Archiv für den Monat Juli 2023

Ukraine: Verhandlungen vorbereiten, solange dazu noch, auch auf der russischen Seite, eine Chance besteht! Vor dem Point of No Return

Nach dem ernüchternden NATO-Gipfel, der blockierten ukrainischen Großoffensive und der von der russischen Führung gegenüber der afrikanischen Friedensdelegation erklärten Bereitschaft zu verhandeln – nun doch vor Verhandlungen? Was absehbar war, ist nun in Politik und Öffentlichkeit angekommen: Die lange beschriebene und erwartete große Gegenoffensive der ukrainischen Streitkräfte ist gescheitert. Ebenso, dass die ukrainische Führung eine […]

Björn Höcke wird im nächsten Herbst Ministerpräsident Thüringens

… wenn der Höhenflug der radikalsten Version der AfD in Deutschland, der in Thüringen weiter anhält. Die Steigerung um 10 % seit einem Jahr ein weiteres Jahr fortgesetzt bietet der AfD die Mehrheit der Landtagsmandate im Erfurter Parlament. Damit wäre die geschlossenste Formation der AfD mit Unterstützung der extremen neuen Rechten um das Institut für […]

Die Gefahr für die Demokratie in Israel wächst täglich. Am heutigen Montag ergänzt

Eine nahe Freundin aus Israel: „Gestern Abend. Noch nie waren es so viele. Es gab keine Gesangseinlagen mehr, keine Performances. Alle waren dichtgedrängt und Besorgnis überall noch sichtbarer als zuvor. TEL Aviv hat 450000 Einwohner- wir waren 200000 in Kaplan street. All das trotz der Gefahr die von der Iranischen Regierung und der Hisbollah ausgeht – und […]

„Tag der Störung“ in Israel gegen Justizreform gestartet

Ministerpräsident Netanjahu forciert mit seiner knappen Mehrheit in der Knesset seine sogenannte Justizreform. Der oberste Gerichtshof soll seiner wesentlichen Funktion als Kontrollinstitution gegenüber Exekutive und Legislative entkleidet werden. Auch, um die gegen ihn gerichteten Korruptionsklagen doch noch zu verhindern. Damit geht in diesen Wochen, in diesem Juli die Debatte um eine grundlegende Schwächung der Demokratie […]

Srebrenica. Heute vor 28 Jahren

„Ich glaube, der Zeitpunkt, an dem ich wirklich zur Ruhe kommen kann, ist, wenn man alle gefunden und beerdigt hat. 2007 haben sie meinen Großvater gefunden. Das hat sehr viele Wunden aufgerissen. Nach seiner Beerdigung haben wir in jedem darauffolgenden Jahr einen Verwandten beerdigt. Bis nicht alle Überreste gefunden worden sind, ist da immer noch […]

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Olaf Scholz!

Am Dienstag beginnt der 2-tägige NATO-Gipfel in Vilnius. Er ist mit Erwartungen angesichts des nach wie vor existierenden Patts zwischen Russland und der Ukraine nach dem furchtbaren Angriffskrieg Putins überfrachtet. Der ukrainische Präsident, der die Krim zurückerobern will und es bisher angesichts der geschwächten ukrainischen Kräfte nicht kann, will noch mehr Waffen, nun auch Streubomben, […]

Der anhaltende Höhenflug der AfD. Das Versagen der demokratischen Parteien. 33 Jahre nach der Währungsunion

Was Menschen dazu bringt, rechtsradikale, rechtspopulistische oder gar wie in Deutschland rassistisch rechtsextreme Parteien zu wählen, sei, wie die „Zeit“ (vom 15. Juni 23) schreibt, relativ gut erforscht. Es handele sich um eine Mischung aus kulturellen und ökonomischen Faktoren, in der Tat. Mehr noch: Gegenwärtig gelten die ökonomischen und sozialen, die politischen wie die internationale […]