Archiv für den Monat September 2018
tagesspiegel| Todesopfer rechter Gewalt in Deutschland seit der Wiedervereinigung
Nach Tagesspiegel- und Zeit-Online-Recherchen wurden seit 1990 mindestens 169 Menschen von extrem Rechten getötet. Die interaktive Karte stellt die Fälle dar. FRANK JANSEN, HEIKE KLEFFNER ,JOHANNES RADKE, TORALF STAUD Die Zahl der Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung ist deutlich höher als von der Bundesregierung gemeldet. Diese hatte im Juni in der Antwort auf eine Anfrage […]
Spreng|BILD – Vorfeldorganisation der AfD
Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Bild-Zeitung nicht versucht, die Institutionen und Repräsentanten des Staates verächtlich zu machen und ihre Leser gegen sie aufzuhetzen. Jüngstes Beispiel an diesem Samstag. Auf Seite 1 schreibt BILD: „Der türkische Präsident Erdogan will, dass Deutschland Journalisten als ‚Terroristen‘ in die Türkei ausliefert – und bekommt dafür ein […]
FAZ| MAASSENS DOKTORARBEIT : Recht, selektiv!Nicht nur die!
VON PATRICK BAHNERS Der Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat eine Doktorarbeit zur Flüchtlingspolitik geschrieben. Das Thema ist einschlägig für seinen Kampf ums politischen Überleben. Eigentlich also kein Wunder, dass Maaßen schon in seiner in Köln angenommenen juristischen Doktorarbeit den Sinn für den Sinn formaler Verfahren vermissen ließ – so jedenfalls das Urteil der Besprechung im „Archiv des öffentlichen Rechts“, […]
SVR-Integrationsbarometer 2018: Alltagserfahrungen im Zusammenleben deutlich besser als der Diskurs – Mehrheit befürwortet weitere Flüchtlingsaufnahme, wünscht sich aber Begrenzung
Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) hat zum zweiten Mal bundesweit eine repräsentative Befragung von Personen mit und ohne Migrationshintergrund zum Stand der Integration durchgeführt. Das Ergebnis: Menschen mit wie ohne Migrationshintergrund bewerten das Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft insgesamt weiterhin positiv. Dies gilt besonders dort, wo kulturelle Vielfalt im Alltag erlebt wird. […]
Hajo Funke| Der Charme der einfachen Antworten. Vom Populismus zum Rechtsextremismus der AfD.
Zur Aktualität des Kampfes um Demokratie und Rechts Falsche Magien der Populisten. Great Again Könnte sich der Wille des Volkes, wie Populisten ihn definieren, nur ungehindert bahnbrechen, würden sich die Gründe für die politische Unzufriedenheit rasch in Luft auflösen und man wäre wieder großartig, die USA, Großbritannien, Deutschland oder Frankreich. Great again. Populisten wissen nämlich, […]
Appell an die bayerischen Wähler*innen: Menschenwürde statt Abschiebehysterie!
Flüchtlinge haben keine Stimme bei der Wahl zum Bayerischen Landtag. Bitte bedenken Sie deren Situation bei Ihrer Wahlentscheidung Die CSU-geführte bayerische Staatsregierung hat in den letzten Jahren massiv in Abschreckung und Abschiebung investiert. Die Erstaufnahmeeinrichtungen für neu ankommende Flüchtlinge und die Transitzentren wurden in „AnKER-Zentren“ umgewandelt. Flüchtlinge können dort zeitlich unbegrenzt bis zur Ausreise oder […]
Offener Brief an Innenminister Horst Seehofer: Nicht unser Heimatminister!
Sehr geehrter Herr Minister, als Bürgerinnen und Bürger sind wir gerade in großer Sorge um unser Land. Wir sind besorgt, weil Rechtsextreme die Nachrichten dominieren, „Ausländer raus“ rufen – und damit uns meinen! Wir sehen schockiert die zum Hitlergruß ausgestreckten Arme und erinnern uns daran, dass dieses Land einst schon einmal versagt hat, den Anfängen […]
Liebesgrüße aus Chorweiler – Hans-Georg Maaßen und der Verfassungsschutz | NEO MAGAZIN ROYALE
Unser Man of the Week heißt Hans-Georg Maaßen! Endlich ist der Verfassungsschutzchef da angekommen, wo ein hoch angesehener Geheimdienstchef mit Designerbrille hingehört: in den Mittelpunkt einer mittelmäßigen Comedyshow! Diese Ehre hat sich Maaßen in den letzten Jahren aber auch hart erarbeitet. Kein Fettnäpfchen, kein Skandal, den Secret Schorsch ausließ. Ohne unsere Maaßometer würde man glatt […]
Zeit| Kritik an Behörden nach Anschlag auf jüdisches Restaurant / Sollte der Vorfall verschwiegen werden? #Chemnitz
Der Präsident des Zentralrats der Juden kritisiert die Behörden. Sie haben den Angriff auf ein jüdisches Lokal in Chemnitz erst Tage später öffentlich gemacht. Nach dem Bekanntwerden einer Attacke gegen ein jüdisches Restaurant in Chemnitz haben nun weitere Vertreter des Judentums mit Entsetzen und Kritik an dem Angriff und an der Art geäußert, wie deutsche Behörden auf […]
Focus| AfD Bayern sorgt mit Wahlplakaten zu „islamfreien Schulen“ für Entsetzen / Rassenhetze
Dieses Foto wird man irgendwann einmal in einem Zeitgeschichte-Museum, Abteilung Hasspropaganda, sehen. (Florian Klenk, Chefredakteur Falter,Wien) Die AfD will „islamfreie Schulen“, so plakatiert es die Partei nun im bayerischen Wahlkampf. Was das genau heißt, dazu sagt die Partei nichts. In ihrem Wahlprogramm fordert die AfD die Abschaffung des islamischen Religionsunterrichts. Kritiker der Partei und Schulverbände […]
Focus| Nach Attacke auf jüdisches Lokal in Chemnitz: Ministerpräsident Kretschmer trifft Wirt / Warum wurde der Vorfall verschwiegen?
Während der aggressiven Proteste in Chemnitz soll es auch einen Angriff auf ein jüdisches Lokal gegeben haben. Der Wirt hat Anzeige erstattet. Sachsens Ministerpräsident sucht nun das Gespräch. Nach den ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz hat Sachsens Ministerpräsident erschüttert auf Berichte eines Wirtes reagiert, wonach dessen jüdisches Lokal attackiert wurde. Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) wolle sich […]
Kretschmer zu Chemnitz: „Es gab keine Hetzjagd“/ In welcher Welt lebt dieser Herr Kretschmer eigentlich?
„Es gab keine Hetzjagd“, so Michael Kretschmer, der sächsische Ministerpräsident. STIMMT, denn es gab nicht eine, sondern viele, u.a. auch gegen einen SPD Bundestagsabgeordneten und seine Parteimitglieder, wie es auch zahlreiche, dokumentierte Jagden auf Journalisten gab. Beweis: ATTACKEN AUF SOZIALDEMOKRATEN: Es gab eine „Hetzjagd“ in Chemnitz F.A.S. „Hetzjagd“-Aussagen im Widerspruch zu Recherchen: Eine Liste könnte Maaßen […]
ze.tt|Nach viralem Video: Das ist die Geschichte des Menschen, der in Chemnitz von einem Neonazi gejagt wurde/ Hajo Funke fordert Maaßen Rücktritt
Anmerkung: Wieso sollte man dem BfV-Präsidenten Maaßen glauben? Mit der Wahrheit nimmt man es im Bundesamt für Verfassungsschutz ja nicht besonders ernst. Wir erinnern uns an das Verschweigen eines BfV-V-Mannes im Anis Amri-Fall, der vielen Lügen in Sachen NSU, der Verhinderung der Aufklärung der NSU-Verbrechen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. Und vieles mehr. Für Hajo […]
ARD| Videos aus Chemnitz: Keine Indizien für Fälschung/ Funke: Rücktritt von Maaßen unumgänglich
Der Chef des Verfassungsschutzes hat die Vermutung geäußert, ein Video aus Chemnitz sei eine gezielte Fälschung. Beweise nennt Maaßen keine. Für ein Fake liegen keine Indizien vor. Inzwischen tauchte ein zweites Video auf. Gibt es in Deutschland einen riesigen Medienskandal? Folgt man den Äußerungen des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, könnten viele Medien […]
ZDF| Streit um Echtheit – Video aus Chemnitz im Faktencheck / Lügt Maaßen?
von Barbara Völkel und Stefan Hertrampf Ist das Video einer Jagdszene aus Chemnitz echt? Verfassungsschutzpräsident Maaßen bezweifelt das, obwohl es keine Indizien für eine Fälschung gibt. Das zeigt unser Faktencheck. Nach der tödlichen Messerattacke auf einen 35-jährigen Deutschen in Chemnitz vor fast zwei Wochen, zeigen Videos Jagdszenen auf Ausländer. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg […]
BILD|Generalstaatsanwalt hält Hetzvideo für echt
Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hält das Video von einem Übergriff auf Ausländer in Chemnitz für echt. „Wir haben keine Anhaltspunkte dafür, dass das Video ein Fake sein könnte“, sagte Oberstaatsanwalt Wolfgang Klein „Zeit online“. Es werde deswegen für die Ermittlungen genutzt. Er wisse nicht, aufgrund welcher Informationen Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zu anderen Schlussfolgerungen gekommen sei. Maaßen hatte die […]
BILD| VERFASSUNGSSCHUTZ-CHEF MAASSEN: „Keine Information über Hetzjagden“ / Alternative Wahrheit des BfV-Präsidenten
Berlin – Hans-Georg Maaßen (55, Foto), Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, hat Zweifel an den Vorkommnissen in Chemnitz geäußert. „Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz werden von mir geteilt. Es liegen dem Verfassungsschutz keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben“, sagte Maaßen zu BILD. Über ein im Internet geteiltes […]
#CHEMNITZ| ALERTA ALERTA ANTIFACISTA /You’ll never walk Alone
Was für armseelige Gestalten diese #Hetzer von der #AfD sind……#NAZIS! Unsere Antwort auf diese Hetze……
#CHEMNITZ| 65.000 friedliche Demonstranten – Aufstehen gegen rechte Hetze! DANKE! Ihr seid wundervoll! #wirsindmehr
Nach einer Woche der Gewalt und des Hasses setzte Chemnitz ein Zeichen: Um 17 Uhr startete unter dem Motto „#wirsindmehr“ in der Innenstadt ein Gratis-Konzert gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt. Klare Kante gegen #NAZIS…Chemenitz und die Republik stehen auf und zeigen wie #Deutschland tickt. GEMEINSAM gegen die #NAZIS der Republik. Gegen #AfD #Pegida und all […]
AUFRUF! #unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!
Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt. Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir […]
Meedia| “Journalisten sollen nicht sagen, was Leute zu denken haben”: US-Forscher attestiert deutschen Medien Realitätsferne
Der US-Forscher Jay Rosen hat mit mehr als 50 deutschen Journalisten gesprochen, um sich ein Bild der hiesigen Presse zu machen. Sein Bericht in der FAZ gerät wenig schmeichelhaft. Die Medien seien geprägt von der Flüchtlingsbewegung im Herbst 2015 und dem Aufstieg der AfD. Seine Bestandsaufnahme schließt mit vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um […]
FAZ| Letter to the German Press
VON JAY ROSEN I have been circulating among you since the first day of June, asking strange questions. This is what I learned. My research project for the summer was to answer this question: What is German pressthink, and how does it differ from the American kind? (I had a fellowship at the Bosch Foundation that allowed me […]
FNP| Hajo Funke im Gespräch/ Interview mit Rechtsextremismus-Forscher: „Die Polizei ist zum Teil unterwandert“
VON DIETER HINTERMEIER Die dramatischen Ereignisse in Chemnitz bewegen ganz Deutschland. Mit dem Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke sprachen der Chefredakteur dieser Zeitung, Matthias Thieme, Politikchef Dieter Sattler und Politik-Reporter Dieter Hintermeier über rechte Gewalt und die Rolle der AfD. Herr Funke, nicht wenige haben lange Zeit gehofft, dass die AfD die Wähler am rechten Rand einfangen […]
Prof. Dr. Hajo Funke 
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