Kategorie Sachsen
Lieber LINKS sein, als auf dem RECHTEN Auge blind, Herr Ministerpräsident Kretschmer! Wirbel um Verfassungsschutz: Konzert – „wirsindmehr!“ – steht im Bericht
Frage an den sächsischen Ministerpräsident, überwacht der Verfassungsschutz in Sachsen nun auch den Bundespräsidenten? Weil dieser das Konzert „#wirsindmehr“ unterstützt hat? Der sächsische Verfassungsschutz steht wegen der Erwähnung des bundesweit beachteten Chemnitzer Konzerts gegen Rechts vom Herbst 2018 in seinem Jahresbericht in der Kritik. In dem am Dienstag veröffentlichten Bericht wird das Konzert, unter anderen […]
Sachsen| Sachsen rechts unten 2019
In den letzten Jahren hat sich die extreme Rechte in Sachsen neu formiert. In der aktuellen Ausgabe der Jahrespublikation „Sachsen rechts unten“ des Kulturbüro Sachsen e.V., die am 29.03.2019 veröffentlicht wurde, wird ein neues Phänomen beschrieben, dass in Sachsen sichtbar geworden ist. Akteure der extremen Rechten haben in den letzten vier Jahren eine Reihe von eingetragenen Vereinen […]
Saustall Sachsen!| exakt exklusiv | „Tablet-Affäre“ weitet sich aus: Prozess gegen „Freie Kameradschaft“ ausgesetzt
Die „Tablet-Affäre“ rund um den mutmaßlichen Anführer der „Freien Kameradschaft Dresden“ weitet sich aus. Nun wird der Prozess ausgesetzt – aufgrund mehrerer Befangenheitsanträge gegen Schöffen und Richter. Das Verfahren gegen Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ am Landgericht Dresden ist bis zum kommenden Freitag ausgesetzt worden. Hintergrund sind mehrere Befangenheitsanträge der Strafverteidiger gegen Schöffen, Richter und […]
Herr Ministerpräsident Kretschmer, wann räumen SIE eigentlich mal ihren Saustall in Sachsen auf? Verhältnis einer Schöffin zu einem Angeklagten im „Freie Kameradschaft Dresden“-Prozess bestätigt
(mdr) Nach über einem Jahr Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ hat eine Schöffin eingeräumt, mit dem Hauptbeschuldigten Benjamin Z. eine Beziehung gehabt zu haben. Nach über einem Jahr Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ hat eine Schöffin eingeräumt, mit dem Hauptbeschuldigten Benjamin Z. eine Beziehung gehabt zu haben. Das wurde […]
TAG24| Petry macht sich für reine Rasse stark: Rassenkunde der Blauen Partei/ Was für Sorgen sich diese RECHTEN machen!
Von Sebastian Tangel Dresden- Der Wolf bleibt das umstrittenste Tier des Freistaats. Doch ist der Wolf auch immer ein Wolf? Ausgerechnet Landtagspolitikerin Frauke Petry (43, Die Blauen) will sich jetzt für die Reinrassigkeit des Bestandes einsetzen. Sie hat es sich zur Aufgabe gemacht, einer Initiative selbsternannter Wolfs-Experten Gehör zu verschaffen. Es soll überprüft werden, wie […]
Spiegel| Deutschtümelei in Sachsen: Rechts auf der Karte
Seit 27 Jahren regiert die CDU in Sachsen – und hat Deutschtümelei zugelassen wie kaum anderswo. Jetzt punktet die AfD. Schuld ist Ministerpräsident Stanislaw Tillich, ändern dürfte auch sein Rücktritt wenig. Ein Debattenbeitrag von Janko Tietz Im sächsischen Freiberg ist das Brauhausfest das Ereignis eines jeden Sommers. Auf dem Betriebsgelände am Rande der Stadt baut die „Freiberger Brauerei“ […]
Berliner Zeitung| Nur die CDU kann Sachsen retten
Von Bernhard Honnigfort Was soll man eigentlich von einem Ministerpräsidenten halten, der am Abend der Bundestagswahl, als seine CDU in Sachsen zusammenbricht, kleiner als die AfD abschneidet, als ganze Dörfer mit 30, 40 und mehr Prozent die Rechtspopulisten wählen, einen befreundeten Bürgermeister anruft und ihn fragt: „Du, sag mal, was ist da eigentlich los?“ Ist so […]
swp| CDU in Sachsen hat schwere Fehler gemacht
Die CDU in Sachsen hat sich jahrelang nicht um den erstarkenden Rechtstrend im Land gekümmert, moniert Andre Bochow. Ein schweres Versäumnis. Nur noch ältere Sachsen erinnern sich an Zeiten, in denen es in ihrem Land keinen CDU-Ministerpräsidenten gab. Vor der CDU war die DDR und nach der DDR war Kurt Biedenkopf. Der weckte überbordenden Stolz […]
mdr| Der Bombenbauer Albakr – Sein Weg von Damaskus nach Chemnitz / Versagen in Sachsen – Innen- und Justizminister in der Kritik
Am Abend des 12. Oktober 2016 wird der Syrer Jaber Albakr erhängt in einer Zelle in Leipzig aufgefunden. Zu diesem Zeitpunkt war er Deutschlands wichtigster Gefängnisinsasse – ein mutmaßlicher Terrorist des sogenannten Islamischen Staates. Einer, der möglicherweise unschätzbare Informationen im Hinblick auf zukünftige Anschläge hätte liefern können. Albakrs Tod ist das unrühmliche Ende in einer […]
FreiePresse| «Sachsensumpf»-Prozess: Hauptangeklagte schildert Werdegang
Der Prozess um die «Sachsensumpf»-Affäre könnte Rechtsgeschichte schreiben. Denn noch nie stand ein Geheimdienstler vor Gericht, weil mit seiner Zuarbeit für Staatsanwälte Unschuldige verfolgt wurden. erschienen am 08.05.2017 Dresden (dpa/sn) – Die Angeklagte im «Sachsensumpf»-Prozess hatte für die umstrittene Dokumentensammlung nach eigenen Angaben strikte Vorgaben ihres Vorgesetzten. Der damalige Vize-Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) […]
An alle Menschen in #Bautzen, #Heidenau & Co:
When he was 13, Mustafa survived a dangerous journey across the Mediterranean with his mother: https://www.youtube.com/watch?v=__bty…This is a story that inspired ‚Unfairy Tales: Mustafa goes for a walk‘ https://www.youtube.com/watch?v=2mfkY… A year later, he has settled in Hof, Germany where he adjusts to a completely new life far from his father and sister. „The Germans ask […]
Studie| Sachsen rechts unten 2016
Am 24. Juni 2016 veröffentlichte die Friedrich Ebert-Stiftung, Landesbüro Sachsen in Kooperation mit dem Kulturbüro Sachsen e.V. eine aktuelle Analyse zur Verfasstheit und den wichtigsten Entwicklungen der organisierten Neonazi-Szene und rechter Gruppen im Freistaat Sachsen. Der Titel der Publikation lautet: „Sachsen rechts unten 2016“ und setzt sich aus Beispielen und qualitativen Beschreibungen aus den sächsischen […]
Solche Frauen braucht das Land, Frau Petry!
WARUM IST SACHSEN SO RECHTS? Die CDU lässt zu, dass sich Rechtsextreme in Sachsen Fleisch anfressen Annedore Bauer (Schauspielerin) In Volker Löschs Dresdner Inszenierung „Graf Öderland / Wir sind das Volk“ setzt sich die Schauspielerin Annedore Bauer seit einem halben Jahr immer wieder auf der Bühne mit dem Rechtsextremismus in Sachsen auseinander. Am 10. […]
BILD| Fast vier Jahre Knast für Meißner Zündel-Nazis
Dresden – Im Knast haben sie nun fast vier Jahre Zeit, über ihre menschenfeindliche Gesinnung nachzudenken! Zwei Neonazis aus Meißen kassierten am Donnerstag vormDresdner Landgericht jeweils drei Jahre und acht Monate Gefängnis, weil sie ein Flüchtlingsheim angesteckt und abgefackelt hatten. Die rechten Parolendrescher (während der grölten sie fremdenfeindliche Sprüche) Eric P. (38) und sein Komplize […]
FP| Besorgte und berechnende Bürger
In der Region gibt es zwei Bürgerforen, die in den vergangenen Monaten Kundgebungen und Demos organisierten. Beide gaben sich als Plattform für Kritiker unterschiedlichster Coleur – und relativ wenig Mühe, sich von stramm rechten Gruppen zu distanzieren. Von Tanja Goldbecher und Thomas Schmotz erschienen am 09.04.2016 Zwickau. Spaziergänge, Sternmärsche, Kundgebungen: Der Verein „Bürgerforum für Sachsen“ […]
CHRISTIAN GESELLMANN: Warum ich aus Sachsen weggezogen bin
Wenn Hauptkommissare Selbstjustiz verüben und keinen juckt’s, wenn Nazis ungestraft in aller Öffentlichkeit Jagd auf Ausländer machen, wenn man nicht nicht mit schuld sein kann: Auf Wiedersehen, Sachsen. Zwickau, Mitte der Neunzigerjahre: Ich war gerade aufs Gymnasium gekommen, Deutschland gewann die Fußballeuropameisterschaft und meine Nachbarn feierten Adolf Hitler. Meine Nachbarn, das waren die „HooNaRa“ […]
Leipzig| Zivilgesellschaftlichen Protest auf die Straße tragen| Gemeinsamer Aufruf zur Teilnahme an den vielfältigen Protesten gegen den Aufmarsch von LEGIDA und PEGIDA am 7. März
Am kommenden Montag will LEGIDA gemeinsam mit PEGIDA abermals in Leipzig aufmarschieren. Die Bilder der letzten derartigen „Vereinigung“ haben wir alle noch im Kopf. Während am Innenstadtring Hass und Hetze von der Bühne schallte und JournalistInnen in ihrer Berichterstattung gestört und sogar körperlich angegriffen wurden, zog ein Mob von über 200 Nazis durch den Leipziger […]
Stern| Rechtsextremismus in Sachsen: „Unzufriedenheit ist fruchtbarer Boden für Phänomene wie Pegida“
Der Rechtsextremismus breitet sich aus in Deutschland, seine Auswirkungen werden jedoch am häufigsten in Sachsen sichtbar. Weshalb ist das so? Darüber sprach der stern mit einem Historiker und Politikwissenschaftler. Ein Fünftel der Angriffe auf Asylheime im Jahr 2015 wurden in Sachsen begangen. Nach den jüngsten Vorfällen in Clausnitz und Bautzen geistert immer wieder eine Frage durch die […]
MDR| Sachsen: Vize-Regierungschef Dulig gibt CDU Schuld am Rechtsextremismus
Missstimmung in der Koalition: Sachsens stellvertretender Ministerpräsident Martin Dulig gibt dem Koalitionspartner eine Mitschuld am Erstarken des Rechtsextremismus. „Natürlich trägt auch die CDU eine Verantwortung dafür, welche Zustände heute in Sachsen herrschen“, sagte der SPD-Politiker der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Sie hat das Problem 25 Jahre lang verharmlost und relativiert. Und sie begegnete denen mit Misstrauen, die […]
MDR Sachsen| Ermittlungen gegen vier Blockierer von Clausnitz
Nach den fremdenfeindlichen Krawallen in Clausnitz wird gegen vier mutmaßliche Teilnehmer der Blockade ermittelt. Das erklärte Sachsens Innenminister Markus Ulbig am Freitag nach einer Sondersitzung des Innenausschusses im Sächsischen Landtag. Er betonte, für die Eskalation in Clausnitz seien nicht die Menschen im Bus oder die Polizei zur Verantwortung zu ziehen, sondern die Leute auf der […]
Mitteldeutsche| Nun also doch: Stanislaw Tillich räumt Problem mit Rechtsextremismus ein
VON MARKUS DECKER Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat sich zu den jüngsten rechtsextremen Vorfällen in seinem Bundesland geäußert. Im Bundesrat bestätigte der CDU-Politiker, dass die rechtsextreme Bedrohung unterschätzt wurde. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat einen neuen Ton angeschlagen und eingeräumt, dass sein Bundesland im Umgang mit Fremdenfeindlichkeit nicht weiter machen könne wie zuletzt. „Ja, es […]
BILD| GEWALT-REPORT SACHSEN | Wer steckt hinter dem rechten Mob?
Hassparolen, Brandanschläge, Nazi-Propaganda: Nirgendwo wütet der rechte Mob so ungeniert wie in Sachsen. Der BILD-Report über die ausufernde Gewalt gegen Flüchtlinge im Freistaat. Die Bilder der jüngsten Ausschreitungen in Clausnitz sowie der Brandanschlag auf eine geplante Asylunterkunft in Bautzen haben Politik und Öffentlichkeit alarmiert. Dabei ist der grassierende Rechtsextremismus in Sachsen beileibe kein neues Phänomen. […]
Spiegel| Clausnitz: Bruder des Ex-Heimleiters liefert Container für Flüchtlinge
Von Christoph Titz Clausnitz wurde zum Symbol für Fremdenhass. Wie man gegen Flüchtlinge sein und trotzdem mit ihnen Geld verdienen kann, zeigen drei Brüder in der sächsischen Gemeinde. Für einige Bewohner von Clausnitz sind die Menschen, die auf der Flucht vor Krieg, Vertreibung und Armut nach Deutschland kommen, offensichtlich ein Ärgernis. Am vergangenen Donnerstag brüllte […]
BILD|„Die AfD ist ein brauner, böser Geist“
VON CHARLOTTE KNOBLOCH* Sie spuken wieder, die braunen Geister. Immer mehr Vorfälle, radikale Verrohung. Die AfD reibt fleißig an der Flasche – mit erschreckendem Erfolg. Zum Super-Wahljahr wurde aus der Altherrenpartei, die den Euro nicht retten wollte, ein Hort Ewiggestriger, die Menschen nicht retten wollen. Ausgerechnet die Vorrechner von einst zahlen mit der billigsten Währung: […]
Spiegel| Rückläufige Buchungen: „Pegida-Effekt“ kostet Dresden Touristen
Erstmals nach Jahren des Wachstums sind die Besucherzahlen für die sächsische Landeshauptstadt Dresden rückläufig. Eine Studie zeigt: Die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung schreckt ab – vor allem Deutsche. Semperoper, Zwinger, Frauenkirche – Sachsens Landeshauptstadt Dresden hat mit diesen Sehenswürdigkeiten seinen Gästen viel zu bieten. Aber dann sind da noch Vorfälle wie in Freital, Clausnitz oder Bautzen,offensichtlicher Fremdenhass […]
LVZ| Fremdenfeinde haben Tradition im Osten – Sonderfall Sachsen
Immer wieder Sachsen: Erst empfängt ein pöbelnder Mob Flüchtlinge in Clausnitz, dann brennt in Bautzen eine geplante Asylunterkunft. Fremdenhass scheint im Osten zu Hause. Aber warum? Dass Ostdeutschland ein Schwerpunkt ausländerfeindlicher Kriminalität ist, überrascht niemanden mehr. Vor allem ein Bundesland steht dabei im Vordergrund: Sachsen. Erst machen Heidenau und Freital Schlagzeilen, jetzt Clausnitz und Bautzen. […]
RNZ| Warum immer wieder Sachsen?
Schwerpunkt rechtsextremer Gewalt: Im Osten Deutschalnds macht sich das Erbe zweier Diktaturen bemerkbar Von Thomas Lanig und Andreas Herholz Dass Ostdeutschland ein Schwerpunkt ausländerfeindlicher Kriminalität ist, überrascht niemanden mehr. Vor allem ein Bundesland steht im Vordergrund: Sachsen. Erst machen Heidenau und Freital Schlagzeilen, jetzt Clausnitz und Bautzen. Seit der Zuzug von Flüchtlingen zunimmt, steigt auch […]
Focus| Gibt es die gefährliche Nähe zwischen Sachsens Polizei und rechter Szene?
Nachdem ein rechter Mob in Clausnitz Flüchtlinge in Angst und Schrecken versetzte, wird auch Kritik am Vorgehen der Polizei laut. Der Vorwurf einer gefährlichen Nähe zwischen sächsischer Polizei und rechter Szene ist nicht neu. Aber was ist dran? „Polizeiversagen“, „Verharmlosung rechter Gefahr“, „rechtsäugige Blindheit“: Die sächsische Polizei gerät nach fremdenfeindlichen Attacken in Clausnitz und Bautzen […]
RBB| Sächsische Landesvertretung in Berlin mit Steinen attackiert
Ankommende Flüchtlinge werden angepöbelt, ein geplantes Asylheim geht in Flammen auf – die fremdenfeindlichen Vorfälle im sächsischen Clausnitz und Bautzen haben für Empörung in ganz Deutschland gesorgt. Am Montagabend ist die sächsische Landesvertretung in Berlin mit Steinen beworfen worden. Eine Reaktion auf die Geschehnisse in Sachsen? Die Sächsische Landesvertretung in Berlin-Mitte ist von einem Unbekannten […]
Morgenpost| Pegida solidarisiert sich mit dem Mob in Clausnitz
Bei der Montags-Kundgebung des Pegida-Bündnisses in Dresden hat Wortführerin Tatjana Festerling den Mob von Clausnitz „mutig“ genannt. Dresden. Das islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bündnis hat sich mit den Anfeindungen gegen Flüchtlinge im mittelsächsischen Clausnitz solidarisiert. Pegida-Wortführerin Tatjana Festerling lobte am Montagabend den „Mut der Bürger“ in dem sächsischen Dorf. Von den Anhängern wurde dies mit „Clausnitz“-Rufen […]
BILD| NACH SCHANDE VON CLAUSNITZ | Wird jetzt wirklich gegen die Flüchtlinge ermittelt?
Im Bus 20 angsterfüllte Flüchtlinge, auf der Straße 100 tobende Asylgegner, dazwischen 23 Polizisten. Den blanken Hass in den Gesichtern brüllt die Meute „Haut ab!“ und „Wir sind das Volk“. Mit drei Fahrzeugen haben die Fremden-Hasser die Zufahrt zum Clausnitzer Asylheim blockiert. Dass die Polizei einen Platzverweis ausgesprochen hat, interessiert den Mob nicht. Er weicht […]
NWZ| Wie weit rechts steht Sachsen?
Bundesweit herrscht Entsetzen über die fremdenfeindlichen Attacken in Clausnitz und Bautzen. Hat die Polizei richtig gehandelt? Und hat die Regierung rechte Gewalt bislang verharmlost? CLAUSNITZ/BAUTZENSachsen steht nach den fremdenfeindlichen Übergriffen in Clausnitz und Bautzen am Pranger. Die Bundesregierung verurteilte die Geschehnisse am Montag als „zutiefst beschämend“. Es sei kaltherzig, ankommende Flüchtlinge, darunter viele Frauen und […]
RBB| „Sachsen ist seit geraumer Zeit außer Kontrolle“
Video: Abendschau | 22.02.2016 | Heike Bettermann, Cathrin Böhme–„Sachsen ist seit geraumer Zeit außer Kontrolle“ Die fremdenfeindlichen Vorfälle in Clausnitz und Bautzen in den vergangenen Tagen werfen erneut das Licht auf Sachsen. Hajo Funke, Extremismusforscher von der FU Berlin, spricht im Interview mit der Abendschau über fremdenfeindliche Strukturen in Berlin-Brandenburg und ob derartige Ereignisse auch […]
Welt| Fremdenfeinde haben Tradition im Osten
Berlin – Dass Ostdeutschland ein Schwerpunkt ausländerfeindlicher Kriminalität ist, überrascht niemanden mehr. Vor allem ein Bundesland steht dabei im Vordergrund: Sachsen. Erst machen Heidenau und Freital Schlagzeilen, jetzt Clausnitz und Bautzen. Seit der Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland massiv zugenommen hat, steigt auch die Zahl der Straftaten gegen Asylunterkünfte und Ausländer dramatisch an – nicht […]
SpiegelTV| Schaurig in #Clausnitz – Wir haben Angst um die #Flüchtlinge
Wenn man diesen Beitrag sieht, dann bekommt man beklemmende Gefühle. Auf die Frage ob die Flüchtlinge Angst haben müssen, antwortet ein Einwohner: …“noch nicht.“ Sind ja tolle Aussichten.
An alle #AfD #NPD #Pegida und sonstige braunen Bürger
Wir schweigen nicht länger, wir schauen nicht länger zu. Wir stehen auf! Ihr seid nicht das Volk, Ihr seid ein armseeliges Häufchen, Ihr seid die Minderheit in diesem Land. (LB)
Stern| Die Opferrolle von Clausnitz ist eine Schande für die Polizei
Ganz Deutschland ist schockiert über die ausländerfeindlichen Vorfälle von Clausnitz – und das rabiate Vorgehen der Polizei vor Ort. Umso bedenklicher: Die Erklärung des zuständigen Polizeipräsidenten ist eine Bankrotterklärung. Ein Kommentar von Tim Sohr Sehr geehrter Herr Uwe Reißmann, zuständiger Präsident der Chemnitzer Polizei, wir hätten da noch eine Frage zu Ihrer Pressekonferenz: Für wie […]
DLF| Clausnitz und Bautzen: Linken-Politikerin Lay spricht von „Pogromstimmung in Sachsen“
In Bautzen brennt eine Flüchtlingsunterkunft, Beobachter kommentieren das mit „unverhohlener Freude“, wie die Polizei notiert – und das zwei Tage nach den Vorfällen von Clausnitz. Sachsens Landesregierung und ihre Behörden stehen nun massiv in der Kritik. In einer geplanten Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Bautzen bricht in der Nacht zu Sonntag ein Feuer aus. Die Ursache des […]
Clausnitzer Heimleiter hetzt gegen Flüchtlinge
So denkt der Heimleiter, Thomas H., aus Clausnitz offensichtlich über Flüchtlinge. Der Diplomingenieur Thomas H. aus Holzhau trat am 3.11.2015 bei einer Demonstration vor dem Landratsamt Mittelsachsen in Freiberg vor ca. 1000-1500 Menschen als Redner auf. Da sein Vortrag teilweise durch Sprechchöre wie „Merkel muss weg“ u.ä. unterbrochen und dadurch schwer verständlich wurde, hat […]
Herr Ministerpräsident Tillich, Abtauchen, Schweigen, den Kopf in den Sand stecken, ist keine Lösung.
Amtseid des Ministerpräsidenten Tillich (Sachsen) Nach Artikel 61 leisten die Mitglieder der Staatsregierung beim Amtsantritt den Amtseid vor dem Landtag. Er lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohl des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber allen üben […]
„Man muss Bachmann und die ganzen Konsorten erriechen, spüren, hören …“
JOURNALISTEN DES JAHRES Ulrich Wolf, Foto: Sächsische Zeitung Ulrich Wolf „Sächsische Zeitung“ Kategorie: Reporter regional, Platz: 1
Spiegel| Flüchtlingsfeinde in Clausnitz: Das Volk? Ihr nicht.
Ein Brief an die Flüchtlingsfeinde von Clausnitz von Stefan Kuzmany In Clausnitz habt Ihr gebrüllt, weil Ihr Euch stark fühlt gegen Schwache. Jetzt kennt Euch jeder. Der Heimat, die Ihr zu verteidigen wähnt, habt Ihr geschadet. „Wir sind das Volk!“, skandiert Ihr in Clausnitz. Ihr irrt Euch gewaltig. Ihr seid nicht „das Volk“. […]
Welt| Brauner Schatten über Sachsens Polizei
Wiederholt sind Interna von Ermittlern bei Rechten gelandet – die islamfeindliche Legida twitterte die Namen polizeilich registrierter Linker Wieder einmal gibt es eine undichte Stelle bei der sächsischen Polizei, aus der Informationen zu Rechten gelangen. In diesem Fall an das fremdenfeindliche Bündnis Legida in Leipzig. Koalition wie Opposition sind entsetzt. Die Einschätzungen reichen von „nicht […]
LIZ| Von Facebook völlig überfordert: Große Anfrage der Grünen zeigt, wie ahnungslos Sachsens Ermittler in Sachen Rechtsextremismus sind
Dass sich Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) schwer tut mit der Verfolgung rechtsextremer Straftaten im Internet, das ist nicht neu. Das war mal vor vielen, vielen Monaten auch einer der Gründe dafür, warum er 100 neue IT-Fachkräfte für die Polizei einstellen wollte. Was ja bekanntlich hängt und hapert. Und wie sieht es nun mit dm […]
derStandard| Sachsen ist Hochburg ausländerfeindlicher Übergriffe
Insgesamt 459 Angriffe Dresden – Das deutsche Bundesland Sachsen ist deutschlandweit Spitzenreiter bei ausländerfeindlichen Übergriffen. Das geht aus Zahlen hervor, die die Informationsplattform „Mediendienst Integration“ am Donnerstag in Dresden vorstellte. Demnach wurde fast ein Viertel aller bisher in diesem Jahr registrierten Brandanschläge auf Asylunterkünfte in Sachsen verübt. Bei 101 entsprechenden Straftaten entfielen 24 auf den […]
tagesspiegel| Sicherheitsdienst in Sachsen: Video zeigt Jagd auf Flüchtlinge in Dresden
Von Robert Klages Eigentlich sollen die Wachmänner für die Sicherheit zuständig sein. Doch erneut haben Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes Flüchtlinge schikaniert. Diesmal in Dresden. Das Video zeigt, wie ein libanesischer Asylbewerber gejagt, getreten und geschlagen wird – und zwar vom Wachpersonal der Erstaufnahmeeinrichtung in der Hamburger Straße in Dresden. Ohne ersichtlichen Grund nehmen sie den Mann […]
SZ| Wie die Bürgerwehr Angst verbreitet
Seit dem Frühjahr sind die selbst ernannten Wächter auch in Freital unterwegs – zuletzt immer radikaler. Jetzt wurden sie verhaftet. Von Andrea Schawe © Screenshot SZ Freital. Angefangen hat alles im April 2015. Zwei Marokkaner sollen in der Buslinie 360 von Altenberg nach Dippoldiswalde Schüler belästigt und geschlagen haben. Daraufhin gründet sich die Facebookseite „Bürgerwehr […]
mdr| Freital: Razzia gegen mutmaßliche Mitglieder von Bürgerwehr
Polizei und Staatsanwaltschaft sind am Donnerstagmorgen in Freital gegen mutmaßliche Mitglieder der Bürgerwehr „FTL/360“ vorgegangen. Innenminister Markus Ulbig sprach von einem Einsatz des Sonderdezernates Politisch motivierte Kriminalität bei der Integrierten Ermittlungseinheit Sachsen (Ines). Nach Angaben von Landespolizeipräsident Jürgen Georgie liegt auch ein Haftbefehl vor. Nach MDR-Informationen wurde unter anderem die Wohnung des mutmaßlichen Anführers Timo […]
DNN| Offenbar Durchsuchung bei „Bürgerwehr“: Einsatz gegen rechte Gruppe im Raum Freital
Polizei und Staatsanwaltschaft sind am Donnerstag im Raum Freital gegen eine mutmaßlich rechte Gruppe vorgegangen. Innenminister Markus Ulbig (CDU) sagte, dass es einen Einsatz des Sonderdezernates Politisch motivierte Kriminalität (PMK) bei der Integrierten Ermittlungseinheit Sachsen (Ines) gebe. Freital. Polizei und Staatsanwaltschaft sind am Donnerstag im Raum Freital gegen eine mutmaßlich rechte Gruppe vorgegangen. Innenminister Markus […]
#Sachsen| LICHT AN FÜR MENSCHLICHKEIT
Jeden Sonntagabend eine Kerze ins Fenster stellen… Ein Zeichen für Menschlichkeit in unserem Land – allen gegenüber! #lichtanfuermenschlichkeit EINE INITIATIVE DES BISTUMS DRESDEN-MEIẞEN UND DER EV.-LUTH. LANDESKIRCHE SACHSENS
fn web| PEGIDA: Bachmann & Co. kalkulieren bei ihrer Hetze damit, Aufmerksamkeit zu erzeugen: Entgleisungen aus Berechnung
Von dpa-Korrespondent Martin Fischer DRESDEN. An Beleidigungen fehlt es eigentlich nie montagabends in Dresden. Der Goebbels-Vergleich, mit dem Lutz Bachmann nun wieder für Empörung gesorgt hat, steht auf einer Skala der Abscheulichkeiten, die bei Pegida allwöchentlich mit Hass- und Hetzreden erweitert wird. Und er wird folgenlos bleiben für den Pegida-Chef, der bereits wegen Volksverhetzung angeklagt […]
Dresden| Herz statt Hetze +++ Wehret den Anfängen +++ 9. November +++ 17.30 Uhr +++ Hauptbahnhof +++
Der 9. November – Pogromnacht und Fall der Mauer – 1938 und 1989 – an diesem Datum verdichtet sich Geschichte, wie an kaum einem anderen Tag. Geschichte, die heute, in Dresden, aktueller denn je ist. 1938: Der vorläufige Gipfel unzähliger Jahre der Hetze. Und heute werden Montag für Montag wieder Menschen aus tausenden Kehlen selbsternannter […]
Spiegel| Dresden: Pegida-Gründer Bachmann vergleicht Justizminister Maas mit Goebbels
Wieder Dresden, wieder Pegida, wieder ein Eklat: Mitgründer Lutz Bachmann hat Justizminister Heiko Maas von der SPD mit dem Propagandaminister der Nazis verglichen. Erneut sind am Montagabend in Dresden Tausende mit dem fremdenfeindlichen Pegida-Bündnis auf die Straße gegangen. Nach ersten Schätzungen kamen bis zu 8000 Menschen zusammen. Bei einer Kundgebung auf dem Neumarkt vor der […]
n-tv| Volksverhetzung bei Pegida-Demo: Bachmann vergleicht Maas mit Goebbels
Er hat es wieder getan: Diesmal nimmt sich Pegida-Mitbegründer Bachmann Bundesjustizminister Maas vor und vergleicht ihn in seiner Rede am Abend in Dresden mit Goebbels und Schnitzler. Dennoch bricht die Dresdner Polizei die Veranstaltung nicht ab. Bei der Pegida-Kundgebung am Abend in Dresden hat der Mitbegründer der Islam-feindlichen Bewegung, Lutz Bachmann, Bundesjustizminister Heiko Maas mit […]
SPD Fraktion Sachsen| DEMOKRATIEPREISE GEHEN NACH MEISSEN, PLAUEN, LEIPZIG UND DRESDEN
„Demokratische Kultur entsteht nicht von allein. Deshalb ist die Arbeit von Willkommens-Initiativen und -Bündnissen, von engagierten Einzelpersonen und der zahlreichen Vereine gegen Rechts in unserem Land immens wichtig“, erklärte Dirk Panter am Samstag bei der Verleihung des Demokratiepreises der SPD-Landtagsfraktion in Leipzig. „Sie verteidigen mit ihrem unermüdlichen Engagement jeden Tag den höchsten Wert unseres Grundgesetzes: […]
n-tv| Ärger über „Heimatschützer“: Meißner wehren sich gegen rechtes Image
Von Christian Rothenberg Porzellan, Wein, Dom: Bei Touristen ist Meißen beliebt. Aber das Renommee der Stadt leidet. Rechte „Heimatschützer“ hetzen offen gegen Flüchtlinge. Ausgerechnet das Stadtoberhaupt widerspricht ihnen kaum, was vielen missfällt. Im Meißener Rathaus redet man zurzeit ungern mit Journalisten. Oberbürgermeister Olaf Reschke und die Stadtsprecher ziehen es auf mehrmalige Anfrage vor, zum Thema […]
Spiegel| Journalisten auf Pegida-Demos: „Das ist eine Hetzjagd“
Sie werden beschimpft, beleidigt und sogar geschlagen: Immer häufiger sind Journalisten Angriffsziel von Pegida-Anhängern in Dresden. Seit einem Jahr jeden Montag mitten drin, die Reporter der Sächsischen Zeitung. Ein Bericht aus dem Herzen der „Lügenpresse“.
mdr| Sitzblockade in Freiberg: Asylgegner stellen sich Flüchtlingen in den Weg
Etwa 400 Demonstranten haben in Freiberg versucht, die Weiterreise von Flüchtlingen in Asylunterkünfte zu verhindern. Nach Polizeiangaben veranstalteten sie am Sonntagabend am Bahnhof Sitzblockaden, um die Busse mit den Asylbewerbern aufzuhalten. Die Busse und auch Polizeiautos wurden demnach auch mit Lebensmitteln wie Äpfeln beworfen. Auch Böller sollen gezündet worden sein. Handgreiflichkeiten verhindert Die Polizei sprach […]
Prof. Dr. Hajo Funke 
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