Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

FAZ| MAASSENS DOKTORARBEIT : Recht, selektiv!Nicht nur die!

VON PATRICK BAHNERS Der Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat eine Doktorarbeit zur Flüchtlingspolitik geschrieben. Das Thema ist einschlägig für seinen Kampf ums politischen Überleben. Eigentlich also kein Wunder, dass Maaßen schon in seiner in Köln angenommenen juristischen Doktorarbeit den Sinn für den Sinn formaler Verfahren vermissen ließ – so jedenfalls das Urteil der Besprechung im „Archiv des öffentlichen Rechts“, […]

Liebesgrüße aus Chorweiler – Hans-Georg Maaßen und der Verfassungsschutz | NEO MAGAZIN ROYALE

Unser Man of the Week heißt Hans-Georg Maaßen! Endlich ist der Verfassungsschutzchef da angekommen, wo ein hoch angesehener Geheimdienstchef mit Designerbrille hingehört: in den Mittelpunkt einer mittelmäßigen Comedyshow! Diese Ehre hat sich Maaßen in den letzten Jahren aber auch hart erarbeitet. Kein Fettnäpfchen, kein Skandal, den Secret Schorsch ausließ. Ohne unsere Maaßometer würde man glatt […]

ZDF| Streit um Echtheit – Video aus Chemnitz im Faktencheck / Lügt Maaßen?

von Barbara Völkel und Stefan Hertrampf Ist das Video einer Jagdszene aus Chemnitz echt? Verfassungsschutzpräsident Maaßen bezweifelt das, obwohl es keine Indizien für eine Fälschung gibt. Das zeigt unser Faktencheck. Nach der tödlichen Messerattacke auf einen 35-jährigen Deutschen in Chemnitz vor fast zwei Wochen, zeigen Videos Jagdszenen auf Ausländer. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg […]

BILD| VERFASSUNGSSCHUTZ-CHEF MAASSEN: „Keine Information über Hetzjagden“ / Alternative Wahrheit des BfV-Präsidenten

Berlin – Hans-Georg Maaßen (55, Foto), Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, hat Zweifel an den Vorkommnissen in Chemnitz geäußert. „Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz werden von mir geteilt. Es liegen dem Verfassungsschutz keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben“, sagte Maaßen zu BILD. Über ein im Internet geteiltes […]

FAZ| Verfassungsschutz: Mehr Extremisten in Deutschland / Kein Wunder, Personal des BfV wurde aufgestockt!

Obwohl es 2017 nur einen islamistischen Terroranschlag in Deutschland gab, hält Innenminister Seehofer die Szene weiter für höchst gefährlich. Besonders in einer Gruppe sieht der Verfassungsschutz eine Bedrohung. An einem Freitagnachmittag im Juli 2017 leistete Ahmad A. seinen persönlichen „Beitrag zum weltweiten Dschihad“, wie er später sagte. Im Hamburger Stadtteil Barmbek stach er in einem Supermarkt […]

Hajo Funke| Das NSU-Urteil und seine fatalen Signale für die Sicherheit und den juristischen Umgang mit Neonazis. Es waren nicht nur Drei !

Hajo Funke Das NSU-Urteil und seine fatalen Signale für die Sicherheit und den juristischen Umgang mit Neonazis. Es waren nicht nur Drei[1] (1)Das Urteil Das Urteil im NSU-Prozess vom 11. Juli 2018 hat die Hauptangeklagte als Mittäterin einer rassistischen Mordserie zu lebenslanger Haft verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Ralf Wohlleben wurde zu […]

nd| Wissenschaftler für den Geheimdienst / Gekaufte Meinung?

Der Fall «linksunten.indymedia» zeigt erneut: Aus Extremismusforschern werden gelegentlich VS-Mitarbeiter Von Markus Mohr Schon in der Gründungsphase von «linksunten.indymedia» war das Bundesamt für Verfassungsschutz an dem neu entstehenden Projekt interessiert. Auch in den laufenden Ermittlungen des Verbotsverfahrens gegen die Medienplattform ist die Expertise dieser Schnüffelbehörde gefragt. Die während einer Razzia bei Freiburger Aktivisten erbeuteten Dokumente […]

Handelsblatt| BKA fragte ein Jahr vor Berliner Anschlag in Italien nach Amri/ Und stoppte BfV wieder die Ermittlungen?

Der Attentäter Anis Amri war wohl nicht nur im Umfeld des IS tätig war, sondern hatte auch Bezüge zu namhaften Islamisten. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat die Behörden in Italien bereits ein Jahr vor dem Terroranschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt nach dem späteren Attentäter Anis Amri gefragt. Das sagte eine Verbindungsbeamtin des BKA in Rom, die […]

NSU-Verfahren|Die Plädoyers von Yvonne Boulgarides und Yavuz Narin im NSU-Mordfall des Theo Boulgarides ( München)

Wir drucken die Plädoyers der Nebenklägerin Yvonne Boulgarides und ihrer Töchter Mandy und Michalina sowie ihres Anwalts, Yavuz Narin, die sie am 8. Februar 2018 im Münchner Prozess gegen den NSU gehalten haben, hier in vollem Wortlaut ab. Sie sind nach einer langen Reihe beeindruckender Plädoyers der Nebenkläger*innen emotionaler Höhepunkt und Abschluss. Sie sind ein […]

Funke/Bucklitsch|„Anschlag mit Ansage – Das planvolle Staatsversagen im Fall Anis Amri“ (WamS vom 17. 12. 17)

„Anschlag mit Ansage – Das planvolle Staatsversagen im Fall Anis Amri“ (WamS vom 17. 12. 17) Der Fall ist weniger als ein Jahr nach dem Verbrechen vom Breitscheidplatz im Kern aufgeklärt: Das Bundesamt für Verfassungsschutz wusste, verbarg alles und vor allem: lies den Attentäter laufen. Seit heute, dem 17. Dezember 2017 ist ausweislich der Berichte […]

inforadio| „Ohne V-Leute geht es nun mal nicht“

Die Aufarbeitung des Attentats auf den Berliner Weihnachtsmarkt hat weitere Ermittlungspannen der Sicherheitsbehörden ans Licht gebracht. Nach Recherchen des RBB und der „Berliner Morgenpost“ soll ein V-Mann des Landeskriminalamts NRW Islamisten zu Anschlägen in Deutschland regelrecht angestachelt haben. Der Vorfall hat einmal mehr die Problematik von V-Leuten in den Mittelpunkt des Interesses gerückt. Der ARD-Terrorismusexperte […]

TA| NSU-Ausschuss: Abgeordnete beharren auf Namen der Spitzel

Im Thüringer NSU-Ausschuss erzählt ein Polizist, dass sich die Verfassungsschutzbehörden mehrmals die Woche bei der Saalfelder Polizei über die Neonazi-Szene informierten. Der Ausschuss will die Namen der Spitzel wissen. Zwei- bis dreimal die Woche seien Verfassungsschützer in den 90er-Jahren gekommen, um sich zu informieren. Das erzählte gestern der ehemalige Leiter des Staatsschutzes der Polizeidirektion Saalfeld-Rudolstadt […]

Morgenpost| „KARNEVAL DER KULTUREN“| Bericht: Nachrichten an toten Amri lösten Terror-Alarm aus/ Wie eng war Amri mit Nachrichtendiensten?

Der „Karneval der Kulturen“ 2017 in Berlin stand kurz vor der Absage, heißt es in einem Bericht. Auslöser waren Nachrichten an den toten Amri. Mitteilungen, die nach dem Tod des Berlin-Attentäters Anis Amri in dessen Handy-Speicher landeten, haben die deutschen Sicherheitsbehörden vor Pfingsten 2017 in Alarmbereitschaft versetzt. Das berichtet der „Focus“. Demnach habe ein Mitarbeiter des […]

mdr| Der Bombenbauer Albakr – Sein Weg von Damaskus nach Chemnitz / Versagen in Sachsen – Innen- und Justizminister in der Kritik

Am Abend des 12. Oktober 2016 wird der Syrer Jaber Albakr erhängt in einer Zelle in Leipzig aufgefunden. Zu diesem Zeitpunkt war er Deutschlands wichtigster Gefängnisinsasse – ein mutmaßlicher Terrorist des sogenannten Islamischen Staates. Einer, der möglicherweise unschätzbare Informationen im Hinblick auf zukünftige Anschläge hätte liefern können. Albakrs Tod ist das unrühmliche Ende in einer […]

Der V-Mann des LKAs – Anstifter ?

Ein V-Mann des Landeskriminalamtes von NRW soll Islamisten der IS-nahen Abu-Walaa-Gruppe und Anis Amri selbst angestiftet haben. Anis Amri hatte im Dezember 2016 auf einem Weihnachtsmarkt in Berlin mit einem Lastkraftwagen ein Massaker angerichtet. Die Recherchen vom RBB und Berliner Morgenpost beziehen sich auf Aussagen von Verteidigern und Ermittlungsakten. Der V-Mann soll den Vorwurf bestritten haben, und er habe sich nur „anschlagsbereit“ […]

Correctiv| BfV widerlegt die Mär vom bösen Flüchtling /Schallende Ohrfeige für alle Flüchtlings-Basher von AfD und CSU

Guten Morgen, der Präsident des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen macht eine zentrale Feststellung, viele Flüchtlinge vor allem aus Syrien kooperieren mit den deutschen Polizei- und Sicherheitsbehörden und geben brauchbare Hinweise zu potenziellen Terroristen. Die Kooperationswilligkeit der Flüchtlinge bestätigen auch meine Quellen. Vor einem Jahr überwältigten zwei Syrer sogar einen Terroristen auf eigene Faust und übergaben ihn der […]

Zeit|Identitäre Bewegung – Heimliche Wahlhelfer der AfD

Offiziell nimmt die AfD keine Neonazis auf. Aber sie ließ sich in Wahlkämpfen von Vertretern eines Vereins helfen, der tief ins rechtsextreme Milieu verstrickt ist. Von Christian Fuchs und Astrid Geisler Im Sommer 2016 erreicht einen Funktionär der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) eine ungewöhnliche Anfrage. Ein AfD-Politiker aus Norddeutschland meldet sich. Offiziell arbeitet die Partei […]

netzpolitik.org| Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Wir veröffentlichen den Abschlussbericht – ohne die Schwärzungen (Updates)

Nach drei Jahren Geheimdienst-Untersuchungsausschuss gibt es jetzt eine offizielle Version des Abschlussdokuments. Darin sind weite Textteile geschwärzt – aber nur oberflächlich. Wir konnten die meisten Schwärzungen rückgängig machen und veröffentlichen eine ungeschwärzte Version des Dokuments. am 24.06.2017 Andre Meister NSAUA-Abschlussbericht im Original (links) und von uns bearbeitet (rechts). Der Abschlussbericht des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses ist veröffentlicht, als offizielle Drucksache auf bundestag.de (Mirror […]

Bundestag| Ermittlungen zum so genannten Lasermann als mögliche Blaupause für den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU)

Kleine Anfrage der Abgeordneten Martina Renner, Ulla Jelpke, Petra Pau und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/12532 – Vorbemerkung der Fragesteller Im Zuge der Ermittlungen nach der Selbstenttarnung des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) am 4. November 2011 übermittelte das Bundesamt für Verfassungsschutz den Ermittlungsbehörden und dem 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum NSU u. a. Informationen über […]

FR| NSU: Gruppenbild mit Beate Zschäpe/ Wieder TOTALVERSAGEN des Verfassungsschutzes!

Der hessische Verfassungsschutz war schon 1996 nah dran am späteren NSU. Ein Spitzel lieferte Fotos von Beate Zschäpe. Aber was passierte damit? In einem düsteren Saal hängen Hakenkreuz-Fahnen an der Wand, betrunkene Skinheads liegen sich in den Armen, auf der Bühne Neonazi-Bands – hinter ihnen das Banner des damals noch nicht verbotenen Neonazi-Netzwerks „Blood and […]

StN| Rechtsextremismus im Kreis Ludwigsburg: Der Spitzel am Neckar

Von Sven Ullenbruch Ein ehemaliger Chef des Neonazi-Netzwerks Blood & Honor soll jahrelang für den Verfassungsschutz gearbeitet haben. Der Fall interessiert auch den NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag. Stuttgart – Wer sich auf die Suche nach einem der ehemals führenden Neonazis Deutschlands begibt, muss in eine kleine Gemeinde am Neckar im Landkreis Ludwigsburg fahren. Am Fuße der […]

Das vermeidbare Attentat auf dem Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2017 Und die Verantwortung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV)

Schmücker (1974)- Verena Becker (1977) – Oktoberfestattentat (1980)- NSU(1998-2011)- Amri (2016). Eine Formel scheint über die Jahrzehnte Bestand zu haben: Je mehr V-Leute in einen Mord oder Anschlag verstrickt waren, desto unwahrscheinlicher wird dessen vollständige Aufklärung und die Verurteilung aller Täter und ihrer Hintermänner. Ab wann wird der Quellenschutz zum Sicherheitsrisiko, ab wann gefährdet die […]

Focus| V-Mann Murat lieferte erste virtuelle Spur: Terrorfahnder tricksten, um Anis Amri auszuspähen – und konnten ihn doch nicht stoppen

FOCUS-Redakteur Axel Spilcker Wie die Bundesanwaltschaft und das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt tricksten, um die geheimen Chats des Attentäters Anis Amri zu entschlüsseln – und doch am Ende im Anti-Terrorkampf scheiterten. Der Mann entpuppte sich als Top-Quelle für die deutschen Terrorfahnder. Beim Landeskriminalamt (LKA) in Nordrhein-Westfalen firmierte er unter dem Decknamen Murat. Ein Spitzel mit weitreichenden Beziehungen […]

Bundestag| Kontrolle von Nachrichtendiensten bei Zusammenarbeit mit anderen Nachrichtendiensten im Ausland

Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestag zum Thema: Kontrolle von Nachrichtendiensten bei Zusammenarbeit mit anderen Nachrichtendiensten im Ausland weiterlesen

Netzpolitik.org| Gutachten zur Geheimdienstkontrolle: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages maßregelt Regierung

Mit allen Mitteln hält das Bundesinnenministerium die Kooperation europäischer Geheimdienste in Den Haag gegenüber dem Parlament geheim. Als Grund wird eine interne Absprache der Dienste genannt. Dabei wäre die Bundesregierung auch bei berechtigten Geheimhaltungsinteressen verpflichtet, die Abgeordneten zu informieren. von Matthias Monroy Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat sich in einem Gutachten mit der parlamentarischen […]

FR| documenta benennt Straße nach NSU-Opfer

Die documenta in Kassel läuft. Für 100 Tage hat nun die Kunst das Sagen – aber natürlich kommt auch die Politik nicht zu kurz. Die am Samstag eröffnete documenta bezeichnet die Holländische Straße in Kassel in einem «Map booklet» als «Halitstraße, ehemalige Holländische Straße». Dort war 2006 Halit Yozgat in seinem Internetcafe bei einem Anschlag, […]

Counter investigating the testimony of Andres Temme in relation to the murder of Halit Yozgat in Kassel, 6 April 2006

Shortly after 17:00 on the 6th of April 2006, Halit Yozgat, 21 years old, was murdered while attending the reception counter of his family-run Internet café in Kassel, Germany. His was the ninth of ten racist murders performed by a neo-Nazi group known as the National Socialist Underground or NSU across Germany between 2000 and […]

Tag24| WAS LIEF ZWISCHEN DEM SPD-POLITIKER UND DEM RECHTEN V-MANN?

Der Thüringer Verfassungsschutz hat in den 1990er Jahren möglicherweise versucht, einen V-Mann auf den damaligen SPD-Abgeordneten Heiko Gentzel anzusetzen. Die Vorsitzende des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses, Dorothea Marx, sagte am Donnerstag, sie halte eine solche Vermutung für plausibel. Ein Polizist hatte am selben Tag vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages von einem Protokoll berichtet, das er 2001 nach […]

Bundestag| Thema Anis Amri

Plenarprotokoll der 237. Sitzung von Donnerstag, dem 1. Juni 2017 02.06.2017 TEXT | 1 MB Bewertung des PKGr zum Fall Amri 01.06.2017 Berlin: (hib/STO) Eine „erläuternde Sachverhaltsdarstellung zur öffentlichen Bewertung des Parlamentarischen Kontrollgremiums“ (PKGr) vom 29. März dieses Jahres zum Fall … Plenarprotokoll der 237. Sitzung 01.06.2017 PDF | 3 MB 18/12585 – Unterrichtung: Erläuternde […]

Bundestag| Bewertung des PKGr zum Fall Amri

Eine „erläuternde Sachverhaltsdarstellung zur öffentlichen Bewertung des Parlamentarischen Kontrollgremiums“ (PKGr) vom 29. März dieses Jahres zum Fall des Attentäters Anis Amri, bei dessen Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz im Dezember 2016 zwölf Menschen ums Leben kamen, liegt als Unterrichtung (18/12585) durch das Gremium vor. Sie befasst sich unter anderem mit den Aktivitäten Amris in Deutschland, […]

Bundestag| Erkenntnisse zu Amri erfragt

„Der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016 und der Fall Anis Amri“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/10812). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, in welchem Bundesland „nach Erkenntnissen der Bundesregierung wann und durch welche Behörde erstmals die Einstufung Amris als sogenannter Gefährder vorgenommen“ und wann Amri […]

BILD| Polizei-Podcast: Die Fehler im Fall Anis Amri

Die Berliner Polizeireporter Peter Rossberg, 37 (links), und Axel Lier, 41, sprechen in der Premiere 38 Minuten lang über Fehler im Fall Anis Amri

nd| Dicke, dumme Neonazis

NSU-Ausschuss des Landtags befasst sich erneut mit der Nationalen Bewegung Der Skinhead beherrschte kein Englisch. Den Brief an einen Kumpan in Kanada musste die Freundin übersetzen. Darin stand die Bitte um ein T-Shirt der »Blood&Honour«-Bewegung aus Kanada, Größe XXL. Ein dummer, dicker Skinhead. Das Vorurteil trifft auf ihn zu. Einige Zuhörer im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags […]

MAZ| NSU-Ausschuss: V-Männer und Geheimnisverrat/ Verfassungsschutz aktiver Unterstützer der #NAZI-Szene ?

Enttarnte V-Männer, durchgestochene Razzien, Neonazis mit Kontakten zur Bundesanwaltschaft: Je mehr Licht der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags in die sogenannte Nationale Bewegung bringt, desto haarsträubender die Details. Ein Ermittler erinnert sich jetzt sogar an einen angeblichen Racheakt des Verfassungsschutzes. Potsdam https://web.facebook.com/v2.5/plugins/quote.php?app_id=&channel=http%3A%2F%2Fstaticxx.facebook.com%2Fconnect%2Fxd_arbiter%2Fr%2F0F7S7QWJ0Ac.js%3Fversion%3D42%23cb%3Df22b769a66dada8%26domain%3Dwww.maz-online.de%26origin%3Dhttp%253A%252F%252Fwww.maz-online.de%252Ff7eebdfc19fa44%26relation%3Dparent.parent&container_width=515&href=http%3A%2F%2Fwww.maz-online.de%2FBrandenburg%2FNSU-Ausschuss-V-Maenner-und-Geheimnisverrat&locale=de_DE&sdk=joey . Enttarnte V-Männer, durchgestochene Razzien, Neonazis mit Kontakten zur Bundesanwaltschaft: Je mehr Licht der NSU-Untersuchungsausschuss […]

Landtag NRW| 2. Zwischenbericht des PUA V (Fall Amri) Urheber: Parlamentarischer Untersuchungsausschuss – Fall Amri

Zwischenbericht Drucksache 16/15040 2. Zwischenbericht des PUA V (Fall Amri) Urheber: Parlamentarischer Untersuchungsausschuss – Fall Amri Seiten: 58

tagesspiegel| Kommt ein Berliner Untersuchungsausschuss zum Fall Amri?

er Skandal um Manipulationen im Fall Anis Amri scheint größer als gedacht: Wurden Namen von Dealern aus Akten gelöscht? SPD-Fraktionschef Raed Saleh schließt einen eigenen Amri-Untersuchungsausschuss nicht aus. VON HANNES HEINE   In einer Innenausschuss-Sondersitzung in Berlin wird an diesem Montag über die manipulierten Akten zum Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri debattiert. Der RBB teilte mit, dass […]

RBB| Neue Erkenntnisse der Sonderermittler – Weitere Belege für Manipulationen der Amri-Akten

Ein weiterer Anhaltspunkt erhärtet nun den Verdacht: Ermittler könnten die Akten im Fall Anis Amri manipuliert haben. Das berichtet die „Berliner Morgenpost“. Zu den veränderten Telefonprotokollen kommen nun offenbar veränderte Angaben zum Umfeld des Terroristen. Der Skandal um gefälschte oder nun erst entdeckte Akten zum Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri beim Berliner Landeskriminalamt (LKA) weitet sich aus. […]

BILD| Weitere Manipulationen in Amri-Akten entdeckt

von: LARS PETERSEN Der Skandal um gefälschte Akten zum Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri beim Berliner Landeskriminalamt (LKA) weitet sich aus. Berlin – In den Unterlagen sind weitere Manipulationen aufgetaucht, wie die „Berliner Morgenpost“ am Sonntag berichtete. Ein Sprecher der Innenverwaltung sagte dazu der Deutschen Presse-Agentur: „Das ist momentan der Stand.“ Dem Bericht zufolge sollen nicht nur […]

Morgenpost| Geisel: Weitere Löschversuche bei Amri-Akte

Laut Innensenator Andreas Geisel wurden auch Informationen aus dem Drogen-Täter-Umfeld von Anis Amri gelöscht. Von Gudrun Mallwitz;Andreas Abel   Der Vertuschungsskandal um den Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri weitet sich aus: Ermittler haben in den Akten inzwischen weitere Manipulationen durch Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamtes festgestellt. Dies sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Sonnabend der Berliner Morgenpost. „Damit […]

RBB| „Blood & Honour“ – Berliner LKA vermittelte offenbar Neonazi als V-Mann an das BfV/ Wie eng arbeiten beide zusammen?

Die inzwischen verbotene Neonazi-Organisation „Blood and Honour“ soll das NSU-Trio unterstützt haben. ARD-Recherchen ergaben jetzt: Der Deutschland-Chef der Organisation war offenbar V-Mann des Verfassungsschutzes – empfohlen aus Berlin. Das Landeskriminalamt Berlin soll den ehemaligen Deutschland-Chef der verbotenen Neonazi-Organisation „Blood and Honour“ in den 1990er Jahren an den Verfassungsschutz vermittelt haben. Einen entsprechenden geheimen Vermerk des Landeskriminalamtes […]

tagesschau| Fall Amri: Anzeige wegen Strafvereitelung / Handelte LKA im Auftrag des Verfassungsschutzes?

Die Vorwürfe im Fall des Attentäters Amri reißen nicht ab: Nun steht erneut das Berliner LKA in der Kritik. Die Behörde hätte Amri schon im November 2016 festnehmen können – wegen Drogenhandels, so der Berliner Innensenator. Er hat bereits Anzeige gestellt. Es sind schwere Vorwürfe, die Berlins Innensenator Andreas Geisel gegen Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamtes […]

FAZ| Berliner Senat wirft LKA Strafvereitelung im Fall Amri vor / Sollte Verbindung zum BfV vertuscht werden?

Im Fall Anis Amri ist ein neues Dokument aufgetaucht, das beweisen soll: Der Attentäter hätte schon vor dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verhaftet werden können. Nach neuen Erkenntnissen der Hauptstadt-Behörden hätte Anis Amri möglicherweise bereits vor seinem Anschlag festgenommen werden können. Demnach sei ein neues Dokument aufgetaucht, das ihm bereits im November gewerblichen, bandenmäßigen […]

Stern| Innensenator zeigt LKA im Fall Anis Amri an – wurde die Akte manipuliert? LKA Verbindung zum BfV könnte der Grund sein (Blood & Honour) als Vorbild

Neue Entwicklungen im Fall Anis Amri +++ Wikileaks-Informatin Manning aus Haft entlassen +++ EU stellt Maut-Verfahren gegen Deutschland ein +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker. Die Nachrichten des Tages im stern-News-Ticker: +++ 17.20 Uhr: Berliner Polizei soll die Akte von Anis Amri manipuliert haben +++ Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hätte nach neuen Erkenntnissen […]

Spiegel| Senat erstattet Anzeige wegen Strafvereitelung im LKA/ Handelte das LKA im Auftrag des BfV?

Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamts hätten den Attentäter Anis Amri wegen Drogenhandels festnehmen können – und vertuschten dieses Versäumnis offenbar im Nachhinein. Der Senat erstattet nun Anzeige. Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hätte nach neuen Erkenntnissen der Hauptstadtbehörden möglicherweise vor seinem Anschlag festgenommen werden können. Es sei ein neues Dokument aufgetaucht, das ihm bereits im November […]

RBB| Abhörprotokolle wurden manupuliert – Berliner LKA soll Versäumnis im Fall Amri vertuscht haben / Auftragsarbeit für BfV?

    Mitarbeiter des Berliner LKA hätten den Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri bereits im November festnehmen müssen und haben dieses Versäumnis im Nachhinein vertuscht. Innensenator Geisel hat deshalb Anzeige wegen Strafvereitelung gestellt. Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamts (LKA) sollen versucht haben, ein Versäumnis im Fall Amri im Nachhinein zu vertuschen. Dabei geht es um ein Abhörprotokoll aus […]

BZ| Breitscheidplatz-Attentäter: Anzeige gegen LKA-Mitglieder wegen Strafvereitelung im Fall Amri/ Täter oder Bauernopfer für den Verfassungsschutz?

LARS PETERSEN 17. Mai 2017 16:17  Neue Entwicklung im Fall Amri – Sonderermittler Bruno Jost ist in den Akten auf Fehler gestoßen. LKA-Mitarbeiter hätten Amri vor dem Anschlag festnehmen können, versäumten dies jedoch. Von Lars Petersen und Peter Rossberg Ofenbar hat das Landeskriminalamt Berlin im Fall Amri geschlampt! Der Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hätte nach neuen […]

BILD| WICHTIGE INFOS BEWUSST ZURÜCKGEHALTEN? Anzeige gegen LKA im Fall Amri / Welche Rolle spielt dabei der Verfassungsschutz?

von: OLAF WEDEKIND, LARS PETERSEN UND PETER ROSSBERG Berlin – Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hätte nach neuen Erkenntnissen der Hauptstadt-Behörden möglicherweise vor seinem Anschlag festgenommen werden können. Es sei ein neues Dokument aufgetaucht, das ihm bereits im November gewerblichen, bändenmäßigen Handel mit Betäubungsmitteln vorwarf, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Mittwoch. Aktenvermerke rückdatiert Auf […]

Berliner Zeitung| Polizei-Skandal? LKA-Mitarbeiter sollen Ermittlungspannen im Fall Amri vertuscht haben/ Wie groß ist der Einfluß des BfV in Wirklichkeit?

Der Fall Anis Amri wird zum Polizeiskandal: Der Attentäter vom Breitscheidplatz, der am 19. Dezember 2017 bei einem Anschlag in Berlin zwölf Menschen umgebracht hatte, hätte wegen Drogenhandels vorher verhaftet werden können – Polizeibeamte des Landeskriminalamts (LKA) könnten versucht haben, das Versäumnis zu verschleiern. Innensenator Andreas Geisel (SPD) berichtete, dass der Berliner Sonderermittler Bruno Jost […]

Berliner Kurier| Polizeiskandal? Vertuschten Beamte Ermittlungspannen im Fall Amri? Oder werden die wahren Schuldigen im BfV geschützt?

Der Fall Anis Amri wird zum Polizeiskandal: Der Attentäter vom Breitscheidplatz, der am 19. Dezember 2017 bei einem Anschlag in Berlin zwölf Menschen umgebracht hatte, hätte wegen Drogenhandels vorher verhaftet werden können – Polizeibeamte des Landeskriminalamts (LKA) könnten versucht haben, das Versäumnis zu verschleiern. Innensenator Andreas Geisel (SPD) berichtete, dass der Berliner Sonderermittler Bruno Jost […]

tagesspiegel| Verdacht gegen Ermittler im Fall Anis Amri: Andreas Geisel erstattet Anzeige wegen Strafvereitelung im LKA/ Berliner Polizei nur Bauernopfer für den Verfassungsschutz?

Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat Anzeige wegen möglicher Strafvereitelung im Amt und Urkundenfälschung gestellt. Zudem werden Polizisten im LKA Berlin disziplinarrechtlich überprüft. VON HANNES HEINE Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat Anzeige wegen möglicher Strafvereitelung im Amt und Urkundenfälschung gestellt. Zudem werden Polizisten im LKA Berlin disziplinarrechtlich überprüft. Das sagte Geisel am Mittwoch. Hintergrund sind zurückdatierte […]

Anis Amri: Politische Aufarbeitung in deutschen Parlamenten

Hier eine Übersicht der Dokumente aus deutschen Parlamenten in Sachen Anis Amri: 1.Islamismus Beratungsstand zeigenEinstellung der Observierung von Anis Amri Berlin – Mündliche Anfrage 18/6 Luthe, Marcel (FDP) Plenarprotokoll 18/9 06.04.2017 S.746-747 Luthe, Marcel (FDP)2.Attentat Beratungsstand zeigenAufklärung muss Chefsache sein – Landesregierung muss im Fall Amri drängende Fragen beantworten Nordrhein-Westfalen – Antrag auf Aktuelle Stunde […]

swr| Heilbronner Mordfall Kiesewetter: Handy-Spuren nach Ulm und Neu-Ulm/ Fragen erlaubt!

Zehn Jahre nach dem Mord an der Heilbronner Polizistin Michèle Kiesewetter haben das ARD-Magazin „REPORT MAINZ“ und der „Stern“ neue Details enthüllt, auch zur Dschihadistenszene. Die Bundesanwaltschaft hält Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt vom sogenannten Nationalsozialistischen Untergrund, NSU, für die alleinigen Täter. Aber vielleicht hatten sie ja doch Helfer, Mitwisser oder Unterstützer aus einem Bereich, […]

Südwestpresse| Brisante Spuren im Fall Kiesewetter ignoriert/ Es darf nicht aufgeklärt werden

von Thumilan Selvakumaran | Der Heilbronner Poli­zistenmord 2007 ist gespickt mit vielen Er­mittlungspannen. Nun kommt eine weitere hinzu: Nach dem Wattestäbchen-Skandal 2009 musste die Soko „Parkplatz“ von vorne beginnen – und tappte im Dunkeln. Der Nationalsozialistischen Untergrund flog erst Ende 2011 auf. Als aber im April 2009 eine Beamtin eine vielversprechende Spur auswerten wollte, wurde sie offenbar […]

Das Blättchen| NSU. 27 Tatorte und von den Tätern keine Spuren

von Gabriele Muthesius Am 9. März hat der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages seine öffentliche Beweisaufnahme abgeschlossen und wird demnächst seinen Abschlussbericht vorlegen. Ende April erschien in der taz ein Interview, das der Ausschussvorsitzende Clemens Binninger (CDU) gemeinsam mit Petra Pau, die DIE LINKE im Ausschuss vertritt, gegeben hat. Darin wiederholte Binninger eine Feststellung, die auch […]

Telepolis| NSU-Kontext: Rechte Szene in Heilbronn unter Kontrolle des Staatsschutzes?

von Thomas Moser Der Untersuchungsausschuss von Baden-Württemberg sucht nach Neonazis und stößt auf die Polizei Auch ein schlechter Untersuchungsausschuss ist besser als keiner. Dies trifft – wieder einmal – auf das Gremium in Baden-Württemberg zu, das den Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter untersuchen soll bzw. seine Hintergründe. Bei der Suche nach rechtsextremen Verbindungen des […]

BZ| „Chronologie lückenhaft“/ Fall Amri: Grüne fordern Untersuchungsausschuss im Bundestag

Die Grünen wollen einen Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri. „Was wir von der Bundesregierung bisher dazu erfahren haben, ist unbefriedigend. Die Chronologie, die wir im Dezember zu dem Fall erhalten hatten, war lückenhaft und stimmte nicht”, begründete der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz am Sonntag den Antrag seiner Fraktion. Der Ausschuss könne, […]

Watson| 10 NSU-Morde, 4 Jahre Prozess, 1 neue Spur: Sie führt direkt nach St.Gallen

Noch keiner der zehn Morde des «Nationalsozialistischen Untergrunds» konnte bisher aufgeklärt werden. Die vom deutschen Geheimdienst eingesetzten V-Männer spielen rund um den NSU eine wichtige Rolle. Einer dieser ehemaligen Informanten lebt seit Jahren im Kanton St.Gallen. Neue Recherchen zeigen, dass er tief in den NSU-Komplex verstrickt ist. Bereits vier Jahre ist es her, seit sich […]

Landtag NRW| Schlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III -NSU

In seiner Sitzung am 5. November 2014 hat der Landtag auf Antrag aller fünf Fraktionen (Drs. 16/7148 Neudruck) die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum NSU-Terror in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Der Untersuchungsausschuss erhielt den Auftrag zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens nordrhein-westfälischer Sicherheits- und Justizbehörden einschließlich der zuständigen Ministerien und der Staatskanzlei und […]

Forensic Architecture hat zur Rolle Andreas Temme geforscht – Offenbar lügt Temme

Am kommenden Donnerstag, den 6. April jährt sich der 11. Todestag von Halit Yozgat. Er wurde 2006 in seinem Internet-Café in der Holländischen Straße in Kassel erschossen und ist das 9. Opfer des NSU. Am 6. April 2017 um 12 Uhr werden im Rahmen einer Pressekonferenz – organisiert von der Initiative 6. April und dem Tribunal NSU […]

Abendblatt| Berlin-Attentäter Amri bereitete Tat offenbar wochenlang vor/ Wieso schweigen und lügen die Behörden eigentlich immer noch?

Anis Amri hat die Straße, in der er den LKW für den Anschlag raubte, laut einem Medienbericht über mehrere Wochen ausgekundschaftet. Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche war keine spontane Tat. Das geht aus Erkenntnissen von Ermittlern hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Demnach hat der Attentäter Anis Amri die Straße wochenlang […]