer bejubelt. Odessa hat die Menschen in der Ukraine schockiert. Es ist nur eine Frage der Zeit, dass […]

Bundestag| NPD sucht Kontakt in die Ukraine

Deutsche Rechtsextremisten suchen nach Angaben der Bundesregierung den Kontakt zu Gleichgesinnten in der Ukraine. Dies gelte insbesondere für Anhänger der NPD und deren Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN), schreibt die Regierung in ihrer Antwort (18/1105) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/904). Die deutschen Sicherheitsbehörden verfolgten die Entwicklung in der Ukraine, insbesondere mit Blick […]

Hajo Funke| Die Stärken der Soft power und die Schwächen eines selbstbezogenen westlichen Triumphalismus. Nach der Niederlage

Die Stärken der Soft power und die Schwächen eines selbstbezogenen westlichen Triumphalismus. Nach der Niederlage Die Plädoyers für die Souveränität und die Achtung des internationalen Rechts sind Legion. Zu Recht. Aber ihnen muss auch eine Politik entsprechen, die das Recht zu stärken vermag, die Vertrauen schafft und fair geschieht, auch und gerade gegenüber Rußland. Daran […]