Archiv für den Tag 2. Mai 2016
FreiePresse| „Auf Wähler zugehen, nicht auf die AfD“
Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke warnt die etablierten Parteien vor populistischen Nachahmungen erschienen am 02.05.2016 Berlin. Die AfD hat sich in Stuttgart ein Programm gegeben. Die etablierten Parteien suchen indes weiter nach Strategien, um der rechtskonservativen Gruppierung zu begegnen. Alessandro Peduto hat darüber mit dem Berliner Politologen Hajo Funke gesprochen. Freie Presse: Die etablierten Parteien […]
mdr| Mitteldeutsche AfDler zufrieden mit Parteitag
Die AfD gibt es seit drei Jahren, ihr Parteiprogramm erst seit gestern. Am Wochenende hat ein Bundesparteitag darüber abgestimmt. Dazu waren alle AfD-Mitglieder eingeladen. Mehr als 2.000 kamen nach Stuttgart. Reaktionen darauf aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen hat unsere Reporterin gesammelt. von Vera Wolfskämpf, MDR Aktuell-Landeskorrespondentin in Sachsen-Anhalt Der thüringische Landeschef Björn Höcke gilt als […]
FAZ| Parallele zu 1933? Juden in Europa besorgt über AfD-Erfolge
Nicht nur Vertreter der Muslime fühlen sich angesichts wachsender Zustimmung für die AfD an finstere Zeiten in Deutschland erinnert. Auch der Verband der Juden Europas zieht einen Vergleich zum Aufstieg der NSDAP und fordert die Kanzlerin zum Eingreifen auf. 02.05.2016 Juden in Europa haben ihre Sorge über die wachsende Zustimmung für die Alternative für Deutschland […]
Süddeutsche| AfD-Grundsatzprogramm teilweise „klar verfassungswidrig“
Die AfD will Minarett und Muezzin verbieten – und vergisst dabei, dass das Grundgesetz allen Religionsfreiheit gewährt. Rechtswissenschaftler Joachim Wieland über das Grundsatzprogramm. Interview von Markus C. Schulte von Drach Im Grundsatzprogramm, das die Alternative für Deutschland (AfD) am Wochenende beschlossen hat, finden sich etliche Punkte, die Kritiker für unvereinbar mit dem Grundgesetz halten. Vor […]
StN| Studie: Die AfD ist eine Partei der Besserverdiener
Von Knut Krohn 02. Mai 2016 AfD-Vize Alexander Gauland propagiert die „Politik für den kleinen Mann“. Doch am Klientel der Partei ginge eine solche Politik vorbei. Stuttgart – Die AfD will ein einfaches und gerechtes Steuersystem. Das hört sich sehr gut an, doch dieses Ziel haben alle Parteien in Deutschland. Im Grundsatzprogramm, das die Alternative für […]
FAZ| So radikal will die AfD Deutschland umbauen
Weniger Fremde, mehr Deutschtum: Mit ihrem Programm will die AfD Deutschland grundlegend verändern – das betrifft nicht nur die Ablehnung des Islam. Eine Auswahl von 20 Forderungen, nach deren Umsetzung das Land nicht wiederzuerkennen wäre. 02.05.2016, von OLIVER GEORGI Die AfD hat auf ihrem Parteitag in Stuttgart die Grundpfeiler ihres Programms zementiert. Vor allem die […]
Patriotische Plattform der AfD| WIR WERDEN NACHBESSERN MÜSSEN – STELLUNGNAHME DER PATRIOTISCHEN PLATTFORM ZUM PARTEITAG VON STUTTGART
Der am vergangenen Wochenende in Stuttgart durchgeführte Programmparteitag der AfD erinnerte aufgrund der subtilen Moderation von Teilen des Bundesvorstands und einigen Vertretern der Programmkommission bisweilen an eine gelenkte Parteiendemokratie. Das berechtige Anliegen der Führung, aus der Flut der Anträge das Relevante auszuwählen, wurde genutzt, um Anträge zu unterdrücken, die zwar in höchstem Maße relevant gewesen […]
HUFF| Ein Flugblatt zeigt, wie extrem die AfD wirklich ist
Ein Flugblatt auf dem Parteitag der AfD in Stuttgart. Und eine dringende Frage: Ist das noch Demokratie oder steht bald der Verfassungsschutz vor der Tür? Auf dem Cover prangt ein zweifarbiger Adler mit zackigem Schnabel und weit gespreizten Schwingen. Gegen den stilisierten Raubvogel der „Patriotischen Plattform“ innerhalb der AfD sieht selbst der gute alte Preußenadler […]
Süddeutsche| AfD – nicht nur rechts, sondern voller Rechthaber
Auf ihrem Parteitag votierte die AfD für lauter Vorhaben, die mit der Verfassung nicht vereinbar sind. Jetzt ist noch klarer, womit man es bei der Partei zu tun hat. Kommentar von Nico Fried Ausdauer hat die AfD. Mit ungeheurer Hartnäckigkeit hat sie auf dem Parteitag in Stuttgart stundenlange Debatten geführt. Ein Großteil der Beiträge ging […]
ARD| Hajo Funke: „Die AfD spaltet unser Land“
Durchzogen von Demagogie und Populismus – so sieht das Grundsatzprogramm der AfD aus Sicht des Zentralrates der Muslime aus. Ein derartig islamfeindliches Programm spalte das Land. Diese Auffassung teilen auch der Zentralrat der Juden, die Evangelische Kirche in Deutschland und die Politik. Das auf dem AfD-Parteitag beschlossene Grundsatzprogramm stößt auf breite Ablehnung. Vor allem der […]
Greenpeace veröffentlicht TTIP Dokumente
TTIP Leaks Greenpeace Netherlands has released secret TTIP negotiation documents. We have done so to provide much needed transparency and trigger an informed debate on the treaty. This treaty is threatening to have far reaching implications for the environment and the lives of more than 800 million citizens in the EU and US. Whether you […]
Brumlik/Funke| Der Programmparteitag der AfD hat es geklärt: Die AfD ist deutschnational – und damit rechtsradikal
Der Programmparteitag der AfD hat es geklärt: Die AfD ist deutschnational – und damit rechtsradikal Am späten Vormittag des 1. Mai hat der Parteitag mit großer Mehrheit seine Islamfeindlichkeit ins Programm geschrieben. Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Damit will die Partei das, was im Grundgesetz steht, die uneingeschränkte Glaubensfreiheit, einschränken: Sie will Minarette verbieten […]
Merkur| ALBRECHT GLASER – Millionen Verluste durch den Ex-Kämmerer
Wer ist der Mann, der für die AfD Bundespräsident werden will? München – Seine Chancen sind minimal, doch allein dass die AfD einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten hat, sorgt für Aufsehen: Albrecht Glaser will Nachfolger von Joachim Gauck werden. Wer ist er? Das Lob von Parteichefin Frauke Petry war groß: Albrecht Glaser sei ein „konservativer […]
Handelsblatt| „Die AfD-Chefin sollte zum Arzt gehen“
von: Dietmar Neuerer Datum: 02.05.2016 11:25 Uhr Die unverhohlenen Drohungen der AfD-Bundesvorsitzenden gegen Medien stoßen auf massive Kritik. Der Journalistenverband warf Frauke Petry vor, die Spielregeln in einer Demokratie immer noch nicht zu kennen. Frauke Petry steht mit Journalisten schon länger auf Kriegsfuß. Den AfD-Bundesparteitag am Wochenende in Stuttgart nutze die Bundesvorsitzende der Alternative für […]
FAZ| Die schweigende Minderheit ergreift das Wort
Sehen so Liberale aus? Das soll konservativ sein? Der Stuttgarter Programmparteitag der AfD wirft Fragen zu ihrer politischen Ideologiefähigkeit auf. 02.05.2016, von JÜRGEN KAUBE Sie seien Liberale und Konservative. So steht es im ersten Satz des Entwurfs für ihr Grundsatzprogramm, den die „Alternative für Deutschland“ (AfD) am Wochenende in Stuttgart diskutiert hat. Für einen Moment […]
SZ| US-Geheimgericht stoppt keinen einzigen Überwachungsvorgang
Erschreckend: Über 1457 Anträge der Geheimdienste musste das US-Gericht FISC im vergangenen Jahr entscheiden. Es lehnte keinen einzigen davon ab. Im selben Zeitraum forderten die Behörden Telekommunikationsfirmen in fast 50 000 Fällen auf, die Daten ihrer Kunden herauszugeben. Die Richter des Foreign Surveillance Intelligence Court (FISC) haben eine wichtige Aufgabe. Wenn die US-GeheimdiensteNSA und FBI […]
DJV: AfD hat Gestörtes Demokratieverständnis!
„Die Hofberichterstattung, die sich Frau Petry von den Journalistinnen und Journalisten offenbar wünscht, kennen wir von autokratischen Herrschern.“ Der DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall wirft AfD-Chefin Frauke Petry ein „gestörtes Demokratieverständnis“ vor. Der Deutsche Journalisten-Verband weist die wiederholten Angriffe der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry auf Medien und Journalisten zurück. Petry hatte auf dem Bundesparteitag der AfD am Wochenende […]
Das Daten-Imperium der Beatrix von Storch
von Kattascha Im Programm-Entwurf der AfD steht das, was in jedem Parteiprogramm zum Thema Datenschutz steht: „Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist für uns ein wichtiges Gut.“ Heißt erstmal nix, denn: Der Charakter eines Menschen zeigt sich im Handeln. Nur ist es der Glaubwürdigkeit nicht gerade förderlich, wenn man es bei den eigenen Geschäften nicht […]
n-tv| Hauptsache dagegen: So wird das nichts, AfD
Ein Kommentar von Nora Schareika Die AfD diskutiert ein ganzes Wochenende über willkürliche Textpassagen und Geschäftsordnungsanträge. Dabei kommt Größenwahnsinniges, Skurriles und wenig Konstruktives heraus. Kann solch eine Partei regieren? Im Vergleich zu ihren vier Treffen zuvor ist die AfD auf ihrem fünften Bundesparteitag in Stuttgart professioneller als früher aufgetreten. Mit großem Selbstbewusstsein tönte die Partei […]
FAZ| Die AfD ist zurück im 19. Jahrhundert
Viele haben ein Problem mit der EU, wollen weniger Integration: Die AfD ist mit ihrem Willen auszutreten trotzdem in der Minderheit. Wie geschichtsvergessen kann man sein? von KLAUS-DIETER FRANKENBERGER e AfD ist gegen einen zentralisierten Bundestaat „EU“, sie ist auch gegen „Vereinigte Staaten von Europa“. Dagegen sind auch viele andere Zeitgenossen, bei uns und in […]
FP| Alternative in der AfD
Die AfD hat sich in Stuttgart ein Grundsatzprogramm gegeben. Die Grundsatzrede des Parteitags hielt dieses Mal nicht Parteichefin Frauke Petry. Hat das etwas zu bedeuten? Von Tino Moritz erschienen am 02.05.2016 Stuttgart. Sie hätte wenigstens beim „Wir“ bleiben können, so wie am Anfang ihrer Mahnung. Die AfD müsse trotz der vielen Wahltriumphe den „Kraftakt“ fortsetzen, […]
Prof. Dr. Hajo Funke 
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