Schlagwort-Archive: Verfassungsschutzbericht

Blackbox-VS| zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2014: das dunkle Kapitel des deutschen Inlandsgeheimdienstes

Erklärung von www.blackbox-vs.de: Am heutigen Dienstag stellten Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in Berlin den Verfassungsschutzbericht 2014 vor. Die Pressekonferenz sparte die demokratiegefährdenden Tendenzen des deutschen Inlandsgeheimdienstes selbst aus, obwohl der Verfassungsschutz tief in den Terrorkomplex des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) verwickelt ist. Verschiedene Landesämter und das Bundesamt führten nicht weniger als 37 V-Leute […]

Verfassungsschutzbericht 2014

Das Bundesministerium des Innern: Ver­fas­sungs­schutz un­ver­zicht­bar – Frei­heit ge­gen Ra­di­ka­li­sie­rung al­ler Art Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Dr. Hans-Georg Maaßen den Verfassungsschutzbericht 2014 vorgestellt. Dabei hat er die Bedeutung von Prävention und Deradikalisierung bei der Bekämpfung des Extremismus unterstrichen. Bundesinnenminister de Maizière: „Schutz und Verteidigung […]

RBB| Neuer Verfassungschutzbericht für Brandenburg – Neonazi-Szene wächst und ist zunehmend gewaltbereit

Neuer Verfassungschutzbericht für Brandenburg–Neonazi-Szene wächst und ist zunehmend gewaltbereit Gewaltbereite Neonazis und die NPD rücken in Brandenburg immer enger zusammen. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2014 hervor. Die Partei sei zunehmend „Nazifiziert“, wie Verfassungsschutz-Chef Weber sagte. Zudem wachse die Zahl der Neonazis wieder. Brandenburgs Neonaziszene ist zunehmend gewaltbereit – und sie arbeitet immer stärker mit der […]

Winfried Ridder :Reform des Verfassungsschutzes – Wir sind auf keinem guten Weg

Bundesinnenminister Friedrich stellte am 3. Juli 2013 auf einer Pressekonferenz zur Reform des Verfassungsschutzes gleich mehrfach fest: Wir sind auf einem guten Weg. Das Gegenteil ist der Fall. Zu keinem Zeitpunkt war die deutsche Sicherheitsarchitekturund der Verfassungsschutz als ein wesentlicher Teil davon in einer vergleichbar schlechten Verfassung. Was der neue Verfassungsschutzpräsident Dr. Hans Georg Maaßen auf der gleichen Pressekonferenz […]

Wolf Wetzel: NSU-Prozess: Verfassungsschutz fürchtet sich

Der Verfassungsschutz fürchtet angeblich um einen V-Mann-Führer. Tatsächlich fürchtet sich der Verfassungsschutz um das Ende der Legende, dass der Nationalsozialistische Untergrund/NSU aus exakt drei Mitgliedern besteht. »NSU-Prozess: Verfassungsschutz fürchtet um Leben eines V-Mann-Führers« Mit dieser Schlagzeile geht der ›Fall Krokus‹ in die nächste Runde. Dazu führt die Zeitung ›Stuttgarter Nachrichten‹ vom 21.6.2013 aus: »Das baden-württembergische […]

Hajo Funke: Vor dem Abbruch der Aufklärung in der NSU Mordserie auf halber Strecke? Einige offene Fragen an den Untersuchungsausschuss, seine Obleute und die wahlkämpfenden Parteien

Hajo Funke und Lutz Bucklitsch Vor dem Abbruch der Aufklärung in der NSU Mordserie auf halber Strecke? Einige offene Fragen an den Untersuchungsausschuss, seine Obleute und die wahlkämpfenden Parteien   Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Aufklärung der NSU Mordserie steht am Scheideweg. Er steht vor der Frage, ob er am Montag, dem 24. Juni, den […]

Frontal 21/ZDF| PUA sauer – Videobeweise unvollständig

Seit eineinhalb Jahren sind die Hauptverdächtigen der NSU-Morde bekannt, die Ermittlungen laufen. Und erneut gibt es Pannen: Videomaterial wurde nur lückenhaft der Staatsanwaltschaft vorgelegt.   Seit eineinhalb Jahren sind die Hauptverdächtigen der NSU-Morde bekannt, die Ermittlungen laufen. Und erneut gibt es Pannen: Videomaterial wurde nur lückenhaft der Staatsanwaltschaft vorgelegt. Der NSU-Untersuchungsausschuss hat den Generalbundesanwalt aufgefordert, […]

Stimme Russlands| Gefahr des Rechtsterrorismus: Mythos oder Realität?

© Screen shot: http://www.youtube.com Audiodatei herunterladen Am 11. Juni wurde der Verfassungsschutzbericht für 2013 veröffentlicht. Auch wenn der Verfassungsschutz von minimal sinkenden Zahlen von Neonazis im Vergleich zum Vorjahr ausgeht, warnt er explizit vor der Gefahr des Rechtsterrorismus. Ob diese Einschätzung richtig ist, und was es noch zu bedenken gilt im Bezug auf rechtsterroristische Strukturen […]

Berliner Zeitung| Neonazis verlieren Führungspersonal

Von Andreas Kopietz Ein NPD-Anhänger steht am 17.06.2012 bei einer NPD-Kundgebung am Strausberger Platz in Berlin. Foto: dpa Der neue Verfassungsschutzbericht für Berlin besagt: Aktive Rechtsextremisten werden weniger, aber immer aggressiver. Es werden wohl noch stärker als bisher anonyme und aggressive Aktionsformen anstelle legaler politischer Aktionen treten. Berlins Neonazi-Szene leidet unter Personalmangel und rückt zusammen. Zugleich besteht […]

ARD-Report Mainz: Behörden und Politik wussten seit 2000 vom rechten Terrortrio|

  Mainz. REPORT MAINZ ist ein amtlich geheim gehaltenes Dokument über das Zwickauer Terrortrio zugespielt worden. Dieses Dokument, welches bis heute nur in sogenannten Geheimschutzstellen der Parlamente eingesehen und nicht kopiert werden darf, enthüllt, dass das Neonazi-Trio bereits im Jahre 2000 von Verfassungsschützern als Terrorgruppe eingestuft worden ist. In dem Dokument vom 28.04.2000 heißt es: […]

Kieler Nachrichten: Mehr Gewaltbereitschaft bei Extremisten

Die Gewaltbereitschaft am rechten und linken Rand nimmt zu. Mit einiger Sorge beobachten die Verfassungsschützer im vergangenen Jahr in Schleswig-Holstein, dass immer mehr Rechte abtauchen, während Autonome weniger davor zurückschrecken, Menschen zu verletzen. Die NPD sei keineswegs „so gut wie tot“, sagte Andreas Breitner (SPD) während der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2012 des Landes. © dpa Dieter […]

BR: Verstößt die Antiterrordatei gegen das Grundgesetz?

Das Bundesverfassungsgericht verkündet sein Urteil zur Rechtmäßigkeit der Antiterrordatei. In ihr sind Daten über Terrorverdächtige und deren Kontaktpersonen gespeichert. Gegner befürchten die Überwachung unbescholtener Bürger. Stand: 24.04.2013 38 Sicherheitsbehörden können auf die Datei zugreifen – darunter BKA, Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, der Militärische Abschirmdienst sowie die 16 Landeskriminalämter. Derzeit sind Daten von rund 17.000 Menschen gespeichert: Terrorverdächtige […]

Hajo Funke: Bittere Halbzeit – Absehbarer Erfolg der Aufklärung trotz Zermürbungskrieg der Sicherheitslobby – Über die Mordserie des NSU

Von Hajo Funke Bittere Halbzeit                                                                             Mitte März 2013 Absehbarer Erfolg der Aufklärung trotz Zermürbungskrieg der Sicherheitslobby – Über die Mordserie des NSU. Der Untersuchungsausschuss hat bisher trotz höchstem Engagement nicht das Rätsel dieser Mordserie aufdecken können. Aber er hat in beeindruckender Insistenz und mühevoller Kleinarbeit vielleicht noch etwas Wichtigeres getan, nämlich die Mechanismen der […]

Gamma: Warum die neofaschistische NPD schon wieder nicht verboten wird

Vorabmeldung: Ein neues NPD-Verbotsverfahren hat kaum Aussichten auf Erfolg. Das ergibt eine Detailanalyse, die GAMMA demnächst exklusiv veröffentlicht wird. Sie stützt sich auf die 1000-seitige Materialsammlung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die nun erstmals von unabhängiger Seite ausgewertet worden ist. Das Hauptproblem sind erneut die V-Leute in der Partei. Über das Thema wird die GAMMA-Ausgabe 194 ausführlich […]

Berliner Zeitung: Kleine Umbauten am Verfassungsschutz

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Foto: DPA/Kay Nietfeld Das Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz will künftig gezielter nach Informationen suchen und sich stärker auf gefährliche Gruppen konzentrieren. Das Bundesamt für Verfassungsschutz will sich künftig stärker auf die Beobachtung von tendenziell gewalttätigen Extremisten konzentrieren. Als Lehre aus dem NSU-Debakel hat die Amtsleitung unter dem neuen Präsidenten Hans-Peter Maaßen beschlossen, im […]

Im Bundestag notiert: Aktivitäten des früheren Anführers der verbotenen ,Wehrsportgruppe Hoffmann‘ | Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) „Aktivitäten des früheren Anführers der verbotenen ,Wehrsportgruppe Hoffmann‘“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/12260). Darin erkundigen sich die Abgeordneten, welche verfassungsschutzrelevanten Erkenntnisse die Bundesregierung über die derzeitige politische Gesinnung und politischen Aktivitäten von Karl-Heinz Hoffmann hat. Auch wollen sie unter anderem wissen, welche Rolle er nach Einschätzung der […]

Endstation RECHTS: „Die Unsterblichen“ noch nicht begraben: Werbetour mit neuem Strategiepapier

von  Marc Brandstetter Vom Verbot der „Spreelichter“ erwarteten die Behörden eine nachhaltige Schwächung des „Unsterblichen“-Phänomens. Tatsächlich sind die dokumentierten Aktionen der maskierten Neonazis in den letzten Monaten zurückgegangen. Zerschlagen wurden die „Bewegung“ aber keineswegs. Ein nun im Internet veröffentlichter Leitfaden könnte der Aktionsform sogar neue Impulse verleihen. In den letzten Jahren durchlief die rechtsextremistische Szene vielfältige […]

Telepolis: Eine konspirative Einrichtung des Verfassungsschutzes?

Reinhard Jellen Rolf Gössner über die Verstrickungen der Geheimdienste mit dem Neonazi-Umfeld des „Zwickauer Trios“. Teil 1 Im Zuge der Ermittlungsskandale und der Vertuschungsaktionen um den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) mussten bislang Heinz Fromm, der Bundesverfassungsschutzpräsident, der thüringische Verfassungsschutzpräsident Thomas Sippel, der sächsische Verfassungsschutzpräsident Reinhard Boos, Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz-Chef Volker Limburg und Berlins Verfassungsschutz-Chefin Claudia Schmidt vorzeitig […]

Morgenpost: Verfassungsschutz – Aktenchaos zwischen „L“ und „X“

Der Sonderermittler hat seinen Zwischenbericht zum Schredderskandal beim Berliner Verfassungsschutz abgegeben. Sein Urteil ist verheerend. Von Jens Anker Foto: dapd Klärungsbedarf: Innenstaatssekretär Bernd Krömer (l.) und Behördenchef Frank Henkel (beide CDU) stehen wegen mangelnder Kommunikation in der Kritik   LINKS Verfassungsschutz: Skandal um vernichtete Akten – Senator Henkel wehrt sich Schredderaffäre: Innensenator wehrt sich gegen Vorwurf […]

a.i.d.a.: NSU in Bayern

Das a.i.d.a.-Archiv Die Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e. V. sammelt seit 1990 Material zur extremen Rechten sowie antifaschistische Publikationen und vieles mehr.  Mehr über a.i.d.a. e. V.   Die Mitglieder des rechtsterroristischen „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) und ihres Umfeldes unterhielten vielfache Kontakte zur bayerischen Neonaziszene. Einige bayerische Rechte gehörten dem Unterstützernetzwerk des NSU an. […]

mdr: Operation „Terzett“ – Sächsischer Verfassungsschutz war dicht an NSU dran

Der Verfassungsschutz hat die Neonazi-Terrorzelle NSU und deren Umfeld zehn Jahre lang beobachtet und schon frühzeitig Erkenntnisse über Mitglieder und deren Gefährlichkeit gehabt. Das berichtet die Zeitung „Die Welt“ unter Berufung auf Geheimakten der Operation „Terzett“. Demnach haben sächsische Sicherheitsbehörden bereits im Mai 2000 eine Abhöraktion gegen die Rechtsextremisten begonnen und erst im November 2010 […]

Gamma: Schützt der Verfassungsschutz die “Hammerskins”?

Von GAMMA | Hintergrund: Mit Thomas Richter, alias “Corelli”, ist kürzlich ein langjähriger V-Mann aufgeflogen. Er war ein Bekannter des Rechtsterroristen Uwe Mundlos, Mitglied bei “Blood & Honour” und nach dem Verbot des Netzwerks bei den Hammerskins aktiv. Interne Dokumente zeigen nun: Behörden haben ihre Informationen zur gewaltbereiten Neonazi-Szene zurückgehalten, um “Quellen” wie Richter zu decken. Der Verdacht: […]

Spiegel: Thüringen soll NPD-Funktionär Wohlleben kontaktiert haben

DPA Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz, Erfurt: Gesprächsnotiz vom Februar 1999 Die Ermittlungen zu möglichen V-Mann-Tätigkeiten von mutmaßlichen NSU-Unterstützern nehmen immer neue Wendungen: Thüringen hat nun eingeräumt, dass Sicherheitsbehörden des Landes Kontakt zu dem ehemaligen NPD-Funktionär Ralf Wohlleben suchten. Erfurt – Wieder einmal ist ein bisher unbekanntes Dokument aufgetaucht, diesmal eine Gesprächsnotiz. Demnach sollen Thüringer Sicherheitsbehörden […]

Bouffier verteidigt Nein zu direkter Vernehmung von V-Leute durch die Polizei

Untersuchungsausschuss (Rechtsterrorismus) Berlin: (hib/KOS) Als „richtig und geboten“ hat der hessische Regierungschef Volker Bouffier (CDU) seine 2006 als Innenminister getroffene Entscheidung verteidigt, die V-Leute des nach der Ermordung des Kasseler Internetcafe-Betreibers Halit Yozgat vorübergehend unter Tatverdacht geratenen Verfassungsschützers Andreas T. von Staatsanwaltschaft und Polizei nicht direkt vernehmen zu lassen. Dies sei im Interesse des Quellenschutzes […]

Hajo Funke: Der Machtkampf um die Wahrheit vor der entscheidenden Phase – Zwischenbilanz über Aufklärung der Morde des Nationalsozialistischen Untergrunds

Der Machtkampf um die Wahrheit vor der entscheidenden Phase                           Zwischenbilanz über Aufklärung der Morde des Nationalsozialistischen Untergrunds[1]                                  Stand 25. September 2012                     von Hajo Funke   Einleitung Die Morde. Die Folgen „Seit 14 Jahren lebt der Türke Enver Şimşek, geboren […]

STERN: War der mutmaßliche NSU-Helfer Wohlleben ein V-Mann?

Nach Informationen von stern.de steht Ralf Wohlleben, einst engster Vertrauter des Terrortrios NSU, im Verdacht als V-Mann für das Bundesamt für Verfassungsschutz gearbeitet zu haben. Von Johannes Gunst, Lena Kampf und Oliver Schröm Sitzt als letzter Beschuldigte im NSU-Ermittlungsverfahren außer Beate Zschäpe noch in Untersuchungshaft: der mutmaßliche NSU-Waffenlieferant Ralf Wohlleben © Martin Schutt/DPA Ralf Wohlleben […]

BR: Neonazis in Bayern – Spuren zu Zwickauer Rechtsterroristen

Fünf der neun Morde, die auf das Konto der Zwickauer Terrorzelle gehen, wurden in Nürnberg und München verübt. Welche Unterstützer und Kontaktleute hatte das NSU-Mörder-Trio in Bayern? Das BR-Politmagazin „Kontrovers“ zeigt heute seine neuen brisanten Recherchen. Beitrag ansehen Nach Recherchen des Bayerischen Fernsehens sind die NSU-Kontakte nach Franken und Niederbayern enger als bisher bekannt. Bei […]

Spiegel: NSU-Helfer als V-Mann – Was wusste „Corelli“?

Von Julia Jüttner miteinander-ev.de Thomas R. bei einem Neonaziaufmarsch in Magdeburg: Er fotografiert Gegendemonstranten Die Verbindung zwischen dem Bundesverfassungsschutz und dem NSU ist offenbar enger als vermutet: Thomas R., bekannter Neonazi aus Sachsen-Anhalt, soll V-Mann gewesen sein. Sein Deckname: „Corelli“. Angeblich war er auch Kontaktmann für das rechtsextreme Terrortrio. Hamburg – Der Spitzname spricht für sich: […]

Spiegel: NSU-Sprengstofflieferant war V-Mann der Berliner Polizei

Von Matthias Gebauer, Sven Roebel und Holger Stark SPIEGEL TV Erneut geraten die Sicherheitsbehörden in der NSU-Affäre in Erklärungsnot: Nach SPIEGEL-Informationen war Thomas S., einer der 13 Beschuldigten im Verfahren, über zehn Jahre für das Berliner Landeskriminalamt als Informant tätig. Die brisanten Details hielt das LKA sehr lange zurück. Hamburg/Berlin – Der Mann, der die Ermittlungspannen […]

Blood and Honour Thüringen: Marcel “Riese” Degner alias Quelle 2100

Marcel Degner war Ende der 1990er Jahre nach Angaben von Verfassungsschützern eine der beiden wichtigsten Quellen des Landesamtes in der rechten Szene Thüringens. Degner, der auch unter dem Spitznamen Riese bekannt ist, war Thüringer Sektionsleiter des internationalen Neonazi-Netzwerkes “Blood and Honour” und gleichzeitig bundesweiter Kassenwart. Das Netzwerk hatte sich zur Aufgabe gemacht hat, neonazistische Bands […]

Spiegel: NSU-Untersuchungsausschuss – Die 1,5-Millionen-Frage

Von Julia Jüttner DPA Helmut Roewer, Ex-Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes: Wer wählte ihn aus? Der Ex-Chef des Thüringer Verfassungsschutzes muss zum Rapport. Helmut Roewer wird erneut vor dem Neonazi-Untersuchungsausschuss befragt. Es geht um seinen fragwürdigen Führungsstil und Bargeldzahlungen von mehr als einer Million Euro, die für „nachrichtendienstliche Zwecke“ geflossen sein sollen. Es war ein teurer Spaß, […]

mdr: Sprengstoff 1998 nicht sachgemäß dokumentiert

Der Sprengstoff aus der „Neonazi-Bombenwerkstatt“ in Jena ist 1998 unsachgemäß erfasst und offenbar zu früh vernichtet worden. Das geht aus Akten hervor, die MDR THÜRINGEN in Kopie vorliegen. Es geht um Sprengstoff, den die späteren Neonazi-Terroristen Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe Ende der 1990er-Jahre in einer Garage aufbewahrt hatten. Sie waren damals verdächtigt […]

BNR.DE: Reformieren oder abschaffen?

VON MARCUS ULLRICH Drei Rücktritte von Verfassungsschutzpräsidenten allein im letzten Monat. Der Verfassungsschutz befindet sich in einer tiefen Vertrauenskrise. Selbst konservative Politiker mahnen Reformen an. Gleich für die Abschaffung des Amtes werben Claus Leggewie und Horst Meier in ihrem neuen Buch „Nach dem Verfassungsschutz. Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik“. Die Autoren diskutierten […]

STERN: EXIT-Aktivist Bernd Wagner – „Fischers Ausstieg hat gerade erst begonnen“

Michael Fischer ist der Grund, warum Nadja Drygalla aus London abgereist ist. Er will aus der rechten Szene ausgestiegen sein. Im Interview mit stern.de zweifelt Nazi-Kenner Bernd Wagner daran. © Mut gegen rechte GewaltBernd WagnerDer Berliner Kriminologe Bernd Wagner, 57, gründete 2000 im Rahmen der stern-Kampagne „Mut gegen rechte Gewalt“ die Aussteigerorganisation EXIT. Wagner und seine Mitarbeiter halfen seitdem 454 […]

BILD: Friedrich: Transparenz beim Verfassungsschutz

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) plant nach den Ermittlungspannen bei der Aufarbeitung des Rechtsterrorismus eine verstärkte Kontrolle des Verfassungsschutzes durch den Bundestag. Das berichtet „Der Spiegel”. „Ich will die Transparenz gegenüber dem Parlament verstärken und weitere Möglichkeiten schaffen, die Arbeit der Geheimdienste zu begleiten.” Allerdings will Friedrich die Bundesbehörde nicht von Köln nach Berlin holen. „Ich mache […]

Tagesspiegel: Die Architektur der Geheimdienste – Deutschlands Nachrichtendienste: gescholten und geheim

von Frank Jansen Die Geheimdienst sollen die BRD vor Angriffen schützen. – FOTO: FOTOLIA, MONTAGE: THOMAS MIKA Ihre Arbeit stand in Deutschland nie besonders hoch im Kurs. Seit den Pannen bei der Fahndung nach der Thüringer Terrorbande hat vor allem das Image des Verfassungsschutzes weiter gelitten. Wer sind und was tun die Nachrichtendienste? Es war für den […]

Verfassungsschutzbericht 2011 vorgestellt

Bundesinnenminister Dr. Friedrich und BfV-Präsident Fromm Quelle: BMI/Hans-Joachim M. Rickel Der jährliche Verfassungsschutzbericht des Bundes dient der Unterrichtung und Aufklärung über verfassungsfeindliche Bestrebungen in Deutschland. Er beruht auf den Erkenntnissen, die das BfV im Rahmen seines gesetzlichen Auftrags zusammen mit den Landesbehörden für Verfassungsschutz gewonnen hat. Er kann keinen erschöpfenden Überblick geben, sondern unterrichtet über […]