Archiv für den Monat Juni 2016
EndstationRechts| Die Identitäre Bewegung in M-V – Ein Überblick
Mit etlichen Kleinstaktionen drängt die Identitäre Bewegung auch in Mecklenburg-Vorpommern immer mehr in die Öffentlichkeit. Doch während in vielen Bundesländern der Verfassungsschutz die Gruppierung mittlerweile beobachtet, läuft bei der hiesigen Behörde noch der Prüfvorgang. Viele Beobachter nahmen den mecklenburg-vorpommerschen Ableger der Identitären Bewegung (IB) bereits früh zur Kenntnis. Wenig überraschend sind die Anhänger der „Bewegung“ […]
Cicero| AfD und Identitäre Bewegung: Die Stunde der „Neuen Rechten“
VON FELIX M. STEINER Führende AfD-Funktionäre warnen in einem offenen Brief vor einem Einsickern von Rechtsextremen in die Partei – und grenzen sich scheinbar von der „Identitären Bewegung“ ab. Doch das ist nichts als Fassade: Zwischen der Partei und der „Neuen Rechten“ gibt es zahlreiche Verbindungen In der Alternative für Deutschland (AfD), oder genauer, in […]
Telepolis| NSU-Trio in Zwickau: Mundlos und Zschäpe in Firmen des V-Mannes Marschner
Thomas Moser Zeugen bekräftigen vor dem Untersuchungsausschuss ihre Wahrnehmungen – Auch bei Marschners Auftraggeber ein Verfassungsschutz-Spitzel? Ein Untersuchungsausschuss, der zum Ermittlungsausschuss wird. Die Bundestagsabgeordneten wollten Zeugen persönlich hören, die in den letzten Wochen von Journalisten und Ermittlern des Bundeskriminalamtes befragt worden waren. Das Ergebnis vorneweg: Die Zeugen nahmen nichts zurück, sondern bestätigten ihre bisherigen Aussagen. […]
Mopo24| WIE VIELE UNTERSTÜTZER HATTE DAS NSU-TRIO? Unbequeme Wahrheiten!
Es gibt wieder neue Rätsel rund um das NSU-Trio. Viereinhalb Jahre nach Beginn der Ermittlungen sind immer noch zahlreiche Fragen offen, wie die nach möglichen Mittätern. Wie der MDR berichtet, geht es dabei speziell um DNA-Spuren, die an den Tatorten gefunden wurden, aber keinem der drei Mitglieder, Uwe Mundlos (†38), Uwe Bönhardt (†34) und Beate […]
Handelsblatt| „PATRIOTISCHE PLATTFORM“: AfD fordert Verfassungsschutz heraus
„Dies ist unser Tribut an das System“ Zum Schutz seiner Partei vor dem Verfassungsschutz fordert Mandic nun aber ein Funktionärsverbot. „Vorstände der JA oder AfD sollten nicht gleichzeitig in führender Funktion bei der IB tätig sein“, erklärte er. „Dies ist unser Tribut an das System.“ Gleichwohl plädiert er aber auch für eine „inhaltliche Zusammenarbeit“ mit […]
Stern| NPD spielt für AfD den Wahlhelfer
Der AfD winkt im September in Mecklenburg-Vorpommern der nächste Wahlerfolg. Die rechtsextreme NPD will sie dabei unterstützen und verzichtet bei der Landtagswahl auf eigene Direktkandidaten. Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern erhält zwei Monate vor der Landtagswahl Schützenhilfe von der NPD. Die rechtsextreme Partei werde am 4. September keine eigenen Direktkandidaten aufstellen und nur mit einer Landesliste […]
nd| Die AfD auf der Suche nach der rechten Identität
In Sachsen-Anhalt eskaliert der Streit um die Vernetzung der Partei mit extrem rechten Gruppierungen – Fraktionschef Poggenburg gibt seinen Rücktritt bekannt In Sachsen-Anhalt gibt es tiefe Verbindungen zwischen AfD und den vom Verfassungsschutz beobachteten »Identitären«. Nun muckt die Basis auf und zwingt Fraktionschef André Poggenburg zum Rücktritt. Das Bild hätte als Cover eines düsteren Spielfilms […]
scharf links| Ansbach/Weißenburg: Wählte AfD-Kreisverband einen Holocaustleugner in den Vorstand?
Von wug-gegen-rechts.de Am Donnerstag, den 16. Juni 2016, hat der AfD-Kreisverband Ansbach/Weißenburg eine neue Vorstandschaft gewählt. Die Neuwahl war nötig geworden, weil der Vorsitzende Winold Vogt aus Rothenburg ob der Tauber verstorben ist, ein Stellvertreter aus der Partei ausgetreten ist und der Schatzmeister Axel Stock, u.a. wegen seiner kritischen Haltung gegenüber den abstrusen Weltverschwörungstheorien einiger […]
WZ| AfD-Hochschulgruppe: Nach rechts offen?
Von Esther Gardei mit einem Kommentar von René Schleucher Von Kreispartei und Ratsmitgliedern ist nicht viel zu hören, für Wirbel sorgt dafür die Hochschulgruppe der AfD. Sie soll Kontakte ins extrem rechte Spektrum haben. Düsseldorf. Bundesweit sorgt sie für allerlei Schlagzeilen – doch in Düsseldorf ist es erstaunlich still um die „Alternative für Deutschland“ (AfD). […]
TA| Intrigen auch bei AfD in Sachsen-Anhalt
Seit ihrem Wahlerfolg fällt die Sachsen-Anhalter AfD vor allem durch interne Fehden auf. Im Zentrum: Parteichef André Poggenburg. Zuweilen werden in einer Partei die Konflikte derart offensichtlich, dass selbst ihre Vorsteher keinen Sinn mehr darin sehen, sie zu leugnen. Dieses Prinzip gilt auch für die Neupartei AfD.“Da ist hier eine Unordnung entstanden“, sagt deshalb André […]
TA| AfD verliert sich in Machtkämpfen
Ein Jahr nach ihrer Spaltung hat sich die AfD-Bundesspitze erneut komplett zerstritten. Diesmal geht es kaum noch um den Kurs, sondern nur noch um die Macht. Die Stimmung in der bekennenden „Merkel-muss-weg-Partei“ AfD lässt sich recht gut daran ablesen, dass Parteichef Jörg Meuthen (54) seine Mitvorsitzende Frauke Petry (41) „Frau Merkel“ nannte.Das sei wohl ein […]
Sebnitz – 26.06.2016| Wenn Sachsens brauner Mob übergriffig wird
Protest gegen Gauck und Tillich in Sebnitz, 26.06.2016 Wenn Sachsens brauner Mob agiert.
FAZ| Antisemitismus in der AfD: „Das Judentum als innerer Feind“
Antisemitismusforscher Marcus Funck bietet sich als Gutachter für die AfD in Stuttgart an. Was er von den Schriften von Wolfgang Gedeon hält, sagt er im FAZ.NET-Gespräch. von RÜDIGER SOLDT Herr Funck, Wolfgang Gedeon, der Landtagsabgeordnete der AfD im baden-württembergischen Landtag, nennt die „Protokolle der Weisen von Zion“ in seinem Buch „Der grüne Kommunismus und […]
heute| Machtkampf in der AfD: Brandbriefe und Umarmungen in Magdeburg
von Annegret Oster, Magdeburg In der AfD rumort es gewaltig. Nicht nur im Bund und in Baden-Württemberg – auch in Sachsen-Anhalt ist Dampf auf dem Kessel. Die explosive Mischung: eine unzufriedene Basis, ein angeschlagener Fraktions- und Parteivorsitzender und ein doppelzüngiger Landtagsabgeordneter. Die Überschrift des Wutbriefs: „Ruf der Vernunft aus Sachsen-Anhalt!“ 54 AfD-Mitglieder haben ihn unterzeichnet, […]
VVN| Strafanzeige gegen Dittmer wegen Verunglimpfung des Ansehens Verstorbener und Volksverhetzung
Die VVN-BdA Kreisverband Aachen hat heute Strafantrag gegen die 37 jährige Neofaschistin Melanie Dittmer wegen der Verunglimpfung des Ansehens Verstorbener und Volksverhetzung gestellt. Frau Dittmer schlug ernsthaft vor, Stolpersteine “umzudekorieren”. Die Erklärung der VVN-BdA Aachen: Wir verurteilen dies auf das Schärfste! Dittmer hat eine langjährige Karriere in verschiedenen Neonaziorganisationen hinter sich. Von der NPD Jugendorganisation […]
BaWü| Reichsbürger und AfD-Mitglied?
Der Reichsbürger Rainer Rösl von der AfD 24. Juni 2016 Ein Rainer Rösl ist im AfD-Kreisverband Ulm/Alb-Donau Rechnungsprüfer und war Gründungsmitglied des „Pforzheimer Kreis“. Offenbar derselbe Rainer Rösl glaubt dass das Deutsche Kaiserreich bis heute fortbesteht: Die taz berichtete auch, dass zum Bundesprogrammparteitag der AfD Rainer Rösl im Antrag LT17 forderte, dass die Bundesrepublik nicht […]
DUTZENDE NEONAZIS MARSCHIEREN DURCH FREITAL
Knapp zwei Dutzend Menschenfeinde sind am Samstag in Freital durch die Straßen gezogen. Begleitet durch einige Hundert Gegendemonstranten.
tagesspiegel| Antisemitismus Die AfD ist tot – sie weiß es nur noch nicht
Die AfD ist Geschichte. Denn was im heutigen Deutschland nicht geht, und darauf darf man ruhig stolz sein, ist eine Antisemitenpartei. Und die AfD ist antisemitisch. Ein Kommentar. VON HARALD MARTENSTEIN Sie erwarten vielleicht, dass es um den Brexit geht. Nein, wenn alle über den Brexit schreiben, mache ich das nicht. Stattdessen schreibe ich […]
BILD| MARGOT KÄSSMANN | AfD will Nazi-Sprache salonfähig machen
Worte haben eine ungeheure Macht. Und die Sprache zeigt, was Menschen denken, von welcher Welt sie reden. Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke spricht von seiner Partei als „Tat-Elite“ gegenüber einer „durchgeknallten Pseudoelite“, die dominiert werde von „Maulhelden mit Untertanengeist“, das seien „Niedergangsgewinnler“. Er knüpft damit bewusst an die Sprache der Nationalsozialisten an. Die SS sah […]
Studie| Sachsen rechts unten 2016
Am 24. Juni 2016 veröffentlichte die Friedrich Ebert-Stiftung, Landesbüro Sachsen in Kooperation mit dem Kulturbüro Sachsen e.V. eine aktuelle Analyse zur Verfasstheit und den wichtigsten Entwicklungen der organisierten Neonazi-Szene und rechter Gruppen im Freistaat Sachsen. Der Titel der Publikation lautet: „Sachsen rechts unten 2016“ und setzt sich aus Beispielen und qualitativen Beschreibungen aus den sächsischen […]
StZ| AfD-Attacke gegen Gymnasiallehrer
Von Götz Schultheiss 25. Juni 2016 – 12:30 Uhr Eine Auseinandersetzung der Alternative für Deutschland (AfD) mit dem Eduard-Spranger-Gymnasium (ESG) in Bernhausen im Filderstadter Amtsblatt sorgt für Wirbel. Eine Auseinandersetzung der Alternative für Deutschland (AfD) mit dem Eduard-Spranger-Gymnasium (ESG) in Bernhausen im Filderstadter Amtsblatt sorgt für Wirbel. Joachim Stahl, Sprecher des AfD-Ortsverbands Filder, ist darin am […]
Handelsblatt| GEWALT GEGEN FLÜCHTLINGE: BKA warnt vor rechten Terrorzellen
Die rechte Gewalt gegen Flüchtlinge hat nach Einschätzung des BKA-Präsidenten ein bedrohliches Ausmaß erreicht. Den geistigen Nährboden lieferten Rechtspopulisten. Der Hass droht zur weiteren Radikalisierung zu führen. Mit der zunehmenden Gewaltbereitschaft von Rechtsextremisten gegen Flüchtlinge wächst nach Einschätzung von BKA-Präsident Holger Münch die Gefahr von neuen rechten Terrorzellen. Die rechte Szene erreiche mit dem Zuwanderungsthema […]
Handelsblatt| „Vorgehen der AfD verstößt gegen das Grundgesetz“
AfD: die Partei bestimmt alles. Medien sollen ausgeschlossen werden. Demokratie damit mit den Füßen getreten werden. Rassenlehre, Antisemitismus und Hetze gegen Homosexuelle, die heile Welt der braunen Nazis der AfD. Beim NRW-Landesparteitag der AfD in Werl sollen Journalisten draußen bleiben. Die Ankündigung löste heftige Proteste aus – zu Recht. Denn ein Ausschluss der Presse […]
WZ| Delegierte der NRW-AfD sollen über Zulassung von Medien entscheiden / AfD gefährdet die Pressefreiheit
Keine andere Partei in Deutschland wettert so gegen Journalisten wie die AfD. Lügenpresse ist der Ausdruck für die Medien. Aber ausgerechnet die AfD wurde mehrfach beim Lügen überführt. Die Parteivorsitzende Petry lügt am besten von allen Talkshow-Teilnehmern im Fernsehen. Jede dritte Behauptung ist falsch. Wahrheit ist nicht das Ding dieser Partei. Landes-AfD meldet sich […]
BerlinJournal| AfD-Posse in Sachsen: Nacktbaden neben Asylheim doch erlaubt /Lügen-Politik der AfD
Seit 111 Jahren wird an den Waldteichen im sächsischen Volkersdorf bei Dresden nackt gebadet und sich ebenso gesonnt. An dieser deutschen Tradition des Familiensport- und FKK-Bundes Waldteichfreunde Moritzburg e. V. (400 Mitglieder) wird sich nichts ändern – auch wenn im Juli 140 Asylbewerber gleich neben dem FKK-Campingplatz in ein Flüchtlingsheim einziehen werden, in dem früher Kinder […]
Frauke Petry (AfD) über andere Themen – Jung & Naiv: Folge 262 / Petry wettert gegen Homosexuelle und ARD/ZDF
AFD-CHEFIN VS. ARD UND ZDF Frauke Petry wettert gegen zu viele Schwule im TV AfD-Chefin Frauke Petry ist für ihre konservative Haltung bekannt. Es war also nur eine Frage der Zeit, bis sie sich dem Thema Homosexualität zuwendet. Petry ist strickt gegen die „Ehe für alle“ – und schießt in diesem Zusammenhang gegen ARD und […]
mdr| Opposition: Im Verfassungsschutz herrscht Chaos
Warum tauchen immer neue Handys des verstorbenen V-Mannes „Corelli“, einer zentralen Figur im NSU-Skandal, auf? Und warum sind sie immer noch nicht ausgewertet? Zwei noch ungeklärte Fragen im NSU-Untersuchungsausschuss. Die Opposition im Bundestag fordert deshalb den Rücktritt von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Doch er hat auch Fürsprecher. von Matthias Reiche, ARD-Hauptstadtstudio Berlin Wieder einmal steht das […]
DTN| Deutsch-Türken fordern Rücktritt von Verfassungsschutz-Chef
Die Türkische Gemeinde in Deutschland fordert den Rücktritt des Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen. Nur so könne das Vertrauen in den Rechtsstaat wieder aufgebaut werden. Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) fordert den Rücktritt des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutzes (BfV), Hans-Georg Maaßen. In einer Mitteilung meldet die TGD: „Es ist unmöglich für Freunde und Familien der […]
inSüdthüringen| Verschollene NSU-Akten: Behörden unter Druck
Immer wieder hat der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss Polizei und Innenministerium aufgefordert, alle NSU-relevanten Akten vorzulegen. Dass das nun ein weiteres Mal nicht geklappt hat, setzt die Behörden immer stärker unter Druck. Erfurt – Dem NSU-Untersuchungsausschuss fehlen nach Angaben seiner Vorsitzenden Dorothea Marx (SPD) trotz aller Forderungen an das Innenministerium nach vollständiger Aktenvorlage noch immer Unterlagen. Dabei […]
jungewelt| »Was die Yozgats mehr schmerzt, ist die Rolle von Temme«
Gespräch. Mit Thomas Bliwier. Über die Sicht des Nebenklageanwalts im NSU-Prozess, wo Beate Zschäpe als Angeklagte lügen darf – aber ein Geheimdienstzeuge nicht. Theoretisch zumindest Interview: Claudia Wangerin Amnesty International hat gerade einen Bericht vorgestellt, in dem Deutschland »staatliches Versagen bei der Untersuchung der Morde des ›NSU‹« vorgeworfen wird. Die Rede ist auch von […]
Thüringen24| #Justiz Fälschung der NSU-Akten? Vorsitzende fordert personelle Konsequenzen
Immer wieder hat der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss Polizei und Innenministerium aufgefordert, alle NSU-relevanten Akten vorzulegen. Dass das nun ein weiteres Mal nicht geklappt hat, setzt die Behörden immer stärker unter Druck. Dem NSU-Untersuchungsausschuss fehlen nach Angaben seiner Vorsitzenden Dorothea Marx (SPD) trotz aller Forderungen an das Innenministerium nach vollständiger Aktenvorlage noch immer Unterlagen. Dabei handele […]
TLZ| NSU-Akten-Versteckspiel in Thüringen: Dorothea Marx will nun Konsequenzen
Immer wieder hat der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss Polizei und Innenministerium aufgefordert, alle NSU-relevanten Akten vorzulegen. Dass das nun ein weiteres Mal nicht geklappt hat, setzt die Behörden immer stärker unter Druck. Erfurt. Dem NSU-Untersuchungsausschuss fehlen nach Angaben seiner VorsitzendenDorothea Marx (SPD) trotz aller Forderungen an das Innenministerium nach vollständiger Aktenvorlage noch immer Unterlagen. Dabei handele es […]
FreiePresse| Das Geschäft mit den Nazis
Der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat vorgestern einen früheren Partner des Zwickauer Neonazis Ralf Marschner befragt. Dieser zeichnete das Bild eines Menschen, der nicht nur drogensüchtig war. Von Christian Gesellmann erschienen am 25.06.2016 Berlin/Zwickau. Ralph M. ist Dachdeckermeister aus Zwickau, er ist 48 Jahre alt, ein schlanker Mann mit Brille und Ehering, angegrautem Dreiwochenbart und kurzen, […]
BILD| MACHTKAMPF BEI DEN RECHTSPOPULISTEN | Wieso die AfD den Brexit ohne Frauke Petry bejubelt
VON FLORIAN KAIN Diese Gelegenheit zum Stänkern wollten sich die Rechtspopulisten nicht entgehen lassen… Bereits um 10 Uhr lud AfD-Vize Alexander Gauland am Freitag mit seinen Vorstandskollegen Georg Pazderski und Armin-Paul Hampel zur Pressekonferenz in die AfD-Zentrale an der Berliner Schillstraße. ► Einziger Punkt auf der Tagesordnung: der Brexit, der Austritt der Briten aus der […]
Mopo| Meinungs-Wirrwarr So uneinig reagiert die AfD auf den Brexit / AfD steht für Zerstrittenheit / Chaostruppe
Geschlossenheit sieht anders aus: Die Rechtspopulisten von der AfD müssten angesichts des Brexit-Votums der Briten einhellig jubeln. Doch die Spitzenpolitiker glänzen nicht gerade mit gleicher Meinung. „Für Europa ist es nicht so schön“, sagt AfD-Vize Alexander Gauland. „Wir hätten die Briten gern in Europa, damit es etwas besser funktioniert.“ Anders Beatrix von Storch. „Geweint vor […]
welt| Haftbefehl gegen V-Mann nicht vollstreckt
Neonazi Ralf Marschner alias V-Mann „Primus“ ist eine Schlüsselfigur für die Aufklärung des NSU-Komplexes. Er hätte schon 2012 festgenommen werden können. Seit Jahren lebt er in der Schweiz. Gegen Ralf Marschner, Neonazi aus Zwickau und ehemaliger V-Mann, liegt seit 2012 ein Haftbefehl vor, der noch immer nicht vollstreckt worden ist. Marschner hatte dem Bundesamt für […]
taz| Faule Fahndung
Der umstrittene Ex-Spitzel Ralf Marschner wird gesucht. Dabei ist sein Aufenthaltsort bekannt. Das bringt die Sicherheitsbehörden in Erklärungsnot. Geradezu notorisch geriet Ralf Marschner mit dem Gesetz in Konflikt. Mehr als 40 Straftaten listet die Polizei in ihren Dateien zu der einstigen Zwickauer Neonazigröße: Diebstahl, Körperverletzung, Verwenden verfassungsfeindlicher Kennzeichen oder Landfriedensbruch. Nun bestätigte die Staatsanwaltschaft Chemnitz […]
tagesschau| Ältere Corelli-Handys falsch ausgewertet
Im Fall um den V-Mann „Corelli“ droht ein weiterer Skandal: Bisher hieß es, der Top-Spitzel habe keinen Kontakt zum NSU gehabt. Doch nun stellt sich heraus: Ältere Corelli-Handys und -SIM-Karten wurden noch gar nicht ausgewertet. Von Michael Götschenberg, ARD-Hauptstadtstudio Das Bundesamt für Verfassungsschutz gerät wegen seines früheren Spitzels Thomas Richter, Deckname „Corelli“, weiter unter Druck. […]
WDR| Fall „Corelli“: Was wir wissen und was nicht
Der Skandal um den V-Mann „Corelli“ zieht immer weitere Kreise. Immer wieder werden neue Details über den verstorbenen Top-Spitzel des Verfassungsschutzes bekannt, dem Verbindungen zur Terrorzelle NSUnachgesagt werden. Ein Überblick über den Stand der Ermittlungen. Welche Verbindungen hatte der Spitzel zur NSU? V-Mann „Corelli“ hatte 18 Jahre lang für das Bundesamt für Verfassungsschutz die rechte […]
Mopo| Fragwürdiger Nachbar AfD-Vize Gauland posiert mit Hamburger Neonazi!
Nazis finden sich halt immer. Von Janina Heinemann Rechtsextreme Verstärkung für die AfD in Mecklenburg-Vorpommern? Zu einer internen Parteiveranstaltung des Schweriner Kreisverbands kam nicht nur AfD-Vize Alexander Gauland – direkt neben ihm posiert auf einem offiziellen Foto Björn J. Neumann. Dieser kandidierte bei der Hamburger Bürgerschaftswahl 2011 auf Listenplatz zwei für die NPD. Neumann war Gründungsmitglied […]
BadischeZeitung| Der AfD-Fraktion in Stuttgart droht die Spaltung
Der Fall Gedeon droht die AfD im Stuttgarter Landtag zu spalten – und die Bundespartei in eine Führungskrise zu stürzen. Kann Fraktionschef Jörg Meuthen den Machtkampf noch gewinnen? Vor der Abstimmung in der AfD-Landtagsfraktion an diesem Dienstag über einen möglichen Ausschluss des Abgeordneten Wolfgang Gedeon schlagen in der Partei die Wogen hoch. Überraschend stellten sich […]
SZ| Stunde der Spalter in der AfD
Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag entscheidet am Dienstag über den Ausschluss des Abgeordneten Gedeon wegen Antisemitismusvorwürfen. AfD-Chef Meuthen hat angekündigt, die Fraktion zu verlassen, sollte Gedeon nicht ausgeschlossen werden. Sollte Meuthen verlieren, würde das als Sieg für die Parteivorsitzende Petry gewertet. Von Josef Kelnberger, Jens Schneider, Stuttgart Im Raum 433 des Stuttgarter Königin-Olga-Baus könnte sich […]
HUFF| Offener Brief: AfD-Politiker wollen sich nach rechts abgrenzen
Wie rechts darf die AfD sein? Mitglieder wehren sich jetzt gegen extremistische Positionen Der Streit kochte zunächst im Landesverband Sachsen-Anhalts hoch Dazu kommt ein Antisemitismus-Konflikt in Baden-Württemberg In den Medien wird der Alternative für Deutschland (AfD) beständig das Siegel „rechtspopulistisch“ aufgedrückt. Eine komplizierte sprachliche Volte, die ausdrücken soll: Die Partei ist nach bekannten Maßstäben nicht […]
NT| Kommentar zur AfD in Sachsen-Anhalt Attacke der Basis gleicht einer Meuterei
Jan Schumann bewertet den aufkeimenden Aufstand gegen AfD-Landeschef André Poggenburg. Magdeburg – Die Unzufriedenheit über AfD-Landeschef André Poggenburg in den eigenen Reihen ist nicht zu überhören. Die Attacke der Basis auf die Parteispitze – Poggenburg ist quasi Alleinherrscher – gleicht einer Meuterei. Hinzu kommt, dass die halbe Landtagsfraktion unzufrieden ist mit seiner Führung. Will die […]
MZ| AfD in Sachsen-Anhalt Poggenburg gerät unter Druck
Von Jan Schumann Die AfD probt den Aufstand gegen ihren Landeschef. Warum seine Zukunft als Fraktionsvorsitzender im Landtag plötzlich fraglich ist. Magdeburg – Ein Machtkampf erschüttert die AfD in Sachsen-Anhalt. In einem Brandbrief kritisieren die Kreischefs und ein Großteil der 25 Landtagsabgeordneten die Landesspitze für ihr Schweigen zum Umgang mit der „Identitären Bewegung“ und dass Teile […]
StN| AfD-Fraktion droht Spaltung
Unmittelbar vor der Abstimmung über den Ausschluss des Abgeordneten Wolfgang Gedeon aus der AfD-Fraktion muss sich Fraktionschef Jörg Meuthen erneut heftiger Kritik aus den eigenen Reihen erwehren. Stuttgart – Die AfD in Baden-Württemberg gerät immer tiefer in die Krise. Nun droht der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag die endgültige Spaltung. Der Grund: der erweiterte Vorstand der […]
Welt| Rückhalt für Meuthen im AfD-Führungsstreit bröckelt
Landtagsfraktion stimmt am Dienstag über Ausschluss Gedeons ab Im Führungsstreit der AfD bröckelt vor der Sitzung der Stuttgarter Landtagsfraktion der Rückhalt für den Fraktionschef und Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen. Meuthen hat seinen Rückzug aus der Fraktion angekündigt, wenn es nicht zum Ausschluss eines umstrittenen Abgeordneten kommt. Drei führende Fraktionsmitglieder kritisierten am Montag Meuthens Vorgehen und warnten […]
FAZ| Kommentar: Wes Geistes Kind?
Ob es eine Partei rechts der Union geben darf, ist zweitrangig. Entscheidend ist, wie man mit Positionen umgeht, die die Grundsätze der Verfassung missachten. 20.06.2016, von REINHARD MÜLLER Dass es keine demokratische Partei rechts von der Union geben dürfe, mag der Anspruch der Union sein. Zu den unumstößlichen Fundamenten dieser Republik gehört ein solcher Lehrsatz […]
FAZ| AfD: In der Hitze der Macht
Wie sich in der AfD binnen weniger Tage vier Putschversuche ereigneten – und warum die Partei nicht umhin kommen wird, die nächsten Monate mit Ränkespielen zu verbringen. von JUSTUS BENDER, REINHARD BINGENER UND RÜDIGER SOLDT Auch ein Teddybär wird irgendwann wütend. Den Vergleich mit einem Kuscheltier verwenden viele in der AfD als Spitznamen für […]
BILD| MACHTKAMPF PETRY GEGEN MEUTHEN | Im AfD-Zoff schlägt die Stunde der Wahrheit
VON FLORIAN KAIN Krasser Machtkampf in der AfD! Das ungleiche Vorstandsduo Frauke Petry und Jörg Meuthen attackiert sich inzwischen ganz ungeniert auf offener Bühne! Knapp ein Jahr nach dem Brüll-Parteitag in Essen, bei dem AfD-Gründer Bernd Lucke wie ein Hund vom Hof gejagt wurde, dominieren bei den Rechtspopulisten wieder Misstrauen, Hass und Verachtung. Intrigenstadl AfD […]
tagesspiegel| AfD-Chef Meuthen steuert auf schwere Niederlage zu
Nach den Wahlen im März hat die AfD drei weitere Landtagsfraktionen gebildet. In zwei von ihnen herrscht aktuell massiver Unfrieden. Es geht – wieder einmal – darum, wo die Partei rechts die Grenze ziehen soll. Der Chef der rechtspopulistischen AfD und Vorsitzende der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, Jörg Meuthen, steuert auf eine schwere Niederlage zu. […]
FNP| Antisemitismus-Zwist – Südwest-AfD will Gedeon ausschließen
Die AfD-Führung in Baden-Württemberg will sich als bürgerliche Partei präsentieren. Da passen Holocaust-Äußerungen eines Abgeordneten vom Bodensee gar nicht ins Konzept. Für den Arzt könnte es eng werden. Der baden-württembergische AfD-Politiker Wolfgang Gedeon muss wegen antisemitischer Äußerungen mit einem Rauswurf aus der Partei rechnen. Der AfD-Landesvorstand beschloss, Ordnungsmaßnahmen gegen den Landtagsabgeordneten zu prüfen. „Das konzentriert […]
taz| Von Storchs Datenimperium
Eine Netzaktivistin durchwühlte das Darknet der von Storchs. Jetzt ermittelt Berlins Datenschutzbeauftragte. Es geht um rechte Propaganda. Katharina Nocun hat tief gegraben. Monatelang hat die Netzaktivistin Internetseiten mit Verbindungen zu AfD-Vize Beatrix von Storch durchforstet. Die Piratenpolitikerin wollte wissen, wie die Frontfrau des religiös-konservativen Parteiflügels, die gegen Abtreibungen mobil macht und gerne vor „Genderfanatikern“ warnt, […]
Morgenpost| Streit im islamfeindlichen Pegida-Bündnis eskaliert
Bei Pegida in Dresden gibt es einen Streit in der Führung. Angeblich wurde der bisherigen Frontfrau des islamfeindlichen Bündnisses, Tatjana Festerling, ein Redeverbot bei den montäglichen Demonstrationen erteilt. Die 52-Jährige ist seit Wochen nicht mehr aufgetreten. Edwin Wagensveld – ein Pegida-Aktivist der ersten Stunde – schrieb bei Facebook von einem Redeverbot für Festerling und einer […]
n-tv| Petry attackiert Meuthen scharf: AfD-Spitze streitet über „Causa Gedeon“
Die Führung der Partei ist sich eigentlich einig, dass sie einen wegen antisemitischer Äußerungen in die Kritik geratenen Abgeordneten loswerden will. Frauke Petry macht ihrem Ko-Vorsitzenden dennoch schwere Vorwürfe. AfD-Chefin Frauke Petry hat das Vorgehen ihres Ko-Vorsitzenden Jörg Meuthen im Konflikt um den Ausschluss des baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon scharf kritisiert. Petry wirft Meuthen nach […]
Welt| Kritik an „bizarrem Hineinregieren“ von Petry
Der Machtkampf in der AfD geht in eine neue Runde: AfD-Chefin Petry wirft ihrem Ko-Vorsitzenden Meuthen vor, den Streit über den Ausschluss eines Abgeordneten zu eskalieren. Der kontert sofort. In der AfD-Spitze geht die Auseinandersetzung zwischen Frauke Petry und Jörg Meuthen in die nächste Runde. Im Konflikt über den Ausschluss des Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon wegen […]
swp| Showdown in Stuttgart
Die AfD ist mit dem Anspruch angetreten, einen neuen Politikstil zu pflegen. In Stuttgart zeigt sich, was das bedeutet: nichts Gutes. Im Landtagswahlkampf sind die AfD und ihr Spitzenkandidat Jörg Meuthen mit dem Anspruch angetreten, eine andere, in Stil und Inhalt bessere Politik zu bieten. Was das in der Praxis bedeutet, lässt sich nun im […]
Stimme| Antisemitismus-Zwist: Streit zwischen Petry und Meuthen
Parteichef Meuthen will die AfD als bürgerliche Kraft präsentieren. Da passen Holocaust-Äußerungen eines Abgeordneten nicht ins Konzept. Meuthen droht mit Rücktritt als Landtagfraktionschef, falls der Mann nicht ausgeschlossen wird. Für Ko-Chefin Petry ein schwerer Fehler. In der AfD-Spitze ist offener Streit über den Ausschluss des baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon wegen antisemitischer Positionen entbrannt. Wie die […]
swp| Parken wie Gauland
Er kämpft für Recht und Ordnung – nimmt es selbst damit aber nicht so genau: Alexander Gauland. Der AfD-Politiker ist als Verkehrsrowdy bekannt. PETER GÄRTNER Der blaue, stets blitzblank geputzte Jaguar ist inzwischen stadtbekannt, jedenfalls bei der Potsdamer Polizei. Er steht für notorisches Falschparken in Landtagsnähe und häufige Geschwindigkeitsübertretungen. Auch Radfahrer können sich an unangenehme […]
recherchemd|AfD Sachsen-Anhalt, neonazistische Burschenschaften und Identitäre Bewegung
Zusammenfassung: AfD-Abgeordnete treten wiederholt bei Veranstaltungen der Identitären Bewegung (IB) auf Die IB In Sachsen-Anhalt rekrutiert sich im Wesentlichen aus militanten Neonazis im Umfeld der NPD-Jugendorganisation JN und Burschenschaftlern Ein Mitglied einer neonazistischen Burschenschaft aus Halle arbeitet im Wahlkreisbüro des Abgeordneten Hans-Thomas Tillschneider Neonazi und „WügIdA“-Gründer mit Kontakten zu JN und familiärer Verbindung zur verbotenen […]
Prof. Dr. Hajo Funke 
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