Archiv für den Tag 3. November 2014
Sächsische Zeitung| Mordete der NSU in Döbeln?
Der ehemalige Verteidiger des Angeklagten hat gestern beim Aladin-Prozess ausgesagt. Von Peggy Zill Bernd Behnke war gestern im Dresdner Landgericht als Zeuge geladen. Der Rechtsanwalt hat den Angeklagten Ayman E. während des Aladin-Prozesses in Chemnitz verteidigt und sollte erklären, wie es zu diesem Mandat gekommen ist. Behnke hatte einen Mann verteidigt, den Ayman E. während […]
BILD| Der Krimi um das KZ-Tor von Dachau
Es war DAS Symbol der KZ-Gedenkstätte in Dachau: Das schwere schmiedeeiserne Lagertor mit der Inschrift „Arbeit macht frei“, durch das alle Insassen des Konzentrationslagers bei ihrer Ankunft gehen mussten. Am Wochenende haben skrupellose Diebe den historischen Eingang gestohlen. Von ihnen fehlt jede Spur! Der Verdacht fällt auf Nazis oder einen verrückten Sammler. Fest steht bislang […]
Spiegel| Ex-V-Mann „Piato“ im NSU-Prozess: Der Mann, der viel wusste
Von Björn Hengst, München DPA Neonazis: „Piato“ lieferte Informationen, genutzt hat es nichts Im NSU-Prozess soll an diesem Dienstag der frühere V-Mann „Piato“ aussagen. Der einstige Neonazi hatte schon früh Hinweise auf das untergetauchte Trio Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe geliefert – die dann offenbar versickerten. Es ist mit verschärften Sicherheitsvorkehrungen im Münchner Oberlandesgericht zu rechnen, […]
Empfehlungen des NSU- Ausschusses
Die Bundesregierung will die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages für den Bereich der Justiz auf Bundesebene umsetzen. Dazu hat sie einen entsprechenden Gesetzentwurf (18/3007) vorgelegt. Das Gesetz sieht vor, dass die Begründung der Zuständigkeit des Generalbundesanwalts vereinfacht wird und dieser frühzeitiger in Verfahren eingebunden wird, wenn sich Anhaltspunkte ergeben, dass seine Zuständigkeit in Betracht kommt. […]
Peter Nowak| Der NSU und der Verfassungsschutz – Dinge von gestern?
Wenn Merkel zum 3. Jahrestag der NSU-Aufdeckung, zu der der Verfassungsschutz nichts beigetragen hat, das Bundesamt besucht, ist das auch ein politisches Statement Großes Aufsehen erregte der Besuch [1] von Bundeskanzlerin Merkel beim Bundesamt für Verfassungsschutz [2] in Köln am vergangenen Freitag nicht. Warum auch? Schließlich scheint es ein Routinetermin. Nur wenigen fiel auf, dass […]
Prof. Dr. Hajo Funke 