Archiv für den Tag 17. September 2012
inforadio: NSU-Affäre: Ströbele spricht von „Lüge“
Vertuscht, verheimlicht – gar gelogen? In der NSU-Affäre lassen immer neue Enthüllungen das Vertrauen in die Sicherheitsbehörden sinken. Auch Berlins Innensenator Henkel gerät zunehmend in die Kritik. Ihm wird vorgeworfen, nicht frühzeitig über einen NSU-Helfer und Informanten des Landeskriminalamtes Berlin informiert zu haben. Der Grünen-Innenexperte Ströbele sprach im Inforadio von „Lüge“. Der Druck auf Berlins […]
ZDF: Edathy – „Alle Fakten auf den Tisch“
„Beim Verfassungsschutz habe ich den Eindruck, dass ein Teil der Behörden ein Eigenleben führt“, so der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy. „Unsere Geduld ist am Ende.“ Interview komplett
Stern: Kritik an den Sicherheitsbehörden – „Verfassungsschutz führt teilweise ein Eigenleben“
Als Konsequenz aus den Ermittlungspannen bei der Neonazi-Mordserie sollen die Sicherheitsbehörden besser beaufsichtigt werden. Das fordert der Chef des NSU-Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy. Beklagt „Eigenleben des Verassungsschutzes“: Sebastian Edathy, Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses© Sean Gallup/Getty Images Angesichts der zahlreichen Pannen bei der Aufklärung der Neonazi-Mordserie hat der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses eine bessere Aufsicht und mehr Kontrolle der Sicherheitsbehörden […]
Berliner Zeitung: Senat sucht NSU-Sonderermittler
Von Regine Zylka Senator Frank Henkel (CDU) stellt sich dem Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Den Grünen ist das nicht genug, sie wollen auch seinen Vorgänger Ehrhart Körting (SPD) hören. Für Frank Henkel beginnt diese Woche, wie die letzte endete: Der CDU-Innensenator muss erklären, ob er im Zusammenhang mit der Neonazi-Mordserie alles richtig gemacht oder ob der Bundestags-Untersuchungsausschuss […]
Berliner Zeitung: Ströbele: Berliner Polizei lügt
September 2012: Ströbele ist Mitglied des NSU-Untersuchungsausschusses. Foto: dpa BERLIN – Wurde der Untersuchungsausschuss zur NSU durch eine zögerliche Weitergabe von Informationen aus Berlin behindert? Hans-Christian Ströbele sagt: ja. Zweimal habe der Ausschuss bei der Berliner Polizei nachgefragt, und beide Male hieß es: Nein, wir haben nichts für Euch. Der Grünen-Innenexperte Hans-Christian Ströbele hat im […]
Berliner Zeitung: Ströbele gegen Berliner Sonderermittler im NSU-Fall
Ströbele ist Mitglied des NSU Untersuchungsausschusses. Foto: Maurizio Gambarini Berlin. Gegen den Einsatz eines Sonderermittlers zur Aufdeckung der Affäre rund um den V-Mann und NSU-Helfer Thomas S. hat sich der Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele (Grüne) ausgesprochen. Der Untersuchungssausschuss des Bundestages sei der Sonderermittler, sagte er am Montag im Inforadio des RBB. Ströbele forderte dagegen das Land […]
Berliner Kurier: So verschnarchten Brandenburger Schlapphüte die NSU-Spur
Von Marcus Böttcher POTSDAM – Der tiefe Sumpf der Schlapphut-Schlampereien im Fall des Zwickauer Terrortrios. Jetzt dürfte auch der Brandenburger Verfassungsschutz in arge Erklärungsnöte kommen. Der mutmaßliche NSU-Helfer André E. Der KURIER enthüllt, wie die Beamten 2008 eine brandheiße NSU-Spur schlichtweg verschnarchten. Wie der KURIER aus vertraulichen Ermittlungsakten erfuhr, hörte der Brandenburger Verfassungsschutz im Sommer […]
Prof. Dr. Hajo Funke 