Archiv für den Tag 10. Mai 2016
B.Z.| Berlins Politik streitet um die CDU-Frau von der Flüchtlingsdemo
Die Berliner CDU-Politikerin Katrin Vogel protestierte gegen ein Containerdorf in Altglienicke. Bei der Kundgebung waren auch NPD-Mitglieder anwesend. Kleine Demo, großes Nachbeben! Am Montagabend demonstrierten rund 200 Menschen in Altglienicke (Treptow-Köpenick) gegen Flüchtlingsunterkünfte in ihrer Nachbarschaft. Darunter auch CDU-Bezirkschefin und Abgeordnete Katrin Vogel (52) – und einige NPD-Politiker. „Uns geht es um gerechte Verteilung von Flüchtlingen über die […]
jungeWelt| »Braune Erlebniskultur«
Thüringen: Polizei begegnet Neonazigroßveranstaltung in Hildburghausen mit Miniaufgebot. Gegendemonstranten kritisieren Bürgermeister, Landrat, DGB und Linkspartei Von Susan Bonath Bei linken Demonstrationen kommt es öfter vor, dass die Zahl der Polizisten die der Teilnehmer übersteigt. Bei Protesten gegen Neonaziaufmärsche in Dresden und Magdeburg wurden in den vergangenen Jahren Hundertschaften aus der ganzen Bundesrepublik eingesetzt. Am […]
DW| AfD und Front National im Vergleich
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke setzt sich für ein Treffen mit dem französischen Front National ein. Dafür hagelt es Kritik aus den eigenen Reihen. Doch wie unterschiedlich sind die beiden Parteien wirklich? „Die Parteiführungen von AfD und Front National sollten sich treffen, um sich auszutauschen und zu sehen, wo es Gemeinsamkeiten gibt“, sagte AfD-Politiker Höcke der […]
WDR| Dügida-Chefin – Melanie Ditmer – wegen Volksverhetzung verurteilt
Von Benjamin Sartory Acht Monate Haft auf Bewährung, so lautet am Donnerstag (28.04.2016) das Urteil des Düsseldorfer Amtsgerichts gegen die Chefin des rechtsextremen Düsseldorfer Pegida-Ablegers „Dügida“, Melanie Dittmer. Die 37-Jährige hat sich der Volksverhetzung, Beleidigung und Störung der Religionsausübung schuldig gemacht. Die Bewährungszeit beträgt drei Jahre, in denen sie sich straffrei verhalten muss. Die Staatsanwaltschaft […]
Welt| Die AfD muss leider draußen bleiben
Geschlossen gegen die AfD: Um einen Vertreter des Parlamentsneulings im Landtagspräsidium zu verhindern, bauen die bisherigen Fraktionen lieber eine Stelle ab. Die AfD nimmt das nicht kampflos hin. Der neue baden-württembergische Landtag hat sich noch nicht konstituiert, da dräut bereits das erste Aufeinanderprallen des Parlamentsneulings AfD mit den bisherigen Fraktionen. Mit der Alternative für Deutschland, […]
pnn| AfD-Mann inszeniert sich als Opfer
von Thorsten Metzner Jens-Birger Lange, AFD-Kreischef in Dahme-Spreewald, inszeniert sich nach verlorenem Dozenten-Job als Opfer. Firma weist den Vorwurf zurück. Lübben – Für Stefan Loge, Landrat von Dahme-Spreewald, sieht das Ganze nach einem Manöver der rechtspopulistischen AfD aus. „Da wird versucht, einen Märtyrer zu inszenieren und gleichzeitig Angst zu verbreiten“, sagte Loge den PNN. Es geht […]
n-tv| Multikulti und die versifften 68er: Wo die AfD die deutsche Identität ausgräbt
Von Nora Schareika Einwanderer, Globalisierung, EU: Aus Sicht der AfD bedroht vieles die deutsche Identität. Aber was ist das eigentlich genau? Manche in der Partei halten Ostdeutschland für ideal, andere gehen weit in die Geschichte zurück. Die AfD sorgt sich um die deutsche Identität. Das Wort hat sie ebenso ausgegraben wie die längst überwunden geglaubte […]
NSU-Nebenklage| Zu den angestrengten Bemühungen des Senats, die Verstrickung von V-Männern nicht aufzuklären
Der Hauptverhandlungstag begann zunächst mit der Verkündung eines Beschlusses, mit dem die Aussetzungsanträge der Verteidigung Zschäpe abgelehnt wurden. Danach wurde eine Kommissarin des Bundeskriminalamtes erneut zu ihren Recherchen zu Radiomeldungen zum Tod von Böhnhardt und Mundlos nach dem Überfall in Eisenach vernommen. Den Rest des kurzen Verhandlungstages verbrachte das Gericht damit, Beweisanträge der Nebenklage abzulehnen, […]
Die Angst vorm „Schwarzen Mann“ – Die Antwort auf Höckes Ausländer-Bashing
https://www.facebook.com/plugins/video.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2FZDFheute%2Fvideos%2F10154206347555680%2F&show_text=0&width=560 Das ist auch Realität in Deutschland, da wo Integration gelebt wird, da wo Menschen, wie der Senegalese Isaak, angekommen sind, trotz Ausländer-Bashing, trotz der unerträglichen Hetze von der #AfD und diesen anderen braunen Truppen, denen, die ihre Menschenfeindlichkeit zum Inhalt ihres Parteiporgrammes machen.
Handelsblatt| AfD sucht Nähe zu französischen Rechtsextremen /AfD erhebt Führungsanspruch für Rechts in Europa
von: Dietmar Neuerer Datum: 10.05.2016 Führende AfD-Politiker werben für eine Kooperation mit der Front National im EU-Parlament. Eine Zusammenarbeit mit den französischen Rechten soll aber nur ein „Zwischenschritt“ zu einem größeren Bündnisprojekt sein. Spitzenpolitiker der AfD machen keinen Hehl daraus, wo sie ihre Partei gerne sähen – in der Nähe der rechtsextremen, ausländerfeindlichen Front National […]
Thüringen | #Trusetal: Rede von Björn #Höcke (09.05.) – Braune Hetze gegen Flüchtlinge
Höckes 500 Millionen Flüchtlings-Fantastereien….natürlich Schwarzafrikaner…
Netz gegen Nazis|Wie antisemitisch ist die AfD?
Antisemitismus ist wesentlicher Bestandteil des Weltbildes der deutschen extremen Rechten. Aber kann es auch eine deutsche Rechte ohne Antisemitismus geben? Anders als die NPD sanktioniert die AfD, zumindest hin und wieder, antisemitische Ausfälle ihre Mitglieder. Mehr noch: Sie wirbt häufiger im Vorfeld von Parteiveranstaltung gezielt um die Teilnahme von Jüdinnen und Juden. Parteichefin Petry […]
inSüdthüringen| Neonazis sehen sich selbst als „versoffen und asozial“/ War das jemals anders?
Hildburghausen ist mit dem großen Rechtsrock-Konzert vom Samstag endgültig zu einem bundesweit bedeutsamen Zentrum für rechte Musik geworden. Allerdings sind einige Neonazis unzufrieden damit, wie sich ihre „Kameraden“ dort nun benommen haben. weiterlesen
PEGIDA Dresden 09.05.2016 Rede von Hans Thomas Tillschneider (AFD)
Tillschneider rief deutsche Patrioten auf, sich zu vereinen. Wie die „Sächsische Zeitung“ berichtete, schlug er außerdem Pegida-Chef Lutz Bachmann für das Bundesverdienstkreuz vor. Der war in der vergangenen Woche vom Amtsgericht Dresden wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt worden.
inSüdthüringen| Abstimmungspanne vor Neonazi-Konzert / Peinliche Provinzposse
Polizei und Verfassungsschutz sind wegen des rechtsextremen Konzerts am Samstag in Hildburghausen mit etwa 3500 Besuchern in die Kritik geraten. Jetzt stellt sich heraus: Unterschiedliche Behörden erwarteten unterschiedlich viele Teilnehmer. Von Sebastian Haak Im Vorfeld des jüngsten rechtsextremen Konzertes in Hildburghausen hat es offenbar Abstimmungsprobleme zwischen Thüringer Sicherheitsbehörden gegeben: Die für den Einsatz zuständige Landespolizeiinspektion […]
TA| Hildburghausen spielt zentrale Rolle in der Rechtsrock-Szene
Schon im vergangenen Jahr waren viele Menschen in Thüringen geschockt, wie viele Rechtsextreme sich im Mai in Hildburghausen versammelt hatten, um ein Neonazi-Konzert zu besuchen. Nun, ziemlich genau ein Jahr später, ist der Schock blankem Entsetzen gewichen. Hildburghausen/Erfurt. Schon im vergangenen Jahr waren viele Menschen in Thüringengeschockt, wie viele Rechtsextreme sich im Mai in Hildburghausen […]
RP| AfD-Politikerin: Als Beatrix von Storch behauptete, dass Kondome nicht vor Aids schützen
Kein anderer Spitzenpolitiker der AfD äußert sich so ungeschliffen auf Facebook wie Beatrix von Storch, die stellvertretende Vorsitzende der Partei. Wie radikal ist diese Frau? Von Sebastian Dalkowski An einem Nachmittag im November 2012 stört Beatrix von Storch wieder etwas. Ausnahmsweise sind es nicht diese Gutmenschen, nicht Angela Merkel oder die EU. Nicht einmal die […]
Berliner Zietung| Gegen Flüchtlingsheim CDU-Chefin aus Treptow-Köpenick unterstützt rechte „Montagsdemo“ / Verbrüderung mit Nazis
Von Karin Schmidl Mannschaftswagen der Polizei mit Blaulicht und abgesperrte Straßen – im idyllischen Siedlungsgebiet von Altglienicke im äußersten Südosten Berlins war am Montagabend Ungewohntes zu erleben. Eine Bürgerinitiative hatte zur „Montagsdemo“ aufgerufen, um so gegen „die massive Konzentration von Asyl- und Flüchtlingsunterkünften in Altglienicke“ zu protestieren. Konkret richtet sich der Ärger gegen eine […]
tagesspiegel| Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte verdreifacht
Schon 2015 lag die Zahl der Angriffe auf Unterkünfte für Flüchtlinge sehr hoch. Im ersten Quartal 2016 war sie nun schon dreimal so hoch wie von Januar bis März des Vorjahres. VON FRANK JANSEN Die hohe Zahl der Angriffe vom vergangenen Jahr auf Unterkünfte vonFlüchtlingen, insgesamt 1047, wird 2016 womöglich noch übertroffen. Das Bundesinnenministerium […]
Welt| Für AfD ist Kontakt mit Le Pen „gelebte Normalität“
Mit dem Front National ist die AfD längst verbandelt. Aber eine offizielle Verbrüderung mit den Franzosen ist bei den deutschen Rechtspopulisten umstritten. Jetzt provoziert Björn Höcke die Skeptiker. Die meisten Deutschen sehen sie mit Schrecken. Marine Le Pen, Vorsitzende des stramm rechten Front National in Frankreich, gilt hierzulande als bedrohliche Person, um die deutsche Politiker […]
Berliner Zeitung| AfD-Kreisvorsitzender Erst Buhrufe, dann Partei-Austritt
VonBernhard Honnigfort Als der AfD-Kreisvorsitzende von Lüneburg und Lüchow-Dannenberg, Ernst-August Röttger, bei einer Veranstaltung zum Dialog mit Muslimen aufruf, wurde er ausgebuht. Röttger trat daraufhin aus der Partei aus. Berlin – Es war ein verunglückter kleiner Auftritt, er versank in Geschrei, aber am Ende gingen seine Fragmente doch um die Welt. In Israel berichteten Zeitungen […]
Welt| Wichtige NSU-Akte angeblich von Hochwasser weggespült
Ein Raub der Wellen? Das Hochwasser von Sachsen soll ausgerechnet die Akte des V-Manns Ralf Marschner vernichtet haben. Er ist der Ex-Arbeitgeber der NSU-Terroristen Uwe Mundlos und Beate Zschäpe. Eine vom NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages angeforderte Akte über den Neonazi und ehemaligen V-Mann Ralf Marschner soll 2010 dem Hochwasser in Sachsen zum Opfer gefallen sein. Dies […]
mdr| V-Mann Marschner: NSU-Akte vom Hochwasser in Sachsen weggespült?
Erneut sind Akten des rechtsextremen Terrornetzwerkes NSU offenbar „verschwunden“. Wie die Grünen-Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic am Montag mitteilte, ist eine vom NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages angeforderte Akte über den Neonazi und ehemaligen V-Mann Ralf Marschner nicht mehr auffindbar. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz habe mitgeteilt, die Akte sei 2010 dem Hochwasser in Sachsen zum Opfer gefallen. „Dieser Vorgang reiht […]
Prof. Dr. Hajo Funke 