Schlagwort-Archive: Rechtsextremismus

tagesspiegel| Todesopfer rechter Gewalt in Deutschland seit der Wiedervereinigung

Nach Tagesspiegel- und Zeit-Online-Recherchen wurden seit 1990 mindestens 169 Menschen von extrem Rechten getötet. Die interaktive Karte stellt die Fälle dar. FRANK JANSEN, HEIKE KLEFFNER ,JOHANNES RADKE, TORALF STAUD   Die Zahl der Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung ist deutlich höher als von der Bundesregierung gemeldet. Diese hatte im Juni in der Antwort auf eine Anfrage […]

AUFRUF! #unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt. Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir […]

AfD als Nachfolge der NPD? Demokratieferne Räume? Wahlkreisanalyse zur Bundestagswahl 2017

Die NPD hat der AfD den Weg geebnet: Sowohl in Ost- als auch in Westdeutschland profitiert die AfD von einer lokalen politischen Kultur, in der sich Demokratieverdrossenheit und Rechtsextremismus normalisieren konnten. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft im Auftrag der Amadeu Antonio Stiftung. 21.11.2017 Bislang wurde der hohe Wahlerfolg […]

Einzelfall Arppe?? Eher nicht….AfD

Vortrag|Hajo Funke: Aktuelle Herausforderungen für die Demokratie. Engagement für Demokratie und Vielfalt[1] Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt

Vortrag von Hajo Funke Aktuelle Herausforderungen für die Demokratie. Engagement für Demokratie und Vielfalt[1] Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt                            (Es gilt das gesprochene Wort) Einleitung Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, Dr. Reiner Haseloff, sehr geehrte Ministerin Petra Grimm-Benne, ich danke Ihnen und Ihrem Programm, für Ihre Einladung und dass ich zu aktuellen […]

Kostenlose Argumentationstrainings gegen Rechts

Martin Nieswandt 20. JUNI 2017 — Für alle unter Ihnen die aktiv werden wollen: Seit längerem gibt es schon die Argumentations- und Kampagnentrainings von den Vereinen Campaign Boostcamp und Artikel 1. Schwerpunkt ist: Wie stärke ich die Demokratie, wie argumentiere ich gegen Stammtischparolen, Vorurteile und für die Menschenwürde? Worauf muss ich achten? Die Tagestrainings sind kostenlos. […]

Interview: Hajo Funke zum Präventionsbericht der Bundesregierung

Familienministerin Katharina Barley (SPD) hat und setzt dabei sChwerpunkte im Kampf gegen Islamismus und Rechtsextremismus. Über die Möglichkeiten der Prävention spricht tagesschau24 mit Extremismusexperte und Politikwissenschaftler Hajo Funke in einem Schwerpunkt vom 14. Juni 2017.

FAZ| Rechtsextremismus: Erschreckendes Bild

Der NSU-Terrorismus ist, wie Samuel Salzborn betont, Teil einer in der unmittelbaren Nachkriegszeit beginnenden Reorganisation des Alt- und Neonazismus, der seit den achtziger Jahren kontinuierlich in Gewalt und Terror mündet“. Dabei spielen regionale Besonderheiten eine Rolle. von MARIAN NEBELIN Die Aufdeckung des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) rückte ein weitgehend verdrängtes Thema in den Fokus der […]

Broschüre: Begleitheft zu rechtsextremen Symbolen in sieben Sprachen

Migrant*innen können sich seit kurzem in ihrer Heimatsprache über rechtsextreme Symbole und Codes informieren. Im Rahmen des Projekts „Demokratie in Vielfalt“ ist ein mehrsprachiges Begleitheft zur seit Langem im Land Sachsen-Anhalt bekannten Faltkarte „Styles und Codes des Rechtsextremismus“ von der Landeszentrale für politische Bildung erschienen. Übersetzt wurde die Erklärung der Symbole in deutscher und sechs […]

Brandenburg bekommt NAZI-Problem nicht in Griff

Von 260 Fällen politisch motivierter Gewalt im Jahr 2016 gehen 167 auf das Konto von Rechtsextremisten. In Brandeburg ist die Zahl politisch motivierter Straftaten stark angestiegen. Das geht aus der Kriminalitätsstatistik hervor, die Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Mittwoch in Potsdam vorstellte. 2016 seien insgesamt 2.163 Fälle politischer Kriminalität erfasst worden, darunter 1.664 Straftaten […]

RP| Wurden Wehrhahn-Ermittler behindert?Verfassungsschutz Aufklärungsverhinderer

Ein V-Mann des Verfassungsschutzes jobbte kurz vor dem Anschlag für den kürzlich verhafteten mutmaßlichen Bombenleger vom Düsseldorfer S-Bahnhof. Die Kripo erfuhr davon erst zwölf Jahre später. Von Stefani Geilhausen Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags hat Dietmar Wixfort, der neun Jahre lang die Ermittlungen zum Wehrhahn-Anschlag geleitet hat, vergangene Woche viele Fragen beantwortet. Nur eine hat […]

Die NS-Rhetorik des Björn Höcke (AfD)

Björn Höcke, er möchte Deutschland in eine neue Zukunft führen, einem 1000-jährigen Deutschland. Seine Anleihen – Sprache – nimmt er sich aus der Zeit des Nationalsozialismus. Acht Zitate zeigen, wie Nahe er dem Nationalsozialismus steht: 1. „Im 21. Jahrhundert trifft der lebensbejahende afrikanische Ausbreitungstyp auf den selbstverneinenden europäischen Platzhaltertyp.“ (in einem Vortrag über Asylbewerber aus Afrika, 21. […]

Düsseldorf-Wehrhahn| Verfassungsschutz, ob BfV oder LfV, sie lügen und lügen und keinen kümmert es

WDR| Rätsel um V-Mann bei Wehrhahn-Attentat Von Tobias Al Shomer V-Mann hat für Hauptverdächtigen gearbeitet Verfassungsschützer gibt ihm Alibi Erst 12 Jahre später erfährt die Polizei davon Nach WDR-Informationen hat der Verfassungsschutz NRW der Polizei Düsseldorf erst knapp zwölf Jahre nach dem Bombenanschlag am S-Bahnhof Düsseldorf-Wehrhahn mitgeteilt, dass ihr V-Mann „Apollo“ zum Tatzeitpunkt für den […]

Spiegel| V-Mann bei mutmaßlichem Wehrhahn-Attentäter „Junkie, Dealer, Weiberheld“/ Und wieder der Verfassungsschutz dabei

Ein V-Mann des NRW-Verfassungsschutzes hatte nach SPIEGEL-Informationen engen Kontakt zum mutmaßlichen Bombenattentäter von Düsseldorf. Dennoch ließ der Dienst die Polizei über seine Quelle jahrelang im Unklaren. Von Jörg Diehl und Fidelius Schmid Am Ende der Vernehmung fragten die Kriminalpolizisten den Zeugen, ob er vor irgendetwas Angst habe. Und André M. antwortete: „Nur vor dem Staat.“ […]

Hajo Funke| Neue weltweite rechtspopulistische Herausforderung im Wahljahr 2017. Deutschland und Europa braucht eine ökonomische, politische und kulturelle Antwort

„Europa geht auch solidarisch“1 Neue weltweite rechtspopulistische Herausforderung im Wahljahr 2017. Deutschland und Europa braucht eine ökonomische, politische und kulturelle Antwort Überarbeiteter Vortrag zur Klausur des DGB-Vorstands Anfang Januar 2017 Von Hajo Funke Trump in Washington, Le Pen in Koblenz und Höcke in Dresden – und Millionen gegen Frauenfeindlichkeit Es sind mehrere Anlässe, diesen Text […]

mdr| Schock-Video aus Bautzen: „Kameraden – Sieg Heil!“

Ein Handwerker kommentiert den Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft mit „Kameraden – Sieg Heil! Gute Arbeit!“ Was geschieht da? Wer hat alles mit den Angriffen zu tun?   Video ansehen

Deutschlandradio| Halit Yozgat -Schwierige Aufarbeitung des Kasseler NSU-Mordes

Von Ludger Fittkau Beitrag hören Gut 100 Zeugen und 1500 Aktenstücke. Dazu ein ehemaliger Verfassungsschützer, der sehr wahrscheinlich lügt und eine Landesregierung, der vorgeworfen wird, die Aufklärung des Mordes an dem 21-jährigen Internetcafébesitzer Halit Yozgat zu erschweren. Kann der NSU-Untersuchungsausschuss in Hessen die Wahrheit ans Licht bringen? Die Holländische Straße in Kassel. Eine vielbefahrene Hauptverkehrsachse, […]

BR24| Rechtsextremismus – Mehr Angriffe auf Flüchtlingsheime im Freistaat – CSU Regierung überfordert mit Sicherheit in Bayern

Anmerkung: Bayerns CSU redet immer von Sicherheit der Bürger. Dabei tut sie sehr wenig für die Sicherheit der Flüchtlinge in Bayern. Wo bleibt die Forderung nach Videoüberwachung? Gibt es in dem Menschenbild der Christ-Sozialen etwa Menschen zweiter Klasse? Wieso können Rechtsextremisten in Bayern so frei schalten und agieren? Hat die CSU nichts aus den Morden […]

FES| Studie zeigt Stabilität rechtsextremer und -populistischer Einstellungen

Mitte-Studie der FES zeigt Stabilität rechtsextremer und rechtspopulistischer Einstellungen / Verbreitung besonders hoch unter Sympathisanten der AfD / Stimmung mit Blick auf Flüchtlingssituation gelassen (Berlin, 21.11.2016) Im Jahr 2016 hat die FES-Mitte-Studie erstmals auch die Zustimmung und Ablehnung neurechter Einstellungen in der Bevölkerung erfasst. Die Neue Rechte transportiert über die Begriffe „Identität“ und „Widerstand“ ihre nationalistisch-völkische […]

Jennifer Rostock – AfD

Am kommenden Sonntag, den 4. September, sind Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Auch in Berlin geht es bald wieder an die Wahlurnen. Dazu haben wir hier eine kleine Empfehlung für euch:

Bundestag| Überprüfung ungeklärter Straftaten

Der Stand der Überprüfung ungeklärter Straftaten auf Bezüge zu Rechtsterrorismus ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/9331) auf eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6465) zur „Umsetzung der Empfehlungen des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode zur Verbrechensserie des Nationalsozialistischen Untergrundes“. Wie die Bundesregierung darin ausführt, haben bislang Sicherheitsbehörden die Prüfung von weiteren […]

MOPO| Rechtsextremismus-Expertin: „Nazi-Siedler sind ein Riesen-Problem!“

Von Olaf Wunder   Sie gilt als Expertin für das Thema Rechtsextremismus in Deutschland: Die Politologin Andrea Röpke (51) wurde für ihre Arbeit schon mit zahlreichen Preisen bedacht, erhielt beispielsweise 2015 vom Zentralrat der Juden den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage. Die so genannten Völkischen Siedler sind ein Spezialgebiet der Frau aus Niedersachsen.  MOPO: Wer an Biobauern denkt, […]

NDR| Polizei-Großaufgebot verhindert Neonazi-Konzert

Die Polizei hat in der Nacht zum Sonntag mit einem Großaufgebot ein geheimes Konzert der rechtsextremen Szene in Nadrensee bei Löcknitz (Landkreis Vorpommern-Greifswald) verhindert. Dort sollte laut Polizei unter anderem die rechtsextremistische Band „Überzeugungstäter Vogtland“ aus Sachsen spielen. Die Gruppe wird seit 2011 vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistische Musikgruppe geführt. Außerdem sollten weitere Neonazi-Bands […]

VVN| Strafanzeige gegen Dittmer wegen Verunglimpfung des Ansehens Verstorbener und Volksverhetzung

Die VVN-BdA Kreisverband Aachen hat heute Strafantrag gegen die 37 jährige Neofaschistin Melanie Dittmer wegen der Verunglimpfung des Ansehens Verstorbener und Volksverhetzung gestellt. Frau Dittmer schlug ernsthaft vor, Stolpersteine “umzudekorieren”. Die Erklärung der VVN-BdA Aachen: Wir verurteilen dies auf das Schärfste! Dittmer hat eine langjährige Karriere in verschiedenen Neonaziorganisationen hinter sich. Von der NPD Jugendorganisation […]

Studie| Sachsen rechts unten 2016

Am 24. Juni 2016 veröffentlichte die Friedrich Ebert-Stiftung, Landesbüro Sachsen in Kooperation mit dem Kulturbüro Sachsen e.V. eine aktuelle Analyse zur Verfasstheit und den wichtigsten Entwicklungen der organisierten Neonazi-Szene und rechter Gruppen im Freistaat Sachsen. Der Titel der Publikation lautet: „Sachsen rechts unten 2016“ und setzt sich aus Beispielen und qualitativen Beschreibungen aus den sächsischen […]

BILD| PLÄDOYER IM REKER-PROZESS | Lebenslang für Attentäter gefordert

VON PETRA BRAUN Düsseldorf – Lebenslange Haft forderte die Bundesanwaltschaft für Reker-Attentäter Frank S. (44) – weil er die damalige OB-Kandidatin heimtückisch und aus niederen Beweggründen niederstach, vier weitere Menschen schwer verletzte. Bundesanwalt Dr. Lars Otte zu Beginn des Plädoyers deutlich in Richtung des rechtsradikalen Attentäters: „Henriette Reker ist keine Schuldige. Sie ist das Opfer […]

inSüdthüringen| Abstimmungspanne vor Neonazi-Konzert / Peinliche Provinzposse

Polizei und Verfassungsschutz sind wegen des rechtsextremen Konzerts am Samstag in Hildburghausen mit etwa 3500 Besuchern in die Kritik geraten. Jetzt stellt sich heraus: Unterschiedliche Behörden erwarteten unterschiedlich viele Teilnehmer. Von Sebastian Haak Im Vorfeld des jüngsten rechtsextremen Konzertes in Hildburghausen hat es offenbar Abstimmungsprobleme zwischen Thüringer Sicherheitsbehörden gegeben: Die für den Einsatz zuständige Landespolizeiinspektion […]

TA| Hildburghausen spielt zentrale Rolle in der Rechtsrock-Szene

Schon im vergangenen Jahr waren viele Menschen in Thüringen geschockt, wie viele Rechtsextreme sich im Mai in Hildburghausen versammelt hatten, um ein Neonazi-Konzert zu besuchen. Nun, ziemlich genau ein Jahr später, ist der Schock blankem Entsetzen gewichen. Hildburghausen/Erfurt. Schon im vergangenen Jahr waren viele Menschen in Thüringengeschockt, wie viele Rechtsextreme sich im Mai in Hildburghausen […]

tagesspiegel| Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte verdreifacht

Schon 2015 lag die Zahl der Angriffe auf Unterkünfte für Flüchtlinge sehr hoch. Im ersten Quartal 2016 war sie nun schon dreimal so hoch wie von Januar bis März des Vorjahres. VON FRANK JANSEN   Die hohe Zahl der Angriffe vom vergangenen Jahr auf Unterkünfte vonFlüchtlingen, insgesamt 1047, wird 2016 womöglich noch übertroffen. Das Bundesinnenministerium […]

TA| Drei Jahre NSU-Prozess und immer noch kein Ende absehbar

Erfurt. 280 Tage verhandelte bisher Deutschlands derzeit größter Terrorprozess. Beobachter erwarten am Ende Verurteilungen. Diesen Freitag ist es drei Jahre her, dass am Oberlandesgericht München der NSU-Prozess begann. Und noch immer verhandelt der Staatsschutzsenat gegen Beate Zschäpe und vier weitere Angeklagte wegen der Verbrechen der mutmaßlichen Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU). 280 Prozesstage absolvierte das Gericht […]

nd| Spurensuche im braunen Sumpf

Das Buch »Generation Hoyerswerda« informiert über das Netzwerk der Neonazis Hätte die NSU-Mordserie verhindert werden können? Ein Buch beantwortet viele Fragen und wirft zugleich immer neue Fragen auf. »Piatto berichtet zuverlässig und umfassend. Aufträge führt er gewissenhaft aus. Er ist in hohem Maße lernfähig. Seine Einsatzbereitschaft ist bemerkenswert.« So steht es in einem internen Vermerk […]

FAZ| Mit maximaler Schlagkraft gegen Rechtsextreme

Die GSG 9 nimmt in Freital bei Dresden eine gefährliche Neonazi-Gruppe auseinander. Hat die sächsische Polizei versagt – oder gute Vorarbeit geleistet für den Generalbundesanwalt? 25.04.2016, von PETER CARSTENS Die Szenerie erinnert an amerikanische Western: Irgendwo in der Prärie gerät die Welt aus den Fugen. Gesetzlose terrorisieren die Gegend. Eine Kleinstadt in Angst. Der Bürgermeister […]

mdr| Freitaler „Bürgerwehr“ offenbar mit Thüringer Neonazi-Szene vernetzt

Die Bundesanwaltschaft hat nicht lange gefackelt: Kaum hatte sie die Ermittlungen gegen die sogenannte „Bürgerwehr“ im sächsischen Freital aufgenommen, da klickten bereits die Handschellen. Am Dienstag hatte die GSG 9 in Freital fünf mutmaßliche Rechtsterroristen festgenommen. Die Verhafteten sind offenbar in der rechtsextremen Szene Mitteldeutschlands bestens verdrahtet – weit über die sächsischen Landesgrenzen hinaus. von […]

Medienspiegel| GSG 9 im Einsatz gegen Rechtsterroristen in Freital

Alle Artikel Freital: GSG-9-Einsatz in Sachsen ist Signal gegen Flüchtlingsfeinde SPIEGEL ONLINE – ‎vor 58 Minuten‎ 200 Beamte rückten an, darunter die GSG9: Im sächsischen Freital haben sie mutmaßliche Rechtsterroristen festgenommen. Der Einsatz soll ein Signal sein gegen militante Flüchtlingsfeinde. Wenig Zeit? Am Textende gibt’s eine Zusammenfassung. Freital: Der Terror konnte ungestört wachsen ZEIT ONLINE – ‎vor […]

web.de| „Gruppe Freital“ in Sachsen von GSG 9 ausgehoben: Gefahr eines neuen NSU?

Von Thomas Fritz Aktualisiert am 19. April 2016,  Im sächsischen Freital hat die Anti-Terror-Einheit GSG 9 eine mutmaßlich rechte Terrorzelle ausgehoben. Die Gruppe soll Asylbewerberheime und ein linkes Wohnprojekt angegriffen haben, die Behörden werfen ihr schwere Körperverletzung und versuchten Mord vor. Erinnerungen an den NSU werden wach. Es ist keine Überraschung, dass mit der GSG […]

B.Z.| Gibt es einen neuen Terror von rechts, Frau Pau?

Das Thema Rechtsextremismus treibt Petra Pau um. In der B.Z. spricht sie über Neonazis, den Fall „Elena“, die AfD und ihre Freundschaft mit einem CSU-Politiker. Die Berlinerin Petra Pau (52, Linkspartei) wurde seit 1998 fünf Mal als Direktkandidatin in den Bundestag gewählt. Sie Vizepräsidentin des Parlaments (seit 2006) und Obfrau der Linken im 2. NSU-Untersuchungsausschuss. […]

WAZ| Nach KZ-Spruch – Oberhausener erhält Zuschlag für Rittergut

Oberhausener hat in Sachsen das Rittergut eines Neonazis ersteigert und mit einem KZ-Spruch für Wirbel gesorgt. Nun ist der Zuschlag rechtskräftig. Der Oberhausener, der in Sachsen ein altes Rittergut mit Neonazi-Vergangenheit ersteigerte, hat nun endgültig den Zuschlag erhalten. Das bestätigt ein Sprecher des zuständigen Landgerichts Leipzig auf Nachfrage. Nach der Versteigerung hatten sowohl der Vorbesitzer […]

HNA| Zeuge im Sturm-18-Verfahren: „Ich hatte Todesangst“

Kassel. „Ich habe niemals gedacht, dass so tief gegraben wird. Ich komme mir langsam so vor, als ob ich etwas ganz Schlimmes gemacht habe.“ Das sagte keiner der sechs Angeklagten, sondern der Hauptbelastungszeuge. Und zwar nach einem mehrstündigen Vernehmungsmarathon am Freitagnachmittag vor der Fünften Strafkammer des Kasseler Landgerichts. Der 46-jährige Mann behauptet, im April vor […]

FAZ| Verteidiger im Reker-Prozess redet Tat klein

Der Mann, der Henriette Reker im vergangenen Oktober fast umbrachte, steht vor Gericht. Sein Anwalt argumentierte waghalsig: Würde die Politik mit den Bürgern besser kommunizieren, ließen sich „solche oder ähnliche Taten vielleicht weitgehend vermeiden.“ 15.04.2016, von REINER BURGER, DÜSSELDORF Nur ein paar Minuten braucht die Bundesanwaltschaft am Freitag im Hochsicherheitstrakt des Oberlandesgerichts Düsseldorf für die […]

Zeit| „Eine Kugel reicht nicht“ – Prozess gegen Nazi-Terrorgruppe beginnt

„Ich wehre mich jetzt, mit meinen Freunden der OSS. Wer das ist, ihr werdet es sehen“, ließ Andreas H. laut dem Spiegel im September 2014 wissen. Im Oktober soll er dann laut Anklage als Präsident die „Oldschool Society“ (OSS) gegründet haben, Markus W., Denise Vanessa G. und Olaf O. übernahmen die Posten der Führungsriege – […]

Focus| Neuer Rechtsruck bei der AfD

Parteivize Alexander Gauland, früher mal als Adlatus des ersten deutschen Umweltministers Walter Wallmannein bürgerlich-seriöser Konservativer, wirbt für eine gemeinsame Fraktion mit dem Front National im Europaparlament. Thüringens Parteichef Björn Höcke denkt in dieselbe Richtung. An Fragen wie diesen wird sich dasSchicksal der AfD entscheiden. Genau an dieser Nahtstelle müssenBürgerliche sagen: Jetzt ist Schluss!

“STAATSAFFÄRE NSU” – DIE GRAUSAME WAHRHEIT – Klaus-Dieter Fritsche, der Mann im Bundeskanzleramt, der die Aufklärung verhindert

Was muss eigentlich noch alles bekannt werden, ehe die Bundeskanzlerin den Geheimdienstkoordinator der Bundesregierung, Klaus-Dieter Fritsche – KDF – im Bundeskanzleramt entfernt? Die neuesten Enthüllungen in diesem Vertuschungsskandal lassen einen erschaudern. Liegen laut ARD doch Belege für eine Tätigkeit der gesuchten NSU-Täter bei dem ehemaligen V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Ralf Marschner, vor. Damit […]

Vaterland.li| «Eine Hetzkampagne gegen mich»

Durch die aktuelle Berichterstattung über die NSU-Affäre ist der ehemalige V-Mann Ralf Marschner in den Fokus gerückt. Dieser hält allerdings fest, dass er niemals Kontakt mit den Mitgliedern der Zwickauer Zelle gehabt habe. VADUZ. «Ich werde von den deutschen Medien missbraucht, um Stimmung gegen die chaotischen und fragwürdigen Verhältnisse innerhalb des deutschen Staatsschutzes zu machen», sagte […]

FP| Besorgte und berechnende Bürger

In der Region gibt es zwei Bürgerforen, die in den vergangenen Monaten Kundgebungen und Demos organisierten. Beide gaben sich als Plattform für Kritiker unterschiedlichster Coleur – und relativ wenig Mühe, sich von stramm rechten Gruppen zu distanzieren. Von Tanja Goldbecher und Thomas Schmotz erschienen am 09.04.2016 Zwickau. Spaziergänge, Sternmärsche, Kundgebungen: Der Verein „Bürgerforum für Sachsen“ […]

Nachrichten| Rittergut von Neonazi Karl-Heinz Hoffmann ist rechtskräftig verkauft

Das Rittergut des Rechtsextremisten Karl-Heinz Hoffmann in Kohren-Sahlis (Landkreis Leipzig) ist rechtskräftig verkauft. Das Landgericht Leipzig wies Beschwerden gegen den bei einer Zwangsversteigerung Ende Januar erteilten Zuschlag zurück, wie es am Donnerstag mitteilte. Da eine Beschwerde gegen diese Entscheidung zum Bundesgerichtshof mangels grundsätzlicher Bedeutung nicht zugelassen wurde, ist der Verkauf des 60-Hektar-Anwesens für 160.000 Euro […]

Abgeordnetenhaus| Ausländerfeindlichkeit und offene Haftbefehle gegen rechte Straftäter – Zahlen, Daten, Fakten

Titel: Ausländerfeindlichkeit und offene Haftbefehle gegen rechte Straftäter – Zahlen, Daten, Fakten Abgeordneter: Schreiber, Tom (SPD) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-18205.pd

WAZ| Wie Politiker zur Zielscheibe von Extremisten werden

Berlin.  Angriffe gegen Volksvertreter nehmen zu. Die Asyldebatte wirkt wie ein Brandbeschleuniger für Täter. Die Polizei ist oft machtlos. Die Täter werfen Steine in Fensterscheiben, sie schmieren Hakenkreuze an die Wand, pöbeln oder spucken – und in wenigen Fällen verletzen sie ihre Opfer sogar schwer. Das Ziel ihres Hasses ist immer dasselbe: die Politiker. Gerd […]

MAZ| Rechtsextreme schicken Post an „Volksfeinde“

Eine Postkartenaktion der rechtsextremen Partei „III. Weg“ hat nun auch Potsdam erreicht. Den Empfängern wird nahegelegt, Deutschland zu verlassen. Am Montag posteten einige Betroffene diese unliebsamen Grüße. Bereits im März hatte diese Aktion in Rheinland-Pfalz für Aufsehen gesorgt. Einen Straftatbestand konnte die Staatsanwaltschaft jedoch nicht erkennen. Potsdam. In Potsdam haben Politiker, Journalisten und andere Asylbefürworter […]

Abgeordnetenhaus| Rechte Bürgerwehren in Berlin

Schriftliche Anfragen: Titel: Rechte Bürgerwehren in Berlin Abgeordnete: Herrmann, Clara (Bündnis 90 / Die Grünen) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-18125.pdf

Bundestag| Neonazis nutzen Sprengstoff

Die Sicherheitsbehörden haben 2013 und 2014 insgesamt 342 Spreng- und Brandvorrichtungen von Straftätern aus dem Bereich der politisch motivierten Kriminalität rechts (PMK-rechts) ermittelt. Für 2015 lägen die bundesweit abgestimmten Fallzahlen noch nicht vor, heißt es in der Antwort (18/7913) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/7717) der Fraktion Die Linke. In insgesamt 93 Fällen (2013: […]

AfD| Saarland, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Brandenburg -Gibt es noch Nazifreie-Verbände?

Wigbert Löer Redakteur im Team Investigative Recherche Die AfD und der rechte Rand: In Rheinland-Pfalz schaffte es die Rechtsextremistin Ulrike Reinhardt bis ins Haus eines Landesvorstands. Ihre Leute verteilten vor der Landtagswahl für die AfD eifrig Flugblätter. Vor einigen Wochen enthüllte der stern Kontakte der Saar-AfD zu Rechtsextremisten. Nun zeigt sich, dass Aktivisten der rechten […]

Welt| Was ist im Süden von Sachsen-Anhalt los?

Von der Schmiererei bis zu Brandstiftung und Körperverletzung – die Zahl rechter Straftaten hat in Sachsen-Anhalt 2015 deutlich zugenommen. Dabei zeigt sich ein auffälliges Nord-Süd-Gefälle. Die Zahl der rechten Straftaten ist im vergangenen Jahr in Sachsen-Anhalt deutlich gestiegen. Insgesamt seien 1749 solcher Delikte registriert worden und damit 488 Taten oder 38,7 Prozent mehr als 2014, […]

Thema Rechtsextremismus in deutschen Parlamenten / 1.Quartal 2016

1.Krawall Beratungsstand zeigenBeteiligung sachsen-anhaltischer Neonazis und Hooligans am Angriff auf Leipzig Connewitz Sachsen-Anhalt – Kleine Anfrage und Antwort Sebastian Striegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Inneres und Sport 15.03.2016 Drucksache 6/4859 (KA 6/9087) (5 S.) 2.Versammlungsrecht Beratungsstand zeigenNachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/4165: Vermummte oder Waffen tragende Teilnehmer bei Demonstrationen Sachsen – KlAnfr Sebastian Wippel […]

CHRISTIAN GESELLMANN: Warum ich aus Sachsen weggezogen bin

Wenn Hauptkommissare Selbstjustiz verüben und keinen juckt’s, wenn Nazis ungestraft in aller Öffentlichkeit Jagd auf Ausländer machen, wenn man nicht nicht mit schuld sein kann: Auf Wiedersehen, Sachsen.   Zwickau, Mitte der Neunzigerjahre: Ich war gerade aufs Gymnasium gekommen, Deutschland gewann die Fußballeuropameisterschaft und meine Nachbarn feierten Adolf Hitler. Meine Nachbarn, das waren die „HooNaRa“ […]

Dramatischer Appel von Jürgen Todenhöfer: AfD = Aus für Deutschland

Kurz vor den Landtagswahlen in drei Bundesländern hat der Autor und ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete auf Facebook einen dramatischen Appell an die Deutschen gerichtet. Er warnt darin vor dem Erstarken des Rechtspopulismus in den USA und Deutschland. Als Beispiel nennt er Donald Trump und die AfD.   Hier der Aufruf von Jürgen Todenhöfer:     Jürgen Todenhöfer […]

Augsburger Allgemeine| BAYERN: Per Haftbefehl gesucht: Dutzende Neonazis sind untergetaucht |Wann handelt der Innenminister Herrmann?

67 Rechtsextreme werden in Bayern mit Haftbefehl gesucht. Die Behörden wissen aber in vielen Fällen nicht, wo sie sind. Die Grünen fordern erhöhten Fahndungsdruck. Von Henry Stern München Die Zahl rechtsextremer Straftäter in Bayern, bei denen ein ausgestellter Haftbefehl nicht vollstreckt werden kann, ist im vergangenen Jahr deutlich angestiegen: Zum letzten Stichtag, 23. September 2015, wurden von […]

pnn| Neonazi-Zelle in Nauen: Anschlagsserie aufgeklärt

von Alexander Fröhlich, René Garzke und Hardy Krüger Ermittlungserfolg gegen eine Neonazi-Zelle in brandenburgischen Nauen: Ermittler haben eine Reihe von Anschlägen im Havelland aufgeklärt. Verantwortlich soll eine Gruppe um den örtlichen NPD-Politiker Maik Schneider (29) sein. Nauen/Potsdam – Die Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt gegen die Neonazi-Zelle nach PNN-Recherchen wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung […]

Stern| Rechtsextremismus in Sachsen: „Unzufriedenheit ist fruchtbarer Boden für Phänomene wie Pegida“

Der Rechtsextremismus breitet sich aus in Deutschland, seine Auswirkungen werden jedoch am häufigsten in Sachsen sichtbar. Weshalb ist das so? Darüber sprach der stern mit einem Historiker und Politikwissenschaftler. Ein Fünftel der Angriffe auf Asylheime im Jahr 2015 wurden in Sachsen begangen. Nach den jüngsten Vorfällen in Clausnitz und Bautzen geistert immer wieder eine Frage durch die […]

Mitteldeutsche| Nun also doch: Stanislaw Tillich räumt Problem mit Rechtsextremismus ein

VON MARKUS DECKER Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat sich zu den jüngsten rechtsextremen Vorfällen in seinem Bundesland geäußert. Im Bundesrat bestätigte der CDU-Politiker, dass die rechtsextreme Bedrohung unterschätzt wurde. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat einen neuen Ton angeschlagen und eingeräumt, dass sein Bundesland im Umgang mit Fremdenfeindlichkeit nicht weiter machen könne wie zuletzt. „Ja, es […]

Bundestag| Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte

Mit Stand vom 20. Januar 2016 liegen der Bundesregierung Erkenntnisse zu insgesamt 435 politisch motivierten Delikten im vierten Quartal vergangenen Jahres vor, bei denen eine Flüchtlingsunterkunft Tatort oder direktes Angriffsziel war. Davon entfallen 385 Straftaten auf die politisch rechts motivierte Kriminalität, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7465) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die […]