Zusammengestellt von Lutz Bucklitsch
FBI-BEAMTE: ZEUGEN DES MORDES AN MICHÈLE KIESEWETTER? NEUE BELEGE FÜR ANWESENHEIT DER DIENSTE
Zusammengestellt von Lutz Bucklitsch Was bereits am 30.November 2011 durch den “Stern” berichtet wurde, scheint sich immer mehr zu bestätigen. Auch amerikanische Sicherheitsbehörden waren Zeugen des Mordes an Michèle Kiesewetter und dem Mordversuch an Martin Arnold. Nun berichten die Stuttgarter Nachrichten von entsprechenden Anfragen amerikanischer Sicherheitsbehörden – “„Mitarbeiter für die Koordinierung der US-Geheimdienste in Süddeutschland“ […]
NEUE UNGEREIMTHEITEN IN SACHEN KIESEWETTER
Zusammengestellt von Lutz Bucklitsch “Nach Recherchen der „Thüringer Allgemeinen“ und der „Stuttgarter Nachrichten“ rückten 2006 ein Dutzend Bereitschaftspolizisten nach Oberweißbacher zur Thüringer Wald Kirmes. Angeführt wurden die Ordnungshüter von einer Oberweißbacherin: Michèle Kiesewetter. Die 2007 in Heilbronn ermordete Polizeimeisterin hatte offenbar die Kollegen ihrer Einheit zur Party in ihr Heimatstädtchen geladen.Jeden Oktober lassen es die […]
IN SACHEN MORD AN MICHELE KIESEWETTER: FRAGEN UND UNGEREIMTHEITEN – TEIL 2
von Lutz Bucklitsch In den letzten Tagen sind noch zahlreiche weitere Hinweise und Fragestellungen aufgekommen. Die hier aufgeworfenen Fragen stammen nicht aus dem Bereich von Alexander Gronbach. Auch diesen Fragestellungen muss in einem PUA in Baden-Württemberg nachgegangen werden. Zuvor muss aber erwähnt werden, der Landtag von Baden-Württemberg hat eine Enquette-Kommission eingerichtet, deren Befugnisse im Grundsatz […]
IN SACHEN MORD AN MICHELE KIESEWETTER: FRAGEN UND UNGEREIMTHEITEN
von Lutz Bucklitsch Auch wenn es der Landesregierung in Baden-Württemberg nicht passt, doch folgender Sachverhalt / Widersprüche in Sachen der Ermordung der Polizistin Michele Kiesewetter müssen endgültig geklärt werden. Und darum ist ein PUA unumgänglich. Die nachfolgenden Ausführungen liegen den Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg vor. Um nicht den leisesten Verdacht einer Vertuschung durch Abgeordnete […]
STIMME| PERSÖNLICHER DANKESBRIEF AN GEDENKTAFEL FÜR MICHÈLE KIESEWETTER
Polizei und Stadt haben am Freitag an die ermordete Beamtin erinnert. Blumen und ein handschriftlicher Zettel lagen an der Gedenktafel. Foto: Dennis Mugler „Es läuft einem eiskalt den Rücken runter. Es wird einem bewusst, wie unverhofft und aus dem Nichts ein Polizeibeamter Opfer werden kann.“ Mit diesen Worten hat Richard Diesch am Freitagmorgen nach den […]
SCHWARZWÄLER BOTE/THÜRINGER ALLGEMEINE| NEUE FRAGEN IM FALL KIESEWETTER
Ein Mitglied der humanistischen Union übermalt am 12. März in München während einer Demonstration gegen den Verfassungsschutz ein Fahndungsbild von Beate Zschäpe.Foto: dpa Nach Recherchen der „Thüringer Allgemeinen“ und der „Stuttgarter Nachrichten“ rückten 2006 ein Dutzend Bereitschaftspolizisten nach Oberweißbacher zur Thüringer Wald Kirmes. Angeführt wurden die Ordnungshüter von einer Oberweißbacherin: Michèle Kiesewetter. Die 2007 in Heilbronn […]
TICKER ZUM NSU-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS 10.3.2014 (U.A. KOMPLEX KIESEWETTER-MORD + EISENACH)
Nach der Sitzung am Donnerstag mit dem Onkel der ermordeten Polizistin Michéle Kiesewetter soll am Montag dem 10.3.2014 dessen ehemalige Lebensgefährtin vernommen werden, die als Polizistin arbeitete und wegen Kontakten in die rechte Szene suspendiert wurde. Von ihr erhofft sich der Untersuchungsausschuss Aufschluss hinsichtlich der Frage, ob dienstliche oder private Kontakte Kiesewetters oder ihres unmittelbaren […]
STUTTGARTER NACHRICHTEN| NEONAZIS IN KIESEWETTERS UMFELD
Franz Feyder Der Mord an Michèle Kiesewetter ist noch immer nicht aufgeklärt.Foto: dpa Zwei Zeugen zeichnen im thüringischen NSU-Untersuchungsausschuss ein bizarres Geflecht von Neonazis, Polizisten und Familienmitgliedern rund um die Polizeimeisterin. Stuttgart – Thüringens Abgeordnete haben jede Menge Fragen. Aus gutem Grund: Die Ermordete stammte aus ihrem Bundesland. Michèle Kiesewetter war Thüringerin, auch wenn sie […]
OTZ| KIESEWETTER-ONKEL BESTREITET KONTAKTE DER POLIZISTIN ZU RECHTEN
Der Onkel des NSU-Opfers Michèle Kiesewetter ist ebenfalls bei der Polizei. Dass die Hintergründe des Mordes an seiner Nichte in Thüringen liegen, kann er sich nicht vorstellen. Der Polizeibeamte Mike W. verlässt in Erfurt die Befragung als Zeuge im NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags. Er ist der Onkel der 2007 in Heilbronn ermordeten Polizistin Michele […]
ND| MORDFALL KIESEWETTER: APPELL FORDERT UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
Aufklärung sei Schlüsselfrage für den gesamten Komplex der NSU-Ermittlungen und des Rechtsterrorismus / Online-Petition gestartet Foto: dpa/Bernd Weissbrod Stuttgart. Politiker, Gewerkschafter und Antifaschisten haben in einem Aufruf die sofortige Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Klärung der Ermittlungspannen und Ungereimtheiten im Mordfall an der Polizistin Michèle Kiesewetter gefordert. Die Beamtin war im April 2007 getötet worden, aufgrund […]
FRIEDENSBLICK| KIESEWETTER-MORD: DAS GELÜGE UM DEN NSU-WOHNWAGEN
von Georg LEHLE Am 25.4.2007 wurde in Heilbronn, gegen 13:45, ein Mordanschlag auf zwei Polizisten verübt – die Polizistin Kiesewetter starb. Der Anschlag fand auf der nördlichen Seite eines Trafohäuschen auf dem Parkplatz “Theresienwiese” statt. Am Vortag sei auf der südlichen Seite ein Wohnmobil (Wm) gestanden – das schilderte ein Zeuge im Jahr 2009 (!) der […]
FRIEDENSBLICK| NSU: HAT KIESEWETTER-KOLLEGE MARTIN ARNOLD ANGST AUSZUSAGEN?
von Georg Lehle Der durch den Überfall schwer-verletzte Kollege der ermordeten Polizistin Michele Kiesewetter, Martin Arnold, sagte heute im NSU-Gerichtsverfahren als Zeuge aus. “Er könne sich nur noch daran erinnern, wie er damals mit Kiesewetter für eine Pause auf die Heilbronner Theresienwiese gefahren sei, wo die Tat geschah, sagte er. “Dann hört es auch schon […]
RECHTSANWALT REINECKE| MORDFALL KIESEWETTER – HEILBRONN. WIE VIEL ZUFALL KANN ES IN EINEM STRAFVERFAHREN GEBEN?
Wenig wird im Rahmen des NSU-Verfahrens so kontrovers diskutiert wie die Frage, ob Michéle Kiesewetter das zufällige Opfer eines Mordes war (zur falschen Zeit am falschen Ort) oder ob sie gezielt umgebracht wurde. Die Bundesanwaltschaft hat sich für die erste Variante entschieden, wenn es in der Anklage heißt: “Die Tat richtete sich gegen Zufallsopfer, die […]
ND| FALL KIESEWETTER: MUNDLOS KÄME »BEDINGT« ALS TÄTER INFRAGE
Von René Heilig, München Foto: dpa/Norbert Försterling Der 76. Verhandlungstag im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht in München begann am Mittwoch mit dem Gutachten von Professor Hans-Dieter Wehner. Der Gerichtsmediziner aus Tübingen war mit der Untersuchung des Mordes an der Polizeimeisterin Michele Kiesewetter im April 2007 in Heilbronn betraut worden. Bei dem Anschlag ist auch Kiesewetters […]
NSU UND GEHEIMDIENSTE IM POLIZISTINNEN-MORD AN KIESEWETTER VERWICKELT
von Jürgen Meyer Die 22-jährige Polizeimeisterin Michele Kiesewetter wurde am 25. April 2007 gegen 14 Uhr in Heilbronn in ihrem Streifenwagen ermordet. Ihr damals 24-jähriger Kollege Martin A. wurde schwer verletzt. Dieses Verbrechen wird von Donnerstag an im Münchner NSU-Prozess verhandelt. Dass diese Tat von der rechtsextremen Terrorgruppe NSU begangen wurde, ist angeblich offenkundig. Die Dienstwaffen der beiden […]
HEILBRONN: TÖTUNGSDELIKT KIESEWETTER – DOKUMENTATION ZU DEN WIDERSPRÜCHEN DER ANKLAGESCHRIFT
Und darum geht es am Donnerstag, 16.01.2014 im NSU-Prozeß in München: Anklageschrift Bundesanwaltschaft: “Am 25. April 2007 töteten Böhnhardt und Mundlos die 22-jährige Polizeimeisterin Michele Kiesewetter und verletzten ihren Kollegen, den zur Tatzeit 24-jährigen Polizeimeister Martin Arnold, schwer. Kurz vor 14.00 Uhr traten Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos von hinten an den neben dem Trafohäuschen auf der Theresienwiese in […]
GESUCHT WERDEN WEGEN DES MORDES AN MICHÈLE KIESEWETTER – HINWEISE BITTE AN DIE POLIZEI
Bild 1: Ein Zeuge will wenige 100 Meter südlich des Tatorts zwei Männern und dieser Frau begegnet sein. Bild 2: Dieser Mann soll sich im Neckar seine blutverschmierten Hände abgewaschen haben Bild 3: Eine Version eines Mannes, den eine Zeugin in der Nähe des Tatorts gesehen haben will. Seine linke Seite sei blutverschmiert gewesen. Bild […]
DER RÄTSELHAFTE MORD AN DER POLIZISTIN KIESEWETTER
Trauerzug in Böblingen am 30. April 2007 für die ermordete Polizistin Michèle Kiesewetter © picture-alliance/dpa Die Erschießung der PolizistinMichèle Kiesewetter in Heilbronn, die rätselhafteste Tat in der dem“Nationalsozialistischen Untergrund” (NSU) angelasteten Mordserie, steht am Donnerstag, 18. April 2013, im Mittelpunkt der Sitzung desUntersuchungsausschusses, der Pannen und Fehlgriffe der Sicherheitsbehörden bei den Ermittlungen zu den insgesamt zehn Hinrichtungen durchleuchten soll. Bei der […]
FRIEDENSBLICK: FEIERTE NSU MIT POLIZISTEN AM SPÄTEREN KIESEWETTER-TATORT?
Was verloren geht: Die Uwes waren überall – Beate auch Download Anhören Kurzbeschreibung Bewertung einiger “Auftritte” im NSU- Untersuchungsausschuss des Bundestages im Gespräch mit Thomas Wüppesahl, Bundessprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal) e.V. Beitragsart Sprache Redaktionsbereich(e) Produktionsdatum 26.10.2012 AutorInnen Nachmittagsmagazin für subversive Unternehmungen; nfsu Radio Freies Sender Kombinat, Hamburg (FSK) 93,0 MHz Eimsbütteler […]
FOCUS: NEUE SPUR IM FALL KIESEWETTER – FRAU IM ÜBERWACHUNGSVIDEO ÄHNELT BEATE ZSCHÄPE
Die mutmaßliche Terroristin Beate Zschäpe könnte bei der Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter 2007 doch am Tatort gewesen sein. Nach FOCUS-Informationen fand die Polizei entsprechende Hinweise auf einem Überwachungsvideo vom Heilbronner Bahnhof. Auf den Aufnahmen vom 25. April 2007 ist nach FOCUS-Recherchen ein junges Paar zu sehen, das etwa 30 Minuten vor dem Mord durch […]
STUTTGARTER NACHRICHTEN: FÜHRT KU-KLUX-KLAN-SPUR ZUM MORDFALL KIESEWETTER?
Claudia Lepping Die Böblinger Bereitschaftspolizei steht unter Verdacht, in ihren Reihen Beamte mit Ku-Klux-Klan-Kontakten zu haben. Nicht nur zwei. Und der Kontaktmann hatte Besuch aus Ostdeutschland. Foto: dpa Berlin/Stuttgart – Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) setzt ein Ultimatum: In den nächsten 14 Tagen will er vom Landespolizeipräsidenten exakt wissen, welche Disziplinarmaßnahmen tatsächlich gegen jene beiden Polizisten […]
WELZHEIMER ZEITUNG: KIESEWETTER UND DIE KU-KLUX-KLAN-BEAMTEN
Claudia Lepping Foto: AP Berlin – Der Generalbundesanwalt wird an diesem Mittwoch sehr deutlich: Der Mord an der jungen Polizistin Michele Kiesewetter lasse sich ausschließlich den drei Mitgliedern der Zwickauer Neonazi-Terrorzelle NSU um Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe zurechnen. Es gebe keine Anhaltspunkte, dass sich andere an dem Mordanschlag beteiligt hätten, bei dem […]
HAMBURGER ABENDBLATT: MORD AN KIESEWETTER – BUNDESANWALTSCHAFT DEMENTIERT SPUR ZUM KU-KLUX-KLAN
Foto: dapd Laut Behördenangaben gibt es keine neue Spur beim Mord an der Heilbronner Polizistin. Zeitungen hatten über Verbindungen zum Klan berichtet. Im Fall der in Heilbronn erschossenen Polizistin Michèle Kiesewetter verfolgt die Bundesanwaltschaft nach eigenen Angaben vom Montag keine neue Spur in Richtung des rassistischen US-Geheimbundes Ku-Klux-Klan. Der Mord sei nach wie vor ausschließlich […]
KONTEXT| WENN DIE ZEUGEN STERBEN
Seit einem Jahr läuft in München der NSU-Prozess. Die Zeugenliste dünnt sich aus: Anfang April verstarb unerwartet der zweite Zeuge im Mord- und Terrorkomplex des Nationalsozialistischen Untergrunds mit Bezug zu Baden-Württemberg. Die Todesfälle ereigneten sich jeweils Stunden bevor Ermittler die Männer erneut vernehmen wollten. Baden-Württemberg ist von den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) durch den […]
NSU: NATIONALES SELBSTMORD-UNTERNEHMEN
Malte Daniljuk 06.05.2014 Seit zweieinhalb Jahren zieht sich die Aufklärung der Anschlagsserie durch den NSU hin. Weder ist bisher geklärt, welche Taten die Terrorgruppe insgesamt beging, noch wer sie ausführte. Sicher ist nur, dass auskunftsfähige Personen als akut selbstmordgefährdet einzustufen sind Seit genau einem Jahr läuft vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen Beate Zschäpe und […]
PUBLIKATIVE.ORG| NSU: GEHEIME BOTSCHAFT IM WEISSEN WOLF
Die Neonazi-Postille Weißer Wolf sorgte für Aufsehen, da im Jahr 2002 darin ein Gruß an den NSU veröffentlicht worden war. Ein Jahr zuvor hatte das von kriminellen Neonazis unter staatlicher Aufsicht gegründete Fanzine zudem einen Artikel über “Ausländerviertel” in Hamburg gebracht – just zu dem Zeitpunkt, als der NSU in der Hansestadt mordete. Von Patrick Gensing […]
HALLER TAGBLATT| WEITERER NSU-ZEUGE TOT
Im Prozess gegen den Nationalsozialistischen Untergrund sind Bezüge ins Ländle und die Rolle des Haller Ku-Klux-Klans noch immer ungeklärt. Ein weiterer Zeuge, der Antworten hätte liefern können, ist nun tot. Foto: Ufuk Arslan KKKDer Ku-Klux-Klan in Schwäbisch Hall. Ein nachgestelltes Foto mit Original-Utensilien. Eine neue Identität, ein neuer Wohnort: Der 2012 als V-Mann enttarnte Neonazi […]
IN SACHEN THOMAS RICHTER / V-MANN CORELLI – DOSSIER
Die Lügenlawine (ND) Ein Gastbeitrag von René Heilig, zuerst erschienen im Neuen Deutschland vom 25.2.2013. Der Skandal nach dem Skandal: Aufklärung der NSU-Morde wird behindert »Die Lüge ist wie ein Schneeball«, sagte der Reformator Martin Luther. »Je länger man ihn wälzt, desto größer wird er.« Der Versuch der Aufklärung in Sachen NSU zeigt, wie wahr das ist. Es besteht […]
QUERLÄUFER| V-MANN CORRELLI TOT AUFGEFUNDEN
by querlaeufer V-Mann Correlli Foto: TAZ Wie der Spiegel heute online berichtet, fand man seine Leiche Ende März in seiner Wohnung bei Schloß Holte-Stukenbrock in der Nähe von Bielefeld. Thomas Richter lebte dort mit neuer Identität, da er im September 2012 als V-Mann enttarnt wurde. Seine Liste ist lang,er war unter anderem Herausgeber des „Der weiße […]
TICKER ZUM NSU-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS 31.03.2014
Am 31.03.2014 findet die vorerst letzte Zeugenbefragung durch den Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss 5/1 statt. Es geht an diesem tag ausschließlich um die Ereignisse am 04.11.2011 in Eisenach, als Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos erneut einen Banküberfall verübten, von der Polizei schließlich entdeckt und erschossen in einem Wohnmobil in Eisenach aufgefunden worden. Beginnend mit dem damaligen Einsatzleiter […]
PROTOKOLL 97. VERHANDLUNGSTAG – 25. MÄRZ 2014
Am heutigen Prozesstag ging es erneut um die polizeilichen Vernehmungen von Max-Florian Bu. Deutlich wurde, wie viele Nazis in die Unterbringung des abgetauchten Trios nach Januar 1998 eingebunden waren. Nicht nur Mandy St., die damalige Freundin des Zeugen, hielt Kontakt zu ihnen, sondern auch die Fi.-Brüder, Thomas Starke und der Angeklagte André E., der schon […]
STUTTGARTER NACHRICHTEN| ZUHÄLTER, MUSKELPAKET, NEONAZI
Bei einem Protestzug gegen den Verfassungsschutz übermalt ein Demonstrant das Fahndungsfoto der mutmaßlichen Rechtsterroristin Beate Zschäpe mit Farbe.Foto: dpa Ein Baden-Württemberger unterhielt auffallend viele Kontakte in das Umfeld des Nationalsozialistischen Untergrunds NSU.Der Extremsportler aus Marbach am Neckar nennt sich “Eiserner Bulle”. Stuttgart – Manche Kerle wären schon zufrieden, wenn ihre Oberschenkel nur so muskulös wären wie die […]
TICKER ZUM NSU-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS 6.3.2014
In der heutigen Sitzung beschäftigt sich der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss möglicherweise abschließend mit dem Fahndungskomplex nach dem Jenaer Trio, geladen sind dazu zwei ehemalige Innenminister. Im Anschluss wird der Mord an der Thüringer Polizistin Michéle Kiesewetter Thema sein. Dazu soll heute ihr Patenonkel befragt werden, der schon kurz nach dem Mord eine Verbindung zu der damals […]
PROTOKOLL 89. VERHANDLUNGSTAG – 26. FEBRUAR 2014
Zunächst sagte ein Waffensachverständiger des BKA zur Identifizierung von Pistolen aus. Er konnte anschaulich darstellen, dass die Ceska 83 aus dem Brandschutt eindeutig die Tatwaffe bei der Mordserie ist. Auch die Waffen, die in Heilbronn verwendet wurden, konnten anhand der individuellen Spuren identifiziert werden. Am Nachmittag kam es dann zur Aussage der mutmaßlichen NSU-Unterstützerin Mandy […]
PROTOKOLL 88. VERHANDLUNGSTAG – 25. FEBRUAR 2014
In der ersten Vernehmung des heutigen Prozesstages, sagte die ZeuginIngeborg Christine H. aus. Sie schilderte die Anmietung von Wohnmobilen, die durch den Angeklagten Holger G. getätigt worden sein sollen. Im Fokus stand eine Anmietung im April 2007, im Zeitraum des Mordes an Michèle Kiesewetter. Anschließend folgte die Befragung des Polizeibeamten Karsten Ro., der über die Aussagen des […]
DREIZEHN JAHRE GEKONNTES VERSAGEN IM FALL DER NEONAZISTISCHEN TERROR- UND MORDSERIE DES NSU. ZWEI JAHRE GEBALLTER UNWILLE, DIESE AUFZUKLÄREN
Dreizehn Jahre gekonntes Versagen im Fall der neonazistischen Terror- und Mordserie des NSU. Zwei Jahre geballter Unwille, diese aufzuklären Eine Halbzeitbilanz Der erste Teil setzt sich mit den Medien – von rechts mit mittig – auseinander. Wie erklären sich diese das ›Versagen‹ aller deutscher Behörden über dreizehn Jahre hinweg? Und wie erklären sie sich den […]
KONTEXT| KEINE WEITEREN FRAGEN?
Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg hat in einem Bericht die Beziehungen der rechten Terrorgruppe NSU im Südwesten zusammengefasst. Ergebnis: Der NSU habe im Land keine nennenswerte Unterstützung erfahren. Statt offenen Fragen der Vergangenheit nachzugehen, will der Landtag die Weichen für die Zukunft der Sicherheitsbehörden stellen. Die “Ermittlungsgruppe (EG) Umfeld” des Landeskriminalamts in Stuttgart stellte kürzlich ihren Bericht […]
TICKER ZUM NSU-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS 10.2.2014
Am 10. Februar 2014 findet wieder eine NSU-Untersuchungsausschuss in Erfurt statt. Es geht um politische Verantwortung und um Ermittlungspannen. Geladen sind u.a. die beiden früheren Thüringer Innenminister Christian Köckert & Karlz Heinz Gasser. Im Anschluss geht es dann um die Ceska-Mordserie weiter, vier Thüringer Polizisten sollen dazu befragt werden. Wir tickern an dieser Stelle wieder […]
KONTEXT| TERRORTRIO AD ACTA GELEGT
Wie eng waren die Beziehungen der rechten Zwickauer Terrorzelle NSU nach Baden-Württemberg? Das Landeskriminalamt ist dieser Frage ein Jahr lang nachgegangen. Ergebnis ist ein Bericht der “Ermittlungsgruppe Umfeld”, den Innenminister Reinhold Gall kürzlich vorstellte. Vom Versprechen “umfassender Aufklärung” ist darin relativ wenig zu erkennen. Die Causa NSU soll im Südwesten der Republik offenbar ad acta […]
SCHWARZWÄLDER BOTE| NSU-MORDE IN BADEN-WÜRTTEMBERG – SÜDWEST-GRÜNE ERWÄGEN SONDERAUSSCHUSS
Grünen-Fraktionschefin Edith SitzmannFoto: dpa Die Grünen wollen zur Aufarbeitung der NSU-Morde im Land eigentlich einen Untersuchungsausschuss. Doch die SPD ist zurückhaltend. Ist ein Sonderausschuss die Lösung? Stuttgart – Ein Landtags-Sonderausschuss könnte das Thema Rechtsextremismus und Lehren aus den NSU-Morden für Baden-Württemberg aufarbeiten. Die Grünen denken nach Angaben von Fraktionschefin Edith Sitzmann vom Dienstag darüber nach, so […]
HAJO FUNKE| STUNDE DER VERDUNKELUNG: DER 12. FEBRUAR 2014 IM STUTTGARTER LANDTAG – JETZT ERST RECHT: ÜBERFÄLLIGER UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS IN BADEN WÜRTTEMBERG
„Verschiebung des Tatsächlichen“ (Hannah Arendt über Lüge und Wahrheit) Stunde der Verdunkelung: Der 12. Februar 2014 im Stuttgarter Landtag Jetzt erst recht: Überfälliger Untersuchungsausschuss in Baden Württemberg Der Tag der Präsentation des Berichts der Ermittlungsgruppe Umfeld im baden-württembergischen Parlament ist ein schwarzer Tag für die Demokratie und ihre Transparenz. Noch während der […]
SCHWÄBISCHE| INTERVIEW: „ICH HABE ZWEIFEL AN DEN NSU-ERMITTLUNGEN“
Walter Martinek vertritt im NSU-Prozess einen Polizisten, der Opfer der Terroristen wurde Walter Martinek (57) ist Fachanwalt für Strafrecht. Im NSU-Prozess in München vertritt er Martin A. Der Polizist und Nebenkläger überlebte den Anschlag des NSU in Heilbronn. (Foto: privat) RAVENSBURG / jl Im April 2007 wird in Heilbronn auf zwei Polizisten geschossen. Die 22-jährige Michèle Kiesewetter aus […]
STN| UNTERSUCHUNGSBERICHT ZUR NSU -WELCHE VERBINDUNGEN HATTE NSU IN DEN SÜDWESTEN?
Franz Feyder, Michèle Kiesewetter war häufig bei rechten Aufmärschen im EinsatzFoto: dpa Stuttgart – Die Strafverteidigerin Doris Dierbach bringt so schnell nichts aus der Ruhe. Rhetorisch geschickt befragt die Hamburger Juristin im Gerichtsverfahren gegen die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe Zeugen. Zeigt ihnen ihre Widersprüche auf. Oder hakt nach, wenn Fragen offen bleiben. Hier finden Sie […]
BADISCHE ZEITUNG| GRÜN-ROT IST GEFRAGT – KOMMENTAR
Angesichts vieler offener Fragen ist ein NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag nötig. Haben im Zuge der Ermittlungen zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) auch baden-württembergische Ermittlungsbehörden Fehler gemacht? Und wenn ja: Welche Konsequenzen müsste man daraus ziehen? Ungeachtet des Berichts einer Ermittlungsgruppe, die Innenminister Reinhold Gall (SPD) eingesetzt hatte, sind diese Fragen weiter offen. Das darf so nicht […]
WOLF WETZEL| OHNE HIMBEERSAHNETORTEN WIRD ES KEINEN PARLAMENTARISCHEN UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS/PUA IN BADEN WÜRTTEMBERG GEBEN
Obwohl sich Pannen, Falschaussagen, Unterschlagung von Beweismitteln, Anweisung zur Manipulation von Beweismitteln (wie im Fall Günther Stengel/LfV), Sabotage der Aufklärungsarbeit, willkürliche Zeugenbewertungen, vorgetäuschte Ahnungslosigkeit im Kontext der Terror- und Mordserie des NSU auch in Baden-Württemberg meterhoch auftürmen, wehrt sich die aktuelle rot-grüne Regierung mit Händen und Füssen gegen die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses/PUA. Warum hat […]
THOMAS MOSER| HEILBRONNER POLIZISTENMORD: PHANTOMBILD NR. 8 – INFORMANT DES VERFASSUNGSSCHUTZES?
Phantombilder läßt die Polizei zeichnen, um mit ihrer Hilfe mögliche Täter zu fangen. Direkt nach dem Polizistenmord in Heilbronn am 25. April 2007 und noch bis zum Jahr 2011 ließen die Ermittler aufgrund von Zeugenaussagen insgesamt 14 Phantombilder fertigen, die entweder weitere Zeugen am Tatort oder mögliche Täter des Anschlages darstellen. Auch Martin A., der […]
HAJO FUNKE|ÜBERFÄLLIGER UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS IN BADEN WÜRTTEMBERG – DÜRFTIGER NSU BERICHT DES INNENMINISTERS REINHOLD GALL
„Verschiebung des Tatsächlichen“ (Hannah Arendt über Lüge und Wahrheit) Überfälliger Untersuchungsausschuss in Baden Württemberg Dürftiger NSU Bericht des Innenministers Reinhold Gall Der Bericht der Ermittlungsgruppe Umfeld des Innenministeriums Baden-Württemberg (Bezüge der Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund nach Baden-Württemberg) enthält viel Material und eine Reihe von Hinweisen. Aber er ist dadurch eingestandenermassen begrenzt, dass er das, was das […]
FRIEDENSBLICK| BESCHÄMENDER NSU-BERICHT VON INNENMINISTER REINHOLD GALL (SPD)
GEORG LEHLE Der Innenminister von Baden-Württemberg (BW) Reinhold Gall (SPD) stellt am 12.02.2014 seinen Bericht über “Bezüge der Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) nach Baden-Württemberg” vor. Das Ergebnis: Es gibt kein NSU-Netzwerk in BW. Böhnhardt und Mundlos wären nach Heilbronn gefahren und hätten zufälligerweise Michele Kiesewetter erschossen. Der inhaltlich oberflächliche Bericht gibt altbekannte pauschale Behörden-Dementis wieder, die sich in […]
PROTOKOLL 81. VERHANDLUNGSTAG – 30. JANUAR 2014
Am 81. Verhandlungstag ging es wieder um Heilbronn. Zunächst gab ein Ermittler des LKA Baden-Württemberg einen umfassen Überblick über die Maßnahmen am Tattag, Zeug_innen und die anschließenden Ermittlungen. Dabei thematisierte die Nebenklage rassistische Vermerke in den Akten, die der Zeuge damit rechtfertigte, sie nur 1:1 übernommen zu haben und sie anderen Dienststellen zuschrieb. Anschließend wurde […]
EINLADUNG & AUSBLICK AUF NÄCHSTEN THÜRINGER NSU-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS-SITZUNGEN
In seiner Sitzung am Donnerstag dem 6. Februar setzt der Untersuchungsausschuss seine Beweisaufnahme zur Fahndung nach dem NSU-Trio fort. Im Mittelpunkt steht diesmal die Unterstützung der Suche durch dasBundesamt für Verfassungsschutz. So wird ab 9:00 Uhr zuerst ein Referatsleiterdes Bundesamt für Verfassungsschutz befragt werden, der in seiner Funktion als Referatsleiter die Einsätze derObservationsteams des BfV in Thüringen und […]
AUFRUF : „NSU“ UND RECHTSTERRORISMUS IN BADEN-WÜRTTEMBERG AUFKLÄRUNG TUT NOT – FÜR EINEN PARLAMENTARISCHEN UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS IM LANDTAG
Zwei Jahre nach der Entdeckung der Existenz einer organisierten Naziterrorgruppe namens „Nationalsozialistischer Untergrund“ treten immer neue Merkwürdigkeiten, Unklarheiten und Ungereimtheiten zutage. Durch Ermittlungen der Polizei und den Münchner Prozess, aber auch durch parlamentarische Untersuchungsausschüsse des Bundestages und der Landtage in Thüringen, Sachsen und Bayern wird immer mehr über die Verbrechen der „NSU“ bekannt. Ein mehr […]
SÜDWEST PRESSE| NSU-PROZESS: STAATSANWALT VERHINDERT VERÖFFENTLICHUNG VON PHANTOMBILDERN
Der Fall um die 2007 in Heilbronn ermordete Polizistin bleibt voller Widersprüche. Phantombilder hätten helfen können – blieben auf Anordnung eines Staatsanwalts aber unter Verschluss. THUMILAN SELVAKUMARAN | Foto: Christian WilleNSU-Prozess: Staatsanwalt verhindert Veröffentlichung von Phantombildern. Herbert Tiefenbacher ist ein großgewachsener Mann, wirkt souverän. Er ist stolz auf seine Arbeit, stolz auf seine Kollegen. Dennoch […]
ZEIT| ERMITTLER RÄUMT FEHLER NACH HEILBRONNER MORD EIN – DAS MEDIENLOG VOM FREITAG, 31. JANUAR 2014
VON Tom Sundermann Erneut hat sich das Gericht im NSU-Prozess dem Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter von 2007 gewidmet – und damit einem der rätselhaftesten Fälle der Serie. Wenig hilfreich bei der Aufklärung waren Ermittlungsfehler und womöglich gar Rassismus bei der Polizei, wie die Zeugenaussagen am 81. Verhandlungstag zeigten. In dem Fall seien “mehr Merkwürdigkeiten […]
JUNGLE-WORLD| ANKLAGE BLEIBT ANKLAGE
Die juristische und politische Aufarbeitung der Mordserie des NSU bleibt fragwürdig. Die Ermittlungsbehörden weigern sich, weiterführenden Anhaltspunkten nachzugehen. VON RALF FISCHER Die Unterstützung einer kriminellen oder terroristischen Vereinigung sowie die Werbung neuer Mitglieder und Unterstützer stehen unter Strafe. In den siebziger Jahren führte dies zu den skurrilsten Situationen. 1972 durchsuchten Polizisten die Wohngemeinschaft, in der […]
PROTOKOLL 79. VERHANDLUNGSTAG – 28. JANUAR 2014
Andreas Sch. und Frank Li. betrieben gemeinsam in Jena den Szene-Laden “Madley”. Dort hatte Carsten S. laut eigenen Aussagen die Ceska-Pistole mit Schalldämpfer im Auftrag von Ralf Wohlleben von Sch. gekauft. Da der Verkauf möglicherweise auch eine Beihilfe zum Mord darstellt, machte Sch. von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch. In der anschließenden Vernehmung von Li. zeigte dieser seinen Unwillen für […]
WOLF WETZEL| EIN GUT GESCHMIERTES RÄDERWERK AUS GEPLANTEN ZUFÄLLEN
Zufällig mieten sich NSU-Mitglieder einen Campingwagen.Zufällig fahren NSU-Mitglieder 300 Kilometer.Zufällig fahren sie nach Heilbronn.Zufällig sehen sie einen Streifenwagen, der auf der Theresienwiese ›Pause‹ macht.Zufällig entscheiden sich die NSU-Mitglieder, dass diesmal ›Repräsentanten des Staates‹ Ziel ihres Terrors sein sollen.Zufällig haben sie sich für diesen Mordplan ganz spontan entschieden.Zufällig führt die sofort eingeleitete Ringfahndung zu keinem Ergebnis.Zufällig […]
PROTOKOLL 77. VERHANDLUNGSTAG – 22. JANUAR 2014
Der 77. Tag drehte sich komplett um den Mord an Michèle Kiesewetter und den Mordversuch an ihrem Kollegen Martin A. Ein Gerichtsmediziner rekonstruierte aus den Schussverletzungen das Tatgeschehen, dabei berücksichtigte er eine Jogginghose, die Zwickauer Brandschutt gefunden wurde, aber aufgrund der Blutspritzer vom Mörder Kiesewetters getragen worden sein muss. Ein Ermittler des LKA Baden-Württemberg berichtete, […]
PROTOKOLL 76. VERHANDLUNGSTAG – 21. JANUAR 2014
An diesem Verhandlungstag sollte zunächst Susann E., Ehefrau des Angeklagten André E., aussagen, die jedoch die Aussage verweigerte. Dann ging es mit dem Zeugen A.-T. zunächst um den Mord an Halit Yozgat, der am 6. April 2006 in Kassel ermordet wurde. Dabei ging es unter anderem um einen größeren “Deutschen” mit einer Plastiktüte, den A.-T. […]
TELEPOLIS| NSU: IM HINTERZIMMER MIT DER BUNDESANWALTSCHAFT
Matthias Klöckner 29.01.2014 Anklagebehörde soll gegenüber Pressevertretern im vertraulichen Rahmen Medienkritik geübt und über einen Opferanwalt hergezogen haben Ist es bei einem Hintergrundgespräch zwischen Medienvertretern und der Bundesanwaltschaft zu einer Grenzüberschreitung gekommen? Davon geht der Journalist Thomas Moser aus. Moser, der den NSU-Prozess begleitet, berichtet gegenüber Telepolis von einem Hintergrundgespräch zwischen Vertretern der Presse und der Bundesanwaltschaft, das […]
SÜDDEUTSCHE| MORD AUS VERGELTUNG?
Bild vergrößern Wurde nur 22 Jahre alt: Die von Neonazis ermordete Polizistin Michèle Kiesewetter. (Foto: dpa) Wurde die Polizistin Michèle Kiesewetter aus Rache erschossen? Der Anwalt der Familie will das jetzt prüfen lassen. Außerdem soll ein Brettspiel die judenfeindliche Gesinnung des Terror-Trios belegen. Von Annette Ramelsberger Die Anwälte der Opferfamilien im NSU-Prozess wollen noch einmal genau ermitteln lassen, ob die ermordete […]
AIB| DIE ACHSE CHEMNITZ – LUDWIGSBURG
»Blood & Honour« Gruppentreffen 1997 bei Leipzig. [1] Alexander Heinig, [2] Michael L., [3] Markus Frntic und [4] Jörg A. NS-Szene | AIB 98 / 1.2013 | 02.04.2013 Die Achse Chemnitz – Ludwigsburg Blood & Honour-Aktivitäten und NSU-Unterstützung von Sachsen bis Südwestdeutschland Fast alle sächsischen NSU-Unterstützer standen dem verbotenen Neonazi-Musik-Netzwerk Blood & Honour (B&H) nahe. Viele Details hat […]
SWP| MACHTKÄMPFE IM GERICHTSSAAL
Brisante Akten, die unerwähnt bleiben; Zeugen, die nicht geladen werden: Der NSU-Prozess soll Licht ins Dunkel des Heilbronner Polizistenmords bringen. Einige Anwälte glauben nicht, dass das noch gelingt. THUMILAN SELVAKUMARAN | Trauerzug für die ermordete Polizistin Michele Kiesewetter. Foto: dpa Orangefarbene Stühle, braune Tische, 250 Sitzplätze. Der Raum A 101 im Strafjustizzentrum in der Nymphenburger […]
NEBENKLÄGER| GEGLÄTTETE ERMITTLUNGEN
Wie eine Beweisaufnahme aussieht, wenn vom BKA bis zum Gericht alle staatlichen Beteiligten versuchen, Widersprüche unter den Tisch zu kehren, zeigt der heutige Verhandlungstag zum Mord in Heilbronn. Die Beweisaufnahme, die wohl aus Sicht des Gerichts die wesentlichen Fragen klären sollte, hinterlässt mehr Fragen als Antworten. Umso mehr bemühen sich alle Beteiligten, so zu tun, […]
FOCUS| SEIDENSPINNER MACHT SICH FÜR U-AUSSCHUSS ZU NSU-MORD STARK
dpa/Marijan MuratRüdiger Seidenspinner. Der Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Rüdiger Seidenspinner, macht sich für einen eigenen Untersuchungsausschuss zum NSU-Mord in Heilbronn stark. „Lieber einen Untersuchungsausschuss zu viel als einen zu wenig“, sagte er den „Stuttgarter Nachrichten“ (Donnerstag). Niemand könne wissen, ob nicht doch noch etwas ans Tageslicht komme. Die Polizistin Michèle Kiesewetter war […]
STN| AUSSAGE VON BKA-BEAMTEN SORGT FÜR TUMULT
München – An diesem Mittwoch beschäftigen sich die Richter des Staatsschutzsenats weiter mit dem Mord an der PolizeimeisterinMichèle Kiesewetter und dem Mordversuch an ihrem Kollegen Martin A. am 25. April 2007. Der Mord gilt als der rätselhafteste der ganzen NSU-Serie. 17.45 Uhr: In unserem Video sehen Sie in den ersten beiden Zivilfahrzeugen Beate Zschäpe und Ralf Wohlleben, die in […]
KONTEXT| “ZU VIEL ZUFALL” IN SACHEN MARTIN ARNOLD
Martin Arnold, der beim Mordanschlag auf Michèle Kiesewetter auf der Theresienwiese in den Kopf geschossen wurde, hat am vergangenen Donnertag vor dem Gericht in München ausgesagt. Kontext hat mit seinem Anwalt Walter Martinek gesprochen. Herr Martinek, nach der Tat hat Ihr Mandant in ersten Vernehmungen noch eine ausführliche Aussage gemacht. Später und jetzt beim NSU-Prozess […]
PROTOKOLL 75. VERHANDLUNGSTAG – 16.1.2014
Zeug_innen: Kerstin Ki. (Polizistin, Heilbronn, wurde mit Th. zur Heilbronner Theresienwiese alarmiert) Joachim Th. (Polizist, Heilbronn, wurde mit Ki. zur Heilbronner Theresienwiese alarmiert) Roland Ze. (Kripo Heilbronn, ermittelte Zeit eines Anrufs) Stefan Ri. (Kripo Heilbronn, ermittelte zur dienstlichen Ausrüstung der Opfer und den Dienstplänen) Peter Fi. (Polizist, Heilbronn, Spurensicherung Theresienwiese) Martin A. (Kollege von Michèle […]
NSU| ANWALT FORDERT UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS IM LAND
Franz Feyder, Ein NSU-Untersuchungsausschuss soll Klarheit über den Mord an Michèle Kiesewetter gebenFoto: dpa München – Der Anwalt des bei dem Mordanschlag von Heilbronnlebensgefährlich verletzten Polizeibeamten fordert einen NSU-Untersuchungsausschuss für Baden-Württemberg. “Wenn es irgendwo einen Bedarf für einen Untersuchungsausschuss gibt, dann in Baden-Württemberg”, sagte Walter Martinek den Stuttgarter Nachrichten und der Heilbronner Stimme. Für den Stuttgarter […]
HAJO FUNKE|DER POLIZISTENMORD VON HEILBRONN IN DER DEBATTE – MACHTKÄMPFE UM WAHRHEIT AUCH IM GERICHTSSAAL
Ein Kommentar von Hajo Funke (19.1.2014) Im SWR vom 16. Januar um 2:42 Uhr heißt es von Holger Schmidt unter anderem: Nimmt man die Anklage des Generalbundesanwalts, ist die Tat von Heilbronn ein Mord, der genauso unerklärlich willkürlich ist, wie die anderen Taten, die dem NSU angelastet werden. Michèle Kiesewetter starb demnach als Vertreterin des […]
MORDEN UNSERE GEHEIMDIENSTE WIE CIA UND MOSSAD? MYSTERIÖSER TODESFALL EINES NSU-ZEUGEN
von Jürgen Meyer In den USA hat es auch lange Zeit gedauert, bis der US Geheimdienst und die US Regierung Obama zugegeben haben, dass der CIA im Auftrag der Regierung per Killerdrohnen tötet und das diese Mordaufträge in jedem Einzelfall vom US Präsidenten Obame selber persönlich in Auftrag und abgezeichnet werden. Es ist auch bekannt, […]
THOMAS MOSER| KOMMENTAR NSU-VERFAHREN: BUNDESANWALTSCHAFT GREIFT MEDIEN UND OPFERANWÄLTE AN
„So ist weiterhin ungeklärt, warum dieses Trio all die Jahre nicht entdeckt wurde. Bis hin zu dem ungeheuerlichen Verdacht, daß sie vielleicht gar nicht gefasst werden sollten. Und nach wie vor ist auch ungeklärt, ob der NSU tatsächlich nur aus drei Personen bestand.“ Mit diesen, für ZDF-Verhältnisse gerade revolutionären Worten, leitete die Moderatorin Marietta Slomka […]
RNZ| “HEILBRONNER POLIZISTENMORD” WIRFT FRAGEN NACH UMFELD AUF
Heilbronn ist immer wieder Treffpunkt der rechten Szene, wie hier bei der Großdemo am 1. Mai 2012. Foto: Endres Von Brigitte Fritz-Kador In den nächsten Tagen wird der Name der Stadt Heilbronn in allen Medien mehr präsent sein als es sonst der Fall ist und es der Stadt lieb sein kann, weil der “Heilbronner Polizistenmord” […]
NSU-PROZESS GEHT IN EINE NEUE RUNDE – ZDF HEUTE JOURNAL, 14.1.2014
Im NSU- Prozess soll der Kollege der 2007 erschossenen Polizistin Michèle Kiesewetter aussagen. Anhand ihres Falls wollen die Ermittler klären, ob der NSU womöglich aus mehr als drei Personen bestand. Bericht: Rainer Fromm / Elmar Thevesen – ZDF
WOLF WETZEL| WARUM WURDE DER MORDANSCHLAG IN HEILBRONN 2007 NICHT VERHINDERT?
»So ist weiterhin ungeklärt, warum dieses Trio all die Jahre nicht entdeckt wurde. Bis hin zu dem ungeheuerlichen Verdacht, daß sie vielleicht gar nicht gefasst werden sollten. Und nach wie vor ist auch ungeklärt, ob der NSU tatsächlich nur aus drei Personen bestand.« Mit diesen Worten leitete die Moderatorin Marietta Slomka am 14. Januar 2014, […]
KONTEXT| NSU: DIE ANGST DER ZEUGEN
Die vermutlich spektakulärste Befragung im NSU-Prozess steht an: die Vernehmung des baden-württembergischen Polizisten Martin Arnold, der auf der Heilbronner Theresienwiese schwer verletzt wurde. Von ihm erwartet man Aufklärung über die noch immer ungeklärten Hintergründe dieses NSU-Anschlags. Eine Einschätzung des renommierten Rechtsextremismus-Experten Professor Hajo Funke. Das Scheitern einer erfolgreichen Ermittlung im Fall des Mordes an der […]
WELT| DAS GRÖSSTE RÄTSEL DES NSU-TERROR
Warum wurde die Polizistin Michèle Kiesewetter ermordet? Wieso endete die NSU-Mordserie danach abrupt? Im NSU-Prozess soll der damals schwer verletzte Beamte Martin A. aussagen. Doch der hat Angst.Von Hannelore Crolly Michèle Kiesewetter – Polizistenmord von Heilbronn1/6
KOMPLETTER TICKER ZUM U-AUSSCHUSS 9. DEZEMBER 2013
Am 9. Dezember fand die letzte Thüringer Untersuchungsausschuss-Sitzung im Jahr 2013 statt. Geladenwaren zwei sächsische Verfassungsschützer (Referatsleiter Rechtsextremismus Herr Lang + G10-Telefonüberwachung Herr Vahrenholt), der Thüringer V-Mannführer Herr Zweigert (u.a. der Tino Brandt und Marcel Degner) sowie der Präsident des LfV Thüringen 2000-2012, Thomas Sippel. Einige der Themen: Letzter VS-Chef aus Thüringen (Sippel) vermutet, dass V-Mann Günther [Honorar: mind. 40.000 DM] […]
NSU-PROZESS MÜNCHEN: ZEUGEN UND TERMINE IM JANUAR 201
2014 072. Tag: 08. Januar 2014, 09:30 Uhr Silvia S., Krankenkassenkarte 072. Tag: 09. Januar 2014, 09:30 Uhr Alexander S., Krankenkassenkarte 073. Tag: 09. Januar 2014, 09:30 Uhr Andreas Sch, Ceska 073. Tag: 09. Januar 2014, 14:00 Uhr Frank L., Ceska 074. Tag: 14. Januar 2014, 09:30 Uhr, KOK Vo., PD Südwestsachen (Kleidung Zschäpe) 074. […]
SWR| HEILBRONNER POLIZISTENMORD – ÜBERLEBENDER SOLL IN NSU-PROZESS AUSSAGEN
Das Oberlandesgericht München hat nach SWR-Informationen den Überlebenden des Heilbronner Polizistenmordes, den 31-jährigen Polizeibeamten Martin A., für Januar 2014 als Zeugen im NSU-Prozess geladen. Auch die Mutter der getöteten Polizistin Michèle Kiesewetter soll aussagen. Beamte der Spurensicherung am 25. April 2007 am Tatort in Heilbronn Martin A. saß zusammen mit der getöteten Polizistin Michèle Kiesewetter […]
HAJO FUNKE: ANTWORT AN DEN GRÜNEN LANDTAGSABGEORDNETEN ALEXANDER SALOMON IN SACHEN PUA BADEN-WÜRTTENBERG
Berlin, den 15. Dezember 2013 Sehr geehrter Alexander Salomon, mein offener Brief an Landesregierung und Landesparlament entstand aus Sorge darüber, dass sich die Sicherheitslage durch die nicht zureichend ermittelten Mordumstände Michele Kiesewetters und der schweren Schußverletzung von Martin Arnold weiter verschlechtern. Ich kann naheliegenderweise nicht die Ermittlungen der Zuständigen ersetzen. Aber ich kann gerne noch […]
GEFAHR IN VERZUG – OFFENER BRIEF AN LANDESREGIERUNG UND PARLAMENT IN BADEN-WÜRTTEMBERG ZU EINEM FÄLLIGEN KURSWECHSEL GEGENÜBER GEWALTTÄTIGEM UND RECHTSTERRORISTISCHEM RECHTSEXTREMEN
Gefahr in Verzug Offener Brief an Landesregierung und Parlament in Baden-Württemberg zu einem fälligen Kurswechsel gegenüber gewalttätigem und rechtsterroristischem Rechtsextremen Die berechtigten Nachfragen zu den Umständen der Ermordung von Michele Kiesewetter vom 25. April 2007 verlangen einen anderen Umgang, als den bisherigen der Landesregierung. Immerhin ist eine Mehrtäterschaft in dem Falle der Ermordung von Michele […]
OFFENER BRIEF AN DIE PARTEIVORSITZENDEN DER VERABREDETEN GROSSEN KOALITION – DRINGENDE BITTE FÜR EINEN AUCH PERSONELLEN NEUANFANG IN DER SICHERHEITSPOLITIK NACH ZWEI JAHREN NSU-SKANDA
Offener Brief an die Parteivorsitzenden der verabredeten großen Koalition Dringende Bitte für einen auch personellen Neuanfang in der Sicherheitspolitik nach zwei Jahren NSU-Skandal Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, sehr geehrter Herr Sigmar Gabriel, sehr geehrter Herr Dr. Horst Seehofer! In Ihrem verabredeten Koalitionsvertrag haben Sie sich zu einer Neuausrichtung der durch den NSU-Skandal […]
TAGBLATT| INNENMINISTER WEHRT SICH GEGEN UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS ZUM THEMA NSU
Offene Fragen und Ermittlungspannen: Die Rufe nach einem NSU-Untersuchungsausschuss im Land werden lauter. Innenminister Gall (SPD) ist dagegen: Der Ausschuss werde keine neuen Erkenntnisse bringen. THUMILAN SELVAKUMARAN Freudental Die Besucher tragen Wollmützen, Kapuzen, manche eine Kippa, die jüdische Kopfbedeckung. Innenminister Reinhold Gall (SPD) schreitet an diesem kalten November-Sonntag mit einem schwarzen Hut zwischen Grabsteinen entlang. […]
PROTOKOLL 54. VERHANDLUNGSTAG – 12. NOVEMBER 2013
Zeug_innen: Marco K. (Wohnmobilanmietung im Oktober/ November 2011) Bianca K. (Wohnmobilanmietung im Oktober/ November 2011) Alexander H. (Anmietung von Wohnmobilen 2000 bis 2007) Silvia Sch., geb. Ro. (Weitergabe einer Krankenkassenkarte, die Beate Zschäpe nutzte) Zur Klärung der Frage nach den Anmietung von Fahrzeugen durch Mundlos oder Böhnhardtauf die Namen von Holger G. (oder auf den Namen von André E. bzw. eventuell selbst durch Holger […]
PROTOKOLL 52. VERHANDLUNGSTAG – 6. NOVEMBER 2013
Zeugen und Sachverständige: Sachverständiger Dr. Japes (Chemische Untersuchung von Spuren aus derFrühlingsstraße und von Kleidung Zschäpes; Ottokraftstoff) Leitender Polizeidirektor Gotha Michael Menzel (leitete zu Beginn die Ermittlungen ab dem Fund des Wohnmobils am 4. November 2011) Sachverständiger Dr. Stadtland (Psychiater, Vernehmungsfähigkeit der Zeugin E.) KHK Ba. (hat Ermittlungen zum Mord an Kubaşık durchgeführt) KHK Sch., geb. […]
VOLLSTÄNDIGER TICKER FREIGESCHALTET: THÜRINGER NSU-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS VOM 7.11.2013
In der heutigen Ausschuss-Sitzung geht es weiter um die Fahndnung nach dem Trio ab 1998. Geladen sind vier Zeugen: Der damalige Referatsleiter in der Polizeiabteilung des Innenministeriums und drei Mitarbeiter vom Thüringer Verfassungsschutz. Darunter der Leiter der Observationsgruppe, eine Technikerin, die Telefonüberwachungsmaßnahmen betreute sowie ein verantwortlicher Referatsleiter, der für die Fahndung zuständig war. Wir berichten […]
TAZ| NAZISZENE IM SÜDWESTEN (TEIL 1) HEIL BRONN!
In Heilbronn wurde Michèle Kiesewetter ermordet, die Stadt hat ein Problem mit Nazis. Doch Lokalpolitik und Polizei wollen davon nichts wissen. „Wir erkennen keine organisiert-strukturierte rechte Szene“, sagt der Kripo-Chef von Heilbronn. Bild: Peter Sandbiller/imago BERLIN taz | Vielen ist Heilbronn allenfalls durch die Verkehrsnachrichten bekannt: eine Stadt, irgendwo im Süden Deutschlands, die an einer Autobahn liegt, auf der […]
PROTOKOLL 44. VERHANDLUNGSTAG – 9. OKTOBER 2013
Zeug_innen: Mutasam Z. (Zeuge, der zwei Radfahrer in der Nähe des Tatortes beim Mord an İsmail Yaşar gesehen hat) Christina Lo. (Polizeibeamtin; Auswertung von in Zwickau gefunden Zeitungsausschnitten) Nazif Sö. (Arbeitskollege von Habil Kılıç) Udo Vo. (Kriminalbeamter; Auswertung von Fahrzeuganmietungen des NSU) Für den Mord an İsmail Yaşar in Nürnberg gibt es einen Zeugen, der zwei […]
PROTOKOLL 43. VERHANDLUNGSTAG – 8. OKTOBER 2013
Zeug_innen und Sachverständiger: Frank Le. (Kriminalbeamter, Auswertung NSU-DVD) Thomas De. (Nachbar der Zeugin Veronika von A. aus Dortmund) Vera De. (Nachbarin der Zeugin Veronika von A. aus Dortmund Tanja He. (hat mit einer Freundin, den ermordeten Süleyman Taşköprü in den Armen seines Vaters vorgefunden) Ellen Ha. (Kriminalbeamtin, Auswertung Festplatte aus Brandwohnung in Zwickau) Sachverständiger Stüben […]
PARLAMENTSSPIEGEL| THEMA NPD IN DEN DEUTSCHEN PARLAMENTEN 08/2009 BIS 10/2013
Musikveranstaltung 1. NPD-Musikveranstaltungen Suchbegriffe: Nationaldemokratische Partei Deutschlands * Rechtsextremismus * Konzert Bayerischer Landtag – Schriftliche Anfrage 3 Dürr, Sepp, Dr. (GRÜ) Drucksache 16/18346 20.09.2013 Rechenschaftsbericht der Fraktionen 2. Rechenschaftsberichte der Fraktionen im Landtag Mecklenburg-Vorpommern für den Zeitraum vom 01.01. bis 31.12.2012 Veröffentlichung der Rechenschaftsberichte gemäß § 55 des Abgeordnetengesetzes als Anlage 1 bis 5, […]
NSU-WATCH| BILDER DES SCHRECKENS
Zwischen Nazi-Peeping und Lichtbildmappen-Slapstick: Verstörendes aus den ersten drei Monaten des Prozesses vor dem OLG München Von Friedrich Burschel zuerst in einer kürzeren Version erschienen im Hinterland Magazin, Nr. 23 (pdf), vielen Dank an den Autor. Der Kontrast zwischen den beklemmenden Bildern spiegelt noch einmal die gesamte prekäre Aufmerksamkeitsökonomie im NSU-Prozess vor dem Münchener Oberlandesgericht (OLG) […]
ALEXANDER GRONBACH|SELTSAME ZUFÄLLE!
Andre Kapke war also mit der Firma Chaosbau in Baden Württemberg unterwegs? So geistert es durch die Presse in den letzten Tagen? Angeblich auf einer Baustelle des Kopp Verlages. So langsam stellt sich wirklich die Frage, wer hinter dem Kürzel NSU steckt. Verifiziert ist durch das BKA, dass Andre Kapke am 4 November 2011 in […]
KONTEXT| AGENTENTREFF THERESIENWIESE
25. April 2007: Am Tag, als in Heilbronn die Polizeimeisterin Michèle Kiesewetter ermordet und ihr Kollege Martin Arnold lebensgefährlich verletzt wurde, hielten sich mehrere V-Leute von Polizei und Verfassungsschutz in der Nähe des Tatorts auf. Die Behörden verweigern inzwischen jegliche Auskunft. Ein Zeuge, der kurz nach den Schüssen auf die zwei Beamten in Heilbronn einen […]
HAJO FUNKE: DIE SICHERHEITSFALLE DES BUNDESAMTS FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ UND RASSISMUS
Die Sicherheitsfalle des Bundesamts für Verfassungsschutz und Rassismus Zum Bericht der Türkischen Gemeinde in Deutschland zum NSU und Konsequenzen von Hajo Funke1 Ich werde in den folgenden Minuten in drei aufeinander aufbauenden/ zusammenhängenden Thesen etwas zu den Fragen einer Bornierung und Verengung der Ermittlungen in der Mordserie des NSU (so Heinz Fromm, ehemaliger Präsident […]
PROTOKOLL 26. VERHANDLUNGSTAG – 23. JULI 2013
Zum Mord an Enver Şimşek wurden ein Gerichtsmediziner und ein Waffensachverständigergehört. Letzterer hatte für sein siebenseitiges Gutachten über zwei Jahre gebraucht, weil andere Fälle als „vordringlich“ betrachtet wurden. Zentral am Verhandlungstag waren mehreren Erklärungen zu der Verwertung der Vernehmungen Holger G.s. Der Verhandlungstag beginnt um 9.48 Uhr. Die Gäste- und Pressetribüne ist heute ungewöhnlich voll. […]
KONTEXT| DIE VERTUSCHTEN PHANTOME VON HEILBRONN
Die Polizei hat nach dem Mord an der jungen Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn im Jahr 2007 insgesamt 14 Phantombilder erstellen lassen. Die Ermittlungsbehörden haben diese Porträts möglicher Tatverdächtiger bis heute unter Verschluss gehalten. Kontext zeigt die Bilder, weil die Redaktion der Meinung ist, dass die Öffentlichkeit ein Recht darauf hat. Die Phantombilder basieren auf […]
PROTOKOLL 19. VERHANDLUNGSTAG – 4. JULI 2013
Am 19. Verhandlungstag ging es zunächst um die Identifizierung der Ceska durch Carsten S. Dazu sagte ein Beamter des BKA aus und beschrieb die Waffenvorlage. Auch S. äußerte sich noch einmal zum Ablauf der Identifizierung und woran er die Waffe erkannt hatte. Der Rest des Tages drehte sich um die ersten Vernehmungen von Holger G. im November […]
PROTOKOLL 17. VERHANDLUNGSTAG – 2. JULI 2013
Als Zeugen waren zwei Kriminalbeamte geladen – einer der Polizei Zwickau, einer vom BKA – , die im November 2011 mit Beate Zschäpe Gespräche (nicht Vernehmungen) geführt haben und einen Einblick in die ansonsten schweigende Angeklagte geben konnten. Einige Fragen betreffend der Befragungspraxis bzw. der Anwesenheit von anderen Behörden/Dienststellen beantwortete der erste Zeuge unter Berufung auf eine fehlende […]
TICKER ZUM THÜRINGER NSU-AUSSCHUSS VOM 27. JUNI 2013
In der heutigen Sitzung vom Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss geht es um den Fahndungskomplex und Fahndungspannen nach der Garagenrazzia 1998 in Jena. Geladen sind mehrere Polizeizeugen aus LKA, Zielfahndung und BKA, darunter auch Beamte die bereits in anderen Ausschüssen (Bund bzw. Sachsen) aussagen mussten. Wir tickern an dieser Stelle wieder über das Geschehen im Ausschuss. Zum Nachlesen, chronologisch […]
MDR| NSU-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS IM BUNDESTAG: THÜRINGER ZIEHEN BILANZ: “DAS SCHIERE ENTSETZEN”
Vier Thüringer Abgeordnete haben im Bundestags-Untersuchungsausschuss “Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund” mitgearbeitet. Tankred Schipanski als einer der CDU-Obleute, Iris Gleicke von der SPD, Patrick Kurth von der FDP und Jens Petermann (Die Linke) jeweils als Vertreter in dem elfköpfigen Gremium. Der Abschlussbericht ist in Arbeit und soll am 2. September veröffentlicht werden. Vorab die persönliche Bilanz der […]
PUA BAYERN: „ICH HAB NOCH NIE EINEN NEONAZI AUF EINEM FAHRRAD GESEHEN“
Vorläufiges Fazit aus der Beobachtung des bayerischen NSU-Untersuchungsausschusses 2012/2013 von Birgit Mair [1] Am 19. Februar 2013 präsentierte sich der Münchner Kriminaloberrat a.D. Franz-Josef Wilfling im Bayerischen NSU-Untersuchungsausschuss mit einer bemerkenswerten und prototypischen Aussage: Er habe noch nie einen Neonazi auf einem Fahrrad gesehen. Wilfling war Leiter der 5. Mordkommission in München und zuständig für […]
NSU-”SELBSTMORD” FLORIAN HEILIG: ZEUGE MACHT BRISANTE AUSSAGEN!
by Georg Lehle Am 5. Dezember meldete sich hier der Zeuge Andreas U. Er musste am 16. September 2013 den (angeblichen) Selbstmord von Florian Heilig direkt mit-ansehen. Seine brisanten Aussagen sind wichtig, auch von der Polizei wird er als entscheidender Zeuge für den Selbstmord angeführt: “Wenn ein Zeuge sieht, wie ein Auto in Flammen aufgeht und keine weitere Person […]
NSU: NATIONALES SELBSTMORD-UNTERNEHMEN
Malte Daniljuk 06.05.2014 Seit zweieinhalb Jahren zieht sich die Aufklärung der Anschlagsserie durch den NSU hin. Weder ist bisher geklärt, welche Taten die Terrorgruppe insgesamt beging, noch wer sie ausführte. Sicher ist nur, dass auskunftsfähige Personen als akut selbstmordgefährdet einzustufen sind Seit genau einem Jahr läuft vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen Beate Zschäpe und […]
IN SACHEN MORD AN MICHELE KIESEWETTER: FRAGEN UND UNGEREIMTHEITEN – TEIL 2
von Lutz Bucklitsch In den letzten Tagen sind noch zahlreiche weitere Hinweise und Fragestellungen aufgekommen. Die hier aufgeworfenen Fragen stammen nicht aus dem Bereich von Alexander Gronbach. Auch diesen Fragestellungen muss in einem PUA in Baden-Württemberg nachgegangen werden. Zuvor muss aber erwähnt werden, der Landtag von Baden-Württemberg hat eine Enquette-Kommission eingerichtet, deren Befugnisse im Grundsatz […]
DREIZEHN JAHRE GEKONNTES VERSAGEN IM FALL DER NEONAZISTISCHEN TERROR- UND MORDSERIE DES NSU. ZWEI JAHRE GEBALLTER UNWILLE, DIESE AUFZUKLÄREN
Dreizehn Jahre gekonntes Versagen im Fall der neonazistischen Terror- und Mordserie des NSU. Zwei Jahre geballter Unwille, diese aufzuklären Eine Halbzeitbilanz Der erste Teil setzt sich mit den Medien – von rechts mit mittig – auseinander. Wie erklären sich diese das ›Versagen‹ aller deutscher Behörden über dreizehn Jahre hinweg? Und wie erklären sie sich den […]
WOLF WETZEL| IM UREIGENEN INTERESSE … DIE NULLLINIE FESTTRETEN
Im ureigenen Interesse … die Nulllinie festtreten »Ich möchte herausstellen, dass es im ureigenen Interesse unserer Sicherheitsbehörden liegt, das extremistische und terroristische Dunkel auszuleuchten. (S.3) Mit dieser Strahlkraft leitete der SPD-Innenminister Baden-Württembergs Reinhold Gall das Vorwort zum Abschlussbericht der ›Ermittlungsgruppe Umfeld – Bezüge der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) nach Baden-Württemberg‹ ein. Sage und schreibe […]
WOLF WETZEL| OHNE HIMBEERSAHNETORTEN WIRD ES KEINEN PARLAMENTARISCHEN UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS/PUA IN BADEN WÜRTTEMBERG GEBEN
Obwohl sich Pannen, Falschaussagen, Unterschlagung von Beweismitteln, Anweisung zur Manipulation von Beweismitteln (wie im Fall Günther Stengel/LfV), Sabotage der Aufklärungsarbeit, willkürliche Zeugenbewertungen, vorgetäuschte Ahnungslosigkeit im Kontext der Terror- und Mordserie des NSU auch in Baden-Württemberg meterhoch auftürmen, wehrt sich die aktuelle rot-grüne Regierung mit Händen und Füssen gegen die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses/PUA. Warum hat […]
FRIEDENSBLICK| BESCHÄMENDER NSU-BERICHT VON INNENMINISTER REINHOLD GALL (SPD)
GEORG LEHLE Der Innenminister von Baden-Württemberg (BW) Reinhold Gall (SPD) stellt am 12.02.2014 seinen Bericht über “Bezüge der Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) nach Baden-Württemberg” vor. Das Ergebnis: Es gibt kein NSU-Netzwerk in BW. Böhnhardt und Mundlos wären nach Heilbronn gefahren und hätten zufälligerweise Michele Kiesewetter erschossen. Der inhaltlich oberflächliche Bericht gibt altbekannte pauschale Behörden-Dementis wieder, die sich in […]
WOLF WETZEL| WARUM WURDE DER MORDANSCHLAG IN HEILBRONN 2007 NICHT VERHINDERT?
»So ist weiterhin ungeklärt, warum dieses Trio all die Jahre nicht entdeckt wurde. Bis hin zu dem ungeheuerlichen Verdacht, daß sie vielleicht gar nicht gefasst werden sollten. Und nach wie vor ist auch ungeklärt, ob der NSU tatsächlich nur aus drei Personen bestand.« Mit diesen Worten leitete die Moderatorin Marietta Slomka am 14. Januar 2014, […]
PROTOKOLL 84. VERHANDLUNGSTAG – 5. FEBRUAR 2014
Zum zweiten mal musste André Kapke heute in München aussagen und er wird auch noch ein drittes mal anreisen müssen. Erneut wollte sich der Zeuge an nichts relevantes mehr erinnern können, alles sei 15 Jahre her. Nach Richter Götzl befragte die Bundesanwaltschaft den Zeugen, aber konnte ihn auch nicht zum Reden bewegen. Am Mittag stellte […]
STICHWORT: RECHTSEXTREMISMUS – AUS DEN PARLAMENTEN – ÜBERSICHT AB 11.NOVEMBER 2011
Materialsammlung aus allen deutschen Parlamenten zwischen 2011 und 10.04.2013 – 967 Dokumente 1.Rechtsradikalismus Beratungsstand zeigenAktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat März 2013 Sachsen – KlAnfr Kerstin Köditz DIE LINKE 27.03.2013 Drs 5/11606 2.Tötungsdelikt Beratungsstand zeigen152 Tote rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung Mecklenburg-Vorpommern – Kleine Anfrage Suhr, Jürgen, B90/GR Drucksache 06/1702 22.03.2013 S.1-2 (Umfang: […]
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aktenzeichen XY – 28.05.2008 – Polizistenmord Heilbronn, 1/2
aktenzeichen XY ungelöst – 28.05.2008 – Polizistenmord in Heilbronn – SOKO Parkplatz – Mord an Michele Kiesewetter – Teil 1 …
8:17 -
NSU-Polizistenmord in Heilbronn – Neue Fakten, neue Fragen | REPORT MÜNCHEN
2007 sollen die beiden Naziterroristen Mundlos und Böhnhardt am hellichten Tag die Polizistin Michèle Kiesewetter erschossen …
5:43 -
Hatte Uwe Mundlos eine Beziehung mit der getöteten Polizistin ?
Die ganze Sache wird immer abstruser. Warum kommt keiner der 450 Beamter, die den Fall bearbeiten, auf die Idee in -
Wer erschoss Michele Kiesewetter? Der NSU war es nicht
Man nehme ein paar Phantombilder ohne Polizeidienststelle, ohne Buchnummer und ohne Datum. Hier konkret den Wladimir … -
Die Lücken in der offziellen Berichterstattung zum NSU-Prozess (Jürgen Elsässer)
Umfassend, objektiv und akriebig” seien die Ermittlungen zu den NSU-Morden abgelaufen, so Herbert Diemer auf der … -
Wer erschoß Michèle Kiesewetter?
Nach einem Bericht vom Stern vom 30. November 2011 hat der US-amerikanische Militärgeheimdienst DIA am 25.April 2007 in … -
NSU Prozess: Der Mordfall Kiesewetter
Im NSU-Prozess ist am Donnerstag zum ersten Mal der Mord an der PolizistinMichèle Kiesewetter im Jahr 2007 behandelt … -
Aktenzeichen XY ungeloest 09.11. 2011 Teil 1/3
Rueckblick: Michelle Kiesewetter. Hinrichtung. Originalaufnahmen, gegrilltes Wohnmobil, Freitod mit Waffenarsenal. Vollirre Frau … -
DNA-Panne bei Phantomsuche
Bei der Suche nach dem Mörder der Polizistin Michele Kiesewetter wurden verunreinigte Wattestäbchen und somit auch falsche … -
NSU: Mordfall Kiesewetter
Im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München wird heute zum ersten Mal der Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter … -
NSU-Prozess: Mordfall Kiesewetter
Im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München wird heute zum ersten Mal der Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter … -
Mord an Michelle Kiesewetter: Warum tappten die Ermittler so lang im Dunkeln?
Im Münchner NSU-Prozess wird auch der Mord an der Heilbronner PolizistinMichelle Kiesewetter untersucht. Jahrelang kamen … -
Ein Grieche Acht Türken und eine Polizistin Teil 1
Als NSU-Morde wird eine deutschlandweite Mordserie an Kleinunternehmern mit Migrationshintergrund bezeichnet, die in den … -
NSU Prozess: Polizistenmord ein Zufall?
Im NSU-Prozess befasst sich das Gericht ab heute mit dem Mordanschlag auf zwei Polizisten. Die getötete Polizistin Michèle … -
Heilbronner Polizisten Zufallsopfer der NSU?
Im Münchner NSU-Prozess hat jetzt der Überlebende des Mordanschlags auf zwei Polizisten in Heilbronn als Zeuge ausgesagt. -
5. Jahrestag des Heilbronner Polizistenmordes
Die Polizei und die Stadt Heilbronn gedenken der Polizistin Michele Kiesewetter, die 2007 getötet wurde. -
DER SPIEGEL im NSU-Wunderland: Folge 6 (30.04.2012)
“Ein angeblich gefälschter Geheimdienstbericht und NSU-Bankräuber mit Stadtplänen” Quelle: DER SPIEGEL, Nr. 18, 30.04.2012 … -
Dönermordserie vor der Aufklärung
Zwickau/Nürnberg – Fahnder sind im mysteriösen Fall der Dönermordserie einen entscheidenden Schritt weiter gekommen. -
aktenzeichen XY – 28.05.2008 – Polizistenmord Heilbronn, 2/2
aktenzeichen XY ungelöst – 28.05.2008 – Polizistenmord in Heilbronn – SOKO Parkplatz – Mord an Michele Kiesewetter – Teil 2 ..
Prof. Dr. Hajo Funke 