Kategorie Rechtsextremismus
CORRECTIV| Augen zu und durch: NRW und die Ultrarechten
Ein rechtes Netzwerk in NRW? Gibt es nicht. In Anbetracht jüngster Geschehnisse wirkt die aktuelle Erklärung des NRW-Innenministeriums noch zynischer: Es „liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse über eine strukturierte Zusammenarbeit von „Combat 18“ mit anderen Gruppierungen aus der rechtsextremistischen Szene in Nordrhein-Westfalen vor.“ Und weiter: „Festzustellen sind Kontakte einzelner Mitglieder von „Combat 18“ in die rechtsextremistische Musikszene und zu […]
EXIT|Offener Brief an Frau Dr. Merkel: Förderung von EXIT erneut unklar| Giffey (SPD) gefährdet EXIT!
Offener Brief von EXIT an die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel. Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Frau Dr. Merkel, mit Beschluss der Bundesregierung sollten 2013 die Voraussetzungen geschaffen werden, die Initiative EXIT-Deutschland im Bundesinteresse – im Zusammenhang mit dem Verzicht auf den Antrag des NPD-Verbots – grundlegend zu sichern. Auf Initiative der damaligen Ministerin Dr. Kristina […]
PI-News hetzt weiter gegen Walter Lübcke|Es ist Zeit diesen Blog zu schließen!
Kommentar von Lutz Bucklitsch Unter der Überschrift: „KROKODILSTRÄNEN DER LINKEN WILLKOMMENES WERKZEUG, UM ÜBER „RECHTS“ HERZUZIEHEN|Was hat der Fall Walter Lübcke mit dem Fall Beate Zschäpe zu tun?§ wird weiterhin gegen den Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke gehetzt. PI-News war es auch, die es zugelassen haben, die Privatanschrift von Walter Lübcke zu veröffentlichen. Ja, in den […]
Zeit| Walter Lübcke : Wer hat ihn erschossen?Spurensuche im Umfeld des Stephan E.
Stephan E. war Mitglied der NPD, saß wegen schwerer Körperverletzung im Gefängnis und hat eine Asylunterkunft attackiert. Nun steht er im Verdacht, den CDU-Politiker Walter Lübcke ermordet zu haben. Von Kai Biermann, Christian Fuchs, Astrid Geisler, Martin Klingst, Mariam Lau, Anton Maegerle , Henrik Merker,Daniel Müller, Yassin Musharbash, Gero von Randow,Holger Stark, Martin Steinhagen, Sascha Venohr und Fritz Zimmermann Alles ganz normal hier. Im Kasseler Stadtteil Forstfeld an der […]
Antwort an Franz Josef Wagner (BILD)| Thema: POST VON WAGNER – Betrifft: Tod eines guten Menschen
von Lutz Bucklitsch Sehr geehrter Herr Wagner, in der heutigen Ausgabe der BILD-Zeitung schreiben Sie in Ihrem Tagesbeitrag unter der Überschrift: Betrifft: Tod eines guten Menschen “ Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke war ein Mensch, der glaubte, dass alle möglichen Menschen Seite an Seite harmonisch miteinander leben können. Er war für die Unterbringung von Asylbewerbern zuständig. […]
Mordfall Lübcke|Mit Erika Steinbachs Tweet 2019 fing die Hetze und der Hass wieder an!
Am 14. Oktober 2015 fand in Lohfelden bei Kassel eine Bürgerversammlung zur dortigen Erstaufnahmeunterkunft des Landes Hessen statt. Empörten Zwischenrufern, die nach Angaben der HNA zum Teil aus dem Pegida-Umfeld stammten, entgegnete Lübcke, das Zusammenleben in Deutschland beruhe auch auf christlichen Werten wie etwa der Hilfe für Menschen in Not, und ergänzte: „Wer diese Werte nicht vertritt, kann dieses Land jederzeit verlassen, […]
exif-recherche| TATVERDÄCHTIGER IM FALL LÜBCKE IST BEKANNTER NEONAZI
Update 17:40 Uhr Stephan E. ist derzeit Vorstandsmitglied des Schützenclubs 1952 Sandershausen e.V. in einem Ortsteil von Niestetal nahe Kassel. Obwohl Ernst auf der Internetseite des Vereins als ‹Referent Bogen» aufgeführt ist, ist davon auszugehen, dass er als Mitglied des Schützenclubs einen unkomplizierten Zugang zu Kurzwaffen des bei Sportschützen beliebten Kalibers 22 hat. Mit einer […]
Doku „Kleine Germanen“: Kind sein unter Neonazis
Der Dokumentarfilm „Kleine Germanen“ befasst sich damit, wie in völkisch-deutschnationalen Familien Kinder zu Demokratiefeinden erzogen werden. Dafür bekommt der Film im Netz viel Hass von rechts und Applaus von links. Wirklich gelungen ist er aber nicht, sagen Extremismusexpertinnen und Historiker. Die kleine Elsa kriecht hinterm Sofa hervor, hebt die Spielzeugpistole und schießt auf ihren Opa. […]
Bundestag| 1.Quartal 2019:26 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte/27 rechtsextreme Demos/47 braune Konzerte
26 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte Die Sicherheitsbehörden haben im ersten Quartal 2019 bundesweit 26 politisch motivierte Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte registriert. In 25 Fällen fallen die Delikte in den Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität rechts (PMK-rechts), wie aus der Antwort (19/10323) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/9760) der Linksfraktion hervorgeht. Ferner wurden im ersten Quartal des […]
Bundestag| Rechtsextremisten und Islamisten
Um „Verbindungen zwischen Rechtsextremisten und Islamisten“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/10061) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/9645). Wie die Bundesregierung darin ausführt, ist ihr „eine Zusammenarbeit im Sinne eines ziel- und zweckgerichteten gemeinsamen Wirkens für die ,politische Sache‘ zwischen Rechtsextremisten und Islamisten“ nicht bekannt. Es lägen lediglich Hinweise auf einzelne Kennverhältnisse […]
Bundestag| Regierung verteidigt Chemnitz-Darstellung von Hetzjagden / Maassen lag deutlich falsch
Die Bundesregierung hat ihre Einschätzung zu den als „Hetzjagden“ dargestellten fremdenfeindlichen Vorfällen in Chemnitz vom 26. August 2018 erneuert. Es gebe in der Presseberichterstattung Videoaufnahmen von dem Tag, auf denen zu sehen sei, wie Personen aus einer Gruppe heraus Menschen beschimpften und in die Flucht jagten, heißt es in der Antwort (19/8570) der Bundesregierung auf […]
TAZ| Die Blut-und-Boden-Party des Matthias Matussek mit BILD-Spiegel-Zeit-Freunden
Matthias Matussek, der alte Mann, der immer schon so schrieb, wie andere alte Männer das mochten, feierte Geburtstag – und alle, alle kamen. Wer kennt es nicht: Da stolpert man mit seiner Westerngitarre nachdenklich durch die Prärie, und plötzlich fällt einem ein, dass man ja noch zum Geburtstag eines alten Freundes wollte, der den Weg […]
Offener Brief: rechtsextremen Aufmarsch am 9. November verbieten!
Offener Brief an den Regierenden Bürgermeister, an den Innensenator, an den Bezirksbürgermeister und die Koalitionsparteien zur Forderung eines Verbots des rechtsextremen Aufmarsches am 9.11.2018 Sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister, sehr geehrter Herr Innensenator, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister von Mitte, sehr geehrte Damen und Herren, der 9. November ist ein mehrfach besetztes Erinnerungsdatum in der deutschen […]
FR| Ein scheinbar unpolitischer Mord
Vor 15 Jahren erschoss ein bekennender Neonazi in Overath bei Köln drei Menschen. Das Innenministerium von NRW aber spricht bis heute nicht von einer rechtsextremen Tat. Overath, 7. Oktober 2003: Der Ex-Söldner Thomas A. trägt wie immer ein schwarzes Hemd mit SS-Runen am Kragen, als er kurz nach 16 Uhr bei der Anwaltskanzlei von […]
Deutschlandfunk|Darf man Rechtsextreme noch als rechtsextrem bezeichnen?
Von Tobias Ginsburg Beitrag hören Die politische Rechte wehrt sich gern dagegen, als rechts bezeichnet zu werden. Sie finde dafür teilweise haarsträubende Argumente, die den Diskurs aber effektiv unterdrücken, sagt der Autor Tobias Ginsburg. Dabei sei eine klare Bezeichnung unerlässlich. Können wir Nazis noch Nazis nennen? Faschisten und Rechtsextremisten als solche bezeichnen? Von Sprachverboten zu […]
Süddeutsche| Die Akte Strache – Vom Nazi zum Biedermann?
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache war als junger Mann in der Neonazi-Szene unterwegs. Wie tief steckte er wirklich drin? Eine Rekonstruktion. Von Leila Al-Serori und Oliver Das Gupta Nach wenigen Minuten reicht es Heinz-Christian Strache mit der Fragerei. Vielleicht ahnt er, dass er etwas zu viel erzählt hat. Er rutscht auf seinem Holzstuhl zurück, die Stimme bebt. […]
Dortmund|Nicht nur der Verfassungsschutz hilft NAZIS, auch das JobCenter in Dortmund – Ein SKANDAL
Rechtsextremist muss nicht zum Jobcenter. Aktenvermerk: „Kunden nicht einladen“. Jobcenter will Mitarbeiter vor Gewalt schützen. Ein in Dortmund stadtbekannter Rechtsextremist der von Hartz IV lebt, braucht das Jobcenter nicht zu besuchen. In seiner Akte steht ein Vermerk, dass dieser Kunde aufgrund seiner „bedenklichen Haltung zum Grundgesetz“ nicht einzuladen ist. Entsprechende Unterlagen liegen dem WDR vor. […]
VICE|Ein gewaltbereiter Dortmunder Neonazi muss nicht mehr ins Jobcenter / Vorteil wenn man NAZI ist! SKANDAL!!!
Statt sich morgens in die Warteschlange zu stellen, kann der Neonazi sich nochmal im Bett umdrehen. Wer Hartz IV bekommt, muss beim Jobcenter erscheinen, wenn er oder sie eingeladen wird. Eigentlich. Für einen Dortmunder Neonazi gilt das nicht. Wie der WDR berichtet, muss ein 63-jähriger Rechtsextremist wegen seiner „bedenklichen Haltung zum Grundgesetz“ nicht persönlich bei […]
Kostenlose Argumentationstrainings gegen Rechts
Martin Nieswandt 20. JUNI 2017 — Für alle unter Ihnen die aktiv werden wollen: Seit längerem gibt es schon die Argumentations- und Kampagnentrainings von den Vereinen Campaign Boostcamp und Artikel 1. Schwerpunkt ist: Wie stärke ich die Demokratie, wie argumentiere ich gegen Stammtischparolen, Vorurteile und für die Menschenwürde? Worauf muss ich achten? Die Tagestrainings sind kostenlos. […]
Interview: Hajo Funke zum Präventionsbericht der Bundesregierung
Familienministerin Katharina Barley (SPD) hat und setzt dabei sChwerpunkte im Kampf gegen Islamismus und Rechtsextremismus. Über die Möglichkeiten der Prävention spricht tagesschau24 mit Extremismusexperte und Politikwissenschaftler Hajo Funke in einem Schwerpunkt vom 14. Juni 2017.
FAZ| Rechtsextremismus: Erschreckendes Bild
Der NSU-Terrorismus ist, wie Samuel Salzborn betont, Teil einer in der unmittelbaren Nachkriegszeit beginnenden Reorganisation des Alt- und Neonazismus, der seit den achtziger Jahren kontinuierlich in Gewalt und Terror mündet“. Dabei spielen regionale Besonderheiten eine Rolle. von MARIAN NEBELIN Die Aufdeckung des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) rückte ein weitgehend verdrängtes Thema in den Fokus der […]
linksunten|SEK-Einsatz in Aachen: Neonazis als Drogendealer verhaftet/Ok und Nazis
Die Polizei hat am Mittwoch einen Drogenhändler-Ring in Aachen hochgenommen. Die Tatverdächtigen stammen aus dem militanten Neonazi-Spektrum. Ein Spezialeinsatzkommando stürmte die Wohnungen der Männer. Jetzt ist die Aufregung in der Szene groß. Ein Gastbeitrag von Michael Klarmann Nach dem SEK-Einsatz in Aachen-Brand herrscht bei den Rechtsextremen helle Aufregung. Hauptsächlich betroffen von der Razzia war […]
Merkur| „Flüchtlings-Offizier“: Rechte Gesinnung offenbar lange bekannt/ MAD unfähig!
In dem Fall des Bundeswehr-Offiziers, der sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben hat, sind noch viele Fragen offen. Allerdings hätte man gewarnt sein müssen. Die extrem rechte Gesinnung von Franco A. sei laut „Spiegel“ schon seit Jahren bekannt gewesen. Dessen Masterarbeit sei bereits 2014 während seines Studiums an der französischen Militäruniversität Saint-Cyr als extremistisch eingestuft […]
Broschüre: Begleitheft zu rechtsextremen Symbolen in sieben Sprachen
Migrant*innen können sich seit kurzem in ihrer Heimatsprache über rechtsextreme Symbole und Codes informieren. Im Rahmen des Projekts „Demokratie in Vielfalt“ ist ein mehrsprachiges Begleitheft zur seit Langem im Land Sachsen-Anhalt bekannten Faltkarte „Styles und Codes des Rechtsextremismus“ von der Landeszentrale für politische Bildung erschienen. Übersetzt wurde die Erklärung der Symbole in deutscher und sechs […]
Brandenburg bekommt NAZI-Problem nicht in Griff
Von 260 Fällen politisch motivierter Gewalt im Jahr 2016 gehen 167 auf das Konto von Rechtsextremisten. In Brandeburg ist die Zahl politisch motivierter Straftaten stark angestiegen. Das geht aus der Kriminalitätsstatistik hervor, die Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Mittwoch in Potsdam vorstellte. 2016 seien insgesamt 2.163 Fälle politischer Kriminalität erfasst worden, darunter 1.664 Straftaten […]
Bundestag| Straftaten mit dem Angriffsziel Moschee/Politisch motivierte Straftaten 12/2016/Straftaten gegen Parteieinrichtungen
Für das vierte Quartal des vergangenen Jahres sind mit Stand vom 27. Januar insgesamt 25 politisch motivierte Straftaten mit dem Angriffsziel „Religionsstätte/Moschee“ erfasst worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/11128) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im vierten Quartal 2016“ (18/10984) hervor. Wie die […]
Düsseldorf-Wehrhahn| Verfassungsschutz, ob BfV oder LfV, sie lügen und lügen und keinen kümmert es
WDR| Rätsel um V-Mann bei Wehrhahn-Attentat Von Tobias Al Shomer V-Mann hat für Hauptverdächtigen gearbeitet Verfassungsschützer gibt ihm Alibi Erst 12 Jahre später erfährt die Polizei davon Nach WDR-Informationen hat der Verfassungsschutz NRW der Polizei Düsseldorf erst knapp zwölf Jahre nach dem Bombenanschlag am S-Bahnhof Düsseldorf-Wehrhahn mitgeteilt, dass ihr V-Mann „Apollo“ zum Tatzeitpunkt für den […]
Spiegel| V-Mann bei mutmaßlichem Wehrhahn-Attentäter „Junkie, Dealer, Weiberheld“/ Und wieder der Verfassungsschutz dabei
Ein V-Mann des NRW-Verfassungsschutzes hatte nach SPIEGEL-Informationen engen Kontakt zum mutmaßlichen Bombenattentäter von Düsseldorf. Dennoch ließ der Dienst die Polizei über seine Quelle jahrelang im Unklaren. Von Jörg Diehl und Fidelius Schmid Am Ende der Vernehmung fragten die Kriminalpolizisten den Zeugen, ob er vor irgendetwas Angst habe. Und André M. antwortete: „Nur vor dem Staat.“ […]
Spiegel| Anschlag im Jahr 2000/ SEK nimmt mutmaßlichen Bomber von Düsseldorf fest
Im Juli 2000 explodierte in Düsseldorf eine Rohrbombe, zehn Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Jetzt haben Ermittler nach Informationen von SPIEGEL ONLINE den mutmaßlichen Täter gefasst: einen rechtsextremen Waffennarren. Von Fidelius Schmid und Jörg Diehl Mehr als 16 Jahre nach dem Rohrbombenanschlag an der Düsseldorfer S-Bahn-Station Wehrhahn hat die Polizei den mutmaßlichen Täter gefasst. […]
vorwaerts| Rechtsextremismus/ Merck-Gesellschafter: In einem Boot mit Holocaustleugnern
von Robert Kiesel Der Merck-Konzern ist das älteste pharmazeutisch-chemische Unternehmen der Welt und beschäftigt 50.000 Menschen. Eine TV-Dokumentation enthüllt: Markus Stangenberg-Haverkamp, einer der Merck-Gesellschafter, ist Teil eines rechtsextremen Netzwerks. Frau Woj, die Aufdeckung rechtsextremer Seilschaften des Merck-Sohnes Markus Stangenberg-Haverkamp sorgt bereits vor der Ausstrahlung ihrer Dokumentation „Das braune Netzwerk“ für Aufregung. Was steckt dahinter? Im Ergebnis […]
wdr| Das braune Netzwerk
11.01.2017 | 43:39 Min. | UT | Verfügbar bis 11.01.2018 | WDR Immer entfesselter werden die Rufe auf den Straßen. Hassgesteuert gegen Merkel, Flüchtlinge, Demokratie und Rechtsstaat. Was mit Pegida begann, ist mit dem gigantischen Wahlerfolg der AfD zu einer neuen, wütenden Bewegung geworden. Beitrag sehen
mdr| Schock-Video aus Bautzen: „Kameraden – Sieg Heil!“
Ein Handwerker kommentiert den Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft mit „Kameraden – Sieg Heil! Gute Arbeit!“ Was geschieht da? Wer hat alles mit den Angriffen zu tun? Video ansehen
DW| Hunderte Neonazis abgetaucht
In Deutschland fahndet die Polizei nach Hunderten Rechtsextremisten. Zahlen des Innenministeriums belegen: Die offenen Haftbefehle sind 2016 extrem angestiegen. Experten sehen Gefahr rechtsterroristischer Strukturen. Bundekanzlerin Angela Merkel hat es gerade erst in ihrer Neujahrsansprache gesagt: Die schwerste Prüfung für Deutschland ist der islamistische Terrorismus. Aber: Terror in Deutschland muss nicht islamistisch sein. Er kann auch […]
Bertelsmann Stiftung| Europäer nehmen Globalisierungsängste mit in die Wahlkabine
Protestwähler und populistisch argumentierende Politiker wirbeln in den USA und Europa bisher zementierte politische Mehrheiten durcheinander. Doch was treibt Menschen zu Parteien, die für sich allein beanspruchen, die Interessen des Volkes zu vertreten und sich gegen das sogenannte Establishment stellen? Eine repräsentative EU-Umfrage sucht nach Gründen für diese Entwicklung. Die Angst vor der Globalisierung spaltet […]
FES| Studie zeigt Stabilität rechtsextremer und -populistischer Einstellungen
Mitte-Studie der FES zeigt Stabilität rechtsextremer und rechtspopulistischer Einstellungen / Verbreitung besonders hoch unter Sympathisanten der AfD / Stimmung mit Blick auf Flüchtlingssituation gelassen (Berlin, 21.11.2016) Im Jahr 2016 hat die FES-Mitte-Studie erstmals auch die Zustimmung und Ablehnung neurechter Einstellungen in der Bevölkerung erfasst. Die Neue Rechte transportiert über die Begriffe „Identität“ und „Widerstand“ ihre nationalistisch-völkische […]
mdr| Hetzer, Querulant, Geschäftsmann? – Wer ist Sven Liebich aus Halle?
Von Jana Merkel Hetzer, Querulant, Geschäftsmann? – Wer ist Sven Liebich? Ex-Neonazi und Aktivist Sven Liebich aus Halle hetzt gegen Flüchtlinge und Politiker – und macht damit nebenbei ein gutes Geschäft. Doch wer ist dieser Mann eigentlich? EXAKTMi 24.08.20:15Uhr07:46 min „Hau ab!“ und „Volksverräter“, schallte es Bundespräsident Joachim Gauck am 26.06.2016 im sächsischen Sebnitz entgegen. […]
Hajo Funke| Von Wutbürgern und Brandstiftern | AfD – Pegida – Gewaltnetze |Ab sofort im Buchhandel
2013 als Protestpartei gegen die Euro-Rettungspolitik gegründet, hat sich die Alternative für Deutschland (AfD) im Laufe von nur zwei Jahren radikalisiert. Nach innerparteilichen Richtungsstreitigkeiten und Machtkämpfen dominiert seit Sommer 2015 der rechtsradikale Flügel. Die Partei ist mittlerweile im EU-Parlament und in den Parlamenten von acht Bundesländern vertreten. Der Politikwissenschaftler Hajo Funke macht mit seiner neuen […]
MOPO| Rechtsextremismus-Expertin: „Nazi-Siedler sind ein Riesen-Problem!“
Von Olaf Wunder Sie gilt als Expertin für das Thema Rechtsextremismus in Deutschland: Die Politologin Andrea Röpke (51) wurde für ihre Arbeit schon mit zahlreichen Preisen bedacht, erhielt beispielsweise 2015 vom Zentralrat der Juden den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage. Die so genannten Völkischen Siedler sind ein Spezialgebiet der Frau aus Niedersachsen. MOPO: Wer an Biobauern denkt, […]
NDR| Polizei-Großaufgebot verhindert Neonazi-Konzert
Die Polizei hat in der Nacht zum Sonntag mit einem Großaufgebot ein geheimes Konzert der rechtsextremen Szene in Nadrensee bei Löcknitz (Landkreis Vorpommern-Greifswald) verhindert. Dort sollte laut Polizei unter anderem die rechtsextremistische Band „Überzeugungstäter Vogtland“ aus Sachsen spielen. Die Gruppe wird seit 2011 vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistische Musikgruppe geführt. Außerdem sollten weitere Neonazi-Bands […]
Abgeordnetenhaus| Die rechte „Identitäre Bewegung“ in Berlin
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hakan Taş (LINKE) vom 06. Juni 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Juni 2016) und Antwort Die rechte „Identitäre Bewegung“ in Berlin weiterlesen
tagesspiegel| Rechtsextremismus bei der Euro 2016: Experte: AFD und Pegida entfesseln den Fremdenhass
Rechtsextremismus-Forscher Hajo Funke führt die fremdenfeindlichen Vorfälle von angeblichen Fußballfans auf die Parolen von AfD und Pegida zurück. DANIEL GODECK Angebliche Fußballfans, die den Hitlergruß zeigen, die erste Strophe der Nationalhymne singen und „Lügenpresse“ rufen: Die fremdenfeindlichen Gesten von mutmaßlich Rechtsextremen auf der Fanmeile am Brandenburger Tor am Sonntag haben nach dem Sieg der […]
TA| Hildburghausen spielt zentrale Rolle in der Rechtsrock-Szene
Schon im vergangenen Jahr waren viele Menschen in Thüringen geschockt, wie viele Rechtsextreme sich im Mai in Hildburghausen versammelt hatten, um ein Neonazi-Konzert zu besuchen. Nun, ziemlich genau ein Jahr später, ist der Schock blankem Entsetzen gewichen. Hildburghausen/Erfurt. Schon im vergangenen Jahr waren viele Menschen in Thüringengeschockt, wie viele Rechtsextreme sich im Mai in Hildburghausen […]
Berliner Zietung| Gegen Flüchtlingsheim CDU-Chefin aus Treptow-Köpenick unterstützt rechte „Montagsdemo“ / Verbrüderung mit Nazis
Von Karin Schmidl Mannschaftswagen der Polizei mit Blaulicht und abgesperrte Straßen – im idyllischen Siedlungsgebiet von Altglienicke im äußersten Südosten Berlins war am Montagabend Ungewohntes zu erleben. Eine Bürgerinitiative hatte zur „Montagsdemo“ aufgerufen, um so gegen „die massive Konzentration von Asyl- und Flüchtlingsunterkünften in Altglienicke“ zu protestieren. Konkret richtet sich der Ärger gegen eine […]
tagesspiegel| Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte verdreifacht
Schon 2015 lag die Zahl der Angriffe auf Unterkünfte für Flüchtlinge sehr hoch. Im ersten Quartal 2016 war sie nun schon dreimal so hoch wie von Januar bis März des Vorjahres. VON FRANK JANSEN Die hohe Zahl der Angriffe vom vergangenen Jahr auf Unterkünfte vonFlüchtlingen, insgesamt 1047, wird 2016 womöglich noch übertroffen. Das Bundesinnenministerium […]
nd| Spurensuche im braunen Sumpf
Das Buch »Generation Hoyerswerda« informiert über das Netzwerk der Neonazis Hätte die NSU-Mordserie verhindert werden können? Ein Buch beantwortet viele Fragen und wirft zugleich immer neue Fragen auf. »Piatto berichtet zuverlässig und umfassend. Aufträge führt er gewissenhaft aus. Er ist in hohem Maße lernfähig. Seine Einsatzbereitschaft ist bemerkenswert.« So steht es in einem internen Vermerk […]
FAZ| Neonazi-Netzwerke weit über Nordhessen hinaus
Der NSU-Ausschuss vernimmt ehemalige Rechtsextremisten. Neue Erkenntnisse zum Kasseler Mord ergeben sich nicht, dafür aber wie die Szene aufgestellt war und was sie zusammengehalten hat. 17.04.2016, von RALF EULER, WIESBADEN Die Vernehmung zweier früherer hessischer Neonazis im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags hat den Verdacht der Opposition erhärtet, dass die rechtsextreme Szene Nordhessens zu Zeiten des Kasseler […]
Bayern| Kleine Anfrage zu Untergetauchte Neonazis
Schriftliche Anfrage Eingereicht von:Katharina SchulzeBündnis 90/Die Grünen Beantwortet von:Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr Veröffentlicht am 15.04.2016 PDF herunterladen 3 Seiten — als Text — Quelle
Reker-Attentäter war „entschlossen zu töten“
Der wegen versuchten Mordes an der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker angeklagte Frank S. gab sich am ersten Prozesstag auskunftsfreudig. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm versuchten Mord vor. Ein halbes Jahr nach dem Attentat auf die Kölner Kommunalpolitikerin Henriette Reker hat der mutmaßliche Täter gestanden, der rechten Szene angehört zu haben. Unter anderem wegen „Schlägereien mit der Antifa“ in Bonn und „politisch […]
WAZ| Nach KZ-Spruch – Oberhausener erhält Zuschlag für Rittergut
Oberhausener hat in Sachsen das Rittergut eines Neonazis ersteigert und mit einem KZ-Spruch für Wirbel gesorgt. Nun ist der Zuschlag rechtskräftig. Der Oberhausener, der in Sachsen ein altes Rittergut mit Neonazi-Vergangenheit ersteigerte, hat nun endgültig den Zuschlag erhalten. Das bestätigt ein Sprecher des zuständigen Landgerichts Leipzig auf Nachfrage. Nach der Versteigerung hatten sowohl der Vorbesitzer […]
HNA| Zeuge im Sturm-18-Verfahren: „Ich hatte Todesangst“
Kassel. „Ich habe niemals gedacht, dass so tief gegraben wird. Ich komme mir langsam so vor, als ob ich etwas ganz Schlimmes gemacht habe.“ Das sagte keiner der sechs Angeklagten, sondern der Hauptbelastungszeuge. Und zwar nach einem mehrstündigen Vernehmungsmarathon am Freitagnachmittag vor der Fünften Strafkammer des Kasseler Landgerichts. Der 46-jährige Mann behauptet, im April vor […]
Spiegel| Prozess gegen Reker-Attentäter: Der Angeklagte S. macht sich klein
Von Jörg Diehl, Düsseldorf Der Mann, der die Kölner Politikerin Henriette Reker niederstach, beschreibt sich vor Gericht als Opfer. Schwere Kindheit, als Teenager gejagt von Straßengangs. Neonazi? Will er nie gewesen sein. Als Frank S. den Saal 1 des Hochsicherheitstrakts im Düsseldorfer Oberlandesgericht betritt, rattern die Verschlüsse der Kameras. Schützend hält sich der Angeklagte einen […]
FAZ| Verteidiger im Reker-Prozess redet Tat klein
Der Mann, der Henriette Reker im vergangenen Oktober fast umbrachte, steht vor Gericht. Sein Anwalt argumentierte waghalsig: Würde die Politik mit den Bürgern besser kommunizieren, ließen sich „solche oder ähnliche Taten vielleicht weitgehend vermeiden.“ 15.04.2016, von REINER BURGER, DÜSSELDORF Nur ein paar Minuten braucht die Bundesanwaltschaft am Freitag im Hochsicherheitstrakt des Oberlandesgerichts Düsseldorf für die […]
Hessen| Zeugenvernehmung im NSU-Untersuchungsausschuss: Neonazis aus Kassel waren gut vernetzt
Anlässlich der Zeugenbefragung von Oliver Podjaski, Gründer der Neonazi-Band ‚Hauptkampflinie‘ und lange Jahre in der rechten Szene in Kassel aktiv, im heutigen NSU-Untersuchungsausschuss erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss: „Unsere Vermutungen wurden heute bestätigt: Die Neonazi-Szene in Kassel war auch über die Landesgrenzen hinweg gut […]
Zeit| „Eine Kugel reicht nicht“ – Prozess gegen Nazi-Terrorgruppe beginnt
„Ich wehre mich jetzt, mit meinen Freunden der OSS. Wer das ist, ihr werdet es sehen“, ließ Andreas H. laut dem Spiegel im September 2014 wissen. Im Oktober soll er dann laut Anklage als Präsident die „Oldschool Society“ (OSS) gegründet haben, Markus W., Denise Vanessa G. und Olaf O. übernahmen die Posten der Führungsriege – […]
Deutschlandradio| Wie weit rechts steht die AfD?
EU-ParlamentWie weit rechts steht die AfD? Von Thomas Otto Beitrag hören Der rechtsextremistische Front National und die AfD in einer Fraktion? Für AfD-Vize Alexander Gauland vorstellbar, wenn es um das Europäische Parlament geht. Mit wem arbeitet die AfD in Straßburg und Brüssel derzeit zusammen und wie könnte es weitergehen? Ein Überblick. Man habe die AfD […]
NDR| Reagiert das Ministerium zu gelassen auf „Reichsbürger“?
Die Linksfraktion hat das Innenministerium davor gewarnt, die sogenannte Reichsbürgerbewegung in Mecklenburg-Vorpommern zu verharmlosen. Offenbar habe das Ministerium das Verhalten dieser Personen noch nicht als Problem erkannt, so der Innenexperte der Linken, Peter Ritter. Er bezieht sich auf eine Antwort auf eine Parlamentsanfrage. Fahren ohne Führerschein – aus Prinzip Die sogenannten Reichsbürger lehnen die Bundesrepublik […]
Nachrichten| Rittergut von Neonazi Karl-Heinz Hoffmann ist rechtskräftig verkauft
Das Rittergut des Rechtsextremisten Karl-Heinz Hoffmann in Kohren-Sahlis (Landkreis Leipzig) ist rechtskräftig verkauft. Das Landgericht Leipzig wies Beschwerden gegen den bei einer Zwangsversteigerung Ende Januar erteilten Zuschlag zurück, wie es am Donnerstag mitteilte. Da eine Beschwerde gegen diese Entscheidung zum Bundesgerichtshof mangels grundsätzlicher Bedeutung nicht zugelassen wurde, ist der Verkauf des 60-Hektar-Anwesens für 160.000 Euro […]
FR| Die Medien der Rechten
Von DANIJEL MAJIC und MARTÍN STEINHAGEN Pegida entstand aus einer Facebook-Gruppe, seit 2010 haben die Rechten mit „Compact“ ihr eigenes Hochglanzmagazin. Dazwischen tummeln sich Monatszeitschriften, Internetseiten und Youtube-Kanäle. Die Frankfurter Rundschau gibt einen Überblick über die wichtigsten Medien. Das Monatsmagazin „Compact“ ist vielleicht so etwas wie der aufstrebende Star in der rechten Medienwelt. Nach eigenen Angaben verkauft es […]
Abgeordnetenhaus| Ausländerfeindlichkeit und offene Haftbefehle gegen rechte Straftäter – Zahlen, Daten, Fakten
Titel: Ausländerfeindlichkeit und offene Haftbefehle gegen rechte Straftäter – Zahlen, Daten, Fakten Abgeordneter: Schreiber, Tom (SPD) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-18205.pd
Prof. Dr. Hajo Funke 
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