Archiv für den Tag 15. Juli 2012
Friedrich versetzt leitende Verfassungsschutz-Mitarbeiter
Foto: Hans-Peter Friedrich, Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde, Text: dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich steht kurz davor, die Spitze des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) neu zu besetzen. Der Nachfolger des zurückgetretenen Heinz Fromm soll das Amt aus der tiefsten Krise seit seiner Gründung führen, berichtet das […]
mdr: Neue Akten zu Terror-Trio entdeckt (Thüringen)
Die Archive aller Thüringer Kriminalpolizei-Inspektionen sind auf Hinweise auf das Neonazi-Terror-Trio ausgewertet worden – acht Monate nach dem Auffliegen des NSU. Wie die neue Landespolizeidirektion MDR THÜRINGEN bestätigte, haben Anfang Juli Beamte in den einzelnen Staatsschutzkommissariaten nach Informationen zum Terror-Trio gesucht und erneut Tausende Dokumente gefunden. Insgesamt sollen es 20 Ordner sein. Sie enthalten Einzelheiten […]
BILD: Neue Chefs für BKA und Verfassungsschutz
Berlin – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zieht an der Spitze der deutschen Sicherheitsbehörden personelle Konsequenzen aus den Pannen bei der Aufklärung der Morde der rechten Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Der Chef des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, soll nach BILD-Informationen zum Jahresende in den Ruhestand gehen. Für ihn rückt der Leiter des Leitungsstabes im Verteidigungsministerium, Helmut Teichmann, an […]
mdr: Sachsen Verfassungsschutz: Haben keine NSU-Akten vernichtet
Das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen hat nach eigenen Angaben keine Akten mit Bezug zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) vernichtet. Ein Sprecher widersprach einem anderslautenden Zeitungsbericht. Die Vorwürfe seien geprüft worden. Es seien aber nur „personenbezogene Daten in Akten aufgrund der gesetzlichen Löschungspflichten ordnungsgemäß gelöscht worden“. Es gebe „keine Anhaltspunkte, dass auch Akten mit Bezug zum Fallkomplex […]
Prof. Dr. Hajo Funke 