Archiv für den Tag 4. Mai 2016

Telepolis| NSU-Ermittlungen: Schützt das Bundeskriminalamt Ralf Wohlleben?

4. Mai 2016 · von · in "Staatsaffäre NSU", Akte NSU, Extremismus, NSU

Thomas Moser 04.05.2016 Auch nach dem Ende des Terrortrios gab es zahlreiche fragwürdige Unterlassungen der Polizei – bis heute Wird seit dem 4. November 2011 wirklich gründlich ermittelt? Gerade ein halbes Dutzend Mal hat der Untersuchungsausschuss des Bundestages bisher getagt – und immer lückenhafter erscheinen die Ermittlungen nach dem Ende des NSU-Trios. Gleichzeitig wird immer […]

Zeit| V-Leute : Dem NSU so nah

4. Mai 2016 · von · in Akte NSU, Extremismus, NSU

Verräterische SMS, ignorierte Hinweise: Zum 3. Jahrestag des NSU-Prozesses zeigt unsere Kartengeschichte, wie nahe der Verfassungsschutz den mutmaßlichen Terroristen war. Von Tom Sundermann und Paul Blickle 4. Mai 2016, Drei Jahre dauert der Prozess gegen die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe schon. Seit Mai 2013 finden wöchentlich zwei bis drei Verhandlungstage vor dem Oberlandesgericht in München […]

Demonstration | Für ein solidarisches Berlin | 07.05.2016 | 13:00 | Hackescher Markt

4. Mai 2016 · von · in Berlin, Extremismus

Die rechtspopulistische AfD konnte im März weitere erschreckend hohe Wahlerfolge erzielen. Ihr Programm und Wahlkampf sind von völkisch fundamentalistischer, rassistischer, homophober, frauen*- und arbeitnehmer*innenfeindlicher Politik geprägt. So sprach sich Petry für den Schießbefehl gegen Geflüchtete an deutschen Grenzen aus. Höcke fabulierte über angebliche biologische Unterschiede zwischen Menschen aus Europa und Afrika. Die Wahlerfolge sind Ausdruck […]

Inforadio| ‚Merkel kann AfD-Wähler zurückgewinnen‘

4. Mai 2016 · von · in AfD, AfD stoppen, Extremismus

Plant Kanzlerin und CDU-Chefin Merkel in Sachen AfD einen Kurswechsel? Am Morgen sickerten Äußerungen von ihr aus einer CDU-Präsidiumssitzung durch, nach denen sie offensiv um AfD-Wähler kämpfen und deren Sorgen ernst nehmen wolle. Am Mittag betonte Merkel aber: “Es gibt keinerlei neue Strategie.“ Man werde sich weiter mit der AfD auseinandersetzen – und zwar ohne […]

Stern|Das Bordell und die AfD

4. Mai 2016 · von · in AfD, AfD stoppen, Extremismus

Die AfD-Parteichefs im Saarland standen im Kontakt zu Neonazis. Nun geriert sich einer der Kreisvorsitzenden als Kronzeuge für die Fremdenfreundlichkeit der Saar-AfD. stern-Recherchen zeigen, dass dies eine recht gewagte Strategie ist. Wigbert Löer (Autor) Er versteht sich auf Schadensgutachten, Wertgutachten, auf Oldtimerbewertung, seine Visitenkarte zeigt das Logo des TÜV Rheinland. Rüdiger Klesmann ist auch Mitglied im „Verband […]