Die Tragödie „Israel had no intention of staying in Gaza, but it is. Israel had no intention of becoming the sovereign in Gaza, but it de facto is. Israel did not want to be responsible for humanitarian aid to Gaza, but based on the Pottery Barn rule of ‚You broke it, you own it,‘ it […]

„Wenn man die Lage unvoreingenommen betrachtet, wird man schnell feststellen, dass es nur einen Weg für das Überleben der Ukraine und für eine Zukunft des ukrainischen Volkes gibt – und der besteht darin, diesen Krieg schnellstmöglich durch eine politische Lösung zu beenden. Wer jedoch auf dem bisherigen Weg weitergehen will, muss wissen, dass er sich […]

Aufarbeitung der Schwächen der FU-Leitung, Kritik am Polizeieinsatz vom 7. Mai und verstärkte inhaltliche Debatte zum Gaza-Krieg und zu einem vernünftigen Begriff von Antisemitismus! Liebe Studierende und Kolleg:innen![1] (1)Zum Dialog gehört, dass die Zuständigen im Präsidium auch zeitlich angemessen antworten; ich bin nach wie vor dafür, dass die Anzeigen wegen Hausfriedensbruch vom 14. Dezember alsbald […]

Nach Gesprächen mit den Protestierenden seit letztem Dezember und vor allem nach der Räumung und einem online Meeting vom 13. Mai ist mir klar geworden, dass sich die Studierenden und Dozent:innen, zusammen mit Vertretern anderer Berliner Universitäten und inzwischen auch international mit Räumung und nachfolgenden Erklärungen nicht zufrieden geben werden. Sie kritisieren Es ist vor […]

1)Die palästinensische Frage ist „der Kern unserer politischen Krankheit, unserer langjährigen sozialen Malaise und unseres ständigen Rückgriffs auf Gewalt. Ich weiß nicht, ob der Konflikt mit den Palästinensern noch eine friedliche Lösung finden kann. Aber sicher ist, dass die fortgesetzte Annexion und der ständige Ausbau der Siedlungen die Flammen anfachen. Und die Brutalität unseres Vorgehens […]

„In einem Innenhof der Freien Universität in Berlin haben pro-palästinensische Aktivisten Zelte errichtet, die Polizei ist vor Ort. Die Universität hat die Räumung des Camps bereits angeordnet. Pro-palästinensische Aktivisten haben am Dienstag einen Hof der Freien Universität in Berlin besetzt. Nach rbb-Informationen beteiligen sich rund 150 Personen an der Aktion, es wurden einige Zelte aufgestellt. […]

Der Angriff auf den SPD-Spitzenkandidaten Ecke in Dresden war eine der schwersten seit dem Mord an Walter Lübcke in Nordhessen und stellt eine neue Qualität dar, insbesondere in Sachsen, wo die AfD erbittert um die Macht, d. h. die Mehrheit der Mandate im sächsischen Landtag kämpft. Inzwischen ist ein rechter Hintergrund bestätigt: „Durch die Zuordnung […]

Gegen Kriegshysterie und Größen-Vorstellungen vom Sieg der Ukraine durch mehr Waffen.     Gegenüber der Bundesregierung hat der einflussreiche General a.D. Harald Kujat jüngst (in PAZ, 2.5.24) eine konkrete Strategie zur Beendigung des Ukrainekriegs angemahnt, die sich gegen die sich ausbreitende Kriegshysterie über einen angeblich in wenigen Jahren bevorstehenden russischen Angriff auf NATO-Staaten wendet und vor […]

„Inside the White House Scramble to Broker a Deal in Gaza The flurry of actions underscores how fluid the situation in the region is as President Biden and his team try to ultimately end the war that has devastated Gaza. The war-is-on-off-on-again developments on Monday left White House officials scrambling to track what was happening […]