Schlagwort-Archive: Verbot

Spiegel| Rechtsextremer Verein: Baden-Württemberg verbietet „Autonome Nationalisten“

Von Jan Friedmann und Simone Salden Screenshot der Vereins-Website: Vorwurf der Körperverletzung und Volksverhetzung Am Morgen bekamen die „Autonomen Nationalisten Göppingen“ bei einer Razzia Besuch von der Polizei. Laut den Behörden in Baden-Württemberg orientiert sich die Gruppe am Nationalsozialismus – jetzt wurde sie verboten. „Wir dulden in Baden-Württemberg keine extremistischen Vereinigungen, die eine Wesensverwandtschaft mit […]

GAMMA #194 : Neues NPD-Verbot? Blendwerk für den Dienstgebrauch

Zum Geleit Während über ein NPD-Verbot gestritten wird, gelang AntifaschistInnen eine ausführliche Sichtung des kompletten Materials, mit dem die Verfassungswidrigkeit dieser neofaschistischen Partei bewiesen werden soll. Gamma veröffentlicht hier eine politische Einschätzung, die zu einem sehr skeptischen Ergebnis gelangt. Es ist übrigens die erste veröffentlichte Analyse jenes Verbotsmaterials, das als unmittelbare Vorlage für einen möglichen […]

Bundestag: Chancen eines NPD-Verbots unterschiedlich bewertet

Thomas Oppermann (SPD) eröffnete die Aussprache. © DBT/photothek Die NPD ist einerechtsextremistische und verfassungsfeindliche Partei. In dieser Einschätzung waren sich die Redner aller Fraktionen während der Debatte am Freitag, 1. Februar 2013, einig. Ob jedoch der Bundestag dem Bundesrat folgen soll und ebenfalls beim Bundesverfassungsgericht einen Verbotsantrag gegen die NPD stellen soll, war umstritten. Während der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der […]

bnr.de: Zerschlagene Neonazi-Strukturen

Bei der Großrazzia in mehreren nordrhein-westfälischen Städten haben die Beamten unter anderem Waffen, zahlreiche Datenträger und NS-Devotionalien sichergestellt – neben dem „Nationalen Widerstand“ in Dortmund ist auch die „Skinhead-Front Dorstfeld“ verboten. Neonazis demonstrieren für ihr „Nationales Zentrum“ in Dortmund; Photo: T.S. Kurz nach 5.00 Uhr rückten am Donnerstagmorgen Polizeibeamte zuerst in den Justizvollzugsanstalten in Münster, […]