Kategorie NSU-PUA
FR| NSU: Gruppenbild mit Beate Zschäpe/ Wieder TOTALVERSAGEN des Verfassungsschutzes!
Der hessische Verfassungsschutz war schon 1996 nah dran am späteren NSU. Ein Spitzel lieferte Fotos von Beate Zschäpe. Aber was passierte damit? In einem düsteren Saal hängen Hakenkreuz-Fahnen an der Wand, betrunkene Skinheads liegen sich in den Armen, auf der Bühne Neonazi-Bands – hinter ihnen das Banner des damals noch nicht verbotenen Neonazi-Netzwerks „Blood and […]
StN| Rechtsextremismus im Kreis Ludwigsburg: Der Spitzel am Neckar
Von Sven Ullenbruch Ein ehemaliger Chef des Neonazi-Netzwerks Blood & Honor soll jahrelang für den Verfassungsschutz gearbeitet haben. Der Fall interessiert auch den NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag. Stuttgart – Wer sich auf die Suche nach einem der ehemals führenden Neonazis Deutschlands begibt, muss in eine kleine Gemeinde am Neckar im Landkreis Ludwigsburg fahren. Am Fuße der […]
Focus| Kiesewetter-Mord: Ausschuss und Generalbundesanwalt im Streit/ Wieso verhindert der GBA die Aufklärung?
Für den NSU-Untersuchungsausschuss ist es schwer vorstellbar, dass die Rechtsterroristen bei der Ermordung der Polizistin Kiesewetter keine Helfer hatten. Die Abgeordneten wollen die Auswertung tausender Handy-Daten – doch der Generalbundesanwalt hält das nicht für nötig. Der NSU-Ausschuss und der Generalbundesanwalt liegen wegen des Themas Funkzellenauswertung rund um den Mord an der Polizistin Kiesewetter miteinander im […]
Welt| Ausschuss und Generalbundesanwalt im Streit/ GBA verhindert NSU-Aufklärung
Der NSU-Ausschuss und der Generalbundesanwalt liegen wegen des Themas Funkzellenauswertung rund um den Mord an der Polizistin Kiesewetter miteinander im Clinch. Der Landtagsausschuss hatte die oberste Ermittlungsbehörde gebeten, tausende Daten von Handys, die damals in Heilbronn rund um die Tat gespeichert worden waren, mit den Nummern von Rechtsextremisten abzugleichen. Der Untersuchungsausschuss erhofft sich davon Hinweise […]
Telepolis| Entsprang der NSU einem Thüringen-Sumpf?
von Thomas Moser Untersuchungsausschuss in Erfurt beleuchtet Bezüge von Neonazis zur Organisierten Kriminalität – Parallelen zu Sachsen Wann entstand der NSU, wie kam er zustande, wer zählte alles dazu, was wollte er? Viele Grundfragen der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ sind bis heute ungeklärt. Ungeklärt auch deshalb, weil die Ceska-Mordserie an neun Migranten und der Polizistenmord von […]
BR24| NSU-Morde in Nürnberg: Oberflächliche Ermittlungen gegen Rechtsextreme
Vor zwölf Jahren wurde Ismail Yaşar ermordet, mutmaßlich vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU). Interne Unterlagen zeigen nun, wie oberflächlich die Polizei ermittelte. Von: Jonas Miller und Martin Hähnlein Am 9. Juni 2005 wurde Ismail Yaşar in seiner Nürnberger Dönerbude durch vier Schüsse in Kopf und Oberkörper ermordet – die Ermittler gehen davon aus, dass die Tat […]
Tag24| WAS LIEF ZWISCHEN DEM SPD-POLITIKER UND DEM RECHTEN V-MANN?
Der Thüringer Verfassungsschutz hat in den 1990er Jahren möglicherweise versucht, einen V-Mann auf den damaligen SPD-Abgeordneten Heiko Gentzel anzusetzen. Die Vorsitzende des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses, Dorothea Marx, sagte am Donnerstag, sie halte eine solche Vermutung für plausibel. Ein Polizist hatte am selben Tag vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages von einem Protokoll berichtet, das er 2001 nach […]
nd| Dicke, dumme Neonazis
NSU-Ausschuss des Landtags befasst sich erneut mit der Nationalen Bewegung Der Skinhead beherrschte kein Englisch. Den Brief an einen Kumpan in Kanada musste die Freundin übersetzen. Darin stand die Bitte um ein T-Shirt der »Blood&Honour«-Bewegung aus Kanada, Größe XXL. Ein dummer, dicker Skinhead. Das Vorurteil trifft auf ihn zu. Einige Zuhörer im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags […]
MAZ| NSU-Ausschuss: V-Männer und Geheimnisverrat/ Verfassungsschutz aktiver Unterstützer der #NAZI-Szene ?
Enttarnte V-Männer, durchgestochene Razzien, Neonazis mit Kontakten zur Bundesanwaltschaft: Je mehr Licht der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags in die sogenannte Nationale Bewegung bringt, desto haarsträubender die Details. Ein Ermittler erinnert sich jetzt sogar an einen angeblichen Racheakt des Verfassungsschutzes. Potsdam https://web.facebook.com/v2.5/plugins/quote.php?app_id=&channel=http%3A%2F%2Fstaticxx.facebook.com%2Fconnect%2Fxd_arbiter%2Fr%2F0F7S7QWJ0Ac.js%3Fversion%3D42%23cb%3Df22b769a66dada8%26domain%3Dwww.maz-online.de%26origin%3Dhttp%253A%252F%252Fwww.maz-online.de%252Ff7eebdfc19fa44%26relation%3Dparent.parent&container_width=515&href=http%3A%2F%2Fwww.maz-online.de%2FBrandenburg%2FNSU-Ausschuss-V-Maenner-und-Geheimnisverrat&locale=de_DE&sdk=joey . Enttarnte V-Männer, durchgestochene Razzien, Neonazis mit Kontakten zur Bundesanwaltschaft: Je mehr Licht der NSU-Untersuchungsausschuss […]
swr| Heilbronner Mordfall Kiesewetter: Handy-Spuren nach Ulm und Neu-Ulm/ Fragen erlaubt!
Zehn Jahre nach dem Mord an der Heilbronner Polizistin Michèle Kiesewetter haben das ARD-Magazin „REPORT MAINZ“ und der „Stern“ neue Details enthüllt, auch zur Dschihadistenszene. Die Bundesanwaltschaft hält Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt vom sogenannten Nationalsozialistischen Untergrund, NSU, für die alleinigen Täter. Aber vielleicht hatten sie ja doch Helfer, Mitwisser oder Unterstützer aus einem Bereich, […]
swr| Neue Spuren im Mordfall Kiesewetter?
Möglicherweise waren Kontaktleute islamistischer Terroristen zum Zeitpunkt des Polizistinnenmords in Heilbronn. Der ARD-Magazinsendung „Report Mainz“ und dem Magazin „Stern“ liegen geheime Polizeiakten vor. Im April erst war der zehnte Jahrestag des Mords an der Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn. Viele Spuren führen zum so genannten Nationalsozialistischen Untergrund (NSU), dem der Mord zur Last gelegt wird. […]
Südwestpresse| Brisante Spuren im Fall Kiesewetter ignoriert/ Es darf nicht aufgeklärt werden
von Thumilan Selvakumaran | Der Heilbronner Polizistenmord 2007 ist gespickt mit vielen Ermittlungspannen. Nun kommt eine weitere hinzu: Nach dem Wattestäbchen-Skandal 2009 musste die Soko „Parkplatz“ von vorne beginnen – und tappte im Dunkeln. Der Nationalsozialistischen Untergrund flog erst Ende 2011 auf. Als aber im April 2009 eine Beamtin eine vielversprechende Spur auswerten wollte, wurde sie offenbar […]
Stern| „Null Aufklärungswillen“ im Fall Michèle Kiesewetter/ Behörden lügen wie gedruckt!
Waren Kontaktleute islamistischer Terroristen am Tatort, als die Polizistin Michèle Kiesewetter erschossen wurde? Polizeiakten zur Funkzellen-Auswertung legen das nahe. Doch die Polizei wertete die Handydaten nicht weiter aus. Von: Kerstin Herrnkind und Rainer Nübel sowie Ulrich Neumann (Report Mainz) und Ahmed Senyurt Gab es Zeugen? Mitwisser? Oder gar Helfer? Der Mord an Michèle Kiesewetter gehört […]
Das Blättchen| NSU. 27 Tatorte und von den Tätern keine Spuren
von Gabriele Muthesius Am 9. März hat der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages seine öffentliche Beweisaufnahme abgeschlossen und wird demnächst seinen Abschlussbericht vorlegen. Ende April erschien in der taz ein Interview, das der Ausschussvorsitzende Clemens Binninger (CDU) gemeinsam mit Petra Pau, die DIE LINKE im Ausschuss vertritt, gegeben hat. Darin wiederholte Binninger eine Feststellung, die auch […]
Telepolis| NSU-Kontext: Rechte Szene in Heilbronn unter Kontrolle des Staatsschutzes?
von Thomas Moser Der Untersuchungsausschuss von Baden-Württemberg sucht nach Neonazis und stößt auf die Polizei Auch ein schlechter Untersuchungsausschuss ist besser als keiner. Dies trifft – wieder einmal – auf das Gremium in Baden-Württemberg zu, das den Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter untersuchen soll bzw. seine Hintergründe. Bei der Suche nach rechtsextremen Verbindungen des […]
Landtag NRW| Schlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III -NSU
In seiner Sitzung am 5. November 2014 hat der Landtag auf Antrag aller fünf Fraktionen (Drs. 16/7148 Neudruck) die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum NSU-Terror in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Der Untersuchungsausschuss erhielt den Auftrag zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens nordrhein-westfälischer Sicherheits- und Justizbehörden einschließlich der zuständigen Ministerien und der Staatskanzlei und […]
swr| Dokumentation über den Kiesewetter-Mord in Heilbronn/ Streit wegen Drexler-Kritik am Film/ Unterlassungserklärung/ Text bereits entfernt – Landtag zieht Text zurück
Ein Filmemacher geht juristisch gegen den Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses des Landtags vor. Es geht um Äußerungen über den kürzlich ausgestrahlten Film zum Mord an der Polizistin Kiesewetter. Der NSU-U-Ausschußvorsitzende Wolfgang Drexler (SPD) während einer Sitzung „In der Tat ist es so, dass wir Herrn Wolfgang Drexler anwaltlich zur Unterlassung seiner unwahren Behauptungen über den Inhalt […]
Forensic Architecture hat zur Rolle Andreas Temme geforscht – Offenbar lügt Temme
Am kommenden Donnerstag, den 6. April jährt sich der 11. Todestag von Halit Yozgat. Er wurde 2006 in seinem Internet-Café in der Holländischen Straße in Kassel erschossen und ist das 9. Opfer des NSU. Am 6. April 2017 um 12 Uhr werden im Rahmen einer Pressekonferenz – organisiert von der Initiative 6. April und dem Tribunal NSU […]
SPD Brandenburg| Ermittlungsbeauftragter liefert wichtige Erkenntnisse und wirft neue Fragen auf
Zur heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses erklären für die SPD-Fraktion der Obmann im Ausschuss, Björn Lüttmann, und die Sprecherin für die Bekämpfung des Rechtsextremismus, Inka Gossmann-Reetz: „Der vom Untersuchungsausschuss eingesetzte sachverständige Ermittlungsbeauftragte, Rolfdieter Bohm, hat in seinem heute vorgestellten Bericht klar gemacht, dass die frühere V-Mann-Führung ein zweischneidiges Schwert war. Der Einsatz von V-Männern habe zwar […]
ZVW| NSU-Ausschuss: Die bizarren Antworten eines LKA-Beamten
Als Beobachter der Aufklärung der NSU-Verbrechen ist man einiges gewohnt. Da fällt einem dann eigentlich nur die „Drei Affen“ ein: Nichts hören, nichts sagen, nichts wissen…weil dieses beweisen immer und immer wieder die Mitarbeiter der Verfassungsschutzbehörden. Die häufig auch keinerlei Skrupel haben, ganz offen zu lügen.. Ihnen passiert nichts. Die Mitglieder der Untersuchungsausschüße kuschen ohnehin, […]
RBB| NSU-Untersuchungsausschuss in Potsdam – Verfassungsschützer hatten 50 Informanten in rechter Szene
Hat Brandenburgs Verfassungsschutz Hinweise nicht weitergegeben und die Morde der NSU-Terrorgruppe begünstigt? Ein Jurist sagt jetzt, Verfassungsschützer hatten zumindest eine hohe Anzahl an Quellen in der rechten Szene: insgesamt rund 50 Informanten. Brandenburgs Verfassungsschützer hatten nach den Worten eines Juristen im Potsdamer NSU-Untersuchungsausschuss Dutzende Quellen in der rechten Szene. Alleine zwischen 1994 und 2011 seien es […]
swp| Schwäbisch Hall/Ravensburg: Schwere Vorwürfe gegen Vollzugsbeamte/Aktive Hilfe für NAZIS!
Bedienstete der Vollzugsanstalten in Schwäbisch Hall hätten rechte Häftlingsgruppen unterstützt. Das sagte ein Neonazi vor dem NSU-Untersuchungsausschuss aus. Von Thumilan Selvakumaran Gegröle schallt aus den Lautsprechern, dazu monotone Gitarrenriffs und ein schneller Beat. Zwischen unverständlichen Passagen klingt der Refrain durch: „Wir sind kampfbereit (…) treu zu allem bereit“. Zu den Zuhörern des „Celtic Moon“-Konzerts Mitte […]
swr| Kiesewetter-Mord: Neue Spekulationen um Geheimdienste/Nazi-Musik in JVA Ravensburg kostenlos erhalten
Baden-Württemberg, das Land mit unbegrenzten Möglichkeiten. Auffällig viele Zeugen des NSU-PUA sterben hier. Nazis erhalten in der JVA Ravensburg kostenlos Nazi-Musik. Polizeiermittlungen werden zur Farce. Politiker, die alles ausschließen, was in ihr Weltbild nicht passt. Aufklärung, die nicht wirklich ernsthaft betrieben wird. Auch hier vertuschen Sicherheitsbehörden und Nachrichtendienste die wahren Hintergründe der Ermordung der Polizistin […]
inSüdthüringen| Neue Spekulationen um Geheimdienste im Mordfall Kiesewetter /Fortsetzung des mysteriösen Zeugensterben in BaWü?
Bislang hat sich der Verdacht nicht erhärtet, dass ausländische Geheimdienste am Tag der Ermordung von Michele Kiesewetter in Heilbronn die Finger im Spiel gehabt haben könnten. Eine neue Zeugin im Stuttgarter NSU-Ausschuss sorgt nun für Wirbel. Ein Mann, der sowohl für den türkischen Geheimdienst MIT als auch für den amerikanischen Geheimdienst CIA gearbeitet haben soll, […]
Spiegel| NSU-Ausschuss Anwältin befeuert Geheimdienst-Gerüchte um Kiesewetter-Mord / Stirbt jetzt zufällig der nächste Zeuge? Alles möglich in BaWü!
Waren ausländische Nachrichtendienste beim Mord an Michèle Kiesewetter vor Ort? Im NSU-Untersuchungsausschuss hat eine Zeugin neue Hinweise präsentiert. Beate Zschäpe stellt derweil weiter Befangenheitsanträge. Spekulationen, nach denen ausländische Geheimdienste am Todestag der PolizistinMichele Kiesewetter am Tatort gewesen sein sollen, haben neue Nahrung erhalten. Eine Rechtsanwältin sagte im NSU-Untersuchungsausschuss des Stuttgarter Landtags, eine Kontaktperson habe ihr […]
Telepolis| Wie kommt die DNA Böhnhardts an den Fundort des toten Mädchens Peggy?
von Thomas Moser und Stefan Josef Frees Gefundenes Textilteil im Vergleich, das „eindeutig einem Kopfhörer zugeordnet werden (kann), der 2011 in dem Wohnmobil in Eisenach sichergestellt worden war“. : Bild: Polizei Versehentliche Spurenüberragung? Ein unbekanntes Polizeifoto aus dem Wohnmobil. Der Fall wird immer abenteuerlicher „Mysteriös“ und „unfassbar“ nannten Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag die aktuellen […]
FP| NSU-Ausschuss des sächsischen Landtages untersucht Raubüberfälle
Dresden (dpa/sn) – Der NSU-Ausschuss des sächsischen Landtages behandelt am kommenden Montag die Raubüberfälle des Neonazi-Trios. Insgesamt elf solcher Taten, die sich zwischen 1998 und 2006 in Zwickau und Chemnitz ereigneten, werden der Gruppe mit Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe zugerechnet. Mit den Überfällen sollen sie ihr Leben im Untergrund finanziert haben. Die […]
mdr| Neue Behördenpanne im NSU-Komplex: Es fehlen 114 Kurznachrichten/ Beweismittelunterdrückung!
Aufregung im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages: In Unterlagen des Thüringer Landeskriminalamtes Thüringen fehlen mehrere Seiten Protokolle aus einer Telefonüberwachung. Wo sie abgeblieben sind, ist unklar. von Axel Hemmerling und Ludwig Kendzia Es ist der August 1998 in Chemnitz. Seit sieben Monaten sind Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe auf der Flucht. Ihnen auf der Spur […]
RBB| NSU-Untersuchungsausschuss in Brandenburg – Rupprecht fordert Ermittlungen in den eigenen Reihen/ Verfassungsschutz darf weiter lügen
Auch in Brandenburg geht das Schauspiel des Verfassungsschutzes munter weiter. An wirklicher Aufklärung der schweren Verbrechen des NSU und der staatlichen Beteiligung durch die Verfassungsschutzämter ist nicht zu denken. Dafür soll aber die Staatsanwaltschaft gegen Abgeordnete und deren Mitarbeiter ermitteln dürfen. Weil aus einer vertraulichen Sitzung des Brandenburger PUA Informationen in der PNN veröffentlicht wurden. […]
StZ| NSU in Baden-Württemberg Der große Unbekannte
Von Reiner Ruf Konnte sich das NSU-Trio doch auf ein Unterstützerumfeld in Nordwürttemberg stützen? Darüber gehen auch bei der Polizei die Meinungen auseinander. Im Abschlussbericht der Ermittlungsgruppe Umfeld – vorgelegt im Januar 2014 – war das Landeskriminalamt zu recht entschlossenen Aussagen gelangt: Nein, das Trio des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) habe in Baden-Württemberg kein Unterstützerumfeld gehabt, […]
Schwäbische| NSU-Ausschuss vermutet weitere Kommunikationspanne/Beamte aus Baden-Württemberg wussten offenbar nichts von Arbeit thüringer Kollegen
Der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags ist einer weiteren Kommunikationspanne zwischen Ermittlungsbehörden auf der Spur. Das wurde bei einer Sitzung am Freitag in Stuttgart deutlich. Der Ausschuss untersucht, ob die Rechtsterroristen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) Helfer in Baden-Württemberg hatten. Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos sollen in den Jahren zwischen 2000 und 2007 mehrere Morde begangen […]
StN| Tote NSU-Zeugin Kurzer Draht zu Neonazis
Von Sven Ullenbruch Eine Frau, die der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags gerne als Zeugin vernommen hätte, ist tot. Obwohl bisher nichts auf einen unnatürlichen Tod hinweist, gibt es viele Fragen. Stuttgart – Fieberhaft versuchen die Abgeordneten des zweiten Untersuchungsausschussesin diesen Tagen zu ergründen, welche Kontakte die späteren Rechtsterroristen Mitte der 1990er Jahre im Südwesten knüpften. Eine […]
Baden-Württemberg: Das Land des unbegrenzten Zeugensterbens! NSU-Aufklärung unerwünscht
Bisher gestorben: Arthur Christ, 18 Jahre Florian Heilig, 21 Jahre Thomas Richter, 38 Jahre Melisa Marijanovic, 20 Jahre Sascha Winter, 31 Jahre unbekannt Frau Schon 2016 schrieb die TAZ: „Wieder ist ein potenzieller Zeuge aus dem NSU-Komplex überraschend verstorben. Im Umfeld herrscht Todesangst. Nicht zu Unrecht. Hajo Funke, emeritierter Berliner Politikprofessor und Experte in diversen […]
MAZ| Legte der NSU in Brandenburg Depots an?
Gibt es eine weitere Verbindung zwischen den NSU-Mordtaten und Brandenburg? Wie jetzt bekannt wurde, hat das Landeskriminalamt bereits im Jahr 2009 in Erdlagern Sprengstoff und Uniformteile entdeckt. Der Besitzer könnte der Bombenbauer für das Terror-Trio um Beate Zschäpe gewesen sein. weiterlesen
Telepolis| NSU-Ermittlungen: Zweifel an der Drei-Täter-Theorie „weggesteuert“?
von Thomas Moser Untersuchungsausschuss des Bundestages hört den Chefermittler des BKA So kann man es auch sehen: Die NSU-Verbrechen haben „deutsche Kriminalgeschichte“ geschrieben. Das zumindest ist die Ansicht des früheren Chefermittlers des Bundeskriminalamtes (BKA), Otmar Soukup, die er dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages präsentierte. Als Leiter der operativen Einheiten beim BKA ist der Kriminaldirektor auch heute […]
Telepolis| Gestern „NSU“ – heute „Amri“?
von Thomas Moser Erstaunliche Parallelen in zwei Mordkomplexen: Untersuchungsausschuss des Bundestages stößt im NSU-Skandal auf weitere Rätsel um V-Leute und V-Leute-Führer Gestern „NSU“ – heute „Amri“? Erstaunlich am Fall des mutmaßlichen Attentäters auf den Weihnachtsmarkt in Berlin, Anis Amri, sind die sichtbar werdenden Parallelen zur Mordserie des „NSU“. Hier wie dort: Behörden mit Tuchfühlung zu […]
jungewelt| Staatlicher Schutz vor Konsequenzen
Am Freitag tagte in Wiesbaden der Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtages zum »Nationalsozialistischen Untergrund» (NSU). Anschließend erklärte Hermann Schaus, Obmann der Linksfraktion im Ausschuss, in einer Pressemitteilung: »Ein zu spät eingeleitetes Disziplinarverfahren wegen zahlloser dienstlicher Verfehlungen des unter Mordverdacht stehenden Verfassungsschutzmitarbeiters Andreas Temme im Jahr 2006 führte aus Sicht der damaligen Ermittlungsführerin aus unerklärlichen Gründen zu […]
HR| Sind die Akten im NSU-Ausschuss nicht vollständig?
Im NSU-Untersuchungssauschuss des Landtages sind erneut Zweifel an der Vollständigkeit der Akten laut geworden. Die Vermerke einer Verfassungsschützerin über ihren ehemaligen Kollegen Andreas Temme haben den Ausschuss offenbar nie erreicht. Die Zeugin, eine leitende Mitarbeiterin des Landesamts für Verfassungsschutz, sagte am Freitag in Wiesbaden, sie habe acht dienstliche Verfehlungen von Temme aufgelistet – wegen Drogen- […]
RBB| NSU-Ausschuss bekommt Akten jetzt ungeschwärzt
Der NSU-Untersuchungsausschuss im Brandenburger Landtag soll feststellen, ob die Ermittlungsbehörden des Landes die Aufklärung der NSU-Mordserie erschwert haben. Bisher bekamen die Mitglieder die Akten aber nur in Teilen zu lesen. Das soll sich jetzt ändern. Der NSU-Untersuchungsausschuss im Potsdamer Landtag soll künftig mit weitgehend ungeschwärzten Akten arbeiten können. Darauf einigte sich der Ausschuss am Freitag […]
nd|Thüringer Innenministerium blockiert NSU-Ausschuss
Untersuchungsausschuss will sich mit Verbindungen zur Organisierten Kriminalität beschäftigen, erhält aber keine Akten Erfurt. Fehlende Akten behindern aus Sicht der LINKEN erheblich die Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag. So habe das SPD-geführte Innenministerium dem Gremium bisher keine Unterlagen rund um die Organisierte Kriminalität übersandt, sagte die Obfrau der Partei, Katharina König, der Deutschen Presse-Agentur. […]
Deutschlandradio| Halit Yozgat -Schwierige Aufarbeitung des Kasseler NSU-Mordes
Von Ludger Fittkau Beitrag hören Gut 100 Zeugen und 1500 Aktenstücke. Dazu ein ehemaliger Verfassungsschützer, der sehr wahrscheinlich lügt und eine Landesregierung, der vorgeworfen wird, die Aufklärung des Mordes an dem 21-jährigen Internetcafébesitzer Halit Yozgat zu erschweren. Kann der NSU-Untersuchungsausschuss in Hessen die Wahrheit ans Licht bringen? Die Holländische Straße in Kassel. Eine vielbefahrene Hauptverkehrsachse, […]
Berliner Zeitung|Gesetzesänderung beantragt Geschwärzte Akten torpedieren Arbeit im NSU-Ausschuss
Der NSU-Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags fordert einen offeneren Umgang mit den Akten des Verfassungsschutzes zu V-Leuten und der rechtsextremen Szene. Bereits im Januar wolle man über eine entsprechende Änderung des Untersuchungsausschuss-Gesetzes beraten, sagte der SPD-Obmann im Ausschuss, Björn Lüttmann, am Montag bei einer Zwischenbilanz im Landtag. Die Obleute von CDU, Linken und Grünen beklagten, dass […]
Focus| NSU-Ausschuss: Minister-Vertraute verteidigen Vernehmungsverbot
Nach dem NSU-Mord an Halit Yozgat 2006 wollten Polizisten bestimmte V-Leute des Verfassungsschutzes direkt befragen – das Innenministerium verbot dies aus Gründen des Staatsschutzes. Der Sperrvermerk beschäftigt zum wiederholten Mal den U-Ausschuss. Im NSU-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags haben frühere leitende Mitarbeiter des Innenministeriums die Entscheidung verteidigt, dass Polizisten nach dem Mord an Halit Yozgat mehrere […]
junge welt| »Behandlung der Causa Temme wird erschwert«
Hessens Innenministerium liefert dem Berliner NSU-Untersuchungsausschuss erst kurz vor der Sitzung Akten. Gespräch mit Irene Mihalic Interview: Gitta Düperthal Das von Peter Beuth, CDU, geführte hessische Innenministerium hat offenbar dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags Akten und Erkenntnisse vorenthalten und so dessen Arbeit behindert. In welchem Ausmaß geschah das? Akten wurden uns 48 Stunden vor der […]
Bundestag| Widersprüche im Kasseler Mordfall
Was trieb der Verfassungsschützer Andreas Temme am Tatort eines Mordanschlags der rechten Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) in Kassel? Eine Antwort darauf suchte der 3. Untersuchungsausschuss (NSU II) des Bundestages. Der Internetcafé-Besitzer Halit Yozgat wurde am 6. April 2006 mutmaßlich von den NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos in seinem Laden in Kassel durch zwei Kopfschüsse […]
TAZ| Hajo Funke: Verharmlosung und Vertuschung
TAZ-Serie – Teil 1 Seit Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt 2011 ihr Wohnmobil in Brand setzten, kam vieles ans Licht. Aber längst nicht alles, was es zu erfahren gäbe. Es gab viele Anzeichen, dass es nun bald mit der NSU-Staatsaffäre vorbei sein werde: Der zweite Untersuchungsausschuss des Bundestags zum NSU-Komplex stellt seine Arbeit nach […]
TBB| Einladung zur Veranstaltung „NSU-Morde – 5 Jahre nach der Aufdeckung“
Am 4. November 2016 (Freitag), um 19:00 Uhr findet die gemeinsame Veranstaltung des FHXB Friedrichshain-Kreuzberg Museums und des Türkischen Bundes in Berlin-Brandenburg (TBB) zum Thema „NSU-Morde – 5 Jahre nach der Aufdeckung“ statt. Am 4. November 2011 begingen die Neonazis Uwe Mundlos und Uwe Böhnhard mutmaßlich Suizid. Ihnen wird vorgeworfen, in den Jahren 2000 bis […]
RBB| NSU-Ausschuss Brandenburg startet im Juli
Haben die Brandenburger Behörden Erkenntnisse über das NSU-Trio nicht rechtzeitig weitergereicht? Diesem Vorwurf soll ein Untersuchungsausschuss des Landtags nachgehen – und zwar noch bevor die Abgeordneten sich in die Sommerpause verabschieden. Der NSU-Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags wird noch vor der Sommerpause erstmals zusammentreffen. Derzeit liefen informelle Beratungen zur Vorbereitung der ersten Sitzung des Gremiums, erklärte […]
Bericht des Untersuchungsausschusses „Die Aufarbeitung der Kontakte und Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und die Umstände der Ermordung der Polizeibeamtin M.K.“
Die genauen Ergebnisse des Untersuchungsausschusses sind in 977 Seiten Bericht und weiteren 682 Seiten Anlagentexte detailliert aufgeführt Bericht lesen
Bundestag| Handy von V-Mann Corelli aufgetaucht
Im 3. Untersuchungsausschuss (NSU II) gibt es eine überraschende Wendung. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und die Bundesregierung informierten die Ausschussmitglieder am Mittwochnachmittag in nichtöffentlicher Sitzung darüber, dass im BfV ein Handy gefunden wurde, das dem im März 2014 verstorbenen V-Mann „Corelli“ gehört hat. Wie der Ausschussvorsitzende Clemens Binninger (CDU) nach der Sitzung sagte, lag […]
jungewelt| Staatsräson gegen Aufklärer
NSU-Prozess: Nach drei Jahren Blockade durch Bundesanwälte setzen Nebenkläger auf Untersuchungsausschüsse, Journalisten und »Kommissar Zufall« Von Claudia Wangerin Seit drei Jahren und 280 Prozesstagen wird nun vor dem Oberlandesgericht München gegen Beate Zschäpe als mutmaßliches Gründungsmitglied des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) und vier als Helfer angeklagte Männer verhandelt. Das Verhältnis zwischen Bundesanwälten und aktiven Nebenklagevertretern […]
Bundestag| NSU: Merkwürdigkeiten in Thüringen
Bei den Ermittlungen rund um die rechtsextreme Terrorgruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) hat das Thüringer Landeskriminalamt (LKA) keinen eigenen Brandsachverständigen eingesetzt. Das ergab sich am Mittwoch bei der Zeugenvernehmung im 3. Untersuchungsausschusses (NSU II) unter Leitung von Clemens Binninger (CDU/CSU). Die Befragung kreiste erneut um das Geschehen am 4. November 2011 in Eisenach: Die beiden NSU-Mitglieder […]
Hessen| Eine Woche des Gedenkens
Von Jimmy Bulanik Am Sonntag, 03.04.2016, war in Dortmund eine Ausstellung in den Räumlichkeiten der DIDIF (Förderation demokratischer Arbeitervereine) Dortmund zum Thema NSU zu sehen. Ausstellerin ist die aus Nürnberg stammende Journalistin Birgit Mair (Diplom Sozialwirtin) von ISFBB e.V. Dies steht für Institut für sozialwissenschaftliche Forschung, Bildung und Beratung. Seit zwei Jahren existiert diese Ausstellung. […]
FP| Linke schlägt Sondersitzung des NSU-Ausschusses vor
Die Linke will die Arbeit im Untersuchungsausschuss des sächsischen Landtages zur NSU-Terrorgruppe beschleunigen und schlägt deshalb eine Sondersitzung des Gremiums vor. Dabei sollten führende Beamte des Bundesamtes für Verfassungsschutz als Zeugen vernommen werden, sagte die Abgeordnete Kerstin Köditz am Donnerstag. Sie griff damit einen Vorschlag der CDU auf. Nach den jüngsten Enthüllungen über eine Verbindung […]
Hessen| Zeugenvernehmung im NSU-Untersuchungsausschuss: Neonazis aus Kassel waren gut vernetzt
Anlässlich der Zeugenbefragung von Oliver Podjaski, Gründer der Neonazi-Band ‚Hauptkampflinie‘ und lange Jahre in der rechten Szene in Kassel aktiv, im heutigen NSU-Untersuchungsausschuss erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss: „Unsere Vermutungen wurden heute bestätigt: Die Neonazi-Szene in Kassel war auch über die Landesgrenzen hinweg gut […]
Bundestag| Keine dritte Person bei NSU-Selbstmorden
3. Untersuchungsausschuss (NSU)/Ausschuss Es gibt keine Hinweise darauf, dass sich an oder in dem Wohnmobil, in dem sich die NSU-Mitglieder Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos am Mittag das 4. November 2011 durch Kopfschüsse das Leben nahmen, noch eine weitere Person aufgehalten hat. Das sagten in der jüngsten Sitzung des 3. Untersuchungsausschusses (NSU II) unter […]
NPD sprach bereits 2014 im Sächsischen Landtag von der Verbindung Zschäpe/Mundlos und V-Mann Marschner
NPD Kampfblatt „Deutsche Stimme“ titelt Der NSU, der V-Mann Ralf Marschner und das gespielte Entsetzen (Online 08.04.2016) über die längst bekannte Verbindung des Trios zum V-Mann Marschner . Der NPD-Abgeordnete Schimmer hatte diesen Hinweis in seiner Rede in der Debatte zum Abschlußbericht des 3. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode des Sächsischen Landtags (Drs. 5/14688) im Parlament gehalten. […]
Stern| „Man kann fast alles aufklären – man muss nur dürfen“
Nur Pannen oder Sabotage? In einer ARD-Trilogie über den NSU-Terror geht es auch um ein paar aufrechte Polizisten, die immer wieder ausgebremst wurden. Manche leiden bis heute darunter – so wie Mario Melzer. Von Holger Witzel Mario Melzer hat in mehr als 20 Jahren beim Landeskriminalamt sicher einige Kriminelle verärgert. Drogendealer, Rechtsextremisten; zuletzt bekämpfte er […]
Jungle World| CDU als Antifa
Im Brandenburger Landtag soll im April ein NSU-Untersuchungsausschuss eingesetzt werden. Neben der SPD hat sich auch die Linkspartei lange gegen ein solches Gremium gesperrt. Maßgeblich durchgesetzt haben ihn die oppositionellen Christdemokraten. VON MAREK WINTER Aller Voraussicht nach wird der Brandenburger Landtag im April die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zum »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) beschließen. Es wäre […]
mdr| Wie erfuhr Beate Zschäpe vom Tod von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt?
Im NSU-Prozess hat die Hauptangeklagte Beate Zschäpe bisher nur schriftlich Fragen beantwortet. Das Gericht hat nun den Wahrheitsgehalt der Antworten zu prüfen. So ging es letzten Donnerstag um die Aussage, sie habe aus dem Radio vom Tod der mutmaßlichen Rechtsterroristen Mundlos und Böhnhardt erfahren, was sich nicht unbedingt mit den Ermittlungen des BKA deckt. MDR […]
Prof. Dr. Hajo Funke 
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