Archiv für den Tag 13. Februar 2016
Zeit| Alexander Gauland : AfD-Vize spricht seiner Partei Regierungsfähigkeit ab
Die Alternative für Deutschland kann bei den Landtagswahlen mit guten Ergebnissen rechnen. Trotzdem rät Parteivize Gauland zur Oppositionsrolle. Nur wenige Wochen vor den Landtagswahlen hat der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland seine Partei davor gewarnt, sich an einer Regierung zu beteiligen. Irgendeine Form von Regierungsverantwortung zu übernehmen, „wäre für uns tödlich. Wir würden aufgesaugt werden“, sagte […]
Göppinger Kreisnachrichten| LEITARTIKEL: Die schöne neue AfD-Welt
In Geislingen hat AfD-Mann Björn Höcke Wahlkampf gemacht, auch die örtlichen Kandidaten verbreiteten ihre Thesen. Die Partei gibt sich gerne als Kämpfer für Meinungsfreiheit – will in Wirklichkeit aber ein Meinungsmonopol und bedroht ihre Gegner, meint unser Autor Dirk Hülser. Wenn der Donnerstagabend in Geislingen eines gezeigt hat, dann das: Die AfD – weder ihr […]
Call of Petry: Schwachmaten AfD | Heute-Show 12.02.2016
ber ihren politischen Aschermittwoch und weitere AfD-Höhepunkte berichten Oliver Welke und Matthias Matschke. mehr auf zdf.de / heute.de
tagesspiegel| Niedersachsens Ministerpräsident nennt Seehofer „Kronzeugen“ für Pegida
Für den niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil spielt CSU-Chef Seehofer den Rechten in die Karten. Das sei „unverantwortlich“. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht CSU-Chef Horst Seehofer nach dessen Äußerung zur „Herrschaft des Unrechts“ als einen „Kronzeugen“ der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung. „Dass Herr Seehofer von einer Herrschaft des Unrechts spricht, ist abwegig. Und es ist nicht […]
Augsburger Allgemeine| Eklat im Rathaus bei AfD-Empfang mit Frauke Petry
http://c.brightcove.com/services/viewer/federated_f9?isVid=1 Bei der Mahnwache und dem AfD-Empfang gestern Abend blieb es nicht immer ruhig. Auf dem Rathausplatz marschierten plötzlich Rechtsradikale auf, beim AfD-Empfang kam es zum Eklat. Von Stefan Krog So ruhig, wie es gestern Abend inAugsburgbei der Mahnwache und im Rathaus die meiste Zeit schien, war es nicht immer. Etwa gegen 19.15 Uhr, als die […]
FAZ| Millionenverlust bei Unterbringung von Asylbewerbern
Die Berliner Behörde Lageso hat einen Schaden in Millionenhöhe verursacht, weil sie Unterkünfte für Asylbewerber unwirtschaftlich organisierte. Das zeigt ein verheerender Prüfbericht. 12.02.2016, von PHILIP PLICKERT UND MAXIMILIAN WEINGARTNER Dem Land Berlin und mithin dem Steuerzahler ist durch unwirtschaftliches Verhalten der Lageso-Behörde bei der Asylbewerber-Unterbringung ein finanzieller Schaden von bisher mindestens 1,6 Millionen Euro, vielleicht […]
Morgenpost| Bericht: Lageso verursacht Millionenschaden für Berlin
Dem Land Berlin entsteht durch die Unterbringung von Flüchtlingen finanzieller Schaden in Millionenhöhe. Das berichtet die FAZ. Bei der Suche nach Flüchtlingsunterkünften ist dem Land Berlin nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ/Samstag) ein finanzieller Schaden in Millionenhöhe entstanden. Das umstrittene Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) habe durch unwirtschaftliches Verhalten Schäden von mindestens 1,6 […]
Berliner Zeitung| SCHLECHTE GESUNDHEITSVERSORGUNG IN UNTERKÜNFTEN
Massenhaft Notrufe aus Flüchtlingsheimen legen Berliner Feuerwehr lahm Von Andreas Kopietz In vielen privat betriebenen Berliner Flüchtlingsheime in Berlin gibt es kaum bis keine professionelle Gesundheitsversorgung. Im Zweifelsfall rufen die Heimbewohner die Feuerwehr, die immer häufiger ausrücken muss. Medi-Punkte sollen die Rettungskräfte entlasten. Müssen kommen, müssen kommen!“ ruft die verzweifelte Frau ins Telefon. Die Feuerwehrmänner an […]
Spiegel| Lageso-Dienstherr: Kein Flüchtlingsheim im Wahlkreis von Berlins Sozialsenator
Seine Flüchtlingsbehörde Lageso wird heftig kritisiert. Ausgerechnet im Wahlkreis von Berlins Sozialsenator Czaja sollen nach Informationen des SPIEGEL keine Unterkünfte für Flüchtlinge entstehen. Mario Czaja ist als Sozialsenator mit seiner umstrittenen Flüchtlingsbehörde Lageso für die Versorgung von Asylbewerbern in Berlin verantwortlich. Aber im Wahlkreis des CDU-Politikers soll es nach Informationen des SPIEGEL keine Unterkünfte für […]
WDR| Düsseldorf: Proteste gegen AfD
Begleitet von Protesten treffen sich Samstag in Düsseldorf Politiker der rechten Europa-Parlaments-Fraktion EKR. Auf der Tagung soll auch die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, sprechen. Die umstrittene Veranstaltung wirbt mit „Visionen von Europa“. Neben der AfD werden unter anderem auch Vertreter der rechtspopulistischen FPÖ aus Österreich erwartet. Auf der Gegenseite hat sich ein Düsseldorfer Bündnis […]
Radio1| 2000 Menschen in Augsburg gegen AfD-Chefin auf der Straße
Augsburg (dpa/lby) – Rund 2000 Menschen haben am Freitagabend in Augsburg nach Polizeiangaben gegen einen Auftritt von AfD-Chefin Frauke Petry im historischen Rathaus demonstriert. Zudem fand im Goldenen Saal des Rathauses, eine Etage über dem Augsburger AfD-Neujahrsempfang mit Petry, eine Sondersitzung des Stadtrats statt. Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) betonte bei der Sitzung nochmals, dass Petry […]
Initiative| GEMEINSAM KÖNNEN WIR ETWAS BEWEGEN – FÜR UNSER LAND UND DIE MENSCHEN, DIE HIER LEBEN
Täglich kommen Menschen zu uns, die ihre Heimat verlassen mussten und hier ein Leben in Sicherheit suchen. Sie sind Kinder und Erwachsene, sie sind allein gekommen oder als Familie. Sie sind Schüler, Handwerker oder Akademiker, viele haben keine Berufsausbildung, wie wir sie kennen. Sie alle haben eine bewegte Vergangenheit und hoffen auf eine bessere Zukunft. […]
Aufruf| „Die Würde des Menschen ist unantastbar“
„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ Allianz für Weltoffenheit, Solidarität, Demokratie und Rechtsstaat – gegen Intoleranz, Menschenfeindlichkeit und Gewalt Deutschland ist ein demokratisches und weltoffenes Land, eingebettet in die Europäische Union als Werte- und Wirtschaftsgemeinschaft, den universellen Menschenrechten verpflichtet. In Deutschland leben seit Jahrzehnten Menschen unterschiedlicher Herkunft, Kultur und Religion zusammen. Der im Grundgesetz verankerte […]
RuhrNachrichten| Polizei durchsucht Neonazi-Wohnungen in Dorstfeld
DORSTFELD Für Neonazis in Dortmund und Niedersachsen begann der Morgen mit einem Polizeieinsatz. Polizisten suchten in mehreren Wohnungen nach Hinweisen auf zahlreiche Straftaten. Sie beschlagnahmten unter anderem Handys, Laptops – und eine Schusswaffe. Bei einer Durchsuchung mussten die Beamten selbst zur Waffe greifen. 13.22 Uhr: Spezialeinsatzkommando erschießt Kampfhund In eine von einem Rechtsextremisten am Vogelpothsweg […]
Deutschlandradio| Flüchtlingsdebatte: Der Stammtisch wird salonfähig
Micha Brumlik im Gespräch mit Nana Brink Beitrag hören In der Flüchtlingsdebatte wird der Ton immer rauer. Der Publizist Micha Brumlik sieht deswegen die Gefahr, dass sich in Deutschland zwei politische Lager ausbilden, die – wie in den USA – nicht mehr miteinander reden können. Der Erziehungswissenschaftler und Publizist Micha Brumlik macht sich große Sorgen […]
Bundestag| Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte
Mit Stand vom 20. Januar 2016 liegen der Bundesregierung Erkenntnisse zu insgesamt 435 politisch motivierten Delikten im vierten Quartal vergangenen Jahres vor, bei denen eine Flüchtlingsunterkunft Tatort oder direktes Angriffsziel war. Davon entfallen 385 Straftaten auf die politisch rechts motivierte Kriminalität, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7465) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die […]
Prof. Dr. Hajo Funke 
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