Kategorie Extremismus

Hajo Funke| Jede Stimme für die AfD ist eine verschenkte Stimme|Wieso lügt Andreas Kalbitz eigentlich so oft?

               Jede Stimme für die AfD ist eine verschenkte Stimme „Danach kommt nur noch ‚Helm auf’“. Die AfD ist in Brandenburg mit Kalbitz auf dem Weg in den Faschismus Dieser Wahlbrief  über die AfD-Spitze in Brandenburg wendet sich auch an die, die in den kommenden Wahlen ihre Stimme der AfD geben wollen.   Sprechen wir von  Ihrem […]

Hajo Funke|Der Mord an Walter Lübcke und die Mitverantwortung der Hetzer. Ein Aufruf zur Verteidigung der Demokratie

Der Mord an Walter Lübcke und die Mitverantwortung der Hetzer. Ein Aufruf zur Verteidigung der Demokratie Juli 2019. Von Hajo Funke Der Mord, die Terrorszene und das Schweigen der Sicherheitsbehörden Der Mord an Walter Lübcke, dem Regierungspräsidenten von Kassel ist von einem Täter verübt worden, der im Hotspot der terrorbereiten Szene im Umfeld von Combat […]

djv| AfD-Portal: Geistige Brandstiftung

Der Deutsche Journalisten-Verband reagiert mit Empörung auf den Aufruf zur Denunziation von Journalistinnen und Journalisten durch die Bundesspitze der AfD. Anlass ist die Vorstellung des Portals „Blick nach links“ durch die AfD-Politiker Beatrix von Storch und Georg Pazderski am heutigen Donnerstag, das der Erfassung angeblich linker Vorfälle dienen soll. Gemeldet werden sollen auch „rot-grün dominierte […]

EXIT|Finanzierung der Arbeit von EXIT-Deutschland ab 2020 unklar |Frau Giffey, handeln SIE endlich!

Eigentlich wollen die SPD-Genossen ein Bollwerk gegen Rechts sein, doch davon hält Franziska Giffey offensichtlich nichts. Das ist unverantwortlich! Exit-Geschäftsführer, Dr Bernd Wagner: „Wir bedanken uns bei all jenen, die auf unseren offenen Brief an die Bundeskanzlerinreagiert haben. Am 24.6. erhielten wir eine Antwort vom BMFSFJ auf unseren Brief an Ministerin Giffey, die wir ohne öffentliche Aufmerksamkeit offensichtlich […]

CORRECTIV| Der Fall Lübcke /Weisse Wölfe

Der mutmaßliche Mörder des CDU-Politikers Walter Lübcke war mit Combat 18 in Kontakt (Zeit Online). Diese „Kampfgruppe Adolf Hitler“ wurde trotz NSU-Skandal nie entschlossen bekämpft. CORRECTIV hat eine Graphic Novel über die Strukturen von Combat 18 veröffentlicht:  Weisse Wölfe (CORRECTIV)

Afd & Nazi-Kontakte| Schulterschluss mit Rechtsextremen: Zeugen sprechen erstmals über Kontakte von AfD-Landeschef Höcke zu Neonazis

In Chemnitz nahmen AfD-Politiker gemeinsam mit bekannten Rechtsextremen an Kundgebungen teil. Dieser Schulterschluss beschäftigt nun den Verfassungsschutz. Das Thüringer Landesamt erklärte den AfD-Landeschef Björn Höcke zum Prüffall. Über die mutmaßlichen Kontakte des Rechtsaußenpolitikers mit Neonazis wird bereits länger diskutiert. Nun sagten erstmals Zeugen aus. Höcke und der stellvertretende NPD-Vorsitzende Thorsten Heise leben nur fünf Minuten […]

Und das Morden geht weiter…Aufstehen und WIDERSPRECHEN! Wer weiter schweigt, der macht sich mitschuldig!

tagesschau| „Trauermarsch“ in Chemnitz: AfD-Schulterschluss mit Rechtsextremen

Im Parlament gibt sich die AfD bürgerlich, auf der Straße verbrüdert sie sich mit Rechtsextremisten und gewaltbereiten Nazis. Monitor-Recherchen zeigen: Der Schulterschluss in Chemnitz war von Anfang an geplant. Von Andreas Maus, Andrea Röpke, Lisa Seemann, WDR           Die Anweisungen waren klar: gedeckte Kleidung, stiller Protest, weiße Rosen und vor allem: keine Extremisten und Gewalttäter. So schrieb es […]

WDR Aktuelle Stunde|Politikwissenschaftler Hajo Funke aus Berlin zu rechten Netzwerken

Politikwissenschaftler Hajo Funke aus Berlin zu rechten Netzwerken Beitrag ansehen

@DfaCheck| Offener Brief an die @CDU (Christlich Demokratische Union Deutschlands): Niemals AfD unterstützen!

Offener Brief an die @CDU (Christlich Demokratische Union Deutschlands) Sehr geehrte Bundestagsabgeordnete, verehrte Mitglieder. So sieht also die Zukunft dieses Landes aus, welches unsere Mütter und Väter nach dem 2. Weltkrieg aufgebaut haben und zu dem gemacht haben was es heute ist. International geachtet, beliebt bei Millionen Touristen, die jedes Jahr hierher kommen, um die […]

CHRISTOPH LÜTGERT: STRACHE-VIDEO – ERSCHRECKEND, WIE DIE DISKUSSION KIPPT

Da steht man fassungslos vor. Fassungslos wie die Diskussion um das Video mit den skandalösen Aus- und Einlassungen des ehemaligen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache kippt oder zu kippen droht. Konservative Kräfte versuchen, den schlimmen Inhalt des Videos in den Hintergrund zu schieben und eine Nebensache in den Vordergrund zu zerren: Hinfort soll gefälligst darüber geredet werden, […]

Correctiv| „Erste Konferenz der freien Medien“: Wie die AfD rechte Blogger und Identitäre in den Bundestag einlud

von Till Eckert 21. May 2019 Die AfD hat Vertreter alternativer Medien zu einer Konferenz in den Bundestag eingeladen. Die größten Netzwerker der rechten Szene tauschten dort mit Abgeordneten Nummern aus. Ein Treffen unter Freunden – gegen die „Systempresse”. CORRECTIV war da. Peter Boehringer schnaubt auf und schiebt sich die Brille zurecht. Der AfD-Politiker aus Schwäbisch […]

MMZ| Brandenburg: Die Bürgerwut im Kreistag? Analyse der rechten Kandidaturen bei den Kommunalwahlen 2019

Studie lesen Die Bürgerwut im Kreistag? – Mitteilungen der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle; Potsdam, Mai 2019, Ausgabe 5 (PDF-Dokument) Bei den brandenburgischen Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 treten mehrere Parteien an, die politisch rechts von der Union positioniert sind. Für insgesamt über 1.000 Mandate bewerben sich Kandidat*innen auf den Listen von AfD, NPD und den […]

NICHT VERGESSEN! Ein Europa für Alle| Deine Stimme gegen Nationalismus! Sonntag, 19. Mai 2019, Großdemos in den Städten Europas

Die Europawahl am 26. Mai 2019 ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben. Ihr Ziel: Mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. Wir alle sind gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern! Wir halten dagegen, […]

Wir unterstützen!|Kommt zur bundesweiten #unteilbar-Demo am 24. August 2019 in Dresden

#UNTEILBAR SACHSEN Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung Demokratie, Menschenrechte, soziale und gesellschaftliche Teilhabe sind nichts, was einfach da ist. Sie müssen täglich erstritten und verteidigt werden. Angesichts der fortschreitenden Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten hat sich das sächsische #unteilbar-Bündnis gegründet, um gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft einzustehen. Mit unserem Bündnisaufruf […]

Aufruf #unteilbar Sachsen|#Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Hier unterzeichnen #Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung! Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt. Wir […]

ORF.at|Mails zwischen Sellner (Identitäre Bewegung) und Christchurch-Attentäter publik | AfD Unterstützer im engen Kontakt zu Terroristen

Wie tief sind die Verbindungen der Identitären Bewegung mit rechten Terroristen dieser Welt? Und wieso unterstützen AfD-Politiker die Identitäre Bewegung eigentlich? Fragen, die die AfD weder ehrlich beantwortet, noch gerne gestellt bekommt. Und dann redet Guido Reil, EU-Kandidat der AfD, von der einzigen ehrlichen Partei in Deutschland. Eine gruselige Vorstellung! Der rechtsextreme Attentäter von Christchurch […]

FES|Umfrage: Was die Deutschen über Migration denken

Das pragmatische Einwanderungsland Ob in Talkshows, auf Parteitagen oder in den sozialen Medien: Das Thema Migration beherrscht nach wie vor die öffentliche Debatte. Seit 2015 eine große Zahl Geflüchteter nach Deutschland gekommen ist, diskutieren die Deutschen leidenschaftlich darüber, wie sich die Gesellschaft zu Migration und Integration verhalten soll. Der Ton ist meist hochemotional, die Positionen […]

Traditionslinien des Rechtsradikalismus in der politischen Kultur Niedersachsens – Studie von Finkbeiner/Trittel

Die vorliegende Kurzstudie sondiert die Traditionslinien des Rechtsradikalismus in der politischen Kultur Niedersachsens. Sie stellt das Problem heraus und zeigt dabei empirisch in ausgewählten Regionen auf, dass politische Mentalitäten in ihren Entstehungsbedingungen und Erscheinungsformen ambivalent sind. Politischer Kultur kommt in der Analyse eine entscheidende Bedeutung zu: Sie kann auf die Erfolgschancen rechtsradikaler Verheißungen ebenso befördernd […]

PewDiePie, Memes und Menschenverachtung – die bizarre Welt, in der sich der Neuseeland-Attentäter radikalisierte

Bento Sein Manifest ist ein Waffenschrank an rechten Memes Jan Petter Kurz, bevor er loszog und mehr als 40 Menschen mit einem Sturmgewehr tötete, hatte der Attentäter von Christchurch noch einen sarkastischen Kulturtipp: „Abonniert PewDiePie!“ Dann stieg er aus dem Auto und filmte sich beim Massenmord, übertragen live auf Facebook. PewDiePie ist ein schwedischer YouTube-Gamer, ein […]

MZ| Prozess um tödliche Messerattacke von Chemnitz wirft viele Fragen auf/Braunes Netzwerk seit 90er

Chemnitz macht im Sommer 2018 auf unrühmliche Weise von sich reden. Nach einer tödlichen Messerattacke auf einen 35-jährigen Deutschen werden arabische Migranten als Verdächtige ermittelt. Die Empörung vieler Bürger wird von Rechten genutzt, um Stimmung gegen Flüchtlinge anzuheizen. Es gibt Ausschreitungen, Angriffe auf Ausländer und ausländische Lokale. Lange kommt die sächsische Stadt nicht zur Ruhe, […]

MZ| Identitäre Bewegung/AfD – IB-Haus in Halle: So sind die Nationalisten miteinander vernetzt

Von Alexander Schierholz Das Haus der rechtsextremen Identitären Bewegung in Halle hat sich zu einem Zentrum für die Szene entwickelt. Doch wer sind die Akteure, die sich dort die Klinke in die Hand geben? Und wie sind sie verflochten? Ein Überblick Halle (Saale) – Am 16. März werden sie wohl alle wieder dabei sein. Götz […]

Watson| „Die AfD ist das Kraftzentrum der Neuen Rechten“

Sie wollen alles sein, nur nicht Mainstream. Dabei sind sie dort längst angekommen. Die sogenannte Neue Rechte hat nicht erst seit der Flüchtlingskrise Konjunktur. Die Pegida-Bewegung, die Sarrazin-Debatte, Gründung und Aufstieg der AfD: All das gab es bereits vor 2015. Schleichend wurde die Wut vom Internet auf die Straße und schließlich in die Parlamente getragen. Die Wütenden […]

Focus|Die Ideologie des Christchurch-Attentäters ist auch in Deutschland weitverbreitet

Die Anschläge auf zwei Moscheen in Neuseeland, bei denen mindestens 49 Menschen ums Leben gekommen sind, hat weltweit Entsetzen ausgelöst. Der Täter ist offensichtlich ein rechtsextremer Rassist, der absurde Verschwörungstheorien verbreitet. Extremismusforscher Steffen Kailitz sieht viele Parallen zu Rassisten in Deutschland – und warnt vor wachsender Gewaltbereitschaft. Offiziell halten sich die neuseeländischenBehörden noch zurück mit Angaben […]

Der Westen| Anschlag in Neuseeland: Berliner AfD-Politiker reagiert mit mieser Attacke auf Greta Thunberg

Was hat der fürchterliche Anschlag von Christchurch, bei dem 49 Menschen starben, mit der 16-jährigen Umweltaktivistin Greta Thunberg zu tun? Genau: gar nichts. Ein AfD-Hinterbänkler im Berliner Abgeordnetenhaus, Harald Laatsch, hat es trotzdem geschafft, eine Verbindung zwischen dem Massenmord und den friedlichen Massenprotesten von Schülern und Studenten herzustellen. Seine These sondert er via Twitter ab. weiterlesen

Deutschlandfunk| Hajo Funke:„Jetzt muss Schluss sein mit Islamhass“

Der Terroranschlag auf zwei Moscheen in Neuseeland müsse ein Weckruf auch in Deutschland sein, sagte der Extremismusforscher Hajo Funk im Dlf. Die Justiz müsse entschieden gegen Islamhass vorgehen. „Wenn wir so weitermachen, sind wir in Weimar“, sagte Funk. Er rief die AfD auf, Islamhass nicht länger zu befeuern. Hajo Funk im Gespräch mit Daniel Heinrich […]

Terroranschlag in Christchurch – Einschätzungen von Prof. Hajo Funke ( 1/2) am 16.03.19 (Phoenix)

Einschätzungen von Politikwissenschaftler und Extremismusforscher Prof. Hajo Funke zum Terroranschlag auf Moscheen in Christchurch, Neuseeland.

Über Asyl & „Sozialschmarotzer“ – Wie ungerecht ist Deutschland? – Wilfried Schmickler

AfD NRW| Die Sprache der NAZIS!| Rechte Chats stürzen NRW-AfD ins Chaos

Köln/Münster – Die Sprüche klingen wie beim Kameradschaftsabend alter Waffenbrüder: „Ohne massenhaften Volksaufstand geht unser Deutschland den Bach runter“, schreibt ein AfD-Mitglied laut Recherchen des WDR-Magazins Westpol im Gruppen-Chat mit Gleichgesinnten. „Warum sollte man nichts mit dem 3. Reich zu tun haben?? Es ist doch unsere Geschichte, Nur schämen muss man sich nicht dafür!!!“ Der nächste […]

correctiv| Die AfD im Spendensumpf, 100.000 Euro Strafzahlung

Schweizer Plakatspende und die Folgen für die AfD  Die undurchsichtigen Spenden an die AfD aus der Schweiz haben Konsequenzen. Laut dem Recherchenetzwerk WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung plant die Bundestagsverwaltung, gegen die AfD eine Strafe von 100.000 Euro wegen der Plakatwerbung für Guido Reil im Landtagswahlkampf 2017 zu verhängen. Diese erste Festsetzung einer Strafzahlung durch die […]

Der Weg zur Vorsitzenden der CDU – AKK – 2018

FAZ| AfD erhielt illegale Parteispenden aus der Schweiz| Sauberfrau Weidel wirklich unschuldig? Erhebliche Zweifel kommen aus der Partei| Rücktrittsforderung

Der AfD-Kreisverband von Alice Weidel soll über Monate illegale Spenden aus der Schweiz erhalten haben. Das soll die Fraktionschefin schon im vergangenen Jahr zugegeben haben. Der AfD-Kreisverband Bodensee der Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel hat nach Informationen von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ illegale Parteispenden von einem Schweizer Pharmaunternehmen erhalten. Dem Medienbericht zufolge hat die Partei zwischen […]

ZEIT| AfD nahm offenbar illegale Großspende an /Alice Weidel Nutznießer

Eine Firma überwies einem Bericht zufolge 130.000 Euro an den Kreisverband der AfD-Fraktionschefin. Das Geld floss zurück, aber damit ist die Sache nicht erledigt. Eine mutmaßlich illegale Parteispende bringt die Alternative für Deutschland (AfD) in Erklärungsnot – und könnte zu einer Spendenaffäre auswachsen. Einem Bericht des Rechercheverbundes aus Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR zufolge nahm die Partei zwischen Juli und September […]

WIEDER Verdacht auf illegale Parteispenden bei der AfD!!|Alice Weidel vom Schweizer Phamakonzern unterstützt| Wann handelt der Bundestags-Präsident?

Der Kreisverband von AfD-Spitzenfrau Weidel erhielt nach Recherchen von WDR, NDRund „SZ“ mehr als 130.000 Euro Wahlkampfspenden von einem Pharmaunternehmen aus der Schweiz. Inzwischen hat die Partei das Geld zurückgezahlt. Von Sebastian Pittelkow, NDR und Katja Riedel, WDR Die Alternative für Deutschland (AfD) steht nach Ansicht von Experten vor einem Parteispendenskandal. Nach Recherchen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ hat […]

Saustall Sachsen!| exakt exklusiv | „Tablet-Affäre“ weitet sich aus: Prozess gegen „Freie Kameradschaft“ ausgesetzt

Die „Tablet-Affäre“ rund um den mutmaßlichen Anführer der „Freien Kameradschaft Dresden“ weitet sich aus. Nun wird der Prozess ausgesetzt – aufgrund mehrerer Befangenheitsanträge gegen Schöffen und Richter. Das Verfahren gegen Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ am Landgericht Dresden ist bis zum kommenden Freitag ausgesetzt worden. Hintergrund sind mehrere Befangenheitsanträge der Strafverteidiger gegen Schöffen, Richter und […]

Herr Ministerpräsident Kretschmer, wann räumen SIE eigentlich mal ihren Saustall in Sachsen auf? Verhältnis einer Schöffin zu einem Angeklagten im „Freie Kameradschaft Dresden“-Prozess bestätigt

(mdr) Nach über einem Jahr Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ hat eine Schöffin eingeräumt, mit dem Hauptbeschuldigten Benjamin Z. eine Beziehung gehabt zu haben. Nach über einem Jahr Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ hat eine Schöffin eingeräumt, mit dem Hauptbeschuldigten Benjamin Z. eine Beziehung gehabt zu haben. Das wurde […]

Kein Sachsen-Bashing!|Nächster sächsischer Justizskandal: Angeklagter Neonazi hatte Internet in der Haft und wohl eine Affäre mit der Schöffin

Seit über einem Jahr läuft der Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Gruppe Freie Kameradschaft Dresden. Einer der Angeklagten soll laut einem MDR-Bericht ein Verhältnis mit einer Schöffin und Internet in der Haft gehabt haben. Sachsen erlebt den nächsten Justizskandal. Das MDR-Magazin „exakt“ berichtet von haarsträubenden Pannen im Prozess gegen sechs mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Gruppe Freie Kameradschaft Dresden. Deren Anführer soll Benjamin […]

Rede des Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster, bei der zentralen Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der „Reichspogromnacht“

Anrede, es war mitten in der Nacht, als der Gullydeckel durch das Fenster der Synagoge flog. Glas zersplitterte. Am nächsten Morgen zeigte sich die Gemeindevorsitzende erschüttert.  „Wut und Hass, die eine solche Kraft entwickeln, erschrecken mich“, sagte sie. Der Gullydeckel, der auf die Synagoge in Gelsenkirchen geworfen wurde – das war nicht 1938. Das war […]

ZDF| Die Reichspogromnacht am 9. November 1938.

Rede von Bundeskanzlerin Merkel auf der Zentralen Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November 2018

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, sehr geehrter Herr Präsident des Bundestags, sehr geehrter Herr Präsident des Bundesrats, sehr geehrter Herr Schuster, Exzellenzen, liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Kabinett, der Bundesregierung und den Landtagen, sehr geehrte Ehrengäste, 80 Jahre Pogromnacht – warum, meine sehr geehrten Damen und Herren, rede ich heute zu Ihnen über dieses Thema? […]

MIGAZIN|Flüchtlinge nicht Ursache für Rechtsruck, sondern Medien

In weiten Teilen Europas verzeichnen rechtspopulistische Parteien seit einigen Jahren Wahlerfolge. Als Grund wird häufig der Zuzug von Flüchtlingen genannt. Eine Studie von Forschern der TU Dresden kommt zu einem anderen Ergebnis: Medien sorgen für stärkeres Augenmerk auf Einwanderung. Der Flüchtlingszuzug ist einer Studie zufolge nicht die Ursache für den wachsenden Erfolg rechtspopulistischer Bewegungen in […]

Stoppt den unerklärten Krieg gegen Migrant*innen – Solidarität mit der Geflüchteten-Karawane aus Mittelamerika! Mittwoch, den 07.11.18 um 12.30 Uhr, US-Botschaft, Pariser Platz , 10117 Berlin

Kundgebung am Mittwoch, 7. November 2018, 12.30 Uhr vor der US-amerikanischen Botschaft Seit Wochen marschieren Geflüchtete/Migrant*innen zu Fuß aus Guatemala, Honduras und El Salvador Richtung Norden an die mexikanische Grenze mit dem Ziel, in den USA Schutz und eine Lebensperspektive finden. An der Grenze erwarten sie allerdings bereits Demütigung und Gewalt durch Polizei und Militär. […]

Midterm Elections 2018: Funke/Mudra /Von Washington nach West-Virginia. Notizen vor den Midterm-Wahlen

Von Washington nach West-Virginia. Notizen vor den Midterm-Wahlen  Die Kollegen in den Think Tanks Washingtons warten auf die Wahlergebnisse, während über den Dächern um den Dupont Circle Regierungshubschrauber rattern. Auch wenn sie es nur verhalten zu verstehen geben, schütteln sie die Köpfe und sind im Grunde ratlos, was die Zukunft der amerikanischen Regierung anbelangt. Charlottesville […]

SZ| Das unerträgliche Gejammer des Hans-Georg Maaßen /Er kann sich Wechsel in die Politik vorstellen / AfD jubelt

Seine Abschiedsrede hat in Berlin für großen Wirbel gesorgt. Über Politiker und Journalisten empört sich Maaßen darin in schärfster Sprache. Und er sinniert über einen Wechsel in die Politik. Die Rede im Wortlaut. Von Georg Mascolo und Ronen Steinke, Berlin weiterlesen   Die Rede im Wortlaut Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ich möchte mich heute aus diesem […]

FAZ|Muss Maaßen nun doch gehen? Unerträgliches Verhalten des BfV-Präsidenten/ Eines Beamten unwürdig!

Die Causa Maaßen hatte fast zum Bruch der Koalition in Berlin geführt. Nun soll der scheidende Verfassungsschutzchef in seiner Abschiedsrede mit der SPD abgerechnet – und damit seine Versetzung verspielt haben. Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird nun wohl doch entlassen – und nicht wie geplant als Sonderbeauftragter ins Innenministerium versetzt. Dies verlautete am Sonntagabend aus Koalitionskreisen in […]

tagesschau| Beobachtung durch Verfassungsschutz: Eigenes Gutachten bringt AfD in Bedrängnis

Die AfD fürchtet eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Sie hat ein Gutachten erstellen lassen, um das durch Verhaltensregeln zu verhindern. Der Befund ist für die Partei erdrückend. Von Sebastian Pittelkow, NDR, und Katja Riedel, WDR Die Zeit des Nationalsozialismus sei ein „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte, sagte AfD-Chef Alexander Gauland im Juni. Dem deutschen Volk […]

Offener Brief: rechtsextremen Aufmarsch am 9. November verbieten!

Offener Brief an den Regierenden Bürgermeister, an den Innensenator, an den Bezirksbürgermeister und die Koalitionsparteien zur Forderung eines Verbots des rechtsextremen Aufmarsches am 9.11.2018 Sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister, sehr geehrter Herr Innensenator, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister von Mitte, sehr geehrte Damen und Herren, der 9. November ist ein mehrfach besetztes Erinnerungsdatum in der deutschen […]

ARD|Die Story im Ersten: Am rechten Rand / Die braunen Flecken in der AfD-Führung

Welche Gruppen und Einstellungen stehen hinter der Fassade der AfD? Nach intersiver Recherche und zahlreichen Interviews zeigt die Dokumentation die Netzwerke hinter der Partei. Hier der Link zum Beitrag: http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/am-rechten-rand-video-102.html

Migazin| Nein, die AfD ist keine Nazi-Bande

von Stephan Anpalagan Ich nehmen meine Aussage, die AfD wäre eine „Bande von Nazis“ zurück. Ich muss mich korrigieren. Die AfD ist nämlich eine erbärmliche Bande von Nazis. Die Gründe im Folgenden: Ich habe zu meiner Aussage, die AfD wäre eine „Bande von Nazis„, viel Rückmeldung bekommen. Neben dem üblichen Unrat auch fundierte Kritik, sowohl […]

tagesspiegel| Populismus-Beitrag in der „FAZ“ / Gibt es zwischen Gauland und Hitler noch Unterschiede?

Hitler 1933 vor Arbeitern in Siemensstadt und Gauland über Populismus in der „FAZ“: Wir dokumentieren beide Textauszüge im Vergleich.Hitler 1933 vor Arbeitern in Siemensstadt und Gauland über Populismus in der „FAZ“: Wir dokumentieren beide Textauszüge im Vergleich. „Warum muss es Populismus sein?“, ist ein Gastkommentar des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland in der „FAZ“ vom 6. Oktober […]

FR| Ein scheinbar unpolitischer Mord

Vor 15 Jahren erschoss ein bekennender Neonazi in Overath bei Köln drei Menschen. Das Innenministerium von NRW aber spricht bis heute nicht von einer rechtsextremen Tat.   Overath, 7. Oktober 2003: Der Ex-Söldner Thomas A. trägt wie immer ein schwarzes Hemd mit SS-Runen am Kragen, als er kurz nach 16 Uhr bei der Anwaltskanzlei von […]

ard| Faktencheck: Extremisten in der AfD? Lügen und Betrügen sind unser Geschäft in der AFD!

AfD-Landeschef Martin Sichert behauptete, seine Partei nehme keine Mitglieder auf, die zuvor in extremistischen Organisationen aktiv waren. Wir haben uns einige Kandidaten für die Wahl in Bayern angeschaut. Die Demonstrationen in Chemnitz haben den bayerischen Wahlkampf erreicht und schließlich auch die BR-Wahlsendungen mit den Spitzenpolitikern der Parteien. In der Kontrovers-Wahlarena wollte Moderator Andreas Bachmann von AfD-Landeschef Martin […]

Bertelsmann Stiftung|Deutschlands Mitte wird populistischer

Ist der Populismus in Deutschland eine vorübergehende Erscheinung oder Ausdruck grundlegender gesellschaftlicher Veränderungen? Ein Jahr nach der Bundestagswahl zeigt eine Untersuchung: Populistische Einstellungen nehmen zu – vor allem in der politischen Mitte. Mit Gerechtigkeitsthemen könnten die etablierten Parteien diesem Trend entgegenwirken. Die Wählerschaft in Deutschland ist zunehmend populistisch eingestellt. Knapp jeder dritte Wahlberechtigte (30,4 Prozent) […]

tagesspiegel| Todesopfer rechter Gewalt in Deutschland seit der Wiedervereinigung

Nach Tagesspiegel- und Zeit-Online-Recherchen wurden seit 1990 mindestens 169 Menschen von extrem Rechten getötet. Die interaktive Karte stellt die Fälle dar. FRANK JANSEN, HEIKE KLEFFNER ,JOHANNES RADKE, TORALF STAUD   Die Zahl der Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung ist deutlich höher als von der Bundesregierung gemeldet. Diese hatte im Juni in der Antwort auf eine Anfrage […]

Spreng|BILD – Vorfeldorganisation der AfD

Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Bild-Zeitung nicht versucht, die Institutionen und Repräsentanten des Staates verächtlich zu machen und ihre Leser gegen sie aufzuhetzen. Jüngstes Beispiel an diesem Samstag. Auf Seite 1 schreibt BILD: „Der türkische Präsident Erdogan will, dass Deutschland Journalisten als ‚Terroristen‘ in die Türkei ausliefert – und bekommt dafür ein […]

FAZ| MAASSENS DOKTORARBEIT : Recht, selektiv!Nicht nur die!

VON PATRICK BAHNERS Der Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat eine Doktorarbeit zur Flüchtlingspolitik geschrieben. Das Thema ist einschlägig für seinen Kampf ums politischen Überleben. Eigentlich also kein Wunder, dass Maaßen schon in seiner in Köln angenommenen juristischen Doktorarbeit den Sinn für den Sinn formaler Verfahren vermissen ließ – so jedenfalls das Urteil der Besprechung im „Archiv des öffentlichen Rechts“, […]

SVR-Integrationsbarometer 2018: Alltagserfahrungen im Zusammenleben deutlich besser als der Diskurs – Mehrheit befürwortet weitere Flüchtlingsaufnahme, wünscht sich aber Begrenzung

Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) hat zum zweiten Mal bundesweit eine repräsentative Befragung von Personen mit und ohne Migrationshintergrund zum Stand der Integration durchgeführt. Das Ergebnis: Menschen mit wie ohne Migrationshintergrund bewerten das Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft insgesamt weiterhin positiv. Dies gilt besonders dort, wo kulturelle Vielfalt im Alltag erlebt wird. […]

Hajo Funke| Der Charme der einfachen Antworten. Vom Populismus zum Rechtsextremismus der AfD.

Zur Aktualität des Kampfes um Demokratie und Rechts Falsche Magien der Populisten. Great Again Könnte sich der Wille des Volkes, wie Populisten ihn definieren, nur ungehindert bahnbrechen, würden sich die Gründe für die politische Unzufriedenheit rasch in Luft auflösen und man wäre wieder großartig, die USA, Großbritannien, Deutschland oder Frankreich. Great again. Populisten wissen nämlich, […]

Appell an die bayerischen Wähler*innen: Menschenwürde statt Abschiebehysterie!

Flüchtlinge haben keine Stimme bei der Wahl zum Bayerischen Landtag. Bitte bedenken Sie deren Situation bei Ihrer Wahlentscheidung Die CSU-geführte bayerische Staatsregierung hat in den letzten Jahren massiv in Abschreckung und Abschiebung investiert. Die Erstaufnahmeeinrichtungen für neu ankommende Flüchtlinge und die Transitzentren wurden in „AnKER-Zentren“ umgewandelt. Flüchtlinge können dort zeitlich unbegrenzt bis zur Ausreise oder […]

Offener Brief an Innenminister Horst Seehofer: Nicht unser Heimatminister!

Sehr geehrter Herr Minister, als Bürgerinnen und Bürger sind wir gerade in großer Sorge um unser Land. Wir sind besorgt, weil Rechtsextreme die Nachrichten dominieren, „Ausländer raus“ rufen – und damit uns meinen! Wir sehen schockiert die zum Hitlergruß ausgestreckten Arme und erinnern uns daran, dass dieses Land einst schon einmal versagt hat, den Anfängen […]