Archiv für den Tag 5. November 2014
Stuttgarter Zeitung| Kommentar zum NSU-U-Ausschuss – Terror im Alkoholnebel
von Reiner Ruf 2007 wurde die Polizistin Michèle Kiesewetter ermodert. Und noch immer sind viele Fragen offen.Foto: dpa Stuttgart – Es ist doch so: Rechtsextreme im Allgemeinen und Neonazis im Besonderen haben wir uns allzu lange als dumpfe Gestalten mit alkoholvernebelten Gehirnen vorgestellt, die eher situativ, gern nach Beschallung mit blutrünstiger Szenemusik, zu Gewaltexzessen gegen […]
NRW| Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum NSU-Terror in Nordrhein-Westfalen
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/7148 28.10.2014 Neudruck Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS gO/DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Einsetzung eines untersuchunqsausechuesee gemäß Artikel 41 der Landesverfas sung Nordrhein-Westfalen zum NSU- Terror in Nordrhein-Westfalen I. Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen […]
NRW| Landtag beschließt „NSU“-Untersuchungsausschuss
Der Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zum Terror des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) eingesetzt. Das Plenum stimmte einem entsprechenden gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zu. Der Ausschuss soll unter anderem Aufschlüsse über mögliche Fehler nordrhein-westfälischer Sicherheits- und Justizbehörden einschließlich der zuständigen Ministerien und der Staatskanzlei sowie weiterer Verantwortlicher geben. Er wird aus zwölf stimmberechtigten Mitgliedern bestehen – die […]
BaWü| Untersuchungsausschuss „Aufarbeitung der Kontakte und Aktivitäten des NSU in Baden-Württemberg und Umstände der Ermordung der Polizeibeamtin M. K.“ hat sich konstituiert
Der Untersuchungsausschuss „Die Aufarbeitung der Kontakte und Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und die Umstände der Ermordung der Polizeibeamtin M. K.“ ist am heutigen Mittwoch, 5. November 2014, zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Der Ausschuss war in der Plenarsitzung am Vormittag auf Antrag aller vier Fraktionen einstimmig eingesetzt worden. Zum Vorsitzenden des Gremiums […]
Bundestag| TOP 3 Vereinbarte Debatte anlässlich der Aufdeckung der NSU-Verbrechen | Plenarsitzung vom 05.11.2014
Singhammer, Johannes, Bundestagsvizepräsident TOP 3 Vereinbarte Debatte anlässlich der Aufdeckung der NSU-Verbrechen 62. Sitzung vom 05.11.2014 | 16:57:46 Uhr | Dauer: 00:00:06 Podcast Download62. Sitzung vom 05.11.2014 | 16:57:46 Uhr | Dauer: 00:00:06 Permalink: http://dbtg.tv/fvid/407420962. Sitzung vom 05.11.2014 | 16:57:46 Uhr | Dauer: 00:00:06 Ullrich, Dr. Volker (CDU/CSU) TOP 3 Vereinbarte Debatte anlässlich der Aufdeckung […]
3. Jahrestag der Aufdeckung der NSU-Verbrechen
Rede von Bundesinnenminister de Maizière im Rahmen der Debatte anlässlich des 3. Jahrestages der Aufdeckung der NSU-Verbrechen am 5. November 2014 im Deutschen Bundestag
NSU-U-Ausschuss auch in Baden-Württemberg
Gremium soll Kontakte und Aktivitäten der Gruppe im Bundesland und Mord an Polizistin beleuchten Stuttgart/München – Rund drei Jahre nach dem Auffliegen des rechtsterroristischen NSU hat der Landtag im deutschen Bundesland Baden-Württemberg einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Umtriebe der Gruppierung beschlossen. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch einstimmig für den gemeinsamen Einsetzungsbeschluss. Das Gremium soll die […]
WAZ| Angehörige verarbeiten NSU-Mordserie in einem Buch
Fotos Nach dem Mord an Mehmet Kubasik, der in seinem Kiosk erschossen wurde: Beginn der Ermittlungen. Ob die Angehörigen der Toten jemals erfahren werden, warum die Rechtsextremisten wen erschossen, ist offen.Foto: dpa Berlin. Seit drei Jahren wissen die Angehörigen der zehn NSU-Opfer, wer ihre Lieben brutal und kaltblütig erschossen hat. Warum gerade diese neun […]
Badische Zeitung| Leitartikel: Noch viele offene Fragen
Das zufällige Zusammentreffen der Ereignisse spricht Bände: Drei Jahre nach Selbstenttarnung und Showdown der Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) will nun endlich auch der Landtag von Baden-Württemberg einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Die Stuttgarter Politiker haben mit einer plan- und zahnlosen Enquête-Kommission wertvolle Zeit vergeudet. Der späte Entschluss für einen mit gerichtsähnlichen Befugnissen ausgestatteten Ausschuss ist nun die […]
NDR| Aufgedeckt: Neonazis als Sicherheitsleute?
von Julian Feldmann & Jörg Hilbert Sicherheitsdienste stehen immer wieder in der Kritik, oft wegen Gewalttätigkeiten: Jüngst sorgten Misshandlungsfälle in Flüchtlingsunterkünften in Nordrhein-Westfalen durch Sicherheitsleute für Aufsehen. Nun zeigen Recherchen von Panorama 3, dass ein Hamburger Sicherheitsdienstleister Verbindungen in die rechte Szene hat. 00:00:00 / 00:07:01 Aufgedeckt: Neonazis als Sicherheitsleute? Panorama 3 – 04.11.2014 21:15 […]
Prof. Dr. Hajo Funke 