Kategorie Extremismus

Felix Klein missbraucht sein Amt – untragbar

Von Cohen, Tsafrir Ungeheuerlich: Jetzt wirft der umstrittene Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein seinen Kritiker*innen aus dem „linksliberalen Milieu“ Antisemitismus vor. Damit kann er niemanden anders meinen als die Jüdinnen und Juden Micha Brumlik, Susan Neiman, Amos Goldberg, Alon Confino und Eva Illouz oder die Intellektuellen Aleida Assmann (Foto), Hajo Funke und Charlotte Wiedemann, die […]

Hajo Funke|Antisemitismusbeauftragter Klein ablösen!

von Hajo Funke Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein sollte von seinen Aufgaben entbunden werden.  Neue Erkenntnisse über den Antisemitismus-Beauftragten. Nun auch in der FAZ unter Beschuss. (Siehe Fassung vom 21. Juni 20) (1)Felix Kleins Versprechen, der israelischen Regierung mit „Gegenangriffen“ auf BDS behilflich zu sein. 2018 Schon am 29.11.18 trat Klein – gerade im Amt – […]

Hajo Funke|Dont do it, Mr. Netanjahu

Dont do it, Mr. Benjamin Netanjahu  Wenige Tage vor der von Netanjahu geplanten Annexion von Teilen der Westbank ist die internationale Debatte im Vergleich zu Situation vier Wochen zuvor eine völlig andere. Es gibt praktisch niemanden von internationaler Bedeutung, neben Hardlinern im Umfeld des schwankenden US-Präsidenten, der dieses Ansinnen Netanjahus nicht für verantwortungslos hält. Selbst […]

Der lange Arm Netanjahus in Deutschland und die Berliner Justiz

Der lange Arm Netanyahus in Deutschland und die Berliner Justiz:  Meinungsfreiheit oder ehrverletzende Verleumdung? von Rainer Ratmann, Hünstetten Kürzlich hat das Berliner Kammergericht einfragwürdiges und anscheinend politisch motiviertes Urteil gefällt. Worum geht es? Da gibt es einen in Göttingen geborenen und in Berlin aufge-wachsenen 43-jährigen israelischen Staatsbürger namens Arye Sharuz Shalicar. Seit 2017 ist er […]

Bundestag|Breite Mehrheit gegen einen Anti­extre­mismus-Antrag der AfD

„Demokratie erhalten – Bundesweites Verbot der ,Antifa‘ prüfen“ (19/20074) lautet der Titel eines Antrags der AfD-Fraktion, der am Freitag, 19. Juni 2020, auf der Tagesordnung des Plenums stand. Er wurde nach einstündiger Aussprache zur federführenden Beratung in den Ausschuss für Inneres und Heimat überwiesen. In namentlicher Abstimmung lehnte der Bundestag einen weiteren Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Antiextremistischer […]

Hajo Funke|“I can’t breath“ – Trump spaltet

#Blacklivesmatter Den achten Tag in Folge USA-weite Proteste, Wut und Trauer über den Mord an George Floyd durch rassistische Polizisten in Minneapolis. Eine Tochter ohne ihren Vater George Floyd. Die wiederaufgerissene Wunde. Ein entschiedener Joe Biden: „The original sin of slavery stains our country today“ (Die Ursprungssünde der Sklaverei befleckt unser Land bis heute). Ein […]

Walter Lübcke,CDU,ermordet durch Rechtsterroristen

In der Nacht zum 2.Juni 2019 wurde Walter Lübcke durch Rechtsterroristen ermordet. Die Mörder sind tief ins braune Milieu verbunden. Bis hin zur AfD. Sie verfügen aber auch über gute Kontakte in die Sicherheitsbehörden, wie Polizei und Verfassungsschutz. Angeblich sei ein Anwerbeversuch des Landesamtes für Verfassungsschutz, Hessen, gescheitert. Angeblich. Wie üblich verhindert der Verfassungsschutz die […]

BRUMLIK/FUNKE|Offener Brief|Stoppen Sie den geplanten Völkerrechtsbruch durch Netanjahu!

Micha Brumlik/Hajo Funke Offener Brief an die Mitglieder des Deutschen Bundestags vom 31. Mai 2020 Stoppen Sie den geplanten offenen Völkerrechtsbruch durch den Ministerpräsidenten Netanjahu! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Aufforderung des Luxemburgischen Außenministers Jean Asselborn richtet sich an Berlin und Brüssel: „Wir müssen jetzt präventiv Stellung (gegen die Pläne zur […]

Hajo Funke|Der 8.Mai. 75 Jahre| Rede am Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus. Für einen bundesweiten Feiertag

Der 8. Mai. 75 Jahre  Rede am Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus. Für einen bundesweiten Feiertag Liebe Versammelte,  (1)Heute vor 75 Jahren wurde durch die Truppen der Alliierten vom  antisemitischen rassistischen  Vernichtungskrieg die Welt befreit. Es ist der Tag der Befreier, der westlichen Alliierten ebenso wie der Sowjetunion. Allein in den letzten Monaten […]

Brumlik|Erfahrene Psychoanalyse – dialogisch !

M.Brumlik Erfahrene Psychoanalyse – dialogisch ! Erinnernde Berichte über tiefenpsychologische Behandlungen, vor allem über klassische Psychoanalysen sind ein Genre, das seine eigenen Klassiker hervorgebracht hat: z.B. Tilman Mosers 1974 erschienenes Buch „Lehrjahre auf der Couch“.  Nicht selten stellen derlei Berichte mehr oder minder verbitterte Abrechnungen über enttäuschte Erwartungen dar. Das gilt für die  hier anzuzeigende […]

In Erinnerung an Franz Ansprenger

Der Afrika-Wissenschaftler am Otto-Suhr-Institut ist am 6. April 2020 93-jährig in Berlin gestorben Franz Ansprenger war am Otto-Suhr-Institut von Ende der sechziger Jahre bis 1992 Professor für Afrikawissenschaften. Er hat die Afrika-Wissenschaft aufgebaut und geprägt. Als Afrika-Historiker und Hochschullehrer zu den Praktiken und Folgen europäischer Kolonialherrschaft, afrikanischer Befreiungsbewegungen oder des Apartheidregimes war er unter den […]

Paul Celan – 50.Todestag am 19.04.2020

In Erinnerung an den Dichter, Paul Celan, der heute vor 50 Jahren starb 19 April 2020

Micha Brumlik|Zur Klassenanalyse der Gegenwart: Peter Kern tritt in Siegfried Kracauers Spuren

Micha Brumlik Zur Klassenanalyse der Gegenwart: Peter Kern tritt in Siegfried Kracauers Spuren  Es ist nun gerade neunzig Jahre her, dass Siegfried Kracauer (1889-1966), Filmtheoretiker und Kultursoziologe aus dem Geiste der Kritischen Theorie sein Buch „Die Angestellten“ publiziert hat – ein Buch, das seither trotz einiger Versuche der Mittelschichtsoziologie der sechziger keine Nachfolge gefunden hat. […]

Funke/Brumlik|Nach dem Höcke-Schock von Erfurt: Die große Chance der Demokraten im Thüringer Parlament!

#NichtmitUNS von Hajo Funke/ Micha Brumlik Nach dem Höcke-Schock von Erfurt: Die große Chance der Demokraten im Thüringer Parlament!  1.Der sarkastische Jubel Höckes und seines Beraters Götz Kubitschek zeigt, worum es den Demokraten von der FDP bis zu den demokratischen Linken um Bodo Ramelow gehen sollte: um  die konstruktive erfolgreiche Wahl eines Ministerpräsidenten und die […]

Hajo Funke| Gaulands Vermächtnis| Chrupalla Entgleisungen

Gaulands Vermächtnis: Die Dominanz des rechtsextremen „Flügels“ in der Partei. Rechtsextrem vergorener Haufen (1)„Als Jörg Meuthen vor seiner Wiederwahl zum Ko-Vorsitzenden seine Rede beendet hatte, erhob sich in der Halle in Braunschweig gut die Hälfte der AfD-Delegierten zum Applaus. Die andere Hälfte blieb sitzen. Es war ein Zeichen dafür, wie gespalten die Rechtspartei ist“, so […]

Antiziganistische Darstellung von Sinti und Roma in Spiegel-TV Dokumentation / Funke Gutachten belegt Vorwurf

Pressemitteilung  Antiziganistische Darstellung von Sinti und Roma in Spiegel-TV Dokumentation  Zentralrat Deutscher Sinti und Roma stellt Gutachten von Professor Hajo Funke über die Spiegel-TV Produktion „Roma: Ein Volk zwischen Armut und Angeberei“ vor.  Hajo Funke : „Ein rassistischer Reißer“  Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma hatte die Produktion von Spiegel-TV schon kurz nach seiner Ausstrahlung […]

Bundesverdienstkreuz an Prof. Hans-Joachim Funke /Ehrung am 75.Geburtstag im Roten Rathaus

Für seine besonderen Verdienste für Wissenschaft und Gesellschaft wurde Prof. HAJO FUNKE, am heutigen Montag, dem 18.November 2019, im Roten Rathaus, das Bundesverdienstkreuz verliehen. HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!!!

Hajo Funke| Jede Stimme für die AfD ist eine verschenkte Stimme|Wieso lügt Andreas Kalbitz eigentlich so oft?

               Jede Stimme für die AfD ist eine verschenkte Stimme „Danach kommt nur noch ‚Helm auf’“. Die AfD ist in Brandenburg mit Kalbitz auf dem Weg in den Faschismus Dieser Wahlbrief  über die AfD-Spitze in Brandenburg wendet sich auch an die, die in den kommenden Wahlen ihre Stimme der AfD geben wollen.   Sprechen wir von  Ihrem […]

Hajo Funke|Der Mord an Walter Lübcke und die Mitverantwortung der Hetzer. Ein Aufruf zur Verteidigung der Demokratie

Der Mord an Walter Lübcke und die Mitverantwortung der Hetzer. Ein Aufruf zur Verteidigung der Demokratie Juli 2019. Von Hajo Funke Der Mord, die Terrorszene und das Schweigen der Sicherheitsbehörden Der Mord an Walter Lübcke, dem Regierungspräsidenten von Kassel ist von einem Täter verübt worden, der im Hotspot der terrorbereiten Szene im Umfeld von Combat […]

djv| AfD-Portal: Geistige Brandstiftung

Der Deutsche Journalisten-Verband reagiert mit Empörung auf den Aufruf zur Denunziation von Journalistinnen und Journalisten durch die Bundesspitze der AfD. Anlass ist die Vorstellung des Portals „Blick nach links“ durch die AfD-Politiker Beatrix von Storch und Georg Pazderski am heutigen Donnerstag, das der Erfassung angeblich linker Vorfälle dienen soll. Gemeldet werden sollen auch „rot-grün dominierte […]

EXIT|Finanzierung der Arbeit von EXIT-Deutschland ab 2020 unklar |Frau Giffey, handeln SIE endlich!

Eigentlich wollen die SPD-Genossen ein Bollwerk gegen Rechts sein, doch davon hält Franziska Giffey offensichtlich nichts. Das ist unverantwortlich! Exit-Geschäftsführer, Dr Bernd Wagner: „Wir bedanken uns bei all jenen, die auf unseren offenen Brief an die Bundeskanzlerinreagiert haben. Am 24.6. erhielten wir eine Antwort vom BMFSFJ auf unseren Brief an Ministerin Giffey, die wir ohne öffentliche Aufmerksamkeit offensichtlich […]

CORRECTIV| Der Fall Lübcke /Weisse Wölfe

Der mutmaßliche Mörder des CDU-Politikers Walter Lübcke war mit Combat 18 in Kontakt (Zeit Online). Diese „Kampfgruppe Adolf Hitler“ wurde trotz NSU-Skandal nie entschlossen bekämpft. CORRECTIV hat eine Graphic Novel über die Strukturen von Combat 18 veröffentlicht:  Weisse Wölfe (CORRECTIV)

Afd & Nazi-Kontakte| Schulterschluss mit Rechtsextremen: Zeugen sprechen erstmals über Kontakte von AfD-Landeschef Höcke zu Neonazis

In Chemnitz nahmen AfD-Politiker gemeinsam mit bekannten Rechtsextremen an Kundgebungen teil. Dieser Schulterschluss beschäftigt nun den Verfassungsschutz. Das Thüringer Landesamt erklärte den AfD-Landeschef Björn Höcke zum Prüffall. Über die mutmaßlichen Kontakte des Rechtsaußenpolitikers mit Neonazis wird bereits länger diskutiert. Nun sagten erstmals Zeugen aus. Höcke und der stellvertretende NPD-Vorsitzende Thorsten Heise leben nur fünf Minuten […]

Und das Morden geht weiter…Aufstehen und WIDERSPRECHEN! Wer weiter schweigt, der macht sich mitschuldig!

tagesschau| „Trauermarsch“ in Chemnitz: AfD-Schulterschluss mit Rechtsextremen

Im Parlament gibt sich die AfD bürgerlich, auf der Straße verbrüdert sie sich mit Rechtsextremisten und gewaltbereiten Nazis. Monitor-Recherchen zeigen: Der Schulterschluss in Chemnitz war von Anfang an geplant. Von Andreas Maus, Andrea Röpke, Lisa Seemann, WDR           Die Anweisungen waren klar: gedeckte Kleidung, stiller Protest, weiße Rosen und vor allem: keine Extremisten und Gewalttäter. So schrieb es […]

WDR Aktuelle Stunde|Politikwissenschaftler Hajo Funke aus Berlin zu rechten Netzwerken

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@DfaCheck| Offener Brief an die @CDU (Christlich Demokratische Union Deutschlands): Niemals AfD unterstützen!

Offener Brief an die @CDU (Christlich Demokratische Union Deutschlands) Sehr geehrte Bundestagsabgeordnete, verehrte Mitglieder. So sieht also die Zukunft dieses Landes aus, welches unsere Mütter und Väter nach dem 2. Weltkrieg aufgebaut haben und zu dem gemacht haben was es heute ist. International geachtet, beliebt bei Millionen Touristen, die jedes Jahr hierher kommen, um die […]

CHRISTOPH LÜTGERT: STRACHE-VIDEO – ERSCHRECKEND, WIE DIE DISKUSSION KIPPT

Da steht man fassungslos vor. Fassungslos wie die Diskussion um das Video mit den skandalösen Aus- und Einlassungen des ehemaligen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache kippt oder zu kippen droht. Konservative Kräfte versuchen, den schlimmen Inhalt des Videos in den Hintergrund zu schieben und eine Nebensache in den Vordergrund zu zerren: Hinfort soll gefälligst darüber geredet werden, […]

Correctiv| „Erste Konferenz der freien Medien“: Wie die AfD rechte Blogger und Identitäre in den Bundestag einlud

von Till Eckert 21. May 2019 Die AfD hat Vertreter alternativer Medien zu einer Konferenz in den Bundestag eingeladen. Die größten Netzwerker der rechten Szene tauschten dort mit Abgeordneten Nummern aus. Ein Treffen unter Freunden – gegen die „Systempresse”. CORRECTIV war da. Peter Boehringer schnaubt auf und schiebt sich die Brille zurecht. Der AfD-Politiker aus Schwäbisch […]

MMZ| Brandenburg: Die Bürgerwut im Kreistag? Analyse der rechten Kandidaturen bei den Kommunalwahlen 2019

Studie lesen Die Bürgerwut im Kreistag? – Mitteilungen der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle; Potsdam, Mai 2019, Ausgabe 5 (PDF-Dokument) Bei den brandenburgischen Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 treten mehrere Parteien an, die politisch rechts von der Union positioniert sind. Für insgesamt über 1.000 Mandate bewerben sich Kandidat*innen auf den Listen von AfD, NPD und den […]

NICHT VERGESSEN! Ein Europa für Alle| Deine Stimme gegen Nationalismus! Sonntag, 19. Mai 2019, Großdemos in den Städten Europas

Die Europawahl am 26. Mai 2019 ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben. Ihr Ziel: Mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. Wir alle sind gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern! Wir halten dagegen, […]

Wir unterstützen!|Kommt zur bundesweiten #unteilbar-Demo am 24. August 2019 in Dresden

#UNTEILBAR SACHSEN Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung Demokratie, Menschenrechte, soziale und gesellschaftliche Teilhabe sind nichts, was einfach da ist. Sie müssen täglich erstritten und verteidigt werden. Angesichts der fortschreitenden Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten hat sich das sächsische #unteilbar-Bündnis gegründet, um gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft einzustehen. Mit unserem Bündnisaufruf […]

Aufruf #unteilbar Sachsen|#Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Hier unterzeichnen #Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung! Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt. Wir […]

ORF.at|Mails zwischen Sellner (Identitäre Bewegung) und Christchurch-Attentäter publik | AfD Unterstützer im engen Kontakt zu Terroristen

Wie tief sind die Verbindungen der Identitären Bewegung mit rechten Terroristen dieser Welt? Und wieso unterstützen AfD-Politiker die Identitäre Bewegung eigentlich? Fragen, die die AfD weder ehrlich beantwortet, noch gerne gestellt bekommt. Und dann redet Guido Reil, EU-Kandidat der AfD, von der einzigen ehrlichen Partei in Deutschland. Eine gruselige Vorstellung! Der rechtsextreme Attentäter von Christchurch […]

FES|Umfrage: Was die Deutschen über Migration denken

Das pragmatische Einwanderungsland Ob in Talkshows, auf Parteitagen oder in den sozialen Medien: Das Thema Migration beherrscht nach wie vor die öffentliche Debatte. Seit 2015 eine große Zahl Geflüchteter nach Deutschland gekommen ist, diskutieren die Deutschen leidenschaftlich darüber, wie sich die Gesellschaft zu Migration und Integration verhalten soll. Der Ton ist meist hochemotional, die Positionen […]

Traditionslinien des Rechtsradikalismus in der politischen Kultur Niedersachsens – Studie von Finkbeiner/Trittel

Die vorliegende Kurzstudie sondiert die Traditionslinien des Rechtsradikalismus in der politischen Kultur Niedersachsens. Sie stellt das Problem heraus und zeigt dabei empirisch in ausgewählten Regionen auf, dass politische Mentalitäten in ihren Entstehungsbedingungen und Erscheinungsformen ambivalent sind. Politischer Kultur kommt in der Analyse eine entscheidende Bedeutung zu: Sie kann auf die Erfolgschancen rechtsradikaler Verheißungen ebenso befördernd […]

PewDiePie, Memes und Menschenverachtung – die bizarre Welt, in der sich der Neuseeland-Attentäter radikalisierte

Bento Sein Manifest ist ein Waffenschrank an rechten Memes Jan Petter Kurz, bevor er loszog und mehr als 40 Menschen mit einem Sturmgewehr tötete, hatte der Attentäter von Christchurch noch einen sarkastischen Kulturtipp: „Abonniert PewDiePie!“ Dann stieg er aus dem Auto und filmte sich beim Massenmord, übertragen live auf Facebook. PewDiePie ist ein schwedischer YouTube-Gamer, ein […]

MZ| Prozess um tödliche Messerattacke von Chemnitz wirft viele Fragen auf/Braunes Netzwerk seit 90er

Chemnitz macht im Sommer 2018 auf unrühmliche Weise von sich reden. Nach einer tödlichen Messerattacke auf einen 35-jährigen Deutschen werden arabische Migranten als Verdächtige ermittelt. Die Empörung vieler Bürger wird von Rechten genutzt, um Stimmung gegen Flüchtlinge anzuheizen. Es gibt Ausschreitungen, Angriffe auf Ausländer und ausländische Lokale. Lange kommt die sächsische Stadt nicht zur Ruhe, […]

MZ| Identitäre Bewegung/AfD – IB-Haus in Halle: So sind die Nationalisten miteinander vernetzt

Von Alexander Schierholz Das Haus der rechtsextremen Identitären Bewegung in Halle hat sich zu einem Zentrum für die Szene entwickelt. Doch wer sind die Akteure, die sich dort die Klinke in die Hand geben? Und wie sind sie verflochten? Ein Überblick Halle (Saale) – Am 16. März werden sie wohl alle wieder dabei sein. Götz […]

Watson| „Die AfD ist das Kraftzentrum der Neuen Rechten“

Sie wollen alles sein, nur nicht Mainstream. Dabei sind sie dort längst angekommen. Die sogenannte Neue Rechte hat nicht erst seit der Flüchtlingskrise Konjunktur. Die Pegida-Bewegung, die Sarrazin-Debatte, Gründung und Aufstieg der AfD: All das gab es bereits vor 2015. Schleichend wurde die Wut vom Internet auf die Straße und schließlich in die Parlamente getragen. Die Wütenden […]

Focus|Die Ideologie des Christchurch-Attentäters ist auch in Deutschland weitverbreitet

Die Anschläge auf zwei Moscheen in Neuseeland, bei denen mindestens 49 Menschen ums Leben gekommen sind, hat weltweit Entsetzen ausgelöst. Der Täter ist offensichtlich ein rechtsextremer Rassist, der absurde Verschwörungstheorien verbreitet. Extremismusforscher Steffen Kailitz sieht viele Parallen zu Rassisten in Deutschland – und warnt vor wachsender Gewaltbereitschaft. Offiziell halten sich die neuseeländischenBehörden noch zurück mit Angaben […]

Der Westen| Anschlag in Neuseeland: Berliner AfD-Politiker reagiert mit mieser Attacke auf Greta Thunberg

Was hat der fürchterliche Anschlag von Christchurch, bei dem 49 Menschen starben, mit der 16-jährigen Umweltaktivistin Greta Thunberg zu tun? Genau: gar nichts. Ein AfD-Hinterbänkler im Berliner Abgeordnetenhaus, Harald Laatsch, hat es trotzdem geschafft, eine Verbindung zwischen dem Massenmord und den friedlichen Massenprotesten von Schülern und Studenten herzustellen. Seine These sondert er via Twitter ab. weiterlesen

Deutschlandfunk| Hajo Funke:„Jetzt muss Schluss sein mit Islamhass“

Der Terroranschlag auf zwei Moscheen in Neuseeland müsse ein Weckruf auch in Deutschland sein, sagte der Extremismusforscher Hajo Funk im Dlf. Die Justiz müsse entschieden gegen Islamhass vorgehen. „Wenn wir so weitermachen, sind wir in Weimar“, sagte Funk. Er rief die AfD auf, Islamhass nicht länger zu befeuern. Hajo Funk im Gespräch mit Daniel Heinrich […]

Terroranschlag in Christchurch – Einschätzungen von Prof. Hajo Funke ( 1/2) am 16.03.19 (Phoenix)

Einschätzungen von Politikwissenschaftler und Extremismusforscher Prof. Hajo Funke zum Terroranschlag auf Moscheen in Christchurch, Neuseeland.

Über Asyl & „Sozialschmarotzer“ – Wie ungerecht ist Deutschland? – Wilfried Schmickler

AfD NRW| Die Sprache der NAZIS!| Rechte Chats stürzen NRW-AfD ins Chaos

Köln/Münster – Die Sprüche klingen wie beim Kameradschaftsabend alter Waffenbrüder: „Ohne massenhaften Volksaufstand geht unser Deutschland den Bach runter“, schreibt ein AfD-Mitglied laut Recherchen des WDR-Magazins Westpol im Gruppen-Chat mit Gleichgesinnten. „Warum sollte man nichts mit dem 3. Reich zu tun haben?? Es ist doch unsere Geschichte, Nur schämen muss man sich nicht dafür!!!“ Der nächste […]

correctiv| Die AfD im Spendensumpf, 100.000 Euro Strafzahlung

Schweizer Plakatspende und die Folgen für die AfD  Die undurchsichtigen Spenden an die AfD aus der Schweiz haben Konsequenzen. Laut dem Recherchenetzwerk WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung plant die Bundestagsverwaltung, gegen die AfD eine Strafe von 100.000 Euro wegen der Plakatwerbung für Guido Reil im Landtagswahlkampf 2017 zu verhängen. Diese erste Festsetzung einer Strafzahlung durch die […]

Der Weg zur Vorsitzenden der CDU – AKK – 2018

FAZ| AfD erhielt illegale Parteispenden aus der Schweiz| Sauberfrau Weidel wirklich unschuldig? Erhebliche Zweifel kommen aus der Partei| Rücktrittsforderung

Der AfD-Kreisverband von Alice Weidel soll über Monate illegale Spenden aus der Schweiz erhalten haben. Das soll die Fraktionschefin schon im vergangenen Jahr zugegeben haben. Der AfD-Kreisverband Bodensee der Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel hat nach Informationen von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ illegale Parteispenden von einem Schweizer Pharmaunternehmen erhalten. Dem Medienbericht zufolge hat die Partei zwischen […]

ZEIT| AfD nahm offenbar illegale Großspende an /Alice Weidel Nutznießer

Eine Firma überwies einem Bericht zufolge 130.000 Euro an den Kreisverband der AfD-Fraktionschefin. Das Geld floss zurück, aber damit ist die Sache nicht erledigt. Eine mutmaßlich illegale Parteispende bringt die Alternative für Deutschland (AfD) in Erklärungsnot – und könnte zu einer Spendenaffäre auswachsen. Einem Bericht des Rechercheverbundes aus Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR zufolge nahm die Partei zwischen Juli und September […]

WIEDER Verdacht auf illegale Parteispenden bei der AfD!!|Alice Weidel vom Schweizer Phamakonzern unterstützt| Wann handelt der Bundestags-Präsident?

Der Kreisverband von AfD-Spitzenfrau Weidel erhielt nach Recherchen von WDR, NDRund „SZ“ mehr als 130.000 Euro Wahlkampfspenden von einem Pharmaunternehmen aus der Schweiz. Inzwischen hat die Partei das Geld zurückgezahlt. Von Sebastian Pittelkow, NDR und Katja Riedel, WDR Die Alternative für Deutschland (AfD) steht nach Ansicht von Experten vor einem Parteispendenskandal. Nach Recherchen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ hat […]

Saustall Sachsen!| exakt exklusiv | „Tablet-Affäre“ weitet sich aus: Prozess gegen „Freie Kameradschaft“ ausgesetzt

Die „Tablet-Affäre“ rund um den mutmaßlichen Anführer der „Freien Kameradschaft Dresden“ weitet sich aus. Nun wird der Prozess ausgesetzt – aufgrund mehrerer Befangenheitsanträge gegen Schöffen und Richter. Das Verfahren gegen Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ am Landgericht Dresden ist bis zum kommenden Freitag ausgesetzt worden. Hintergrund sind mehrere Befangenheitsanträge der Strafverteidiger gegen Schöffen, Richter und […]

Herr Ministerpräsident Kretschmer, wann räumen SIE eigentlich mal ihren Saustall in Sachsen auf? Verhältnis einer Schöffin zu einem Angeklagten im „Freie Kameradschaft Dresden“-Prozess bestätigt

(mdr) Nach über einem Jahr Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ hat eine Schöffin eingeräumt, mit dem Hauptbeschuldigten Benjamin Z. eine Beziehung gehabt zu haben. Nach über einem Jahr Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ hat eine Schöffin eingeräumt, mit dem Hauptbeschuldigten Benjamin Z. eine Beziehung gehabt zu haben. Das wurde […]

Kein Sachsen-Bashing!|Nächster sächsischer Justizskandal: Angeklagter Neonazi hatte Internet in der Haft und wohl eine Affäre mit der Schöffin

Seit über einem Jahr läuft der Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Gruppe Freie Kameradschaft Dresden. Einer der Angeklagten soll laut einem MDR-Bericht ein Verhältnis mit einer Schöffin und Internet in der Haft gehabt haben. Sachsen erlebt den nächsten Justizskandal. Das MDR-Magazin „exakt“ berichtet von haarsträubenden Pannen im Prozess gegen sechs mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Gruppe Freie Kameradschaft Dresden. Deren Anführer soll Benjamin […]

Rede des Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster, bei der zentralen Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der „Reichspogromnacht“

Anrede, es war mitten in der Nacht, als der Gullydeckel durch das Fenster der Synagoge flog. Glas zersplitterte. Am nächsten Morgen zeigte sich die Gemeindevorsitzende erschüttert.  „Wut und Hass, die eine solche Kraft entwickeln, erschrecken mich“, sagte sie. Der Gullydeckel, der auf die Synagoge in Gelsenkirchen geworfen wurde – das war nicht 1938. Das war […]

ZDF| Die Reichspogromnacht am 9. November 1938.

Rede von Bundeskanzlerin Merkel auf der Zentralen Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November 2018

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, sehr geehrter Herr Präsident des Bundestags, sehr geehrter Herr Präsident des Bundesrats, sehr geehrter Herr Schuster, Exzellenzen, liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Kabinett, der Bundesregierung und den Landtagen, sehr geehrte Ehrengäste, 80 Jahre Pogromnacht – warum, meine sehr geehrten Damen und Herren, rede ich heute zu Ihnen über dieses Thema? […]

MIGAZIN|Flüchtlinge nicht Ursache für Rechtsruck, sondern Medien

In weiten Teilen Europas verzeichnen rechtspopulistische Parteien seit einigen Jahren Wahlerfolge. Als Grund wird häufig der Zuzug von Flüchtlingen genannt. Eine Studie von Forschern der TU Dresden kommt zu einem anderen Ergebnis: Medien sorgen für stärkeres Augenmerk auf Einwanderung. Der Flüchtlingszuzug ist einer Studie zufolge nicht die Ursache für den wachsenden Erfolg rechtspopulistischer Bewegungen in […]

Stoppt den unerklärten Krieg gegen Migrant*innen – Solidarität mit der Geflüchteten-Karawane aus Mittelamerika! Mittwoch, den 07.11.18 um 12.30 Uhr, US-Botschaft, Pariser Platz , 10117 Berlin

Kundgebung am Mittwoch, 7. November 2018, 12.30 Uhr vor der US-amerikanischen Botschaft Seit Wochen marschieren Geflüchtete/Migrant*innen zu Fuß aus Guatemala, Honduras und El Salvador Richtung Norden an die mexikanische Grenze mit dem Ziel, in den USA Schutz und eine Lebensperspektive finden. An der Grenze erwarten sie allerdings bereits Demütigung und Gewalt durch Polizei und Militär. […]

Midterm Elections 2018: Funke/Mudra /Von Washington nach West-Virginia. Notizen vor den Midterm-Wahlen

Von Washington nach West-Virginia. Notizen vor den Midterm-Wahlen  Die Kollegen in den Think Tanks Washingtons warten auf die Wahlergebnisse, während über den Dächern um den Dupont Circle Regierungshubschrauber rattern. Auch wenn sie es nur verhalten zu verstehen geben, schütteln sie die Köpfe und sind im Grunde ratlos, was die Zukunft der amerikanischen Regierung anbelangt. Charlottesville […]