Archiv für den Tag 1. Dezember 2015

Hajo Funke| Der Mordversuch von Salzhemmendorf. Plasbergs verschenkte Stunde vom 30. November 2015.

  Vielleicht führt der Mordversuch von Salzhemmendorf tatsächlich zum Kern des Problems rechter Gewalt in Deutschland. Nach der Rekonstruktion des Mordversuchs durch eine Recherche von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung scheint klar: die mutmaßlichen Täter waren eine Szene, die in ihren Internetchats rassistisch und neonazistisch getobt hat. Und die aus dieser Gesinnung heraus sich unter […]

Bundestag| Straftaten im Zusammenhang mit Gida

Die Zahl der Straftaten im Zusammenhang mit der sogenannten „Gida“-Bewegung seit der ersten öffentlichen Pegida-Kundgebung in Dresden am 20. Oktober 2014 ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/6776) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6604). Danach hat eine „Aufstellung politisch motivierter Straftaten im Zusammenhang mit demonstrativen Ereignissen im Zeitraum vom 20. Oktober […]

Radio Dreyecksland| 35. und 36. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses Baden-Württemberg

Korrespondent Michel berichtet aus Stuttgart. Audio: 01:58 08:43 Länge: 8:43 min Download Dienstag, 1. Dezember 2015 – 10:54 Sendereihe: Fokus Südwest Morgenradio Sendedatum: Dienstag, 1. Dezember 2015 – 8:00

Twitter-Protokoll der 36. Sitzung des NSU UA am 30. November 2015

Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg ‏von @nsuwatch_bw, @mark_kleber und ‏@FraktionGruenBW (am Ende der Tweets vermerkt) Themenkomplex Kiesewetter Tagesordnung vom 30. November 2015 ZeugInnenliste 1. Axel Mögelin – KOR, LKA, der letzte Leiter der „Soko Parkplatz“ u.a zur Frage des Informationsaustauschs zwischen der Soko und dem Staats- und Verfassungsschutz 2. Wolfgang F. – […]

Michel Abdollahi bei der AfD | Kulturjournal | NDR

Kulturverständnis der AfD in Hamburg….der Führer dirfte dabei nicht fehlen….

Bundestag| Ausstellung von Tarnpapieren

Um die „Ausstellung von Ausweisdokumenten auf falsche Namen für Tarnidentitäten durch Bundes- oder Landesbehörden“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/6748) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6478). Danach sind von den Bundesbehörden das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), der Bundesnachrichtendienst (BND), das Amt für den Militärischen Abschirmdienst (MAD), das Bundespolizeipräsidium, das Bundeskriminalamt […]

Bundestag| Straftaten mit dem Angriffsziel Moschee

Für das dritte Quartal dieses Jahres sind insgesamt 13 politisch motivierte Straftaten mit dem Angriffsziel „Religionsstätte/Moschee“ erfasst worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/6762) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im dritten Quartal 2015“ (18/6595) hervor. Wie die Regierung darin ausführt, stellen „Anschläge auf […]

swp| NSU-Untersuchungsausschuss: Treffer von Europol nicht ausgewertet

Viele Fragen ranken sich um den Heilbronner Polizistenmord. Der NSU soll ihn verübt haben, sind sich Behörden sicher. Allerdings wurden nicht alle Spuren verfolgt – etwa zur Organisierten Kriminalität. Das Heilbronner Phantom und etliche weitere Pannen fesselten tausende Ermittlungsstunden von Beamten, als es um die Aufklärung des Heilbronner Polizistenmordes (2007) ging. Noch heute tappen die […]

Badische Zeitung| Kiesewetter-Mord: NSU-Ausschuss findet Komplizen nicht

Bei der Auswertung der Funkzellendaten nach dem Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter hat es Hinweise auf Personen aus der organisierten Kriminalität gegeben. Wie relevant ist dies? Bei der Auswertung der Funkzellendaten nach dem Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter hat es einige Hinweise auf Personen aus der organisierten Kriminalität gegeben. Ebenso seien Handys von […]

swr| War die Heilbronner Polizistin ein Zufallsopfer?

War die in Heilbronn ermordete Polizistin Kiesewetter für ein Zufallsopfer des NSU? Zweifel daran kann der U-Ausschuss im Stuttgarter Landtag nicht belegen – aber auch nicht ausräumen.   Bedienung des Players für Screenreader: Video ‚Kiesewetters Handy im Fokus‘ starten Video herunterladen (2,7 MB | mp4) 1:09 min | 30.11. | 16.00 Uhr | SWR Fernsehen […]

fnweb| NSU-AUSSCHUSS: Viele Fragen zum Mord an Kiesewetter| Hells Angels in der Nähe des Tatorts

STUTTGART. Bei der Auswertung der Funkzellendaten nach dem Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter hat es einige Treffer auf Personen aus der organisierten Kriminalität gegeben. Ebenso seien Handys von Mitgliedern des Heilbronner Rockerclubs Hells Angels in der Funkzelle angemeldet gewesen, sagte ein Kriminalhauptkommissar des Landeskriminalamtes (LKA) gestern im NSU-Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtags. Zum Teil hätten […]