Archiv für den Tag 18. Dezember 2015

SPD Hessen| Günter Rudolph (SPD): Vernehmung des ehemaligen Direktors des Landesamtes für Verfassungsschutz war wenig ergiebig

18. Dezember 2015 · von · in "Staatsaffäre NSU", Akte NSU, Andreas Temme, Extremismus, Kassel LfV He, LfV Hessen, NSU PUA Hessen

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Günter Rudolph hat die heutige Zeugenvernehmung des ehemaligen Direktors des Landesamtes für Verfassungsschutz Herr I. als „wenig ergiebig“ bezeichnet. „Zum einen war erschreckend, dass der Zeuge sagte, dass er überhaupt keine Kenntnisse von der Ceska-Mordserie gehabt habe und auch keine substantiierten Angaben zu rechtsextremen Strukturen machen konnte. Zum anderen war […]

HR| NSU-Ausschuss hört Verfassungsschützer

18. Dezember 2015 · von · in "Staatsaffäre NSU", Akte NSU, Extremismus, NSU, NSU PUA Hessen

Wusste der hessische Verfassungsschutz vom geplanten Mord an Halit Yozgat in Kassel? Und schützte er seinen tatverdächtigen V-Mann-Führer vor den Ermittlern? Darum wird es gehen, wenn heute drei hessische Verfassungsschützer im NSU-Ausschuss des Landtags aussagen. Von Nicholas Buschschlüter (hr-Landtagskorrespondent) In der vorletzten Sitzung vor der Weihnachtspause will der NSU-Untersuchungsausschuss nochmal richtig dicke Bretter bohren. Gleich […]

BILD| BJÖRN HÖCKE | Lasst diesen AfD-Lehrer nie wieder auf Kinder los!

18. Dezember 2015 · von · in AfD, AfD stoppen, Björn Höcke, Extremismus, Höcke

Von FLORIAN KAIN Er ruft „Merkel“, die Menge schreit „Volksverräter, Volksverräter!“. Er schwadroniert u. a. von neuer „deutscher Männlichkeit“ und die Menge jubelt wie im Rausch. Kaum einer putscht auf seinen Demos die Zuschauer so auf wie Thüringens AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke (43). Höcke bedient offenkundig Propaganda-Muster der Nazi-Zeit: Er sieht das „Ende von Deutschland“ […]