Archiv für den Tag 2. Dezember 2015
Claudia Roth| Brief an den Regierenden Bürgermeister von Berlin
Seit Wochen warten vor dem Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) Hunderte Geflüchtete Tag und Nacht auf die Bearbeitung ihrer Anträge. Claudia Roth hat den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, in einem Brief aufgefordert, die unmenschliche und unwürdige Situation für die Menschen vor Ort schnellstmöglich zu beenden. Berlin, 1. Dezember 2015 Sehr geehrter Herr […]
nd| Die Mär vom falschen Syrer
Anfrage der Linksfraktion: Bisher lediglich 116 syrische Pässe bei Kontrollen beanstandet / Ulla Jelpke: Populistische Behauptungen des Innenminister widerlegt Thomas de Maizière (CDU) hat schon vieles zur aktuellen Flüchtlingskrise gesagt. Eine seiner zahlreichen Äußerungen blieb allerdings nicht nur in rechtspopulistischen Kreisen hängen, die damit seitdem die fremdenfeindliche Stimmung im Land immer weiter anheizen. Anfang Oktober […]
Welt|Deutsche vertrauen Merkel – AfD im Abwärtstrend
Laut einer Umfrage kann die Union aktuell ihre 39 Prozent halten. Die AfD büßt wieder ein. Kanzlerin Merkel wird am ehesten zugetraut, das Flüchtlingsproblem lösen zu können. Die Unionsparteien CDU/CSU können sich nach wie vor bei 39 Prozent behaupten, während die AfD im Vergleich zur Vorwoche einen weiteren Prozentpunkt auf nun sechs Prozent einbüßt. Das […]
Morgenpost| Bundesregierung: Rechtsextreme unterwandern Pegida-Ableger
Von Axel Fick Die NPD, ProNRW und Die Rechte: Rechtsextreme unterstützen die Pegida-Bewegung in mehreren Bundesländern – auch in Berlin. Berlin/Erfurt. Das Bundesinnenministerium geht davon aus, dass in mindestens sechs Bundesländern die Veranstaltungen der Pegida-Bewegung von Rechtsextremisten organisiert oder beeinflusst werden. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei im Bundestag […]
Prof. Dr. Hajo Funke 