Category Medien

Hajo Funke| Von Wutbürgern und Brandstiftern | AfD – Pegida – Gewaltnetze |Ab sofort im Buchhandel

2013 als Protestpartei gegen die Euro-Rettungspolitik gegründet, hat sich die Alternative für Deutschland (AfD) im Laufe von nur zwei Jahren radikalisiert. Nach innerparteilichen Richtungsstreitigkeiten und Machtkämpfen dominiert seit Sommer 2015 der rechtsradikale Flügel. Die Partei ist mittlerweile im EU-Parlament und in den Parlamenten von acht Bundesländern vertreten. Der Politikwissenschaftler Hajo Funke macht mit seiner neuen […]

Hajo Funke| Bitte wählen Sie keine Partei, die Ressentiments und Gewalt fördert! An die Wählerinnen und Wähler in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Berlin

Bitte wählen Sie keine Partei, die Ressentiments und Gewalt fördert! An die Wählerinnen und Wähler in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Berlin (1)Zerstritten Auch nach dem Konvent der AfD vom 14. August in Kassel bleibt die Partei ein zerstrittener Haufen. Petrys Idee, sich gegenüber Meuthen auf einem Parteitag die alleinige Führung zu sichern, ist mit dem Parteikonvent […]

Bayerischer Landtag| Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Flüchtlingspolitik/ Debatte 15.10.2015

TOP 2 Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Flüchtlingspolitik Ministerpräsident Horst Seehofer  Markus Rinderspacher (SPD)  Zwischenbemerkung Steffen Vogel (CSU)  Markus Rinderspacher (SPD)  Thomas Kreuzer (CSU)  Zwischenbemerkung Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD)  Thomas Kreuzer (CSU)  Zwischenbemerkung Christine Kamm (GRU)  Thomas Kreuzer (CSU)  Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER)  Zwischenbemerkung Arif Tasdelen (SPD)  Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER)  Margarete Bause (GRU)  Zwischenbemerkung Michael Hofmann […]

RBB| Welches Verhältnis hat die AfD Brandenburg zur rechten Szene?

Die AfD macht in Brandenburg Stimmung gegen Flüchtlinge, fischt damit am rechten Rand. Mit Rechtsextremisten will die Partei jedoch offiziell nichts am Hut haben. Doch wie nah steht die Fraktion im Potsdamer Landtag der rechten Szene?       Andreas Kalbitz‘ Rede auf dem Kyffhäusertreffen 11. JUNI 2015 Kyffhäuser Rede Andreas Kalbitz Ich freue mich, […]

HNA|„Was Bernd sagt, ist Gesetz“: Kasseler Neonazi soll andere angestiftet haben

+ Gegen ihn wurde erneut Anklage erhoben: Die Zeichnung des Kasseler Neonazis Bernd T. entstand im letzten Verfahren im Januar dieses Jahres vor dem Kasseler Landgericht. © Zeichnung:  Reinckens Kassel. Mehrfache Körperverletzung, Freiheitsberaubung, räuberischer Erpressung, Nötigung und Bedrohung: Der Kasseler Neonazi Bernd T. muss sich wohl erneut vor Gericht verantworten. Oberstaatsanwältin Andrea Boesken hat wohl Recht behalten. […]

MainzerMedienDisput: „Black Box NSU – Warum ist die Aufarbeitung des rechtsextremen Terrors gescheitert?“

Veranstaltung in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz beim Bund, In den Ministergärten 6, 10117 Berlin am 29.01. um 19:00 Uhr. zum Vergrößern klicken Folgende Insider und Experten diskutierten: Prof. Dr. Hartmut Aden, Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin, Experte: Polizei und Geheimdienste Andreas Förster, Berliner Zeitung (Hrsg. „Geheimsache NSU, 10 Morde,von Aufklärung keine Spur“) – Experte: Geheimdienst Prof. Barbara John, Ombudsfrau für die Hinterbliebenen […]

„Das Unwort erklärt die Untat“ – Die Berichterstattung über die NSU-Morde – eine Medienanalyse

Das Unwort erklärt die Untat, AH79 Autor/en: Grittmann, Elke / Thomas, Tanja / Virchow, Fabian Veröffentlichungsdatum: 10.01.2015 Im Herbst 2011 wurde bekannt, dass die Mordserie an Menschen mit Migrationshintergrund und weitere Gewaltverbrechen vom „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) verübt worden waren.  Staatliche Behörden hatten ein Jahrzehnt lang in die falsche Richtung ermittelt. In der Studie wird der […]

OTZ| Niels Seehase über die Lehren aus dem NSU-Fall

Niels Seehase kommentiert: Ein Satz für das Stammbuch „Wir dürfen nichts für unmöglich halten.“ Die Lehre, die BKA-Chef Jörg Ziercke aus dem Fall der rechtsextremen Terrortruppe NSU zieht, sollte nicht nur für die deutschen Sicherheitsbehörden gelten. Nein, auch die deutsche Medienlandschaft sollte sich diesen Satz ins Stammbuch schreiben.Wir dürfen nichts für unmöglich halten! Es gibt […]

Der Verfassungsschutz und die Vernehmung von V-Mann “Piatto”

Dass Quellenschutz bei Geheimdiensten oberste Priorität genießt, wird derzeit beim NSU-Prozess in München einmal mehr deutlich. Der Verfassungsschutz Brandenburg behindert die Vernehmung des V-Mann “Piatto”. Einige meinen sogar: Der Geheimdienst will sie verhindern.  Von Patrick Gensing Am 4. November 2014 soll der Zeuge Carsten Szczepanski vernommen werden. Nach Angaben von Vertretern der Nebenkläger liegt für den Zeugen erstmals eine […]

Morgenweb| NSU-PROZESS: LKA-Beamtin spricht von engen Kontakten Zschäpes in den Südwesten

Treffen bei den „Spätzles“? Der Tod der Polizistin Michèle Kiesewetter ist noch ungeklärt. © dpa MÜNCHEN. Die rechtsextreme Terrorzelle NSU hat nach Erkenntnissen der Polizei enge Kontakte nach Baden-Württemberg gepflegt, wo die Polizistin Michèle Kiesewetter ermordet wurde. Eine Beamtin des dortigen Landeskriminalamtes (LKA) sagte gestern im NSU-Prozess in München, mehrere Zeugen, teils aus der rechten […]

Bundestag| Wenig Auskünfte zu V-Mann Tarif – Kleine Anfrage

Der ehemalige V-Mann „Tarif“ des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist Thema einer Antwort der Bundesregierung (18/2722) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2540). Die Fragesteller hatten unter anderem Auskunft über die Kontakte des V-Mannes zu Mitarbeitern der Verfassungsschutzbehörden verlangt. Hintergrund der Kleinen Anfrage war ein Pressebericht, nach dem „Tarif“ seinem V-Mann-Führer „Alex“ 1998 darüber […]

Spiegel| Zweiter Weltkrieg: Der Retter im Vatikan – Hugh O’Flaherty

O’Flaherty Family Archive/ O’Flaherty Society/ Marie Lalor und Familie Der irische Vatikangeistliche Hugh O’Flaherty versteckte nach 1943 mehr als 6.000 Menschen in Rom vor den Nationalsozialisten. Mit seinem deutschen Gegenspieler lieferte er sich eine mörderische Jagd. Von Rüdiger Strempel und Arne Molfenter Es war ein Morgen, den er herbeigesehnt hatte. Der 45-jährige Settimio Calò machte […]

NB-Kurier| Bayreuther plante Flucht des NSU

Von Moritz Kircher BAYREUTH. Dass die Burschenschaft Thessalia zu Prag in Bayreuth Neonazis ein Zuhause gibt, ist jetzt bestätigt. Nach Kurier-Informationen lebte mit Mario B. eine der zentralen Figuren des rechtsradikalen Thüringer Heimatschutzes ab 1997 jahrelang im Verbindungshaus der Burschenschaft. Damit gibt es auch eine Verbindung nach Bayreuth zum NSU-Terror. Der Rechtsextremist Mario B. war […]

Heute-journal| NSU-Terror: Lücken im Mordfall Kiesewetter

Zehn Morde sollen auf das Konto der rechtsextremen NSU-Terroristen gehen – einer aber passt nicht recht in die Reihe: Der an einer Polizistin in Heilbronn. ZDF-Recherchen zeigen: Der Fall scheint noch längst nicht zu Ende ermittelt. Neue Indizien im Fall der erschossenen Polizistin Michelle Kiesewetter: In einem Interview mit dem heute-journal bestätigte der ehemalige Chef […]

swr| Schwenk der SPD-Fraktion in Stuttgart: Landtag soll NSU-Morde aufarbeiten

Die SPD im baden-württembergischen Landtag hat stets auf die Bremse getreten, wenn es darum ging einen Untersuchungsausschuss für die NSU-Morde zu beantragen. Nun die Kehrtwende. Die SPD befürwortet nun einen U-Ausschuss im Landtag SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel kündigte am Freitag in Stuttgart an, dass seine Fraktion einen Untersuchungsausschuss beantragen werde. Der grüne Koalitionspartner hatte ohnehin einen […]

Baden-Würtemberg: GRÜNE Basis rebelliert gegen Uli Sckerl (Grüne)- PUA soll eingesetzt werden

Antragsteller: LAG Demokratie, Recht und Innere Sicherheit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg 29. Landesdelegiertenkonferenz // 08. + 09. November 2014 in Tuttlingen Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Versäumnisse von Behörden im Zusammenhang mit den Verbrechen der NSU Die LDK fordert die Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN auf, sich im Landtag und insbesondere beim Koalitionspartner […]

Baden-Würtemberg| Hauk: CDU wird U-Ausschuss zu NSU-Morden unter Bedingungen mittragen

Die CDU ist nach den Worten von Fraktionschef Peter Hauk unter Bedingungen bereit, den von Grün-Rot geplanten NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag mitzutragen. Der Untersuchungsauftrag müsse dann aber auch die Frage enthalten, wie die grün-rote Landesregierung CDU-Fraktionschef Peter Hauk. Foto: Sebastian Kahnert/Archiv  Bild: Foto: dpa im Herbst 2011 mit der Erkenntnis umgegangen sei, dass Rechtsterroristen hinter einer […]

ARD Radiofeature|“Nazi-Netzwerk NSU“

Die Terrortruppe NSU war möglicherweise viel stärker in internationale Neonazi-Netzwerke eingebunden als bisher bekannt. Die Indizien auf nationale und internationale Kontakte und konkrete Hilfestellungen für den NSU mehren sich. Auch zahlreiche Ermittlungen und Zeugen-Befragungen im Rahmen des NSU-Prozesses verweisen mittlerweile auf Vernetzungen des Terror-Trios, beispielsweise zu der in Deutschland verbotenen Neonazi-Organisation „Blood and Honour“. Zu […]

StZ| NSU-Enquete: Vorsitzender Halder nimmt seinen Hut

SIR/dpa, 15.10.2014 16:15 Uhr Willi Halder (Bündnis 90/Die Grünen), ist als Vorsitzender der NSU-Enquete-Kommission im Landtag zurückgetreten.Foto: dpa Stuttgart – Der Grünen-Politiker Willi Halder tritt als Vorsitzender der NSU-Enquetekommission im baden-württembergischen Landtag zurück. Halder selbst bestätigte der Nachrichtenagentur dpa am Mittwoch einen Vorabbericht der „Waiblinger Kreiszeitung“. Als Grund für den Rücktritt gelten die Querelen in […]

FAZ| Baden-Württemberg: NSU-Enquetekommission steht vor dem Scheitern

Der Vorsitzende der NSU-Enquetekommission im baden-württembergischen Landtag hat sein Amt niedergelegt. Nun droht die CDU mit einem Boykott des Gremiums. von RÜDIGER SOLDT © DPAWilli Halder Der Vorsitzende der NSU-Enquetekommission im baden-württembergischen Landtag, Willi Halder (Grüne), ist am Mittwoch zurückgetreten, weil er ein Gutachten der Landtagsverwaltung an zwei grüne Landtagsabgeordnete und einen Fraktionsmitarbeiter weitergegeben hatte. […]

Nebenklage| Zum Mordvorsatz Zschäpes und zur „NSU/NSDAP“-CD

Der Verhandlungstag war vor allem geprägt von rechtlichen Bewertungen der Beweisaufnahme durch Erklärungen der Verteidigung, der Nebenklage und der Bundesanwaltschaft. Die Erklärung der Nebenklage zum Zeugen Rothe machte deutlich, dass der nicht nur von der Strafverfolgung gegen das Trio wissen musste, als er sie bei sich wohnen ließ, sondern dass er auch weiter mit ihnen […]

Schwäbische| NSU-Aufklärung kommt nicht voran

ADEN-WÜRTTEMBERG 13.10.2014 (Aktualisiert 18:31 Uhr) Klaus Wieschemeyer NSU-Aufklärung kommt nicht voran Kritiker sehen in Enquete „nicht mal Placebo“ – Wolff warnt vor Terrorhelfern im Land Beamte der Spurensicherung untersuchten im April 2007 den Tatort nach dem Mord an der Polizistin Kiesewetter in Heilbronn. dpa Stuttgart sz Konnten die mutmaßlichen Rechtsterroristen Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlosund Beate […]

Südkurier| BADEN-WÜRTTEMBERG: Eine Kommission und viele Fragen

Bei Aufarbeitung der NSU-Morde geht es kaum voran. Zeuge: Verbindungen in den Südwesten deutlich belegt. Kritik an Arbeit der Sicherheitsbehörden. . Der Vorsitzende Willi Halder (Grüne) äußerte sich erst einmal in eigener Sache: Ehrabschneidend seien Unterstellungen in den Medien, er sei überfordert. Er halte sich an die Verfahrensabläufe. Die freilich machen es ihm schwer. Ein Gutachten ermittelt derzeit […]

Hajo Funke|Unsere Schande von Kobani – Korridor nach Kobani

Unsere Schande von Kobani Korridor nach Kobani Fällt Kobani, ist die Welt Mitschuld am Genozid, im Siegesrausch des IS. Marek Edelman, einer der Gettokämpfer von Warschau, hat aus seiner Erfahrung vehement vor dem Genozid in Srebrenica gewarnt und das Zuwarten des Westens verurteilt. Lebte er noch, er würde die Welt auffordern zu intervenieren. Die Türkei […]

Spiegel| Kobane: Lévy zweifelt Nato-Mitgliedschaft der Türkei an

Bernard-Henri Lévy greift die Türkei mit scharfen Worten an: Das Land tue nicht genug, um die syrische Kurdenstadt Kobane zu retten. „Das ist die Stunde der Wahrheit für ihre Präsenz in der Nato“, sagte der französische Philosoph. AFP Bernard-Henri Lévy im März 2014: „Juristische Haarspaltereien“ Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ kontrollierte am Sonntag noch etwa 40 […]

Spiegel|Heftige Gefechte: IS zieht Ring um Kobane immer enger

AFP Die Terrormiliz IS zeigt sich von Luftangriffen unbeeindruckt – selbst US-Verteidigungsminister Hagel nennt die Lage nun „gefährlich“. Bei deutschen Politikern nimmt der Unmut über die abwartende Haltung der Türkei zu. Bagdad/Kobane/Santiago – Neue Angriffe im Irak, Sturm auf Kobane: Scheinbar unbeeindruckt von internationalen Luftangriffen setzt die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) ihren Vormarsch fort. Aktivisten […]

BR| Neonazi als Richter? Bayern war informiert

Bayern hat womöglich einen neuen Verfassungsschutzskandal: Über die rechtsradikale Vergangenheit eines Richters auf Probe in Lichtenfels hat Brandenburg den Verfassungsschutz im Freistaat schon vor Monaten unterrichtet. Neonazi-Vergangenheit: Verfassungsschutz hat seit Monaten Infos Der Sprecher des Potsdamer Innenministeriums, Wolfgang Brandt, sagte, alle Erkenntnisse zu dem Mann seien schon im Februar weitergeleitet worden. Oliver Platzer, der Sprecher […]

Funke/Brumlik|Unsere Schande von Kobani. Das Scheitern der westlichen Strategie. UN warnt vor Genozid Safe Heaven, Korridore, No-Fly-Zone jetzt! Und ein UN-Mandat nach Kapitel VII der UN-Charta!

Unsere Schande von Kobani. Das Scheitern der westlichen Strategie. UN warnt vor Genozid Safe Heaven, Korridore, No-Fly-Zone jetzt! Und ein UN-Mandat nach Kapitel VII der UN-Charta! Donnerstag, 9. Oktober 2014 10:53: „Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sollen bereits mehr als ein Drittel der syrischen Stadt Kobane in ihre Gewalt gebracht haben. Das meldete die Nachrichtenagentur Reuters […]

Hajo Funke| Unsere Schande von Kobani

Es ist so: wir sind heute, am 8. Oktober 2014, Zuschauer eines Genozids an den Kurden von Kobani, verübt von den IS-Terroristen, mit verübt von Ankara, Washington und Berlin. Wie in Srebrenica am 8. Juli 1995, als die aus Südosten vorrückenden Panzer Mladic´s niemand aufhielt und aufhalten wollte. Das war absehbar. Am 17. April 1995 […]

Zeit| Die Verstrickungen des toten V-Manns

VON Tom Sundermann Wieder einmal steht der Verfassungsschutz im Verdacht, schon früh von der Existenz des NSU-Trios gewusst zu haben. Und wieder einmal ist der tote V-Mann “Corelli” der Grund. Ein Zufall? Wenn der frühere Neonazi Thomas Ri. noch am Leben wäre, dann müsste er sich spätestens jetzt vielen Fragen stellen. Zum Beispiel: Was dachte […]

NSU-Untersuchungsausschuss in Hessen: Viele offene Fragen

BY NSU-WATCH HESSEN Nicht erst seit dem Mord an Halit Yozgat am 6. April 2006 in Kassel bestehen Verbindungen zwischen der Mord- und Anschlagsserie des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) und dem Bundesland Hessen. Auch der am 11. September 2000 in Nürnberg ermordete Enver Şimşek lebte zum Tatzeitpunkt mit seiner Familie im hessischen Schlüchtern. Und man könnte […]

Hessen|Rechtsterroristische Bestrebungen

Teil 1: Der Technische Dienst Teil 2: Manfred Roeder Teil 3: Die Radikalisierung der extremen Rechten in den 1970ern Teil 4: Die Hepp-Kexel-Gruppe Teil 1: Ein Technischer Dienst als Partisanentruppe gegen den Kommunismus Bereits in den ersten Jahren der jungen Bundesrepublik agierte in Hessen mit dem „Technischem Dienst“ (TD) eine terroristische Organisation, die von alten […]

NSU-Prozeß Vorschau: 14.10.2014 – 21.10.2014

Dienstag, 07. Oktober 2014, 9.30 Uhr 1. Zeuge: Thomas Rothe (Unterbringung Böhnhardt, Zschäpe, Mundlos in Chemnitz im Jahr 1998) 2. Zeuge: KHK St. (BKA, Vernehmung Theile zur Ceska) Mittwoch, 08. Oktober 2014, 9.30 Uhr Zeuge: Patrick Ry. Ermittler der Kantonspolizei Bern zu Vernehmungen zur Ceska (Fortsetzung vom 17. und 18.9.2014) Donnerstag, 09. Oktober 2014, 9.30 […]

Protokoll 141. Verhandlungstag – 22. September 2014

Der einzige Zeuge des Verhandlungstages berichtete von der Jugendclique von Uwe Böhnhardt in der ersten Hälfte der 90er Jahre. Nach einem Autounfall musste der Zeuge im Krankenhaus von der Polizei bewacht werden, seine Familie behauptete er sei verstorben, da er aus der Clique heraus bedroht wurde und um sein Leben fürchtete. Uwe Böhnhardt sei schon […]

NSU| Hammerskin-Nation und Rocker-Verbindungen

Eine weitere Ceska taucht im NSU-Umfeld in Thüringen auf. Der Waffenbesitzer hatte nicht nur engen Kontakt zum Angeklagten Wohlleben im Münchner NSU-Prozess, sondern auch zum Zeugen Thomas Gerlach. In Thüringer Neonazi-Kreisen kursieren mehr scharfe Waffen als bisher angenommen. Bereits im Herbst 2010 vermutete die Polizei im Freistaat, dass der Saalfelder Neonazi Steffen Richter illegal eine […]

FR| Frühe Hinweise auf den NSU übersehen

Von ANDREAS FÖRSTER Demonstration gegen den Verfassungsschutz in München. Foto: dpa Der Verfassungsschutz gerät angesichts neuer Details über die Arbeit des V-Manns „Corelli“ weiter unter Druck. Im Fall des unter mysteriösen Umständen verstorbenen V-Manns „Corelli“ erhöhen neue Details den Druck auf das Bundesamt für Verfassungsschutz. So hatte der amtsintern als Spitzenquelle eingestufte Spitzel bereits 2002 dem BfV […]

Südkurier| Warum musste sie sterben? Michèle Kiesewetter

Motiv für Mord an Michèle Kiesewetter immer noch unklar. Politik streitet um Aufarbeitung der NSU-Morde. Landes-Innenminister Reinhold Gall in der Kritik. Ein Foto der in Heilbronn ermordeten Polizeimeisterin Michèle Kiesewetter steht am 30. April 2007 vor der Böblinger Stadtkirche St. Dionysius. War die Polizistin Kiesewetter tatsächlich ein Zufallsopfer der NSU?  Bild: dpa Baden-Württemberg kommt beim Thema NSU-Mordserie […]

MM| Neue Fragezeichen um altes Attentat

 Franz Schindler (SPD) möchte dem Verdacht nachgehen. © dpa MÜNCHEN. Bayerns Polizeipräsident Wilhelm Schmidbauer möchte bestimmte Aktendeckel nicht anrühren. Insbesondere denjenigen, mit dem der Generalbundesanwalt vor 32 Jahren die Akte zum Oktoberfest-attentat von 1980 geschlossen hat. „Keine bayerische Behörde kann den Aktendeckel aus eigener Motivation wieder aufmachen“, sagte Schmidbauer am Donnerstag im Rechtsausschuss des Landtags. […]

Zeit| Bekennerschreiben vor den Morden?

VON Tom Sundermann 1. OKTOBER 2014 Hetzerische Texte geben Einblick in die Gedankenwelt des jungen Uwe Mundlos – und deuten auf Verbindungen des NSU zur rechtsextremen Organisation Blood & Honour. Es laufe etwas schief in der nationalen Bewegung, befindet der anonyme Autor. „Wie viele Kameraden kennst Du, die nicht das Geld für Spenden und den […]

Abendblatt| Wussten die Behörden schon 2005 vom Terrortrio NSU?

Pressebild.de/Bertold Fabricius Der Hamburger Anwalt Thomas Bliwier vertritt Nebenkläger im Münchener NSU-Prozess Hamburger Anwalt sorgt für Aufregung um Verfassungsschutz. Die Grünen im Bundestag beantragen eine Sondersitzung der Geheimdienst-Aufsicht. Berlin/Hamburg/München. Hat der Verfassungsschutz schon weit vor dem Auffliegen der rechtsextremen Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) im Jahr 2011 von der Gruppe um Beate Zschäpe erfahren? Der Hamburger […]

Süddeutsche| Welche Informationen schlummern im BfV noch?

ie jetzt aufgetauchte CD soll das BfV 2005 von seinem V-Mann „Corelli“ bekommen haben. Man frage sich, welche Informationen im Bundesamt womöglich noch „schlummern“, sagt der CDU-Abgeordnete Clemens Binninger, der das Parlamentarische Kontrollgremium leitet. Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele wirft dem Verfassungsschutz vor, die politischen Gremien falsch informiert zu haben. Petra Pau von der Linken attackierte […]

Allgemeine Zeitung| NSU-Terror: Ströbele und Hessens Grüne uneinig

Hält den Landtagsausschuss zum Mord an Halit Yozgat für zwingend notwendig: Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele. Foto: dpa Von Christoph CuntzFRANKFURT – Gut acht Jahre ist es her, dass Halit Yozgat erschossen worden war in seinem Internetcafé in Kassel, als letztes Opfer einer Mordserie, die der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) zu verantworten hat. Noch immer ist vieles ungeklärt: […]

Protokoll 139. Verhandlungstag – 17. September 2014

Heute wurde die Verhandlung des Schweizer Polizisten Patrick Ry. fortgesetzt, der sich mit der Herkunft der Ceska beschäftigt hatte und Anton Peter Germann und Hans-Ulrich Müller vernommen hatte. Müller saß wegen des Waffengeschäfts auch kurzzeitig in U-Haft, bestritt aber, mit der Weitergabe der Waffe nach Deutschland etwas zu tun zu haben. Zeuge: Patrick Ry. (Vernehmungen […]

Protokoll 138. Verhandlungstag – 16. September 2014

An diesem Verhandlungstag ging es ausschließlich um Vernehmungen des Zeugen Anton Peter Germann durch die Schweizer Polizei in den Jahren 2007, 2008 und 2009, also vor der Selbstenttarnung des NSU. In den Vernehmungen hatte Germann noch abgestritten, mit einem auf ihn lautenden Waffenerwerbsschein bei der Firma Schläfli & Zbinden Ceska 83-Waffen besorgt zu haben. Dies […]

„DAS BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ (BFV) WUSSTE DURCH EINEN V-MANN BEREITS IM JAHR 2005 VON DER NSU“

Bild: © über dts Nachrichtenagentur Bericht: Verfassungsschutz wusste bereits 2005 vom NSU Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wusste durch einen V-Mann bereits im Jahr 2005 von der Existenz der rechtsextremistischen Terror-Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU). Das schreibt „Bild“ (Mittwoch) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Trotzdem flog der NSU erst im November 2011 nach einem Bankraub auf. Vorher […]

Focus| V-Mann übergab 2005 NSU-Daten an Verfassungsschutz

„NSDAP/NSU“ hieß eine Datei, die ein V-Mann im Jahr 2005 dem Bundesamt für Verfassungsschutz auf einer CD übergab. Doch die dortigen beamten könnten mit dem Kürzel nichts anfangen und die Hinweise auf die rechten Mörder blieb unbemerkt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wusste durch einen V-Mann bereits im Jahr 2005 von der Existenz der rechtsextremistischen […]

Köln| NSU-OPFER IN DER KEUPSTRASSE

Wie kann der Opfer des NSU-Terrors angemessen gedacht werden? Ein Mahnmal an der Keupstraße ist jedenfalls nicht erwünscht. Foto: CHT Die Anwohner der Keupstraße wollen kein Mahnmal, das an die Geschehnisse von 2004 erinnert. Ein weiterer Bürgerantrag an die Mülheimer Bezirksvertretung forderte die Umwandlung der Keupstraße in eine Einkaufsstraße.  Von Tobias Christ Mit seinem Versuch, einen Teil […]

FR| War der NSU wirklich nur ein Trio?

Der Vorsitzende Richter des NSU-Prozesses Manfred Götzl (2.v.l.) scheint sich den Nebenklägern anzunähern. Foto: dpa Bestand der NSU nur aus Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt? Oder war das Trio Teil einer größeren Vereinigung? Darüber streiten Nebenkläger und Bundesanwaltschaft seit Beginn des NSU-Prozesses. Inzwischen wird die Frage intensiver beleuchtet. Wer oder was war das rechtsterroristische Gebilde, das sich «Nationalsozialistischer […]

NSU-Prozeß| 30.09-02.10.2014 – Vorschau

Am Dienstag und Mittwoch werden die „V-Mann-Führer“ von Tino Brandt aussagen, außerdem eine Polizeibeamtin aus Thüringen, die bei der Durchsuchung der Wohnung von Beate Zschäpe am 26.1.1998 dabei war. Bei dieser Durchsuchung wurden u.a. diverse Waffen und Nazi-Insignien gefunden. Am Donnerstag wird die Zeugenvernehmung des Nazi-Funktionärs Thomas Gerlach fortgesetzt. Gerlach wird sich nunmehr entscheiden müssen, […]

NSU-Nebenklage| Zur Vernehmung des V-Mannes und THS-Gründers Dino Brandt – und dazu, was den Verfassungsschutz interessiert und was nicht.

Der letzte Tag der Vernehmung von Tino Brandt zeigte noch einmal die gesamte Dimension des NSU-Verfassungsschutzskandals. Von 1995 bis zu seiner Enttarnung im Jahr 2001 berichtete Brand als „beste“, wichtigste“, „bedeutendste“, als „Top-“Quelle des Amtes. In dieser Zeit lernte der schmierige Informant, der sich noch heute zur Naziideologie bekannt, immer so viel überprüfbare Angaben zu […]

HNA| Gedenken an NSU-Opfer Yozgat: Demonstranten kritisierten Verfassungsschutz

Kassel. Zu einem Gedenken an das im April 2006 ermordete Kasseler NSU-Opfer Halit Yozgat hatte am Sonntag die Humanistische Union eingeladen. Unter den knapp 50 Menschen, die zum Halitplatz in die Nordstadt kamen, waren auch die vier Schwestern von Halit Yozgat. Kritik am Verfassungsschutz: Einer der Teilnehmer im Schlapphut-Outfit. Foto: Koch Die Eltern des Opfers […]

FR| Erste Zeugen im NSU-Ausschuss – Hessen PUA

 Von PITT VON BEBENBURG Ein Mahnmal am Halitplatz in Kassel erinnert an dem vom NSU ermordeten Halit Yozgat. Foto: Imago Der NSU-Untersuchungsausschuss einigt sich darauf, zunächst Politiker zu hören, die sich mit den Verbrechen der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ ausgiebig befasst haben. Nach dem einmütig gefassten Beschluss wächst die Hoffnung auf ein Ende des Parteienstreits. Im hessischen NSU-Untersuchungsausschuss werden […]

TA| Diskussion um politische Verantwortung für NSU-Verbrechen: LKA-Chef Jakstat antwortet nicht

Die Diskussion um die politische Verantwortung für die NSU-Verbrechen währte bereits zwei Stunden. Da erhob sich Donnerstagabend DGB-Sekretär Sandro Witt und sprach den als Zuhörer anwesenden Chef des Landeskriminalamtes direkt an. Auch HerrJakstat sei damals in der Verantwortung gewesen. Er kenne ihn zwar nicht, aber jetzt wäre doch eine gute Gelegenheit, sich zu äußern, forderte […]

StuttgarterZeitung|Rechtsextremismus in Baden-Württemberg / Der harte Kern bleibt

Die NPD hat sich als langlebig erwiesen und gilt als „extremismusintensiv“. Sie erlebt derzeit einen zweiten Frühling – wenn auch nicht in Baden-Württemberg.Foto: dapd Stuttgart – Der Rechtsextremismus in Baden-Württemberg ist in dem Vierteljahrhundert seit der Wiedervereinigung zahlenmäßig geschrumpft, dabei jedoch keineswegs ungefährlicher geworden. Im Gegenteil. „Die Szene wurde zwarpersonell kleiner, aber im Durchschnitt jünger, […]

FAZ| Rechtsextremismus auf Staatskosten

ehemalige V-Mann Tino Brandt berichtet im NSU-Prozess über die üppigen Zahlungen des Landesamtes für Verfassungsschutz, die unter anderem dem rechtsextremen Thüringer Heimatschutz zugute kamen. 24.09.2014, von KARIN TRUSCHEIT, MÜNCHEN © DPAEin Mitglied der humanistischen Union übermalt bei einer Demonstration gegen den Verfassungsschutz im März 2014 in München die Fahndungsbilder von Zschäpe, Böhnhardt und Mundlos (von […]

TA| Rechtsextremismus-Forscher: Verfassungsschutz beging grenzenloses Verbrechen an Demokratie

München (Bayern). Erschreckende Einblicke in die Arbeit des Verfassungsschutzes in den 1990er Jahren in Thüringen lieferte am Mittwoch ein Neonazi-Spitzel im NSU-Prozess in München. Der 39-jährige Tino Brandt gab zu, dass er zwei, drei Mal vor Polizei-Durchsuchungen gewarnt wurde.     Tino Brandt war im Mai 2001 von uns als V-Mann des Verfassungsschutzes enttarnt worden. […]

Enger Kontakt – Fanballszene, Wissenschaft und der VS

In den vergangenen Jahren haben neben toller Fanstimmung immer wieder auch Bilder von Pyrotechnik und Gewalt das Bild des deutschen Fußballs geprägt. Die Polizei hat in einigen Fankurven ihre V-Leute, doch neuerdings interessieren sich auch hauptamtliche Mitarbeiter des Verfassungsschutzes für die Fans. Unter Vorspiegelung falscher Tatsachen haben sie sich das Vertrauen von Ultragruppen erschlichen. Fangruppen […]

3SAT| Wer ist Martin Thein? Der Fanforscher, V-Führer in NSU-Umfeld und der Verfassungsschutz

Wer ist Martin Thein? Der Fanforscher und der Verfassungsschutz: Er war ein bekannter Fußball-Fanforscher, doch jetzt ist er von der Bildfläche verschwunden. Seitdem das Buch „Heimatschutz“ aufdeckte, dass Martin Thein kein Wissenschaftler, sondern Agent des Verfassungsschutzes ist, schweigt er. Martin Thein der langjährige V-Führer in NSU-Umfeld seit den frühen 90zigern. Quelle: 3sat – Kulturzeit 23.09.2014 […]

Bundestag| Linke fragt nach V-Mann Tarif

„Die Aktivitäten des V-Mannes ,Tarif‘ des Bundesamtes für Verfassungsschutz im NSU-Komplex und seine V-Mann-Führer“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2540). Wie die Fragesteller darin schreiben, hat der ehemalige Neonazi M. v. D. im April 2014 im Magazin „Der Spiegel“ erklärt, dass er der ehemalige V-Mann „Tarif“ des Bundesamtes für Verfassungsschutz […]

Hessen| Mordfall Halit Yozgat im Landtag von Hessen – bis 2014

Überprüfung rechter Motive bei Gewalt- und Tötungsdelikten, sowie Überprüfung eventuell unerkannter Gewalt- und Tötungsdelikte mit NSU-Bezug Abläufe der bundesweiten und hessischen Überprüfungsverfahren, Anzahl der an das BKA rückgemeldeten ungeklärten Tötungsdelikte und Todesopfer rechter Gewalt zwischen 1990 und 2011, Überpüfung von Raubüberfällen auf Geldinstitute mit möglicher Beteiligung des Nationalsozialistischen Untergrundes, spezielle Maßnahmen zum Erkennen rechter Gewalt, […]